newsletter koff

Kompetenzzentrum Friedensförderung
Centre pour la promotion de la paix
Centro per la promozione della pace
Center for Peacebuilding
KOFF
NEWSLETTER
1. März 2006 / Nr. 45
KOFF – swisspeace
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Informelles Treffen mit Vertretern der sri-lankischen Zivilgesellschaft
anlässlich der Friedensverhandlungen in Genf
KOFF nimmt an der „Chatham House“-Sitzung
der „International Working Group on Sri Lanka“ teil
Diskussionsveranstaltung zur Zukunft des Zivildiensts
Informelles NRO-Treffen zu den Entwicklungen in Nepal
Angola-Rundtisch zur Rückgabe von „Potentatengeldern“
KOFF-Trainingsserie 2006
FAST International nimmt Netzwerke im Balkan wieder auf
und baut jene im Südkaukasus aus
Schwerpunkt
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Reform des Sicherheitssektors und die Rolle der externen Akteure
Schweizer Nichtregierungsorganisationen
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PBI mit aktuellen Projekten in der DRK und in Nepal
Intercooperation: Projekte zu lokaler Regierungsführung
SÖF-Kurs zu Friedensarbeit im Ausland
Schweizer Regierungsstellen
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Herausgeber:
Kompetenzzentrum
Friedensförderung KOFF
Sonnenbergstrasse 17
CH - 3000 Bern 7
Tel: +41 (0)31 330 12 12
www.swisspeace.org/koff
DAC/CPDC-Expertentreffen in Paris
Gespräche zum Waffenstillstandsabkommen in Sri Lanka
Internationale Partnerorganisationen
EPLO, FriEnt, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
Veranstaltungen, Publikationen, Webtipp
KOFF-Newsletter Nr. 45
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KOFF – swisspeace
Links
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Artikel zu den Friedensgesprächen in Genf in
diesem Newsletter
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National Peace
Council
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PAFFREL
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Eastern University
Sri Lanka
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Samadana/m
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KOFF-Webseiten
zu Sri Lanka
Informelles Treffen mit Vertretern der sri-lankischen Zivilgesellschaft anlässlich der Friedensverhandlungen in Genf
Einen Tag nach den Gesprächen zwischen Vertretern der „Liberation Tigers of
Tamil Eelam“ (LTTE) und der sri-lankischen Regierung in Genf waren vier Repräsentanten der sri-lankischen Zivilgesellschaft Gastredner bei einem ausserordentlichen Treffen des KOFF-Sri Lanka-Rundtisches. Zusammen mit Vertreterinnen
und Vertretern von Schweizer Nichtregierungsorganisationen, von der Verwaltung und von Hilfsorganisationen diskutierten sie die gegenwärtigen politischen
Entwicklungen im Allgemeinen und die Rolle der internationalen Gemeinschaft
im Speziellen.
Jehan Perera (Direktor National Peace Council) analysierte die Wirkung von internationalen Akteuren wie Norwegen und der Schweiz. Diese sei sehr positiv und
beeinflusse direkt und indirekt die Themen der aktuellen Friedensgespräche und
den weiteren Friedensprozess. T. Jayasingam (Dozent an der Eastern University
Sri Lanka) sprach über die alltägliche Situation nach dem Tsunami im Osten und
Norden des Landes und über die fehlende „Friedensdividende“. Kingsley Rodrigo (Vorsitzender PAFFREL) betonte die wichtige Rolle der religiösen Führer während Muzzammil Cader, Moderator bei der Friedensorganisation Samadana/m,
die Unzufriedenheit der Muslime analysierte und die Notwendigkeit, diese mit
einer separaten Delegation in die Gespräche einzubeziehen. Die anschliessende
Diskussion drehte sich um tamilische und regierungsnahe Paramilitärs, um die
Notwendigkeit von Kohärenz unter Geberländern und Hilfsorganisationen und
um das Potential der internationalen Zivilgesellschaft hinsichtlich der Friedensförderung in Sri Lanka.
24.02.06
KOFF nimmt an der „Chatham House“-Sitzung
der „International Working Group on Sri Lanka“ teil
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An dem Treffen in
London wurde die
„Chatham House Rule“
angewendet. Es gibt
daher keine Hinweise
zu spezifischen Organisationen oder Referentinnen und Referenten.
Weitere Informationen:
KOFF Cordula Reimann
Mitte Februar besuchte KOFF ein „Chatham House“-Treffen der „International Working Group on Sri Lanka“ in London. Anwesend waren über 30 Vertreterinnen und Vertreter von nationalen und internationalen Nichtregierungsund Geberorganisationen sowie Akademiker und Akademikerinnen. Sie diskutierten die gegenwärtige politische Situation in Sri Lanka und Ansatzmöglichkeiten für einen Friedensplan. Allgemein wurde die Auffassung geteilt,
dass diplomatische Initiativen und die Entwicklungszusammenarbeit verschiedener Länder mit unterschiedlichen Rollen und ungleichem Engagement besser aufeinander abgestimmt werden sollten. Dies sei entscheidend, wenn es
darum gehe, die Kohärenz der Friedensförderung in Sri Lanka zu steigern und
Norwegen in seiner Rolle als Fazilitator zu unterstützen.
