Liebe Leserinnen und Leser, Oktober 2015 die Asylpolitik ist derzeit beherrschendes Thema in Berlin, in den Städten meines Wahlkreises und in den Medien. Es ist wichtig für mich, dass am Grundrecht auf Asyl nicht gerüttelt werden darf. Schutzbedürftigen Menschen muss Asyl gewährt werden. Derzeit sind 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Laut Schätzungen werden dieses Jahr 1 Million Menschen Asyl in Deutschland suchen. Selbst wenn alle angenommen werden sollten, würde dies lediglich ca. ein Prozent unserer Bevölkerung ausmachen. Deutschland profitierte bereits früher von Zuwanderung. Wir im Pott leben seit Jahrzehnten Integration. Als eine der reichsten Industrienationen stehen wir auch in einer besonderen Verantwortung. Neben der zügigen Registrierung und der raschen Entscheidung, wer bei uns bleiben darf, muss das Hauptaugenmerk der Integration gelten. Für die Zuwanderung von Armutsbetroffenen, brauchen wir schnellstens ein Einwanderungsgesetz. Nur ein starker Staat, der seine Kommunen mit ausreichend Finanzmittel und Personal ausstattet, kann dies bewältigen. Bildungseinrichtungen, aber auch soziale und integrative Einrichtungen müssen bundesweit gestärkt werden — nicht nur für Flüchtlinge, sondern generell für alle Menschen. Nur wenn wir dies als Chance begreifen, die Quartiere stärken, Schulen und Kindergärten ertüchtigen, bezahlbaren Wohnraum bereitstellen und Gemeinschaft und Solidarität schaffen, können wir diese Aufgabe meistern. Glück auf und eine gute Zeit wünscht Ihr/Euer Michael Groß Kommunalvertreter im Gespräch mit der Parl. Staatssekretärin Anette Kramme, MdB, Flüchtlingssituation in den Wahlkreisstädten Ich freue mich, dass die Parl. Staatssekretärin Anette Kramme des Bundesministerium für Arbeit und Soziales meiner Einladung folgte, um mit den kommunal Verantwortlichen zur aktuellen Flüchtlingsdebatte die Situation vor Ort zu besprechen. Die Vertreter der Städte fordern von der Bundesregierung endlich Antworten auf das „Wie schaffen wir das?“ Es gehe nicht nur darum, ausreichend Geld zu erhalten, auch die drängenden Fragen der Integration, Bildung, Arbeit und Gesundheit brauchen praktizierbare Lösungsvorschläge. Die Parl. Staatssekretärin Anette Kramme berichtet: „Die Bundesregierung ist zurzeit im Krisenmodus. Eine Modelllösung kann niemand bieten. Mit dem Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz hat das Parlament nun wichtige Schritte, auch zur Entlastung der Kommunen, beschlossen. Es werden weitere folgen müssen.“ Ich danke aufrichtig für das große bürgerschaftliche Engagement! Die konstruktiven Vorschläge der Städte sind außerordentlich wichtig für meine Arbeit in den Gremien im Deutschen Bundestag. Teilnehmer: Sozialdezernentin Dr. Barbara Duka, Marl, Beigeordnete Volker Lindner, Herten, Beigeordneter Dirk Franke, Datteln, Ordnungsamtsleiter Michael Grzeskowiak, Oer-Erkenschwick, stellv. Fachbereichsleiter Michael Schniederjahn, Haltern am See, Vertreter der ErstunterkunftBetreuungsorganisationen September 2014 Frische Äpfel aus der Region für die Tafeln im Wahlkreis Mit fleißigen Helferinnen und Helfern habe ich im Oktober einige Säcke Äpfel auf einem Apfelhof in der Ried gepflückt, um sie den Tafeln im Wahlkreis zu spenden. Ich unterstütze die Tafeln, weil sie wichtige Arbeit für die Menschen, die nicht so viel haben, leisten. Ohne großes ehrenamtliches Engagement wäre die Arbeit der Tafeln nicht möglich. DANKE SCHÖN! September 2014 Expo Real in München Immobilienunternehmen und Mi. den Der Besuch der EXPO Real in München, die größte Fachmesse der Immobilienwirtschaft in Europa, ist für mich eine wichtiger Anknüpfungspunkt