150904_Privatisierung ist der Kern des Faschismus - Splitter-pfe

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Privatisierung ist der Kern des Faschismus
04.09.2015, Einar Schlereth | Originalartikel
Privatisierung kommt zunehmend in Mode, wie etwa in Griechenland, der Ukraine, den USA und in England – und Privatisierungen
sind ein zentraler Charakterzug des Faschismus.
Foto: Das Hotel Dolce in Sitges, Spanien. Dort fand 2010
das Treffen der Bilderberger Gruppe statt / Raro42 /
CC BY-SA 3.0
Der Kern des Faschismus1 ist die Idee, dass es eine Elite gibt, ob ‚arisch‘
oder ‚von Gott erwählt‘ oder sonst wie, die alles leiten sollte, und dass jeder dazu da ist, dieser Elite zu dienen. Diese Elite besteht unausweichlich
aus Leuten, die von den Herrschenden ernannt werden als Besitzer von so
gut wie allem, was Wert hat. Zunehmend gelangen die Dinge in den privaten Besitz dieser Leute – was zuvor öffentliches Eigentum war, wird nun
privat. Strände werden privat. Schulen werden privat. Naturressourcen
werden privat. Es ist nicht nur die Kunst, die von den Nazis gestohlen und
von ihnen in Besitz genommen und/oder von ihnen und/oder in von ihnen
kontrollierten Museen gezeigt wurde, was privat wird, es ist alles, was die
Elite haben und kontrollieren möchte: alles ist privat. Das ist das faschistische Ideal.
Das legale System steht den legalen Besitzern zur Verfügung in jedem faschistischen Land, so wie das legale System in jedem Land den legalen
Besitzern zur Verfügung steht. Und im Faschismus sind die legalen Besitzer die Aristokratie2, die halfen, das System zustande zubringen, wie es
jetzt ist. Typischerweise sind sie die Aristokratie, die bereits in jedem Land
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Faschismus war zunächst die Eigenbezeichnung einer politischen Bewegung, die unter Führung von Benito
Mussolini in Italien von 1922 bis 1943/45 die beherrschende politische Macht war und ein diktatorisches Regierungssystem trug.
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Aristokratie bezeichnet in der Politikwissenschaft die Herrschaft einer kleinen Gruppe besonders befähigter
Individuen, wobei die Art der Befähigung nicht näher bestimmt ist. Die ursprüngliche Wortbedeutung ist „Herrschaft der Besten“. In der Praxis wurde die Eigenschaft, zu „den Besten“ zu gehören, in aller Regel mit der
Zugehörigkeit zu einer adligen Oberschicht gleichgesetzt, weshalb man unter Aristokratie meist die Herrschaft
des Adels versteht.
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besteht; wenn es eine Demokratie war (Aristokraten neigen dazu, die
Demokratie zu hassen, weshalb sie den Faschismus einrichten, um sie zu
ersetzen), aber es kann auch eine Gruppe sein, die teilweise neu ist und
zum Teil nur der Gewinner der alten Aristokratie – jenem Teil der alten
Aristokratie, die den inner-aristokratischen Konflikt gewonnen hat, der
immer in der Aristokratie existiert. Auch wenn jede Aristokratie stets im
Krieg mit der Öffentlichkeit liegt, gibt es Wettkämpfe in der Aristokratie,
um festzulegen, wer der beherrschende Teil wird.
Jeder Faschismus wird von der Aristokratie des Landes kontrolliert und
dient ihr – nicht der Öffentlichkeit, die nichts als Propaganda vom Regime
erhält. Selbst in einer Diktatur, nicht nur in einer Demokratie, werden die
Presse oder Medien gebraucht, um die Politik der Regierung dem Publikum
zu verkaufen. Wenn die Presse privatisiert wurde, ist sie im Besitz von
Mitgliedern der Aristokratie. Wenn die Presse direkt im Besitz der Regierung ist, ist sie dennoch Propaganda. Wenn Aristokraten die Kontrolle haben, gibt es nur wenige Leute, die wissen, dass dies der Fall ist. Privatisierung ersetzt öffentliche, im Besitz der Regierung befindliche Reichtümer
durch Besitz in privater Hand und überführt die Kontrolle von öffentlich
gewählten Führern (die jedem an der Wahlurne verantwortlich sind) durch
Privatpersonen – private Aktienbesitzer, die entscheiden, wofür dieser Besitz verwendet wird – egal, ob das Schulen sind oder Krankenhäuser oder
Land oder Naturressourcen oder Strassen. Alles kann privatisiert werden.
