Sächsische Staatsregierung - Sachsen

Newsletter aus dem Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
Ausgabe vom 14. Juni 2017 - Sächsische Staatsregierung
EU-Politik
Bildung
EU feiert den 30. Geburtstag des europäischen Mobilitätsprogramms Erasmus.......................... 3
Finanzen
Europäische Kommission legt Halbzeitbilanz zur Umsetzung der Kapitalmarktunion vor..............4
Gesundheit
Stellungnahmen können bis Ende August 2017 eingereicht werden.............................................6
Termine
Rat.................................................................................................................................................. 7
Kommission.................................................................................................................................... 8
Sonstige..........................................................................................................................................9
Ausschreibungen
Framework Partenership Agreements for establishing a cooperation between the EC and CHAFEA
and the European Consumer Centres Networks........................................................................... 10
Monitor, prevent and counter hate speech online......................................................................... 11
Improve the inclusion of mobile EU citizens and their political and societal participation.............. 12
Tourism 2017................................................................................................................................. 13
Woche in Brüssel vom 14. Juni 2017
- Seite 1 -
www.wib.sachsen.de
Action grants to support national or transnational e-Justice projects............................................ 14
Science education outside the classroom..................................................................................... 15
Putting Open Science into action.................................................................................................. 16
European Community of Practice to support institutional change................................................. 17
Engaging industry - Champions for RRI in Industrial Sectors....................................................... 18
New constellations of Changing Institutions and Actors................................................................ 19
Support to research organisations to implement gender equality plans........................................ 20
Kooperationsbörse
Call for university experts in the field of energy............................................................................ 21
Woche in Brüssel vom 14. Juni 2017
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EU feiert den 30. Geburtstag des europäischen Mobilitätsprogramms Erasmus
(WK) Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio
Tajani, führten am 13.06.2017 im Europäischen Parlament in Straßburg durch die 30-Jahr-Feierlichkeiten für
das Erasmus+-Programm. Aus diesem Anlass präsentierte die Kommission auch eine neue mobile Anwendung
für das Programm. Diese App ist auf Studierende, Auszubildende und jugendliche Austauschteilnehmer
zugeschnitten und soll es ihnen erleichtern, sich im Programm zurechtzufinden.
Die App Erasmus+ wird es den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ermöglichen, vor, während und nach
ihrem Auslandsaufenthalt problemlos die verschiedenen Stufen des Verwaltungsverfahrens nachzuverfolgen.
Außerdem können Studierende ihre Studienvereinbarungen mit ihren Universitäten online unterzeichnen oder
einen direkten Link zur Online-Sprachhilfe von Erasmus+ (mit Online-Tutorien und interaktivem Live-Mentoring)
nutzen, um so ihre Sprachkenntnisse zu verbessern.
Die erste Version der App ist bereits für iOS und Android verfügbar. Dank neuer Funktionen und ständiger
Updates wird die App bald auf andere Gruppen von Teilnehmern des Programms Erasmus+ ausgeweitet
werden und auch den künftigen Erfordernissen der Teilnehmer Rechnung tragen.
Seit seinem Start im Jahr 1987 hatten dank des Erasmus-Programms neun Millionen Menschen die
Möglichkeit, im Ausland einen Teil ihrer Studien- bzw. Ausbildungszeit zu verbringen, einen Freiwilligendienst
zu absolvieren oder Berufserfahrung zu sammeln. Im Jahr 2014 wurden sämtliche Initiativen auf den Gebieten
allgemeine und berufliche Bildung sowie Jugend und Sport im EU-Programm Erasmus+ zusammengefasst.
In den zurückliegenden knapp drei Jahren haben schon über zwei Millionen Menschen aus den derzeit 33
europäischen Teilnehmerländern (alle 28EU-Mitgliedstaaten sowie die Türkei, die ehemalige jugoslawische
Republik Mazedonien, Norwegen, Island und Liechtenstein) eine Förderung aus dem Programm Erasmus+ in
Anspruch genommen.
(Quelle: Europäische Kommission)
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Europäische Kommission legt Halbzeitbilanz zur Umsetzung der Kapitalmarktunion vor
(JB) Fast zwei Jahre nach dem Startschuss für den Aktionsplan zur Schaffung einer Kapitalmarktunion legte
die Europäische Kommission am 08.06.2017 ihre Halbzeitbilanz zur Umsetzung der Kapitalmarktunion vor.
