The CEP`s Tenth term: Much done, much to do

Halbzeit der 10. Amtszeit der CEP: Vieles ist getan, noch vieles ist zu tun
Eine Zwischenbilanz
Liebe CEP-Mitglieder,
Es ist mir eine Ehre, Sie auf diese Weise nun in der Mitte der laufenden Amtszeit ansprechen zu dürfen. An den Anfang möchte ich ein herzliches Willkommen an all jene
stellen, die während der letzten 18 Monate Mitglied geworden sind.
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die National Probation Agency von Georgien (Vollmitglied)
das Justizministerium des Kosovo (Vollmitglied)
die Universita’della Calabria, Italien (außerordentliches Mitglied)
das Institute of Criminology der University of Cambridge, UK (außerordentliches
Mitglied)
die Univerzita Konštantína Filozofa v Nitra, Slowakei (außerordentliches Mitglied)
die Universitat Pompeu Fabra, Barcelona, Spanien (außerordentliches Mitglied)
INTRESS, Barcelona, Spanien (außerordentliches Mitglied)
Fr. Elizabeth Hayes, UK (Privatperson)
Fr. Patricia Ingram, Isle of Man (Privatperson)
Fr. Mary Anne McFarlane, UK
Fr. Margaret Lomax, UK(Privatperson)
Hr. Norman Powell, UK (Privatperson)
Fr. Beverly Radcliffe, UK (Privatperson)
Auf der letzten Vorstandsitzung der CEP vom 7. – 8. Oktober 2011 in Rennes war man
übereingekommen, dass ich, zusätzlich zu den Informationen auf der Website, die Mitglieder in einem Brief über die bisher erzielten Ergebnisse und die Schwierigkeiten und
Herausforderungen, denen wir uns für die restliche Amtszeit gegenübersehen, informiere.
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Hinsichtlich der bisher von der CEP erzielten Ergebnisse möchte ich Ihre Aufmerksamkeit gerne auf fünf Hauptbereiche lenken:
• Die Umsetzung des Auftrags der Mitgliederversammlung (MV), die mithilfe des
Jahresplanes koordiniert wurde und zu einem professionelleren und transparenteren Vorgehen geführt hat.
• Die jeweiligen Ergebnisse der Konferenzen, die veranstaltet wurden, und zwar
entweder im Kontext der von der Europäischen Union (EU) geförderten Projekte, bei denen die CEP als Partner auftritt, oder die von der CEP mit der großzügigen Unterstützung einer Mitgliedsorganisation veranstaltet worden sind.
Zu erwähnen ist noch die auf der 4. Konferenz der Generaldirektoren der Bewährungshilfe am 25. Februar 2011 in Dublin verabschiedete 10-PunkteErklärung. Ich möchte außerdem auch noch auf die Bedeutung der zunehmenden Anwesenheit von Forschern und Akademikern bei solchen Veranstaltungen
hinweisen. Diese ist für eine wissenschaftliche Belegung der erfolgreichen Aktivitäten der Bewährungshilfe hilfreich.
• Die Zunahme der Beziehungen zu Organisationen, die im weiteren Sinne auf
europäischer Ebene mit dem Umgang mit Straffälligkeit befasst sind. In diesem
Zusammenhang möchte ich den am 27. Oktober in Rotterdam erfolgten Start
der Criminal Justice Platform nennen. Diese Plattform umfasst die Bereiche
Strafvollzug, Bewährungshilfe, Restorative Justice und die Opferperspektive.
Diese werden durch ihre entsprechenden europäischen Organisationen vertreten: dem neuen EuroPris, der CEP, dem European Forum for Restorative Justice
und Victim Support Europe.
Die Plattform ist daraus entstanden, dass wir glauben, dass die soziale Wiedereingliederung von Straftätern effektiver erfolgen kann, wenn die
Straffälligenhilfeeinrichtungen enger mit den anderen im Strafrechtssystem
Agierenden zusammenarbeiten und sie ihre Abläufe und Verfahren besser koordinieren. Die Entwicklung dieses neuen “Babys” ist eine unserer Prioritäten
für den Rest der Amtszeit.
• Die aktive Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen, insbesondere
mit der EU-Kommission und dem Europarat (CoE). In diesem Zusammenhang
möchte ich den Besuch bei Herrn Telmo Baltazar, dem Mitglied des Kabinetts
der europäischen Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft am 11.
Juli 2011 hervorheben. Herr Baltazar ist für den Aufgabenbereich Strafrecht
und Kriminalpolitik der EU zuständig. Bei diesem Treffen wurden eine Reihe
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von Themen, die von gemeinsamem Interesse sind, festgestellt. Es wurde vorgeschlagen, dass man diese Themen mithilfe regelmäßiger Kontakte (mindestens ein Mal pro Jahr) weiter bearbeiten könnte.