Alles kann von einer Elite geführt werden, von einem ‚Besitzer‘. Der Faschismus versucht, den Privatbesitz von vormals allgemeinem Eigentum
zu maximieren.
Folglich gab es die ersten Privatisierungen in der ersten faschistischen Nation, Italien, in den 1920-er Jahren und die zweiten im zweiten faschistischen Land, Deutschland, in den 1930-ern. Privatisierungen begannen unter Mussolini und wurden unter Hitler durchgeführt. Das setzte den faschistischen Ball ins Rollen und nach ein paar Jahrzehnten einer Pause
nach der sogenannten Niederlage des Faschismus im 2. Weltkrieg, tauchte
er erneut auf und bekam in den 1970-ern einen Aufschwung, als faschistische Kräfte in der globalen Aristokratie via CIA, IMF, der BilderbergGruppe und der Trilateralen Kommission die globale Herrschaft der wichtigsten privaten Besitzer von Wertpapieren und Aktien durchsetzten: die
Aristokraten der Welt reissen einen wachsenden Prozentsatz dessen, was
früher öffentliches Eigentum war, an sich.
Die Privatisierungen tauchten erneut in den 1970-ern unter dem faschistischen Führer Augusto Pinochet in Chile auf, und in den 1980-ern unter der
faschistischen Führung von Margaret Thatcher (eine leidenschaftliche Unterstützerin der Apartheid in Südafrika) und auch unter dem grinsenden
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faschistischen amerikanischen Führer Ronald Reagan (der dem vorhergegangenen Erfolg von Richard Nixons „Süd-Strategie“ der Weissen Vorherrschaft folgte in der dazumal neu erstandenen konservativen USA, und den
man als den ersten durch und durch faschistischen US-Präsidenten bezeichnen könnte); und in den 1990-ern unter mehreren faschistischen
(vormals kommunistischen) Führern in der ganzen früheren Sowjetunion
unter Anleitung der faschistischen Ökonomen der Harvard Universität, von
denen die Kontrolle von der früheren Nomenklatura auf die neuen (vom
Westen abhängigen) „Oligarchen“ überführt wurde.
Und Privatisierungen sind jetzt in der ganzen Welt gang und gäbe wie in
der heutigen faschistischen USA und dem faschistischen England.
Mussolini war der Mann der Zukunft, aber – nachdem Franklin Delano
Roosevelt tot war und am Ende Thatcher und Reagan und andere „Freimarktler“ an die Macht kamen – Mussolinis „Zukunft“ ist zunehmend unsere eigene „jetzt“: die Ideologie der Achsenmächte hat tatsächlich in der
Nachkriegszeit gesiegt. Nur wird sie diesmal mit Namen wie „Libertarianismus3“ oder „neo-Liberalismus4“ belegt und nicht mehr Faschismus, so
dass nur die wahren gläubigen Faschisten, die Aristokraten, wissen, dass
es eigentlich Faschismus ist. Es ist ihre Big Con. Es ist ihre grosse Lüge.
Einfach den Faschismus neu benennen als „Libertarianismus“ oder „neoLiberalismus“, hat die Massen getäuscht zu glauben, dass es pro-demokratisch sei. “Kapitalismus“ ist auf diese Weise neu definiert und bezieht
sich allein auf die aristokratisch kontrollierte Form des Kapitalismus: den
Faschismus. Die ideologische Schlacht ist auf diese Weise offensichtlich
gewonnen worden durch einen billigen terminologischen Trick. Das ist alles, was es für die Diktatur braucht, zu gewinnen.
Die demokratisch kontrollierte Form des Kapitalismus, wie in einigen nördlichen europäischen Ländern ist allgemein als „Sozialismus“ bezeichnet
worden; und natürlich ist er gegen alle Formen der Diktatur, sowohl
kommunistische als auch faschistische. Sozialismus ist die demokratische
Form des Kapitalismus. Es ist die Form des Sozialismus, der der Öffentlichkeit dient, statt der Aristokratie, wenn die beiden gegenteilige Interessen haben. Er unterwirft die Aristokratie der Öffentlichkeit. Faschismus
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Libertarismus (lateinisch Libertas ,Freiheit‘) oder Libertarianismus (Lehnwort zu „libertarianism“) ist eine
politische Philosophie, die an einer Idee der negativen Handlungsfreiheit als Leitnorm festhält und deren unterschiedliche Strömungen alle vom Prinzip des Selbsteigentums ausgehen und für eine teilweise bis vollständige
Abschaffung oder Beschränkung des Staates sind.