Die Kapitalmarktunion ist eine zentrale Säule der Investitionsoffensive der Europäischen Kommission für
Europa, dem sogenannten »Juncker-Plan«. Das Projekt, das regulatorische und nichtregulatorische Reformen
kombiniert, zielt darauf ab, Sparvermögen und Investitionen besser miteinander zu verknüpfen. Durch die
Bereitstellung alternativer Finanzierungsquellen und von mehr Möglichkeiten für Verbraucher und institutionelle
Anleger soll das europäische Finanzsystem gestärkt werden. Unternehmen, insb. KMU und Start-ups,
erhalten durch die Kapitalmarktunion Zugang zu mehr Finanzierungsmöglichkeiten, etwa zu Risikokapital
und Crowdfunding. Ein zentrales Thema dieses Neustarts der Kapitalmarktunion ist die nachhaltige und
grüne Finanzierung: Da der Finanzsektor auch nachhaltigkeitsbewusste Anleger immer besser bei der Wahl
geeigneter Projekte und Unternehmen unterstützt, ist die Kommission fest entschlossen, eine führende Rolle
bei der weltweiten Förderung dieser Entwicklungen einzunehmen.
Nach Ansicht der Europäischen Kommission zeigt die Halbzeitbilanz die guten Fortschritte auf, die bisher
bei der Umsetzung des Aktionsplans 2015 gemacht wurden: Rund zwei Drittel der 33 Maßnahmen wurden
innerhalb von zwanzig Monaten umgesetzt. Erst kürzlich einigten sich die Mitgesetzgeber im Grundsatz auf
zwei weitreichende Vorschläge: Das Verbriefungspaket wird Kapazitäten in den Bankbilanzen freimachen
und zusätzliche Finanzierungsmittel für private Haushalte und schnell wachsende Unternehmen mobilisieren.
Die Reform der Risikokapitalfonds wird ihrerseits Investitionen in innovative kleine und mittlere Unternehmen
erleichtern. Darüber hinauseinigte man sichim vergangenen Jahr auf neue Prospektvorschriften, die
insbesondere KMU den Zugang zu öffentlichen Märkten erleichtern. Damit die Kapitalmarktunion gelingt, ist es
jedoch unerlässlich, auf die uneingeschränkte und fortwährende Unterstützung des Europäischen Parlaments,
der Mitgliedstaaten und aller Marktteilnehmer zählen zu können.
In der Halbzeitbilanz wird auch ein Zeitplan für die neuen Maßnahmen festgelegt. Diese werden in den
kommenden Monaten präsentiert und umfassen u. a. ein EU-weites Produkt der privaten Altersvorsorge, das
die Bürgerinnen und Bürger bei ihrer Rentenfinanzierung unterstützen soll. Daneben wird die Kommission auch
weiterhin an der Verbesserung des Aufsichtsrahmens für integrierte Kapitalmärkte und der Verhältnismäßigkeit
der Vorschriften für börsennotierte KMU und Wertpapierfirmen sowie der Erschließung des FinTech-Potenzials
und der Förderung nachhaltiger Investitionen arbeiten.
Parallel zur Halbzeitbilanz der Kapitalmarktunion legt die Kommission auch Maßnahmen vor, die durch eine
Überprüfung der Risikokalibrierungen für Investitionen in Infrastrukturunternehmen langfristige Investitionen
fördern sollen. So wird vorgeschlagen, den Kapitalbetrag, den Versicherungsgesellschaften bei Investitionen in
Infrastrukturunternehmen vorhalten müssen, zu senken. Durch diese gezielten Änderungen an der delegierten
Verordnung »Solvabilität II« sollen Investitionen in die Infrastruktur weiter angekurbelt werden.