Außerdem sind folgende Aktivitäten erfolgt:
- die CEP nahm aktiv am Radicalisation Awareness Network teil, das von der
EU am 9. September in Brüssel ins Leben gerufen wurde;
- die Antwort der CEP im Namen des Bereichs Bewährungshilfe in Europa auf
die Befragung zum Green Paper der EU-Generaldirektion Justiz;
- die Teilnahme der CEP (im Beobachterstatus) am Council for Penological
Co-Operation des Europarates bei der Erarbeitung neuer Empfehlungen bezüglich Strafgefangener im Ausland;
- die Beteiligung der CEP an der Vorbereitung des ersten Treffens der Generaldirektoren der Strafvollzugsanstalten und der Bewährungshilfe und die
Teilnahme an der Konferenz, die vom 13. bis 14. Oktober 2011 in Straßburg
stattgefunden hat.
• Die Verstärkung der Rolle der CEP als „Zentrum“ für Informationsaustausch,
beispielsweise durch die Entwicklung unserer Website als ein Ort, an dem wir
nicht nur über aktuelle Aktivitäten berichten, sondern der auch ein offenes Forum für Live-Debatten, Informationsaustausch und die Verbindung zu anderen
relevanten und weltweit zur Verfügung stehenden Informationen im Bereich
Strafvollzug darstellt. In diesem Zusammenhang möchte ich auch das häufigere
Erscheinen des CEP-Newsletters erwähnen, die Herausgabe von EuroVista, Probation and Community Justice, einem europäischen Journal zu aktuellen Themen über Theorie und Praxis im Bereich Bewährungs- und Straffälligenhilfe, die
Aktualisierung von „Probation in Europe“ und die Rolle, die die CEP bei der
Vorbereitung und Durchführung aktueller, von der EU geförderter Projekte, gespielt hat, wie z.B.:
− Developing Offender Management in Corrections in Europe (DOMICE),
bei dem Fallmanagement-Abläufe in 31 Rechtssystemen in Europa aufgelistet werden;
− Circles: Together for Safety zur Einführung und weiteren Verbreitung
von Kreisen für Unterstützung und Verantwortungsübernahme, einem
innovativen, gemeindenahen Verfahren zur Überwachung von Sexualstraftätern;
− Criminal Justice Social Work, das zum Ziel hat, ein gemeinsames europäisches Curriculum für die Ausbildung von Bewährungshelfern zu entwickeln;
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−
Implementation Support for Transferring of European Probation Sentences
(ISTEP), das zum Ziel hat, die Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses zur
Überwachung von Bewährungsmaßnahmen und alternativen Sanktionen zu erleichtern.
Angesichtes der Schwierigkeiten, denen wir uns vielleicht gegenübersehen, möchte ich
Sie noch über zwei Probleme informieren:
• Es ist nicht möglich, zum jetzigen Zeitpunkt die Zukunftsfähigkeit dieser Organisation, was die Finanzen betrifft, zu gewährleisten. Aufgrund des Betriebskostenzuschusses der EU bewegen wir uns zwar auf eine finanzielle Unabhängigkeit von Reclassering Nederland zu, müssen jedoch drei Probleme ins Auge fassen:
 Erstens könnte es sein, dass der Betriebskostenzuschuss für die CEP
nicht länger als fünf Jahre in Folge gewährt wird (den ersten Betriebskostenzuschuss erhielten wir 2010).
 Zweitens wird in jedem Jahr, in dem die EU einen Betriebskostenzuschuss gewährt, die Co-Finanzierungsrate automatisch um 3% gekürzt.
 Drittens sind die Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen immer noch
nicht ausreichend, um die derzeitigen Kosten der Organisation zu decken. Seit der MV in Malaga hat sich die finanzielle Lage der CEP zwar
verbessert, doch die Kosten und Einnahmen sind bisher noch nicht völlig
ausgewogen.
Der Vorstand ist sich weiterhin bewusst, welche schwerwiegenden Auswirkungen die schwere Wirtschaftskrise für alle Mitglieder mit sich bringt. Wir werden
weiterhin hart daran arbeiten, die Kosten zu reduzieren und weitere Möglichkeiten zur Einnahmensteigerung zu erkunden. Aufgrund dieser ganzen Bemühungen müsste der CEP-Vorstand bei der nächsten MV in der Lage sein, einen
Vorschlag zur nachhaltigen Finanzierung der Organisation unter Berücksichtung
der globalen wirtschaftlichen Lage und ohne Gefährdung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der CEP vorzulegen.