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Neoliberalismus ist die Bezeichnung einer breiten und heterogenen theoretischen Strömung, zu der die
Freiburger Schule (Ordoliberalismus) und die Chicagoer Schule, aber auch Vertreter der Österreichischen Schule wie Friedrich von Hayek gerechnet werden, obwohl die Abgrenzung der einzelnen Schulen und die Zuordnung
einzelner Personen strittig ist. Neben der wirtschaftsgeschichtlichen Bedeutung gibt es neuere Begriffsverwendungen von Neoliberalismus als Politisches Konzept, Entwicklungsmodell, Ideologie und Akademisches Paradigma sowie als „Kampfbegriff“ oder als „politisches Schimpfwort“.
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hingegen unterwirft die Öffentlichkeit der Aristokratie, was die natürliche
Tendenz ist (weil die „0.7 Prozent der reichsten der Welt 1367 mal mehr
als die Ärmsten 68.7 Prozent der Welt besitzen“, und die „80 reichsten
Leute der Welt besitzen genau so viel wie die 50 % am unteren Ende der
Welt“).
Folglich können im direkten Zusammenhang mit den schockierenden Realitäten die wichtigsten Entscheidungen für die Zukunft der Welt von vielleicht nicht mehr als nur 100 Leuten getroffen werden, den Repräsentanten in Foren wie Bilderberg Dinge privat koordinieren können, wobei die
Repräsentanten als Minister ihrer Vorgesetzten dienen, die natürlich die
Details durchführen werden dessen, was zwischen ihren Agenten zu ihrem
Vorteil ausgehandelt wurde. Zahlungen können dann auf normale Weise
gemacht werden zwischen ihren respektiven Grossunternehmen und dieses Arrangement kann Zahlungen an Lobby-Firmen etc. umfassen und
auch an Medien für die Anzeigen, sowohl kommerzielle als auch politische,
um alles in Übereinstimmung mit dem vereinbarten globalaristokratischen Plan zu bringen).
In den jüngsten Jahrzehnten hat die internationale Aristokratie unter Führung der USA in der Tat einen Plan in Gang gesetzt, eine entstehende
Welt-Regierung zu privatisieren, um zu verhindern, dass sie demokratisch
wird: statt sozialistisch, wird es eine faschistische Welt. Ihre Ursprünge
können übrigens in den Schriften von Mussolini persönlich gefunden werden. (Wenn man sagen könnte, er habe einen ‚Plan B‘ gehabt, dann könnte dies seiner sein, und die letztliche Einführung scheint nur noch eine
Frage der Zeit zu sein. Das gegenwärtige informelle faschistische System
wird dann via Bilderberg-Treffen nur am Rande des mehr formellen Systems operieren, das die nationale Souveränität und jede Spur von Demokratie zerstören wird, bezüglich vieler gegenwärtiger RegierungsAngelegenheiten wie Regulierung der Umwelt- und Produkt-Sicherheit. In
einem Wort: praktisch die ganze Welt wird dann ein Gefängnis sein, in
dem die Öffentlichkeit sitzt und nur die Aristokraten werden Schlüssel haben, um es zu öffnen, falls sie wünschen, jemanden in ihre winzige luxuriöse freie Welt zu entlassen.
Mussolini hat jedoch nicht den Faschismus geschaffen; er lernte ihn von
seinem persönlichen Lehrer Vilfredo Pareto, der einer der Gründer der
mikro-ökonomischen Theorie war, die bis heute existiert und bis heute
spezifisch für alle Kosten/Gewinn-Analysen in der kapitalistischen Ökonomie ist. (Es ist tatsächlich eine faschistische Ökonomie – weder sozialistisch noch kommunistisch. Keine mikro-ökonomische Theorie für eine Demokratie – keine sozialistische Mikro-Ökonomie – ist bisher vorgelegt
worden.) Aristokraten gefiel Paretos Theorie, weshalb sie in das eingebaut
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wurde, was „Wohlfahrtsökonomie“ genannt wird, die entworfen wurde, um
mit seiner politischen Theorie im Einklang zu stehen, die Faschismus ist.
Pareto wurde sogar zu Recht „der Karl Marx des Faschismus“ genannt.
Zum Beispiel: Laut Pareto ist die Befreiung eines Sklaven falsch, es sei
denn der Herr akzeptiert sie als Teil einer Transaktion, in der der Sklave
verkauft wird und der Herr mit der Zahlung zufrieden ist. Wenn der Herr
nicht zufrieden ist, dann würde die Transaktion „unwirtschaftlich“ sein, in
der Terminologie der faschistischen Mikro-Ökonomie-Theorie, die die
Grundlage der bestehenden Art der kapitalistischen Ökonomie ist – der
Typ von Ökonomie, der in der ganzen Welt gelehrt wird.