Die Halbzeitbilanz der Kapitalmarktunion sieht neun vorrangige Maßnahmen vor:
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Ausweitung der Befugnisse der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für eine
wirksamere, kohärente Beaufsichtigung in der EU und darüber hinaus;
Schaffung eines verhältnismäßigeren regulatorischen Umfelds für Börsengänge von KMU;
Überprüfung der aufsichtlichen Behandlung von Wertpapierfirmen;
Bewertung der Zweckmäßigkeit eines EU-Rahmens für Zulassung und Passvergabe für
FinTech-Tätigkeiten;
Maßnahmen zur Unterstützung der Sekundärmärkte für notleidende Kredite und Sondierung von
Legislativvorschlägen zur Vereinfachung der Beitreibung von Werten aus besicherten Darlehen an
Unternehmen und Unternehmern durch gesicherte Gläubiger;
Folgemaßnahmen zu den Empfehlungen der hochrangigen Expertengruppe für ein nachhaltiges
Finanzwesen;
Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs und der grenzüberschreitenden Beaufsichtigung
von OGAW und alternativen Investmentfonds (AIF);
Erläuterungen zu den bestehenden Rechtsvorschriften der EU für den Umgang mit
grenzüberschreitenden Investitionen in der EU und Schaffung eines angemessenen Rahmens für die
gütliche Beilegung von Investitionsstreitigkeiten;
Vorlage einer umfassenden EU-Strategie zur Sondierung von Maßnahmen zur Förderung der
Entwicklung lokaler und regionaler Kapitalmärkte in der EU.
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Darüber hinaus will die Europäische Kommission folgende Maßnahmen voranbringen, die im Rahmen des
Aktionsplans von 2015 noch ausstehen.
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Legislativvorschlag für ein EU-weites Produkt der privaten Altersvorsorge, das die Bürgerinnen und
Bürger bei ihrer Rentenfinanzierung unterstützen soll;
Legislativvorschlag für einen EU-Rahmen für gedeckte Schuldverschreibungen, um die Banken bei der
Finanzierung ihrer Darlehenstätigkeit zu unterstützen;
Legislativvorschlag im Bereich des Wertpapierrechts, um die Rechtssicherheit bei den
Eigentumsrechten an Wertpapieren im grenzüberschreitenden Kontext zu erhöhen.
(Quelle: Europäische Kommission)
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Stellungnahmen können bis Ende August 2017 eingereicht werden
(GH) Anfang Juni 2017 veröffentlichte die Europäische Kommission eine Konsultation zur EU-Gesetzgebung
zu Blut, Gewebe und Zellen. Sie richtet sich an die breite Öffentlichkeit und sämtliche Interessenträger,
insbesondere: Spender von Blut, Geweben oder Zellen, nationale Behörden und Fachkräfte, die im Bereich
der Blut-, Gewebe- und Zellspende oder in Blut- oder Gewebeeinrichtungen tätig sind. Auch Angehörige
der Gesundheitsberufe, die in ihrer klinischen Praxis Blut, Gewebe und Zellen verwenden, Hersteller von
Arzneimitteln, die Blut, Gewebe und Zellen als Ausgangsmaterial verwenden sind aufgerufen, sich zu
beteiligen. Auf der Internetseite der GD Gesundheitder Europäischen Kommissionist eine Zusammenfassungzu
finden.
Ziel der Konsultation ist eine umfassende Bewertung der EU-Rechtsvorschriften über Blut, Gewebe und Zellender Richtlinien 2002/98/EG und 2004/23/EG sowie ihrer (technischen) Durchführungsrichtlinien. Insbesondere
sollen mit dieser Konsultation Meinungen dazu eingeholt werden, inwieweit die Richtlinien ihre ursprünglichen
Ziele erreicht haben und ob sie nach wie vor ihrem Zweck gerecht werden. Es werden nur Beiträge
berücksichtigt und in den zusammenfassenden Bericht aufgenommen, die über die Online-Fragebögen für
BürgerInnenbzw. für öffentlicheVerwaltungen, Verbändeund andere Organisationen(nur auf Englisch verfügbar)
eingegangen sind. Die Frist läuft noch bis zum 31.08.2017.
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Termine
Rat
Wann
Was
22. und 23.06.2017
Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 22. und 23.06.2017 in Brüssel
Die führenden Politiker der EU werden sich mit einigen der dringlichsten Fragendarunter Migration, Sicherheit und Verteidigung sowie Wirtschaft - befassen. Die Reform
des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems wird diskutiert und die Verstärkung
der Zusammenarbeit der EU im Bereich der externen und internen Sicherheit und
der Verteidigung. Der Europäische Rat wird die Bemühungen zur Vertiefung des
Binnenmarkts auf den Prüfstand stellen und das bevorstehende G20-Treffen in Hamburg
(07.-08.07.2017) vorbereiten. Beim Thema Brexit wird sich der Rat mit der Verlagerung
der derzeit im Vereinigten Königreich ansässigen EU-Agenturen befassen. Informationen
zur Tagesordnung werden vorab auf der Internetseite des Rates der Europäischen Union
veröffentlicht.