• Trotz der Erweiterung der CEP durch die Aufnahme von Mitgliedern aus Gebieten Europas, die bisher nicht einbezogen worden waren, gibt es weiterhin wichtige Länder innerhalb des Mitgliedstammes des Europarates (der beinahe 300
Millionen Einwohner umfasst), die bisher noch kaum repräsentiert werden. Um
dies zu ändern, brauchen wir eine klare Strategie. Dazu gehört der Aufbau einer
starken Präsenz in den jeweiligen Ländern sowie eine Überprüfung unserer Aktivitäten, um der Vielfalt in ganz Europa gerecht zu werden.
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Abgesehen von den oben genannten Problemen steht die CEP für den Rest dieser
Amtszeit vor drei wesentlichen Herausforderungen:
• In Gemäß der Satzung der CEP hat der Vorstand die Aufgabe, der MV einen geeigneten Kandidaten als Generalsekretär für die nächste Amtszeit vorzuschlagen. Der derzeitige Generalsekretär, Herr Leo Tigges, dem ich meine Dankbarkeit für seinen einzigartigen Beitrag zur Entwicklung der CEP in den letzten Jahren aussprechen möchte, wird dieses Amt am Ende dieser Amtszeit niederlegen. Das bedeutet, dass der Vorstand sich auf die Art der Rekrutierung von
Kandidaten und das Auswahlverfahren eines neuen Generalsekretärs konzentrieren muss. Der Vorstand ist verpflichtet, dieses Vorgehen beim nächsten Vorstandstreffen im April 2012 zu beschließen. Daraufhin wird dieses Vorgehen
gestartet mit dem Ziel, Ende des Sommers 2013 einen Abschluss zu finden, damit der Kandidat die Möglichkeit erhält, eine gewisse Zeit mit dem jetzigen Generalsekretär zusammenzuarbeiten. Ich möchte, dass Sie sich in dieses Verfahren einbezogen fühlen und möchte Sie bitten, über mögliche Kandidaten, die
sich für diesen Posten gerne zur Verfügung stellen würden, nachzudenken.
• Die Erklärung der Generaldirektoren (Dublin 2011) enthält einen expliziten Auftrag an den Vorstand, zu untersuchen, unter welchen Bedingungen und auf
welche Weise die CEP die Leitung bei einem von der EU geförderten Projekt
(einem Action Grant) übernehmen könnte. In diesem Zusammenhang wurde
Herrn Jo Tein (Leiter des Vereins für Soziale Strafrechtspflege, Straffälligenhilfe
und Opferhilfe e.V.) im Rahmen der Betriebsprüfung der CEP 2011 damit beauftragt, die Risiken, Chancen und organisatorischen Konsequenzen für den Fall zu
untersuchen, dass die CEP die Leitung bei einem Projekt übernimmt. Alle diese
Bemühungen sollten die CEP in die Lage versetzen, Anfang 2013 endgültige
Entscheidungen und praktische Vorschläge in dieser vielversprechenden neuen
Hinsicht vorzulegen.
• Zum Schluss freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass die 11. MV der CEP
aufgrund einer Vereinbarung mit NOMS am 8. Oktober 2013 in London stattfinden wird. Laut den Beschlüssen der MV wird der erste Weltkongress zur Bewährungshilfe am 9. und 10. Oktober 2013 im Queen Elizabeth II Conference
Centre in London stattfinden. Wir untersuchen derzeit die Möglichkeiten, dass
uns unsere assoziierten Mitglieder in den USA und Australien bei der Vorbereitung dieser Veranstaltung unterstützen.
Gleichzeit führen wir weitere Gespräche mit möglichen Partnern aus anderen
Teilen der Welt. Eine Vorbereitungsgruppe, die aus Vorstandsmitgliedern der
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CEP und Mitarbeitern von NOMS besteht, arbeiten gerade daran, einen Programmentwurf zu erstellen, den wir spätestens im Februar 2012 an Sie verschicken möchten. Bitte merken Sie sich diese Termin schon in Ihrem Kalender vor!
Ich lade Sie offiziell ein, an diesem großen Ereignis teilzunehmen.
Falls Sie noch zu diesem oder einem anderen Thema Vorschläge machen möchten –
seien sie nun in diesem Brief erwähnt worden oder auch nicht -, begrüßen wir das
sehr.
Ich kann diesen Brief nicht beenden, ohne Ihnen allen meine große Dankbarkeit für
Ihre Unterstützung für unsere Arbeit als Vertreter der Interessen der CEP auszudrücken.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Mitarbeitern das Beste für die verbleibende Zeit im Jahre
2011 und ein zufriedenstellendes und erfolgreiches Jahr 2012.
Nochmals herzlichen Dank.
Marc Cerón i Riera
Präsident der CEP
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