Kommentar: Zur heilen Welt der TransferunionMit den Augen von

Zur heilen Welt der Transferunion
Mit den Augen von Till Eulenspiegel?
O.
Eurotas heißt der Fluß zwischen den irdischen Streitereien, Kriegen, Knappheiten und Zwängen und dem
paradiesischen, ewigen Frühling, in dem alle Tiere, selbst die wildesten Tiere wie Löwen und Wildschweine
gleich den Lämmern sind. Wer glaubt, sieht dort König Admetus und Apoll, der dessen Vieh hütet.
Ein Bad in diesem Eurotas läutert die Seele und reinigt vom Blute des erschlagenen Python, also jenes
irdischen Drachens der Knappheiten und Zwänge. Es ermöglicht den Übertritt in diesen nachhaltigen
Frühlingstraum, in einen fast schon orgiastischen Taumel Europens.
Der Euro ist dieser Fluß nicht – und schon gar nicht Europa. Er schützt nicht die Ufer des Landes Helenes –
und schon gar nicht den Kontinent Europa.
Der Euro ist aber auch nicht das goldene Vlies, also jenes Widder- (Lamm-) Fell voll des aus einem Fluß
gewaschenen Goldstaubs, welches aus Kolchis zu holen, Admetus mit den Argonauten (Jason, Herkules,
Orpheus usw.) aufbrach. Der Euro ist nicht das güldene Licht zwischen Himmel und Erde – und auch nicht
über Europa.
I.
Die fast schon ritualisierte und tabuisierende politische Bestrahlung des Euros immunisiert zunehmend
Politiker gegenüber ökonomischen Erklärungen und Diskussionen. Dabei ist die Politik mit dem Euro seit
dem Krieg das größte europäische Wagnis eingegangen. Konnte zwar selbst von den Argonauten einer das
Schiff verlassen, so kann heute scheinbar von den Mitgliedern niemand wieder aussteigen. Zu hoch sind
scheinbar die dabei entstehenden und von ihnen selbst erzeugten Austrittskosten sowie insbesondere der
Verlust an zukünftig zu erwartenden dauerhaften Transfers. Und es erscheint ihnen insgesamt egal zu sein,
wie teuer die Expedition für die Transferzahler wird.
Hat für viele Menschen seit Marx das Geld einen Fetischcharakter, so scheint vielen jetzt eine Metamorphose
zu einem Euro-Chauvinismus beobachtbar. Dabei neigen zunehmend viele zur Apathie und fragen sich
angesichts der Diskussionen, wer von ihnen in den letzten zwölf Jahren denn reale Einkommenserhöhungen
oder steigende Leistungen in Form von öffentlichen Gütern erhalten hat.
Und sie hören dieses wohlfeile Gerede über sinnvolles Verhalten der sog. kleinen Sparer in der Finanz- und
dann der Eurokrise sowie beim anhaltenden Börsencrash. Sollen sie möglicherweise sogar von einem puren
Zynismus gewärmt werden? Sie haben sich einen wahrlich erforderlichen Notgroschen zur Unterstützung
ihrer kargen Alterssicherung geschaffen. Sei haben 10 oder 20 Tsd. Euro gespart – und müssen sich jetzt
mühen, einen möglichst kleinen negativen Realzinssatz zu „ergattern“. Dürfen es 1,4 % auf Geldmarktkonten
sein oder üppige 2,2 % bei einer Bindung über ein Jahr? Die Inflationsrate ist höher und wird weiter steigen.
Der sog. kleine Mann bzw. die sog. kleine Frau kann nicht nur nichts wirklich ansparen, sondern kann nicht
einmal mehr das Ersparte sichern. Sie verlieren ihre Ersparnis nach und nach real schon seit 2007/2008.
