Der Senator für Bildung und Wissenschaft 11. Februar 2003 Herr Busse, Tel. 4219 Vorlage Nr. G 221 für die Sitzung der Deputation für Bildung am 13. 2. 2003 Nutzermaßnahmen und Maßnahmen des Bauunterhalts 2003 A. Problem Ergänzend zu dem Gebäudesanierungsprogramm 2003 laufen an den stadtbremischen Schulen auch noch Maßnahmen des Bauunterhalts (zuständig ist die Gesellschaft für Bremer Immobilien -GBI- ) und nutzerspezifische Maßnahmen, die aus dem Haushalt des Ressorts finanziert werden. B. Lösung / Sachstand 1. Bauunterhalt Die GBI kann im Jahre 2003 für den Bauunterhalt innerhalb des Bereichs Bildung insgesamt rd. rd. 13.600.000 € einsetzen. Davon entfallen auf den • Bauunterhalt I (Sofortmaßnahmen, nicht planbar) rd. 5.600.000 €, auf den • Bauunterhalt II (planbare Maßnahmen) rd. 8.000.000 €. Die Einzelmaßnahmen des Bauunterhalts II sind in der Anlage 1 ausgewiesen. Im Umfang von rd. 6.000.000 €. sind für die Durchführung der Maßnahmen bereits Mittel bereitgestellt. Der entsprechende Betrag ist in der Liste ausgewiesen. Bei den Einzelmaßnahmen ohne Ausweisung eines Betrages handelt es sich um geplante Maßnahmen, für die noch keine Kosten errechnet sind. Von den Kosten und der jeweiligen Planreife ist es abhängig, ob die Maßnahmen noch in 2003 oder erst in 2004 durchgeführt werden können. 2. Nutzerspezifische Maßnahmen Dem Bereich Bildung stehen im Jahre 2003 für nutzerspezifische Maßnahmen 1.790.430 €. zur Verfügung. Diese Mittel sollen für die in der Anlage 2 ausgewiesenen Maßnahmen eingesetzt werden. (Diese Liste enthält keine Projekte der "Offenen Ganztagsschule". Dazu wird auf die Vorlage G 215 verwiesen). C. Beschlussvorschlag Die Deputation für Bildung nimmt die geplanten Maßnahmen des Bauunterhalts 2003 zur Kenntnis und stimmt den in der Anlage 2 ausgewiesenen nutzerspezifischen Maßnahmen zu. In Vertretung Anlagen