an Wirtschaft, Verbände und politische Vertreter aller Regionen. Die diesjährige Messe nutzte Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks für die Vorstellung der ersten Ergebnisse des „Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen“. Als wohnungs– und baupolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion stellte ich mich der Fachdiskussionen und dem Publikum. Mein besonderes Augenmerk galt dem Messestand von NRW und des Ruhrgebietes mit zahlreichen Veranstaltungen. Ich freue mich besonders, dass wichtige Vertreter des Landes und unserer Region, wie NRW-Minister Mike Groschek, Bürgermeister Werner Arndt (Marl), Joachim Menge (Oer Erkenschwick) an der diesjährigen Fachmesse teilnahmen und fachliche Gespräche vertieft werden konnten. von links nach rechts: Axel Gedaschko (Präsident des GdW), Florian Pronold (Parlamentarischer Staatsekretär des Bundesbauministeriums), Michael Groß (wohnungs– und baupolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion) Projektbereisung mit dem Verband der Wohungswirtschaft Nordrhein-Westfalen (VdW) Wohnungswirtschaft in der Region: Marl, Herten und Recklinghausen von links nach rechts: Alexander Rychter (VdW), Michael Groß MdB, Thomas Schwarzenbacher (LEG Regionalbereichsleiter Ruhrgebiet) und Andrea Hill (LEG, Niederlassung Essen) unten ein Beispiel für Quartiersentwicklung aus Recklinghausen Hertener Klimatage - Ziele einer bezahlbaren und klimaschonenden Energiewende Der Einladung, auf der Fachtagung Klimaschonende Energieversorgung „Projekt trifft Partner“ in Herten zu referieren, bin ich sehr gerne gefolgt. Klimaschutz und effizienter Ressourceneinsatz sind nicht nur eine Politik des Umweltschutzes, sondern bestimmen zunehmend auch Wirtschafts- und Sozialpolitik. Generationengerechtigkeit hat eine soziale, ökonomische und ökologische Dimension. Mir ist dabei wichtig, dass die Landesminister Johannes Remmel, Bürgermeister Dr. Uli Paetzel, Michael Groß MdB Energiewende sozial gerecht und technologieoffen gestaltet wird und dass Energie verfügbar sowie bezahlbar bleibt, im industriellen wie im privaten Bereich. Energiegewinnung und -speicherung spielen dabei eine immer größere Rolle. Die Frage, wie man mit geringem Mitteleinsatz möglichst viel CO2 einsparen kann, erfordert Quartierskonzepte und kommunale Strategien und manchmal sogar unkonventionelle Lösungen vor Ort. Eine energetische Sanierung im Quartier oder auch im ländlichen Raum darf nicht vordergründig vom Geldbeutel der Kommunen, des Kleinsteigentümers oder des Mieters abhängig sein. Ziel muss es sein, die Städte bedarfsgerecht zu entwickeln und die Gebäudemodernisierung und Energieversorgung möglichst effizient zu gestalten, denn jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Ver.di –Seniorengruppe Die Ver.di-Seniorengruppe der Telekom– Beschäftigten trifft sich regelmäßig in Herten zum Gedankenaustausch. Dabei darf der Blick auf die Politik im Bund nicht fehlen. Ich berichtete von meiner Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis. Aktuell interessierte natürlich der Umgang mit den zu uns kommenden Menschen. Auch die ver.di-Seniorengruppe betonte die historische Verantwortung Deutschlands. Politische Richtungsstreitigkeiten müssten beigelegt und pragmatische Lösungen für die Kommunen gefunden werden. Der Bund sei insbesondere in der Pflicht, für eine gute Finanzierung für Unterkunft, Versorgung und Integration der Flüchtlinge zu sorgen. Impressum: www.michaelgrossmdb.de [email protected] Abgeordnetenbüro in Berlin Platz der Republik, 11011 Berlin Telefon: 030/227-73387 und im Wahlkreis Victoriastr. 63, 45772 Marl Telefon: 02365/32444