Leistungs- und Geldobligation
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Leistungs- und Geldobligation Schuld: Pflicht zur Leistung Schuldner Gläubiger Forderung: Recht auf Leistung Schuld: Pflicht zur Zahlung Gläubiger Schuldner Forderung: Recht auf Zahlung Entstehungsgründe für Obligation Entstehung durch Vertrag OR 1 ff. Entstehung durch unerlaubte Handlung OR 41 ff. Entstehung durch ungerechtfertigte Bereicherung OR 62 ff. Obligation aus unerlaubter Handlung Pflicht zu Schadenersatz Schädiger Geschädigter Recht auf Schadenersatz Verschuldenshaftung Kausalhaftung • Absicht Auch ohne Verschulden: • Fahrlässigkeit • (grob/leicht) • Geschäftsherr • Tierhalter • Werkeigentümer • Familienhaupt • Motorfahrzeughalter • Hersteller (Produktehaftpflicht) Obligation aus ungerechtfertigter Bereicherung Pflicht zur Rückzahlung Bereicherte Entreicherte Recht auf Rückzahlung Voraussetzungen Bereicherung aus dem Vermögen eines anderen ungerechtfertigt Obligation aus Vertrag Pflicht zur Leistung Verkäufer Käufer Recht auf Leistung Recht auf Zahlung Verkäufer Käufer Pflicht zur Zahlung Erfüllung eines Vertrages Partei A Partei B Pflicht zur Leistung Schuldner Gläubiger Recht auf Leistung Pflicht zur Zahlung Schuldner Gläubiger Recht auf Zahlung Erlöschen von Obligationen Erfüllung der Obligation Aufhebung durch gegenseitige Übereinkunft Nachträgliche, unverschuldete Unmöglichkeit der Leistung Verrechnung Verjährung Rechtsgeschäft Rechtsgeschäft Willensäusserung Rechtswirkung Entstehung Recht Änderung Recht Aufhebung Recht Einseitiges Rechtsgeschäft Zweiseitiges Rechtsgeschäft Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Verpflichtungsgeschäft Forderung entsteht Kaufvertrag über Auto Verfügungsgeschäft Veränderung in der Rechtszuständigkeit Übertragung, Belastung, Änderung oder Aufhebung eines Rechts Eigentumsübertragung des Autos Aufbau des OR (OR 1–183) Allgemeine Bestimmungen Entstehung der Obligation • Vertrag • Unerlaubte Handlung OR 1–67 Wirkung der Obligation • Ungerechtfertigte Bereicherung • Erfüllung • Folgen der Nichterfüllung OR 68–113 Erlöschen der Obligation • Verjährung • Verrechnung OR 114–142 Besondere Verhältnisse • Aufhebung durch gemeinsame Übereinkunft • Solidarität • Bedingungen OR 143–163 Abtretung von Forderungen • Sicherungen • Zession • Schuldübernahme OR 164–183