Und sollten diese, um deren Willen wir letztlich die ganze ökonomische Veranstaltung durchführen, nicht
durch eine auf Preisniveaustabilität verpflichtete Zentralbank geschützt werden. Und sollten eine freie Presse
und insbesondere soziale Parteien diese Sicherung nicht durch öffentlichen Druck fest „zementieren“? Aber
werden sie nicht schon in dem Marsch zum demokratischen Knappheitismus getragen? Ist es da nicht ein
Glück, dass sog. Hartz IV Empfänger Lotto spielen dürfen?
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Und es gibt keinen anderen Weg als die „Schröpfung“ der Millionen kleinen Sparer durch die Flutung der
Banken mit Liquidität? Schafft man mit diesem versuchten Kauf von Zeit, dieser Anfeuerung der Aktienkurse
und damit mit der Hilfe zur Erfüllung der politisch erhöhten Eigenkapitalanforderungen wirklich Vertrauen in
die Institutionen? Oder bedient sich Politik für ihre Abenteuer nicht nur einfach der Notenpresse, um stur
durchzumarschieren? Für niemanden eine Schritt zurück, keine neue Formationsbildung?
II.
Wurde da tatsächlich erklärt, daß angesichts der steigenden Zinssätze für italienische Staatsanleihen die
Stabilität Italiens gesichert einzementiert werden muß? Ist Italien so etwas wie das letzte sichernde Schott in
der aufgerissenen Titanic der heutigen Argonauten? Welch ein Unsinn!
Da erklärt ein EZB-Präsident einen Zinssatz von über 6 % für Italien für nicht tragbar, wirft die
EZB-Verpflichtung wieder einmal einfach über Bord und kauft italienische und spanische Papiere (wie zuvor
griechische, portugiesische und irische im Wert von über 77 Mrd. Euro).
Ist dieser Zinssatz denn nicht ein Normalzins Italiens aus der Zeit vor der EWU, schließlich hat sich das
politische Verhalten nicht geändert und es wurde, wie zuvor, die Schuldenpolitik fortgetrieben. Und dieser
Normalzinssatz ist jetzt nicht mehr verkraftbar? Wenn dieses aber so ist, wie vielfach mit Blick auf den hohen
Schuldenstand und die Wachstumsraten Italiens erklärt wird, hat dann nicht der Euro der italienischen
Wettbewerbsfähigkeit geschadet? So wie u.a. der griechischen. Oder hat die Vorstellung vom goldenen Vlies
die Politiker zu einem frühlingshaften orgiastischen Ausgabentaumel verführt? Oder war Italien schon zur Zeit
der Euro-Einführung nicht mehr wettbewerbsfähig und hätte gar nicht aufgenommen werden dürfen, so daß
die EWU wie eine Art von institutionalisierter Insolvenzverschleppung wirkte? Eine weitere Möglichkeit gibt es
wohl nicht – außer man zeigt wieder auf die bekannten bösen Unbekannten, wie bspw. den US-$ und die
USA, das Internationale Finanzsystem oder die Finanzmärkte.
Vielleicht erscheint eine kurz „Erdung“ gefällig?
Welcher Handwerksbetrieb oder kleines bis mittleres Unternehmen erhält eigentlich Kredite zu einem
Zinssatz von unter effektiv 6 %? Selbst die vor acht Jahren zinsgebundene Hypothek hat der sog.
Häuslebauer heute mit immer noch mit 8 v.H. zu bedienen.
Welches Investment ist denn nun eigentlich risikoreicher und bedarf der höheren Risikoprämie? Ist es die
grundbuchgesicherte Schuld eines schwäbischen Häuslebauers oder die Anleihe zur Finanzierung von
politisch bestimmten Staatsausgaben (trotz der staatlichen Steuerhoheit) im Euro-Club?
Und wenn niemand die italienischen Staatsanleihen zu einem gegebenen Anleihekurs kaufen will, also die
private Nachfrage (es sind nicht die bösen anonymen Märkte!) nahe Null ist, weil das Vertrauen in Politik und
Politiker fehlt, dann sinkt der Kurs und steigt der Zinssatz. Wer dann aber einsteigt und diese Papiere massiv
nachfragt, um einen weitern Kursverfall (bzw. Zinsanstieg) zu verhindern, heißt wohl gar Spekulant? Dieses
gilt unabhängig davon, wer es ist.