KOFF-Newsletter Nr. 45
Links
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Zentralstelle Zivildienst
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GSoA
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SÖF
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Diskussionsveranstaltung zur Zukunft des Zivildiensts
Ende Februar organisierte KOFF auf Anregung der „Gruppe für eine Schweiz
ohne Armee“ (GSoA), einer KOFF-Trägerorganisation, eine Diskussionsrunde zum
Thema „Neue Wege im Zivildienst“. Dabei setzten sich Repräsentantinnen und
Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen, von Regierungsstellen und
der Politik mit der Zukunft des Zivildiensts auseinander. Vertreter der GSoA, des
Schweizerischen Ökumenischen Friedensprogramms (SÖF) und der Zentralstelle
Zivildienst hielten Kurzreferate. Der Fokus lag dabei auf Einsätzen und Ausbildungsmöglichkeiten in ziviler Friedensförderung innerhalb des Zivildiensts sowie
auf vermehrte Auslandeinsätze.
In der Diskussion wurden mögliche Reformen diskutiert, um den Zivildienst bekannter zu machen und attraktiver zu gestalten. Die Teilnehmenden waren sich
einig, dass kurz- und mittelfristig die Friedensarbeit in der Schweiz im Vordergrund stehen sollte. Längerfristig müsse der Zivildienst zu einer echten Alternative zum Militärdienst werden, beispielsweise in Form eines freiwilligen Gemeinschaftsdienstes auch für Frauen und für ältere Personen. Um sowohl Reformen
im Zivildienst als auch Alternativen zum Militärdienst voranzutreiben, brauche
es politischen Willen und finanzielle Mittel, wurde an dem Treffen festgehalten.
Weniger Zivildienstleistende
Seit der Armeereform 21 ist die Anzahl der Zivildienstleistenden zurückgegangen. Der „blaue“ Weg scheint einfacher und attraktiver. Junge Männer
sind zudem schlecht über den Zivildienst informiert, dieser wird auch häufig
mit dem Zivilschutz verwechselt. Der Zentralstelle Zivildienst ist es untersagt, Werbung in eigener Sache zu machen.
Weitere Informationen:
KOFF Jonathan Sisson
Das Durchschnittsalter von Zivildienstleistenden sinkt, gleichzeitig steigen
aber die Anforderungen, insbesondere im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Auslandeinsätze werden nur in geringem Ausmass genehmigt.
Zudem müssen Zivildienstleistende nach wie vor eine Zulassungsprüfung
bestehen und verglichen mit dem Militärdienst das Anderthalbfache an Diensttagen leisten.
23.02.06
KOFF-Newsletter Nr. 45
Links
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Vergleiche PBI-Artikel
zu Nepal in diesem
Newsletter
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South Asian Alliance
for Poverty Eradication
„
NGO Federation of Nepal
„
EDA-Webseiten zu
„Menschlicher Sicherheit“
Weitere Informationen:
KOFF Anita Müller
Links
Die französische Tageszeitung „Le Monde“ widmete
der Schweizer Initiative zur
effizienteren Rückgabe von
Korruptionsgeldern am 16.
Februar die Titelgeschichte
„l’ Argent des dictateurs: La
Suisse vide ses coffres“.
Weitere Informationen:
KOFF Lisa Rimli
Links
„
Flyer
zur KOFF-Trainingsserie
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NADEL
4
Informelles NRO-Treffen zu den Entwicklungen in Nepal
Im Februar besuchten Arjun Karki, Präsident der „NGO Federation of Nepal“,
und Mingma Bomzan, Menschenrechtsbeauftragte der „South Asian Alliance for
Poverty Eradication – Kathmandu“, auf Einladung der Politischen Abteilung IV
(PA IV) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten die
Schweiz. Anlässlich dieses Besuchs organisierte KOFF ein informelles Treffen mit
schweizerischen Nichtregierungsorganisationen (NROs), um die neusten Entwicklungen in Nepal zu diskutieren.
Ausgiebig zur Sprache kamen dabei die jüngste Verhaftungswelle vom 19. Februar, von der rund 400 Angehörige der nepalesischen Zivilgesellschaft betroffen
waren, und die äusserst schwierigen politischen Bedingungen für lokale NROs.
Mingma Bomzan machte deutlich, dass es neben den massiven Menschenrechtsverletzungen auch um die ökonomischen, sozialen und kulturellen Rechte sehr
schlecht bestellt sei. Sie verwies auf die vielen intern vertriebenen Personen, die
Abwesenheit von Männern in den Dörfern sowie auf die Tatsache, dass es
Frauen und Kinder als Folge des Konflikts besonders schwer hätten, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. Günther Baechler, „Peacebuilding Advisor“ der
PA IV für Nepal, analysierte die gegenwärtigen Kräfteverhältnisse und skizzierte
die damit verbundenen Potentiale und Herausforderungen der nahen Zukunft für
externe Akteure der Konflikttransformation.
13.02.06
Angola-Rundtisch zur Rückgabe von „Potentatengeldern“
Mitte Februar lud KOFF Vertreterinnen und Vertreter von Schweizer Regierungsund Nichtregierungsorganisationen zu einem Rundtisch ein. Thema waren die
Restitutionsverhandlungen der Schweizer Regierung mit Angola über die vormals
von der Genfer Justiz blockierten angolanischen Vermögenswerte. Im Weiteren
wurde die geplante Rückgabe vor Ort in Form von humanitärer Hilfe unter gemeinsamer Leitung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA)
und der angolanischen Regierung besprochen. Die Teilnehmenden diskutierten
über Chancen und Risiken dieser neuen Modalität der Rückgabe von Geldern
„politisch exponierter Personen“ ins Ursprungsland. KOFF hat mit dem Fallbeispiel Angola ein aktuelles Thema aufgegriffen, das für den Finanzplatz Schweiz
wie auch für internationale Antikorruptionsbemühungen von grosser Bedeutung
ist.