Amerikas Präsident Abraham Lincoln war einer der ersten Leute, kohärent
für den Sozialismus einzutreten. Während für Pareto Eigentum an erster
Stelle stand, war für Lincoln die Person an erster Stelle. Für Pareto standen die Eigentumsrechte ganz oben, für Lincoln die Menschenrechte. Lincoln wurde tragischerweise von einem Konservativen erschossen
und die politische Partei, die er mithalf zu gründen (die Republikanische
Partei) wurde dann schnell von Amerikas Aristokraten übernommen (und
das macht auch klar, dass Lincoln die Republikanische Partei, die nach ihm
kam, abgelehnt hätte).
Obwohl Amerika heute gegen den Sozialismus ist, waren die zwei grössten
Präsidenten Amerikas, Lincoln und Franklin Delano Roosevelt, beide Sozialisten, die beide Menschenrechte über Eigentumsrechte stellten, die beide
den demokratischen Kapitalismus vorzogen. Anders als FDR lebte Lincoln,
bevor der Faschismus aufkam. Zu seiner Zeit war das Äquivalent dafür der
Feudalismus5, und er war entschlossen, ihn im Süden der USA zu beenden
– daher der Bürgerkrieg.
Selbst ein gewöhnlicher amerikanischer Forscher hat argumentiert, dass
beide, Lincoln und FDR „Sozialisten“ waren und im Fall von Lincoln listet er
die Aktionen auf, die der Präsident durchführte als Gründe, um ihn einen
„Sozialisten“ zu nennen. Lincoln war nicht nur ein sozialistischer Vorgänger, sondern in der Tat ein sehr kühner Sozialist.
Amerika wurde erst in den jüngsten Jahrzehnten faschistisch. Am Ende
einer Analyse einer Meinungsumfrage 2012 hatte ich den Schluss gezogen: „Die Gefahr direkten Faschismus in Washington ist real – die Kulmination war Reagans Rechtswende. Das zeigen nicht nur die UmfrageErgebnisse, sondern die Nachrichten tagtäglich, besonders, wenn man sie
im Licht der Geschichte sieht. Jedermann sollte sich dessen bewusst wer5
Feudalismus (von lateinisch feodum ‚Lehen‘ → Lehnswesen) bezeichnet in den Sozialwissenschaften vor
allem die Gesellschafts- und Wirtschaftsform des europäischen Mittelalters. Der Begriff wurde in Frankreich im
frühen Zeitalter der Aufklärung geprägt, durch Montesquieu 1748 bekannt gemacht und insbesondere von Voltaire erläutert. In der Französischen Revolution 1789 spielte er als Kampfbegriff zur Charakterisierung der
früheren Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung eine große Rolle.
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den.“ Aber jetzt würde ich sagen: Wir sind bereits da.
Und der letzte US-Präsident vor Reagan war Jimmy Carter, der kürzlich
sagte in einem erschreckenden Anfall von Ehrlichkeit, als er darüber nachdachte, was in den USA geschah, nachdem er aus dem Amt schied: „Jetzt
ist es einfach nur eine Oligarchie6 mit unbegrenzter politischer Bestechung, um zum Präsidenten nominiert zu oder gewählt zu werden. Und
dasselbe gilt für die Gouverneure und die US-Senatoren und die KongressAbgeordneten. Wir haben jetzt also eine Subversion unseres politischen
Systems gesehen als Anzahlung für die grossen Geldgeber, die wollen und
erwarten, und manchmal auch bekommen, Begünstigen für sich selbst,
sobald die Wahlen vorbei sind.“
Er hat gerade den Faschismus beschrieben: die Privatisierung der Regierung selbst.
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Die Oligarchie (von griechisch ὀλιγαρχία oligarchia „Herrschaft von Wenigen“, zusammengesetzt aus ὀλίγοι
oligoi „Wenige“ und ἀρχή archē „Herrschaft“) ist in der klassischen (antiken) Verfassungslehre die Entartung der
Aristokratie. Zur Abgrenzung von dieser Bedeutung und in Besinnung auf den eigentlichen Wortsinn wird heute
auch der an sich gleichbedeutende Begriff Oligokratie (griech. κρατία kratía „Herrschaft“, „Kraft“, „Stärke“)
verwendet.
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