Die EZB (und nicht private Zocker oder Kapitalisten) ist hier wohl im Mantel des sog. lenders-of-last-resort
eine Art von Spekulant? Ruft sie nicht gar durch ihre quasi gegebene Garantie einer Art von Kursuntergrenze
(bzw. Zinsobergrenze) andere, private Investoren auf, mit ihr zu spekulieren? Und, aber nein, gefährdet sie
nicht zugleich ihre Glaubwürdigkeit und die des gesamten bisherigen EWU-Vertragswerks? Oder war die
Aktion nur eine nette politische Geste an die italienischen Freunde, demnächst einen der zwei Italiener im
EZB-Board zum Rückzug zu bewegen, damit ein Franzose beim Wechsel im Präsidentenamt der EZB in das
Board kommt?
Natürlich ist es eine gute, stabilisierende Spekulation. Schließlich wird die EZB diese Titel wieder möglichst
schnell aus ihren Büchern bekommen – die Zweckgesellschaft EFSF ist schon lange im Aufbau und im
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September wohl handlungsfähig. Was die Deutschen sagen? Können wir die nicht einfach vergessen? Und
die deutsche Kanzlerin? Eine eiserne Lady?
III.
Doch. „Alle Finanzmärkte, alle Finanzmarktakteure und alle Finanzinstrumente müssen einer angemessenen
Aufsicht und Regulierung unterworfen sein“ soll laut einer Handelszeitung die Kanzlerin gesagt haben. Man
denkt unwillkürlich auch an unsere staatlichen Banken und ihre Geschäfte mit Zweckgesellschaften von
Irland bis zu den Cayman Islands aber auch an die europäischen Politiker. Ein eiserner Grundsatz - für wahr.
Neue Aufsichtsämter, Basel III, Bankenabgabe, EFSF usw. Aber was ist für wen angemessen? Was
angemessen ist, bestimmen wir.
Und was ist mit der EZB? Ist die gesetzlich fixierte Unabhängigkeit der EZB keine Regulierung bzw.
zumindest keine angemessene (weil wir doch bei Italien schon wieder an einem Abgrund, nur einem noch
tieferen stehen)? Oder ist es kein Finanzinstrument, ein Land über Jahre vom internationalen Kapitalmarkt zu
nehmen? Oder ist der Aufkauf italienischer Anleihen durch die EZB kein Finanzinstrument? Naja, stöhnt
möglicherweise der Physiker - schließlich werden durch den Aufkauf nur wahrscheinlich Verluste entstehen,
die dann aber später erst zu finanzieren sind - über (fiskalische) Transfers. Junkerliche, tapfer bekennende
Politiker sind aber überzeugt, daß es nur Garantien sind, sogar gewinnbringende Garantien. Und Garantien
können unbegrenzt eingegangen werden, ohne das Rating zu beschädigen und die Zinskosten zu erhöhen.
Ansonsten ist die EZB wohl ein genuiner Teil der Aufsicht selbst und so ohne Aufsicht? Die Parlamente?
Nein, die EZB ist doch unabhängig. Ansonsten haben die nicht zuvor zuzustimmen oder vorab eine
entsprechende Regel einstimmig zu beschließen. Es konnte doch niemand vorhersehen, eine Notsituation
mit unmittelbarem Handlungsbedarf. Ist es nicht geradezu beispielhaft, dass es so einfach und pragmatisch
geht?
Vielleicht auch wieder nur zur Bodenhaftung:
Glaubwürdigkeit und das Vertrauen einer Unternehmenspolitik wird auch darnach beurteilt, wie viele Aktien
der Unternehmung der Vorstand selbst kauft und verkauft. Es dient der Vertrauensbildung. Wieviele nationale
Anleihen halten eigentlich die Mitglieder der doch unabhängigen Zentralbanken und Regierungsmitglieder?