17.02.06
KOFF-Trainingsserie 2006
KOFF hat für das laufende Jahr eine vierteilige Trainingsserie zu ausgewählten
Themen der zivilen Friedensförderung zusammengestellt. Am 26. und 27. Juni
findet ein Training zu „Do no Harm“ statt. Die Teilnehmenden lernen, wie sie mit
diesem wichtigsten Instrument für konfliktsensibles Arbeiten mögliche negative
und positive Auswirkungen ihrer täglichen Projektarbeit auf den Konfliktkontext
besser abschätzen und alternative Optionen entwickeln können.
KOFF-Newsletter Nr. 45
Weitere Informationen:
KOFF Anita Müller
Links
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FAST International
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Am 3. und 4. Juli organisiert KOFF ein Training zu Dialogprojekten in der Friedensförderung. Dabei werden Methoden und Ansätze für die Vorbereitung, Organisation und Fazilitation von Dialogprojekten vermittelt und praktische Übungen durchgeführt. Das dritte KOFF-Training findet am 6. und 7. September zum Thema
Versöhnung in Nachkriegsgesellschaften statt. Anhand von Fallstudien werden
Möglichkeiten und Herausforderungen für externe Akteure identifiziert. Am 9.
und 10. Oktober wird ein Training zu strategischer Konfliktanalyse angeboten.
Dabei wird ein Überblick über verschiedene Analyseinstrumente vermittelt, einige davon werden auf eine konkrete Fallstudie angewendet. Aufbauend auf der
Analyse entwickeln die Teilnehmenden eine organisationsspezifische Projektstrategie. Im Weiteren führt KOFF zusammen mit dem „NADEL“ der ETH Zürich
vom 15. bis 19. Mai zum dritten Mal den Kurs zu „Friedensförderung in der
Internationalen Zusammenarbeit“ durch.
01.03.06
FAST International nimmt Netzwerke im Balkan wieder auf
und baut jene im Südkaukasus aus
FAST International, das Frühwarnprojekt von swisspeace, hat Ende Januar den
Betrieb des Balkan-Netzwerks wieder aktiv aufgenommen. Dies bedeutet, dass
zu den bestehenden lokalen Informationsnetzwerken in Kosovo und Mazedonien wieder solche in Bosnien-Herzegowina und Serbien-Montenegro aufgebaut
werden. Im Weiteren wurde das Netzwerk im Südkaukasus vervollständigt. Zusätzlich zu Georgien werden nun auch Informationen aus Armenien und Aserbaidschan gesammelt, wobei Daten zum umstrittenen Gebiet Nagorno-Karabach sowohl aus armenischer wie auch aus aserbaidschanischer Perspektive
erhoben werden. FAST International erfasst Konflikte in Europa, Afrika und Asien
anhand von Meldungen von Beobachtern vor Ort über konfliktive und friedensrelevante Ereignisse.
30.01.06
Schwerpunkt
Links
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Security System Reform
and Governance
DAC Guidelines. Paris.
OECD DAC 2005.
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Heiner Hänggi. Sicherheitssektorreform (SSR)
– Konzept und Kontexte.
S+F 3/2005. S. 119-125.
Reform des Sicherheitssektors
und die Rolle der externen Akteure
Seit den späten 1990er Jahren ist die Reform des Sicherheitssektors
(SSR) zu einem bedeutenden Bereich der Aussen-, Entwicklungs- und
einer umfassend verstandenen Sicherheitspolitik westlicher Geberländer geworden. Ferner hat das SSR-Konzept Eingang in die friedens-,
entwicklungs- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeitsprogramme
internationaler Organisationen und zahlreicher transnationaler Akteure gefunden. Dahinter steht die Erkenntnis, dass ein nicht reformierter
Sicherheitssektor oft ein entscheidendes Hindernis für die nachhaltige
Förderung von Frieden, Demokratie und Entwicklung darstellt.
KOFF-Newsletter Nr. 45
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Alan Bryden/Heiner
Hänggi (eds.)
Reform and
Reconstruction of the
Security Sector.
Munster: LIT Verlag.
2004.
„
“Security Sector Reform
and Post-Conflict
Peacebuilding“,
Publikationsbesprechung
in diesem Newsletter
„
DCAF
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GFN-SSR
6
Stark verallgemeinert kann der Sicherheitssektor als ein grundsätzlich staatlicher Sektor bezeichnet werden, der für die Gewährleistung der inneren und
äusseren Sicherheit verantwortlich ist und zu diesem Zweck das Gewaltmonopol des Staates ausübt. Folgerichtig umfasst der Sicherheitssektor zum einen
den gesamten staatlichen Sicherheitsapparat, also zunächst das Militär, aber
auch alle para- und nichtmilitärischen Kräfte wie Polizei, Gendarmerie, Grenzschutzverbände, Nachrichtendienste, Sondertruppen usw. In den meisten Fällen
werden auch die Organe von Strafjustiz und Strafvollzug zum Sicherheitssektor
gezählt. Zum anderen werden alle staatlichen Organe mitgerechnet, die für die
Führung und Kontrolle des Sicherheitsapparates zuständig sind. Dazu gehören
die Regierung, Ministerien, das Parlament und die zuständigen parlamentarischen Ausschüsse, die Justizbehörden und weitere spezialisierte Aufsichtsgremien wie Ombudspersonen und nationale Menschenrechtskommissionen.
