Biopatent-Monitoring im Bereich Nutzpflanzen

Biopatent-Monitoring
im Bereich Nutzpflanzen
Karin Riemer
Bundessortenamt (BSA)
Symposium „Biopatente und Landwirtschaft - wie passt
das zusammen?“, Berlin, 24.04.2013
Biopatent-Monitoring im Bereich
Nutzpflanzen
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Aufgaben des BSA
Recherche
Ergebnisse - 2. Halbjahr 2012
Beobachtungswürdige Patente
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Aufgaben des BSA
• Recherche nach Biopatenten und Eingabe in eine
gemeinsame Datenbank (BLE, BSA)
• Charakterisierung und inhaltliche Bewertung der
Biopatente
• Stellungnahmen und Expertisen für das BMELV
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Recherche
• Monatliche Recherche nach angemeldeten
(erstveröffentlichten) und erteilten Patenten
• Zur Zeit im Durchschnitt ca. 30 bis 40 Patente pro Monat
im Bereich Nutzpflanzen
• Aufbau der Recherche und Entwicklung erster
Rechercheabfragen mit Datenbanken von DPMA
(depatisnet) und EPA (espacenet)
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Recherche
• Datengrundlage während Aufbau- und Entwicklungsphase
(2. Halbjahr 2012) basierte auf dem GVS-Newsletter
(GVS: Gesellschaft für Erwerb und Verwertung von Schutzrechten
mbH, Servicegesellschaft innerhalb des BDP)
• Seit Januar 2013 unabhängige Recherche des BSA sowie
Verwendung der Datenbank „Thomson-Innovation“
(Thomson-Reuters)
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Ergebnisse - 2. Halbjahr 2012
Anzahl Patente (insg. 211 A- und B-Schriften)
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143
6868
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Ergebnisse - 2. Halbjahr 2012
Anzahl Patente mit und ohne GVO (A- und B-Schriften)
143
143
68
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Ergebnisse - 2. Halbjahr 2012
Anzahl „Product by process“(Pbp)-Patente (A- und B-Schriften)
143
143
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Ergebnisse - 2. Halbjahr 2012
Anzahl Patente mit Stoffansprüchen auf Pflanzen (A- und B-Schriften)
143
68
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Ergebnisse - 2. Halbjahr 2012
Beobachtungswürdige Patente (42 von insgesamt 211 A- und B-Schriften)
143
68
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Beobachtungswürdige Patente
Beispiel: Verfahrensanspruch
Methode zur Züchtung einer Pflanze mit einer bestimmten Eigenschaft (z. B.
Resistenz).
Methode mit den Schritten:
a)
Bereitstellung einer Population von Pflanzen
b)
Genotypisierung mindestens einer Pflanze aus der Population auf einen
bestimmten genomischen Nukleinsäure-Marker
c)
Identifizierung mindestens einer Pflanze mit mindestens einem Allel, das
mit dieser Eigenschaft (z. B. Resistenz) zusammenhängt
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Beobachtungswürdige Patente
Beispiel: Stoffanspruch (Pbp)
Elite-Pflanze, die produziert wird durch:
a) Bereitstellung einer Population von Pflanzen
b) Genotypisierung mindestens einer Pflanze aus der Population auf
einen bestimmten genomischen Nukleinsäure-Marker
c) Identifizierung mindestens einer Pflanze mit mindestens einem
Allel, das mit dieser Eigenschaft (z. B. Resistenz) zusammenhängt
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Beobachtungswürdige Patente
Beispiel: Stoffanspruch auf Pflanze
Pflanze einer bestimmten Art mit einer Eigenschaft, die aus dem Wild-Typ
der Art stammt.
 Herstellung der Pflanze laut Patentschrift durch Kreuzung und
Rückkreuzung der Pflanzenart mit dem Wild-Typ.
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Zusammenfassung
Biopatente im Bereich Nutzpflanzen:
 insgesamt 211 Patente (A-und B-Schriften) im 2. Halbjahr 2012
 ca. doppelt so viele GVO-Patente wie Patente ohne GVO
 etwa die Hälfte enthalten Stoffansprüche auf Pflanzen
 ca. 25% enthalten „Product by process“(Pbp)-Ansprüche
 ca. 20% sind beobachtungswürdig
 bisher Anzahl ca. um ein 4-faches höher als im Bereich Nutztiere
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Zusammenfassung
Der Aufbau eines Biopatent-Monitoring-Systems ermöglicht
erste Patentauswertungen.
Fachliche und statistische Auswertungen sind dauerhaft
notwendig und wichtig, um die Entwicklungen im Bereich der
Biopatentierung frühzeitig zu erkennen.
Karin Riemer
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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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