Und wir diskutieren bei den Banken und Unternehmen deren Entlohnungsschema. Warum beispielsweise
nicht auch bei Zentralbankern? Die Einhaltung parlamentarischer, also gesetzlicher Vorgaben und Verträge
durch Vorstandsmitglieder sind überprüfbar. Der Prinzipal kann das Verhalten der Agenten ex post sehen –
und wenn es keine rechtlich fixierten Ausnahmeklauseln gibt, so wie hier, dann sind keine Ausnahmen
statthaft! Kann und sollte die Entlohnung nicht an die Einhaltung der Bestimmungen gebunden werden?
IV.
Wozu brauchen wir derartige Regeln oder gar das Einhalten von Regeln und gesetzlichen Bestimmungen?
Keine Partei fordert sie ein – und das Verfassungsgericht auch nicht.
Aber sind der Euro und die EWU nicht außer jeder Diskussion und ganz in Ordnung bzw. wahre
Wunderwerke? Zugegeben vielleicht, die Vorbereitungen waren nicht ganz optimal. Da haben die Politiker
wohl leider nur die Menschen nicht richtig mitgenommen und auch den Ökonomen nicht erklärt, was es
bedeutet, wenn anstelle der Währungsunion als Krönung der Integration die Politik eine gemeinsame
Währung als Motor der Integration institutionalisiert. Aber gerade in einem Land wie Deutschland, in dem die
Autoindustrie als eine Schlüsselindustrie verstanden wird, hätte doch jedem klar sein müssen, daß selbst der
beste Motor das Fahrzeug nur in den wettbewerbsfähigsten Raum bewegen kann, wenn die Räder
zumindest annähernd gleich ausgewuchtet sind.
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Das Rad Deutschland ist im Vergleich zu den Rädern Griechenland, Spanien und Italien einfach zu
industrielastig. Europa führe doch schneller und besser, wenn Deutschland etwas um-industrialisiert (nicht
de-industrialisiert) wird und bspw. die anderen Länder damit auf-industrialisiert (nicht re-industrialisiert)
werden.
Dazu eignet sich nach der jüngsten Meinung eines deutschen Politikers gerade die Energieversorgung. Ach
ja, das alte, frühere Gerede von der Notwendigkeit der Energie- bzw. Versorgungssicherheit – furchtbar, daß
Großkonzerne wie RWE oder E.ON oder EnBW daran geglaubt haben und z.T. langfristige Lieferverträge
oder andere diesbezügliche Investitionen eingegangen sind. Eine rasche und totale Wende in der deutschen
Energiepolitik ist notwendig, und Energieriesen benötigen wir so wenig wie private Großbanken.
Also sollten wir den Energieimport Deutschlands drastisch steigern – bspw. aus Griechenland, Italien und
Spanien? Eine Idee mit wahrhaft europäischer Dimension. Zwar wird Strom dann hier wiederum teuerer und
das verfügbare reale Einkommen (insbesondere des sog. kleinen Mannes) wird sinken, aber wir bauen
unsere Leistungsbilanzüberschüsse und unsere durch viele Reformen wieder erlangte Wettbewerbsfähigkeit
dann wieder ab. Diese hat die Länder mit Leistungsbilanzdefiziten sowieso nur gestört und unter Druck
gesetzt, schließlich haben sie doch gar nicht den mit der Öffnung und Liberalisierung der Märkte
einhergehenden Wettbewerbsdruck haben wollen. Es ist doch selbstverständlich, daß wir voll funktionsfähige
Anlagen vernichten werden müssen - aber das trifft doch nur die Unternehmen und Kapitalgeber und schafft
neue Arbeitsplätze, genauso wie bei der vorzeitigen Verschrottung von Autos über die Abwrackprämie. Wir
brauchen dann auch nicht so viele Off-Shore-Windräder und neue Stromleitungen – und unsere
Arbeitslosenquote steigt nicht, sondern passt sich nur den Quoten in den anderen Ländern an. Es werden
auch weder unser Rating sinken noch unser Zinssatz am internationalen Markt steigen – wir passen uns nur
den anderen Ländern an.