Diese Definition widerspiegelt einen Sicherheitsbegriff, der weit über die traditionelle Vorstellung einer primär militärischen Sicherheit hinausgeht und zudem
auf dem Prinzip des demokratischen Regierens aufbaut. Gleichzeitig beschränkt
sie sich aber auf staatliche Institutionen, was beispielsweise in schwachen, fragilen oder kollabierenden Staaten zu kurz greift.
In der Literatur wird deshalb vorzugsweise eine weiter gefasste Definition des
Sicherheitssektors verwendet, die auch nichtstaatliche Gewalt- und Kontrollakteure als Teil des Sicherheitssektors betrachtet. Dazu zählen so unterschiedliche
Formationen wie Guerillatruppen, Befreiungsarmeen, irreguläre Paramilitärs, Privatarmeen von „Warlords“, private Militär- und Sicherheitsfirmen und fremde
Truppenverbände, letztere entweder als Besatzungs- oder als multinationale Friedenstruppen. Ferner werden in dieser Definition oft auch zivilgesellschaftliche
Akteure wie Nichtregierungsorganisationen, Medien, Forschungseinrichtungen
oder staatsbürgerliche Gesellschaften in den Sicherheitssektor einbezogen.
Ganzheitliches Konzept
Der Ausgangspunkt für SSR ist ein Sicherheitssektor, der nicht wirksam die innere und äussere Sicherheit gewährleistet oder gar selber eine Ursache von Unsicherheit und Gewaltkonflikten darstellt. Reformbedarf gibt es auch dann, wenn
es an ziviler Führung und demokratischer Kontrolle mangelt. Die Reformziele
bestehen dann darin, effiziente, wirksame, transparente und verantwortliche
Sicherheitskräfte aufzubauen sowie die Prinzipien demokratischer oder zumindest
guter Regierungsführung im Sicherheitssektor zu verankern bzw. zu stärken.
Das SSR-Konzept steht für einen ganzheitlichen Reformansatz. Erstens bietet es
einen integrativen Rahmen für alle Teilreformen im Militär-, Polizei- und Justizwesen, die in der Vergangenheit meist als separate Ansätze betrachtet wurden.
Zweitens knüpft es Massnahmen zur Steigerung der Wirksamkeit und Effizienz
des Sicherheitssektors an das Prinzip des demokratischen Regierens. SSR-Massnahmen, die allein auf die Modernisierung und Professionalisierung von Streitund Sicherheitskräften abzielen, ohne dass gleichzeitig die zivile und demokratische Kontrolle über diese sichergestellt wird, entsprechen demnach nicht den
Anforderungen des SSR-Konzepts. Diese doppelte Aufgabe ist selbst für reformwillige Entwicklungsländer und Transformationsstaaten enorm schwierig.
Besonders gross ist die Herausforderung aber für Nachkriegsgesellschaften, in
denen SSR-Programme zusätzlich die spezifischen Hinterlassenschaften eines
Gewaltkonflikts bewältigen helfen sollen.
KOFF-Newsletter Nr. 45
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Internationale Akteure und die Rolle der Schweiz
Den Anstoss zu SSR-Programmen geben in der Regel externe Akteure, welche
sie zum grossen Teil auch finanzieren und die notwendige Expertise zur Verfügung stellen. Zu den bedeutendsten internationalen Akteuren zählen erstens
entwicklungspolitische Organisationen wie die OECD (DAC), UNDP (BCPR, BDP)
und am Rande auch die Weltbank (Development Research Group, Public Sector
Governance/PREM, Conflict Prevention and Reconstruction Unit). Weitere Beteiligte sind Organisationen mit dem Arbeitsschwerpunkt Demokratieförderung wie
der Europarat (vor allem die „Parlamentarische Versammlung“), sowie primär
sicherheitspolitisch ausgerichtete Organisationen wie das UNDPKO, die OSZE,
die NATO/EAPC und zunehmend auch die Europäische Union (EU) im Rahmen
der GASP/ESVP. Die EU und die UNO – letztere vor allem im Rahmen der „Peacebuilding Commission“ – dürften inskünftig die dominierenden Akteure bei der
SSR werden. Regionale Akteure wie OSZE und NATO werden wohl weiterhin
wichtige Nischen besetzen, dazu dürfte sich auch der Europarat gesellen.
Dieser Schwerpunktartikel
stammt von Heiner Hänggi,
„Assistant Director“ des
„Geneva Centre for the
Democratic Control of
Armed Forces“ (DCAF).
Das Genfer Zentrum
wurde im Jahr 2000 von
der Schweizer Regierung
mit dem Ziel gegründet,
die demokratische und
zivile Kontrolle von
Organisationen des
Sicherheitssektors zu
verbessern.