Rat
Wann
Was
19.06.2017
Treffen der Minister für Umwelt am 19.06.2017 in Luxemburg
Informationen zur Tagesordnung werden vorab auf der Internetseite des Rates der
Europäischen Union veröffentlicht.
Rat
Wann
Was
19.06.2017
Treffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten am 19.06.2017 in Luxemburg
Informationen zur Tagesordnung werden vorab auf der Internetseite des Rates der
Europäischen Union veröffentlicht.
Rat
Wann
Was
20.06.2017
Treffen der Minister für Allgemeine Angelegenheiten am 20.06.2017 in Luxemburg
Informationen zur Tagesordnung werden vorab auf der Internetseite des Rates der
Europäischen Union veröffentlicht.
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Termine
Kommission
Wann
Was
21.06.2017
Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab auf der Internetseite
der Europäischen Kommission abgerufen werden.
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Termine
Sonstige
Wann
Was
19.06.2017
Konferenz des Netzwerkes europäischer Ombudsmänner und -frauen am
19.06.2017
Die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly hat diese Jahreskonferenz
organisiert, die sich mit den Bürgerrechten im Zusammenhang mit dem Brexit
sowie Populismus auseinandersetzt. Gero Storjohann, der stellvertretende
Vorsitzende des Petitionsausschusses des deutschen Bundestages, nimmt an einer
Podiumsdiskussion zu der Frage teil, wie man dem Populismus in Europa umgehen soll.
Die zusammenfassende Abschlussrede hält der Erste Vizepräsident der Europäischen
Kommission, Frans Timmermans. Das genaue Programm finden Sie auf der Internetseite
des Europäischen Ombudsmanns.
Sonstige
Wann
Was
20.-22.06.2017
»Woche der Nachhaltigen Energie« vom 20.-22.06.2017
Unter dem Motto »Saubere Energie für alle Europäer« findet vom 20.-22.06.2017
die zentrale politische Konferenz statt. An der Auftaktveranstaltung nimmt u.a. auch
der EU-Kommissar fürKlimaschutz und Energie,Miguel Arias Canete teil. Weitere
Informationen zur »Woche der Nachhaltigen Energie« finden Sie hier.
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Framework Partenership Agreements for establishing a cooperation between the EC and
CHAFEA and the European Consumer Centres Networks
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
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Monitor, prevent and counter hate speech online
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
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Improve the inclusion of mobile EU citizens and their political and societal participation
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
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Tourism 2017
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
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Action grants to support national or transnational e-Justice projects
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
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Science education outside the classroom
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
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Putting Open Science into action
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
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European Community of Practice to support institutional change
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
Woche in Brüssel vom 14. Juni 2017
- Seite 17 -
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Engaging industry - Champions for RRI in Industrial Sectors
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
Woche in Brüssel vom 14. Juni 2017
- Seite 18 -
www.wib.sachsen.de
New constellations of Changing Institutions and Actors
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
Woche in Brüssel vom 14. Juni 2017
- Seite 19 -
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Support to research organisations to implement gender equality plans
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission für Forschung und
Innovation.
Woche in Brüssel vom 14. Juni 2017
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Call for university experts in the field of energy
The UNI-SET consortium and the European Platform of Universities in Energy Research and Education
(EUA-EPUE) have launched a call for university experts in the field of energy.
Expressions of interest from experts working in energy-related fields are welcome until Friday, 23 June 2017.
Accepted applicants will have the opportunity to contribute to:
Review of strategic documents outlining »new paradigms« in energy education and research, a UNI-SET and
EUA-EPUE initiative to formulate recommendations and good practices for universities aiming to upgrade their
education and research activities. The »new paradigms« will address horizontal content of multi-disciplinary
education and research programmes with a specific focus on: Energy Efficiency; Energy Systems & Smart
Grids; Sustainable Transport; Integration of Renewables. The strategic documents will be presented at the 6th
UNI-SET Energy Clustering Event which will take place from 23 to 24 October 2017 in Brussels.
Scientific input to future EU consultations in the framework of the Energy Union, SET-Plan and Framework
Programme in energy-related fields, such as previously submitted EUA-EPUE policy inputs.
Please send your CV indicating your areas of expertise in the field of energy to [email protected] by Friday, 23
June 2017.
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