Wir sollten wie im Falle der Atomenergie, Verbundnetze und Versorgungssicherheit jetzt die Entwicklung der
Windenergie und Photovoltaik fördern – ohne Diskriminierung, also egal wo, also auch in Spanien. Gibt es
hier nach der Atomenergie nicht eine weitere Möglichkeit für eine geradezu vorbildliche Industriepolitik? Und
mögliche Energieknappheiten oder Stromausfälle sind dann anderen Mitgliedern, vor allem aber den
Spekulanten auf den Energiemärkten anzulasten – unabhängig davon, dass wir uns auch da nur den
Ausfällen in anderen Ländern anpassen.
Durch alle diese Anpassungen wird Europas Welt wieder kraftvoll und frühlingshaft. Dieser Traum ist einfach
ein Angebot, welches wir nicht ausschlagen können - wir unterstützen unsere südeuropäischen Länder
gerne. Dann wird Europa nicht nur wie die USA, sondern größer. Ein Finanzausgleich bzw. eine Transferund Haftungsunion ist dabei nur zu natürlich und doch wohl geradezu ein konstitutionelles Charakteristikum
einer heilen Welt?
Schließlich entspricht der gegenwärtige offizielle Nettobeitrag zur EU nur rd. 12 Mrd. Euro, also infolge des
Multiplikatoreffektes doch nur eines unmittelbaren Verzichtes von rd. 20 Mrd. Euro (um die das BIP sonst
größer wäre), wobei dieser Betrag Deutschlands allerdings bei einer intertemporalen Betrachtung unter
Berücksichtigung von Wachstumseffekten um mehr als eine Null größer ist! Schon in der Krise, vor allem
aber in der ausgebauten Transferunion darf dieser Betrag doch gerne das x-fache betragen. Oder?
Stimmen nicht alle Ökonomen darin überein, daß wir sparen und unsere Schuldenquoten schnellstens
reduzieren müssen? Die Bürger muß man einfach führen, denn wenn sie das schnelle Sparen nicht
unterstützen und die dauerhaften Transferzahlungen nicht einsehen wollen, dann zerstören sie den Traum,
verhindern sie den Erfolg unserer Argonauten. Jason fand doch auch das goldene Vlies! Hatte er aber am
Ende nicht dennoch mehr verloren? Griechische Mystik, ein Mythos – egal was. Wir müssen vorwärts und
können nur siegen.
Welch Glück, dass wir uns jahrelang durch Reformen bemüht haben. Welch Glück sagt der Erzengel, dass
wir Hartz IV, Steuererhöhungen, Leistungsminderungen, weniger Bildungsausgaben usw. durchgeführt oder
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jetzt geplant haben. Auch das Gejammer auf hohem Niveau ist vorbei, natürlich zählte unser
Pro-Kopf-Einkommen nicht mehr zu den höchsten, aber warum wurde der Vergleich nicht an den niedrigeren
ausgerichtet? Quantitatives Wachstum ist doch gar nicht erstrebenswert, sondern höchstens qualitatives.
Immer mehr auf dem Konto macht gar nicht glücklich.
Und daß wir pro Jahr rund 40 Tsd. Infektionen mit der sog. Krankenhauskrankheit bei über 1 Tsd. Toten
mangels der Finanzierung einer angemessenen Hygiene haben, lässt sich leider nicht vermeiden.
Auch vergessen wir bestimmt die sog. kleinen Leute und die sog. Mittelschicht nicht. Es mussten ihnen Opfer
doch abverlangt werden und es werden weitere notwendig – aber auch für sie entsteht ein nachhaltiges
Europa, auch sie werden und jeder Einzelne wird letztlich das güldene Licht noch sehen.
Wilfried Fuhrmann
Stand: 8.8.2011
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