Weitere Informationen:
DCAF Heiner Hänggi
Die Wechselbeziehungen der Schweiz mit diesen internationalen Akteuren im
Bereich SSR konzentrieren sich in entwicklungspolitischer Hinsicht derzeit auf
die OECD (DEZA, PA IV) sowie in sicherheitspolitischer Hinsicht auf die OSZE und
im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden auf die NATO.
Unterschiedliche Voraussetzungen bieten ungleiche Erfolgschancen
Auch wenn SSR-Programme meist von externen Akteuren ausgelöst werden,
darf nicht übersehen werden, dass für einen nachhaltigen Erfolg in einem derart
komplexen und heiklen Bereich wie dem Sicherheitssektor Reformen lokal generiert und adaptiert werden müssen. Vergleichsweise gute Rahmenbedingungen finden sich in stabilen Entwicklungsländern, in denen durch Wahlen oder
eine andere Form des friedlichen Machtwechsels ein Demokratisierungsprozess
ausgelöst wurde. Ebenfalls recht gut sind die Voraussetzungen in post-autoritären Transformationsstaaten, die sich um die Mitgliedschaft in regionalen Organisationen bemühen, welche dazu Demokratie voraussetzen sowie in Post-Konflikt-Staaten, in denen multinationale Friedensmissionen die Rahmenbedingungen
für den Wiederaufbau schaffen, und die lokalen Akteure eine gewisse Reformbereitschaft an den Tag legen. Gering sind die Erfolgsaussichten von SSR-Aktivitäten in Ländern, die sich in einem bewaffneten Konflikt oder am Anfang der
Konflikttransformationsphase befinden, sowie in autoritär geführten Staaten bzw.
in illiberalen Demokratien mit reformunwilligen Eliten.
Schweizer Nichtregierungsorganisationen
Links
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PBI in Nepal
PBI mit aktuellen Projekten in der DRK und in Nepal
Im Oktober 2005 hat PBI in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) ein zweijähriges Projekt gestartet mit dem Ziel, die Sicherheit von Angehörigen von Nichtregierungsorganisationen und intern Vertriebenen zu erhöhen. In Anknüpfung an
die bereits 2004 realisierten Trainings in Bukavu und Goma werden in mehreren
Regionen Kurse zu Sicherheitsfragen durchgeführt. Gemäss Einschätzung von
KOFF-Newsletter Nr. 45
8
PBI ist der Friedensprozess in der DRK immer noch zerbrechlich. Täglich stürben
Hunderte von Menschen aufgrund der Konflikte, bei denen der ernorme Reichtum an Bodenschätzen eine entscheidende Rolle spiele, schreibt PBI.
Weitere Informationen:
PBI Christa Dold
Links
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Stellenausschreibung
Bern
„
Stellenausschreibung
Bangladesh
„
Weitere Informationen
zu den Projekten und zu
freien Stellen (Bewerbungsschreiben bis 5.
März an Hilmar Stetter)
Weitere Informationen:
Intercooperation
Pascal Arnold
Links
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Neue Website
von SÖF
Im Dezember hat PBI ein erstes Training für zukünftige Freiwillige in Nepal durchgeführt. Zurzeit wird der Einsatz eines ersten Teams vor Ort vorbereitet. Dazu
muss zuerst das Projekt finanziell abgesichert und ein offizieller Aufenthaltsstatus für die zukünftigen Freiwilligen erreicht werden. Bereits wurde aber gemeinsam mit der „International Commission of Jurists“ eine Serie von Sicherheitsworkshops vor Ort mit rund hundert Vertreterinnen und Vertretern von lokalen
Nichtregierungsorganisationen durchgeführt. Diese Workshops werden weitergeführt. PBI beobachtet in Nepal nach dem Verbot der Regierung von politischen
Demonstrationen zunehmende Verhaftungen von zivilen Aktivistinnen und Aktivisten, insbesondere auf Gemeindeebene. Viele würden untertauchen. 08.02.06
Intercooperation: Projekte zu lokaler Regierungsführung
Intercooperation führt zurzeit 15 Programme im Zusammenhang mit Dezentralisation und lokaler Regierungsführung durch, einerseits in Transitionsländern wie
Bosnien, Serbien und Albanien und anderseits in Entwicklungsländern wie Bangladesh, Indien, Bolivien oder Madagaskar. Zurzeit sind neue Projektpläne zu
lokaler Regierungsführung in Abklärung. Viele Programme finden in Nachkriegsgesellschaften mit ihren spezifischen Herausforderungen statt. Die meisten Programme zielen darauf ab, lokale Regierungsinstitutionen wie Stadt- oder Gemeindebehörden zu unterstützen. Dabei geht es um gute Regierungsführung,
lokale Entwicklung, Steigerung von Transparenz, Verantwortlichkeit und Effektivität sowie um den Aufbau öffentlicher Dienstleistungen. Weitere Programminhalte sind der Einbezug der Zivilgesellschaft und regionale Zusammenarbeit.
In den nächsten Monaten sind verschiedene Stellen im Zusammenhang mit
Programmen zu lokaler Regierungsführung und zur Unterstützung der Zivilgesellschaft neu zu besetzen. Dies ergibt sich teils aus Stellenwechseln
(beispielsweise in Bosnien und Serbien) und teils als Folge von möglichen
neuen Projekten (im Kosovo).
21.02.06
SÖF-Kurs zu Friedensarbeit im Ausland
Das Schweizerische Ökumenische Friedensprogramm (SÖF) bietet zwischen September 2006 und März 2007 in Basel, Luzern und Bad Schönbrunn erstmals
einen Kurs zu Friedensförderung im Ausland an. Er richtet sich an Fachpersonen
aus der Entwicklungszusammenarbeit, die sich im Rahmen von Hilfsprojekten
und Einsätzen im Ausland für Frieden und friedliche und gerechte Lösungen von
Konflikten engagieren. Der Kurs findet in sechs Modulen zu je drei bis vier Tagen
statt zu den Themen Konfliktmanagement, Kommunikation, Einflüsse in Konflikte, „Do no Harm“, Vergangenheitsbewältigung und strukturelle Gewalt. Im Juli
und im August finden Informationsveranstaltungen zu dem Kurs statt. 15.02.06
KOFF-Newsletter Nr. 45
9
Schweizer Regierungsstellen
Links
„
CPDC
„
„Preventing Conflict and
Building Peace: A Manual
of Issues and Entry
Points“ mit Arbeitshilfen
zu „Democratisation“,
„Dialogue“, „Institutional Change“, „Civil society“, „Security Sys
tems Reform“, „Small
arms and light weapons“, „Equal access to
Justice and the Rule of
Law“, „Land and conflict“, „Forests and conflict“, „vulnerable minerals and conflict“, „Water and conflict“ sowie
„Reconciliation“.
Weitere Informationen:
EDA Raphael Nägeli
COPRET Cristina Hoyos
Links
„
Schlusserklärung
der Gespräche
„
Eröffnungsrede
von Urs Ziswiler,
Leiter der Politischen
Direktion des EDA
DAC/CPDC-Expertentreffen in Paris
Anfangs Februar fand in Paris das halbjährliche Expertentreffen des Netzwerks
für „Confict Prevention and Development Co-operation“ (CPDC) des „Development Assistance Committee“ (DAC) statt. Das Treffen diente dem Informationsund Erfahrungsaustausch unter Experten aller OECD-Länder.
Im Rahmen ihrer „Mainstreaming“-Bemühungen erarbeiten die CPDC-Mitglieder
gemeinsame Grundlagenpapiere zu den wichtigsten Themen der Konflikttransformation und Entwicklungszusammenarbeit. Am Pariser Treffen wurde die Publikation „Preventing Conflict and Building Peace: A Manual of Issues and Entry
Points“ vorgestellt, an der auch die Schweiz mitgearbeitet hat. Sie enthält sechsbis zehnseitige Arbeitshilfen zu verschiedenen Themen (vgl. Kasten) und richtet
sich an Praktiker und Praktikerinnen im Feld und in den Zentralen.
Ein anderes Thema war die anstehende Prioritätensetzung im DAC. Es gelte,
darauf zu achten, dass die Themen Konfliktprävention und Friedensförderung
sowie die Menschenrechte wichtige DAC-Themen blieben, wurde festgehalten.
Im Weiteren besprachen die Experten die Kontakte zur „Peace Building Commission“ der UNO sowie die „DAC Peer Reviews“. Das DAC ist bereit, in die Leitlinien zu den „Peer Reviews“ ein Instrument zur Integration der Konfliktperspektive aufzunehmen, womit Konfliktfragen inskünftig regelmässig in „Peer Reviews“
einbezogen würden.
08.02.06
Die Schweiz war an dem Treffen durch Vertreterinnen und Vertreter der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Politischen Abteilung IV des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten
(EDA) vertreten. Cristina Hoyos, Leiterin der COPRET/DEZA, wurde in das Leitungsgremium des CPDC gewählt. Das CPDC lebt wesentlich von den Aktivitäten der Mitglieder in Arbeitsgruppen. Das EDA beteiligt sich an jenen zur
Evaluation von Konfliktpräventions- und Friedensförderungsprogrammen, zu
Frühwarnung und schneller kollektiver Reaktion, zu Konflikttransformation und
Menschenrechten sowie zur Reform des Sicherheitssektors (SSR). Letzteres
wird auch in Zukunft ein dominierendes Thema im CPDC bleiben.
Gespräche zum Waffenstillstandsabkommen in Sri Lanka
Am 22. und 23. Februar fanden in Genf Gespräche zwischen Vertretern der „Liberation Tigers of Tamil Eelam“(LTTE) und der sri-lankischen Regierung zur Implementierung des Waffenstillstandsabkommens in Sri Lanka statt. Zu den vorrangig diskutierten Themen gehörten paramilitärische Gruppen und die
Rekrutierung von Kindersoldaten. Die Ergebnisse der Gespräche übertrafen die
Erwartungen: Die Parteien erklärten sich einverstanden, von Gewalt abzusehen
und sich vom 9. bis 12. April in der Schweiz wieder zu treffen. Gelingt es den
Parteien, in den nächsten Monaten eine Vertrauensbasis aufzubauen, könnte die
erste Runde der Genfer Gespräche den Start eines Prozesses darstellen, der
langfristig zu einer Wiederaufnahme der Friedensgespräche führt.
KOFF-Newsletter Nr. 45
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Die Gespräche wurden von Norwegen fazilitiert, die Schweiz stellte die logistischen Einrichtungen und das Sicherheitsdispositiv zur Verfügung. Weil sich die
Konfliktparteien seit drei Jahren nicht mehr getroffen hatten, war es sehr wichtig, ein vertrauensbildendes Umfeld bereitzustellen. Norwegen und die beiden
Konfliktparteien äusserten sich sehr zufrieden mit der diesbezüglichen Arbeit der
Schweiz. Auch die Medienberichte waren sehr positiv, besonders die sri-lankischen Medien lobten das Engagement der Schweiz.
Weitere Informationen:
Links
EDA Sidonia Gabriel
Die Anfrage an die Schweiz, zeige, dass sowohl die sri-lankische Regierung wie
auch die LTTE überzeugt von der unparteiischen Position der Schweiz im Konflikt
seien, hiess es bei der Politischen Abteilung IV (PA IV) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten. Dies sei die Folge des Schweizer
Engagements der letzen Jahre bei der Begleitung des Friedensprozesses aber
auch in der Entwicklungszusammenarbeit und in der Humanitären Hilfe. Die
Schweiz pflegt intensive Kontakte mit den beteiligten Akteuren und unterstützt
Projekte der Konfliktransformation und im Menschenrechtsbereich.
01.03.06
Internationale Partnerorganisationen
Info
Diese Rubrik enthält
Neuigkeiten von neun
Partnerorganisationen,
mit denen KOFF strategische Allianzen unterhält:
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Berghof-Center
„
CDA Collaborative
Learning Projects
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Conciliation Resources
„
European Centre for
Conflict Prevention
(ECCP)
„
European Peacebuilding Liaison Office
(EPLO)
„
Gruppe Friedensentwicklung (FriEnt)
„
International Alert
„
Plattform Zivile
Konfliktbearbeitung
„
SPICE/GTZ
EPLO
Der aktuelle EPLO-Newsletter berichtet unter anderem über die Strategie der
Europäischen Union im Zusammenhang mit der Kleinwaffenproblematik. Das
„Institute for Disarmament Research“ (UNIDIR) der UNO hat zusammen mit SIPRI ein Pilotprojekt „European Action on Small Arms and Weapons and Explosive Remnants of War“ lanciert. UNIDIR hat dazu einen Zwischenbericht sowie
vier Hintergrundpapiere mit sehr guten Fallstudien veröffentlicht. International
Alert und Saferworld veröffentlichen regelmässige Länder-Fallstudien zu dieser
Thematik.
FriEnt
Der aktuelle FriEnt-Newsletter berichtet unter anderem über das Mainstreaming
von Konfliktsensitivität und die Wirkungsmessung von Friedensförderungsprogrammen in Großbritannien sowie über ein FriEnt-Arbeitsgespräch zu „Transitional Justice“. Zudem wird ein neuer Bericht zur Rolle von Nichtregierungsorganisationen in Entwicklung, Humanitärer Hilfe und Konfliktbearbeitung besprochen.
Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
Die Plattform hat eine neue Webseite aufgeschaltet. Diese umfasst erstmals
auch englische Seiten. Des Weiteren gibt es zwei neue Recherche-Möglichkeiten: Unter der Rubrik „Experten-Suche“ ist einsehbar, wer bei der Plattform zu
welchem Thema, welcher Region, mit welchen Methoden und welchem Selbstverständnis arbeitet. Dazu gibt es kommentierte Linklisten zum nationalen,
europäischen und internationalen Umfeld, Jobverzeichnisse und Praktikumsmöglichkeiten.
KOFF-Newsletter Nr. 45
11
Veranstaltungen
Info
Diese Rubrik enthält
Hinweise zu ausgewählten Veranstaltungen in der
Schweiz im Zusammenhang mit der zivilen
Friedensförderung.
Weitere Hinweise finden
sich im KOFF-Infomarkt.
„
Am 7. März organisiert KOFF einen speziellen Gender- und Sri Lanka Rundtisch
zum Thema „1 Jahr nach dem Tsunami“.
„
Am 9. März findet bei swisspeace ein spezieller Rundtisch zum Thema MediaLinks
tion und Fazilitation als Werkzeuge in der Konflikttransformation statt mit der
Präsentation einer Fallstudie aus Mexiko.
„
PBI Schweiz und PWS bieten am 18. März in Bern und am 25. März in Zürich
Informationsveranstaltungen an, um die Arbeit von Freiwilligen in den Projektländern vorzustellen.
„
Die NGO-Trägerveranstaltung des Kompetenzzentrum Friedensförderung (KOFF)
findet nicht wie im letzten KOFF-Newsletter angekündigt am 19. Mai sondern
bereits am 12. Mai in Bern statt.
„
Vom 3. März bis 14. Mai wird im Forum Schlossplatz in Aarau die Ausstellung
„Afghanistan“ mit Bildern des Fotografen Jean-Jacques Ruchti gezeigt. Dazu
organisiert swisspeace ein Rahmenprogramm: Am 23. März und am 4. Mai
finden Podiumsgespräche zur schweizerischen Friedenspolitik bzw. zu internationaler Mediation in der Friedensförderung statt. Am 6. April werden historische Reiseberichte von Annemarie Schwarzenbach präsentiert und der heutigen Situation gegenübergestellt.
Publikationen
Info
„Security Sector Reform
and Post-Conflict
Peacebuilding“
Info
“Indices, Benchmarks und
Indikatoren: Zur Gestaltung
und Auswertung von
Menschenrechtsdialogen“
„Security Sector Reform and Post-Conflict Peacebuilding“
In Nachkriegsgesellschaften spielen Militär und Polizei beim politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Wiederaufbau eine entscheidende Rolle. Den internen Sicherheitsstrukturen mangelt es aber häufig an ziviler und demokratischer
Kontrolle, innerem Zusammenhalt sowie an Effizienz und öffentlicher Glaubwürdigkeit. Ausländische Akteure können in einem Reformprozess eine hilfreiche
Rolle spielen, indem sie eine grundlegende Sicherheitsumgebung schaffen, bewaffnete Gruppen daran hindern, den fragilen Friedensprozess zu stören und
die Reformen im lokalen Sicherheitssektor unterstützen. Das von Albrecht Schnabel
und Hans-Georg Ehrhart herausgegebene Buch „Security Sector Reform and PostConflict Peacebuilding“ bietet Analysen von 20 internationalen Experten. Diverse Fallstudien erlauben es, Vergleiche anzustellen und Erfahrungen einzuordnen.
Gestaltung und Auswertung von Menschenrechtsdialogen
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Möglichkeiten untersucht, Menschenrechtsdialoge nach Kriterien des Projektmanagements zu planen, so dass
sie evaluiert werden können. Die vorliegende Studie kommt zum Schluss, dass
eine Wirkungsmessung für Menschenrechtsdialoge schwierig, aber möglich ist.
Sie analysiert Methoden der Wirkungsmessung mit qualitativen und quantitativen Indikatoren und „benchmarks“, die für verschiedene Zielsetzungen von
Menschenrechtsdialogen zugeschnitten und angewandt werden können.
KOFF-Newsletter Nr. 45
12
„Armed Non-State Actors and Landmines“
Info
„Armed Non-State Actors
and Landmines“
Bewaffnete, nichtstaatliche Akteure verfügen oft über geringere Ressourcen als
der Staat, gegen den sie ankämpfen. Deshalb setzen sie Landminen – die Waffen der Armen – häufiger ein. Der aktuelle Bericht von Geneva Call zeichnet das
Vorkommen von Minen in 24 Ländern auf, die von 60 nichtstaatlichen Gruppen
ausgelegt worden sind.
Kleinwaffen-Newsletter des Schweizerischen Friedensrates
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„Kleinwaffen-Newsletter“
Der kürzlich herausgekommene 16seitige Kleinwaffen-Newsletter des Schweizerischen Friedensrates enthält aktuelle Informationen zu Fortschritten auf internationaler Ebene (neues Markierungsabkommen) und Rückschlägen in der Schweiz
(weitere Verschiebung der Waffengesetzrevision).
Webtipp
„Directory of Development Organizations“
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„Directory of Development Organizations“
Das „Directory of Development Organizations“ bietet eine Übersicht über
insgesamt 47’500 Entwicklungsorganisationen in 227 Ländern. In dem nach Regionen und Ländern geordneten Verzeichnis werden zivilgesellschaftliche Organisationen (einschliesslich Nichtregierungsorganisationen), Forschungsinstitutionen, Regierungsstellen und -organisationen und Akteure des Privatsektors aus
dem Entwicklungsbereich aufgelistet. In den Einträgen zu den Organisationen
sind die Links zu deren Websites aufgeführt. Ein Länderindex, die Kategorisierung der Organisationen und Kommentare zu ihnen erleichtern das Auffinden und
Einordnen der Organisationen.
Herausgeber
Herausgeber:
Kompetenzzentrum Friedensförderung (KOFF) / swisspeace
Adresse
Adresse:
Sonnenbergstrasse 17, CH - 3000 Bern 7
Tel: +41 (0)31 330 12 12; Fax: +41 (0)31 330 12 13
Redaktion
Redaktion:
Lorenz Jakob
Der KOFF-Newsletter erscheint am 1. jedes Monats (ohne 1. August und 1. Januar) in Deutsch, Englisch und Französisch.
Der Newsletter wird elektronisch vertrieben. Alle bisher erschienenen Ausgaben sind auf den KOFF-Webseiten im PDFFormat herunterladbar. Im Online-Archiv können sämtliche Artikel nach Suchbegriffen abgefragt werden.
Das KOFF wird gemeinsam getragen vom Eidgenössischen Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie den
folgenden Schweizer Nichtregierungsorganisationen:
• Alliance Sud • Association pour la démilitarisation • BAHA’I • Bethlehem Mission Immensee • Brot für Alle • Brücke Le pont
• Caritas Schweiz • CASIN • CIMERA • cfd • Fastenopfer • Fondation Hirondelle • Forum für Friedenserziehung
• Frauen für den Frieden Schweiz • Gemeinden Gemeinsam Schweiz • Geneva Call • Gesellschaft für bedrohte Völker
• GSoA • HEKS • Helvetas • Info-Link.org • Intercooperation • International Association for Human Values • Interteam
• Medienhilfe • Medico International Schweiz • mission 21 • MIVA Schweiz • Peace Brigades International • Peace Watch
Switzerland • Quaker United Nations Office • Schweizerische Flüchtlingshilfe • Schweizerischer Friedensrat • Schweizerisches
Arbeiterhilfswerk • Schweizerischer Katholischer Frauenbund • Service Civil International Schweiz • Stiftung Kinderdorf
Pestalozzi • Schweizerisches Rotes Kreuz • Swissaid • World Vision Switzerland • Wartorn Societies Project (WSP)
International • Terre des Hommes Schweiz