Tod eines UN-Generalsekretärs. Neue Erkenntnisse im Fall

Nr. 94 Januar/Februar 2014
We l t
Tr e n d s
Zeitsch r if t f ür inter n ationa le Politik
Abgrund
Afghanistan
Bilanz eines Krieges
Afghanistan und seine Nachbarn
Virus in gefährlicher Region
Indiens Politik in Afghanistan
WeltBlick
Bürgerkrieg in Südsudan
Norwegens Migranten
Tod eines UN-Generalsekretärs
Streitplatz
Mehr Kapitalismus?
Forum
Polen und der Euro
1914 – Wessen Schuld?
Bücher & Tagungen
9,50 EurPt12 CHF
ISSN 0944-8101
www.welttrends.de
2
WeltTrends 89
Inhalt
1
Editorial
4
WeltBlick
5
Staatsaufbau in Südsudan?
Renate Schmidt
11
Norwegens Migrationspolitik
Franka Oswald
17
Tod eines UN-Generalsekretärs
Henning Melber
22
Zwischenruf: Horchen und Kontrollieren
Attila Király
24
Thema: Abgrund Afghanistan
27
34 Jahre Krieg – eine Bilanz
Thomas Ruttig
40
Indiens Politik nach 2014
Shanthie Mariet D’Souza
50
Virus in der Region
Diethelm Weidemann
61
Afghanische Nachbarschaften
Said Reza Kazemi
70
Afghanistan – eine Chronik
72
Historie: Der Kriegsausbruch von 1914
Jürgen Angelow
79
Nachruf: Nelson Mandela
Thandika Mkandawire
Inhaltsverzeichnis
84
Streitplatz: Mehr Kapitalismus?
Von Vorteilen und Gleichgewichten
Albrecht Goeschel
85
Eurokrise ohne Ende?
Helmut Matthes
89
Zehn Thesen zur Systemkrise
Lutz Kleinwächter
93
Kapitalismus ja – aber richtig!
Hartmut Elsenhans
97
102
Forum: Polen und der Euro
Chancen und Gefährdungen
Maciej Walkowski
103
Perspektiven des Euro in Polen
Jerzy Babiaki
108
Annäherung an die Eurozone
Marta Götz
113
118
Bücher und Tagungen
Rezensionen
Annotationen
Neuerscheinungen
Konferenzen
Impressum
3
119
129
132
134
141
Partnerschaft mit den USA kritisch erneuern
Kommentar von Stefan Liebich
142
Wort und Strich
144
Tod eines UN-Generalsekretärs
Neue Erkenntnisse im Fall Hammarskjöld
Henning Melber
UN, Schweden, Afrika
War es ein Unfall oder ein Attentat? Noch heute gibt der Tod
des damaligen UN-Generalsekretärs Dag Hammarskjöld Rätsel
auf. Fest steht, dass er bei einem Flugzeugabsturz über Afrika
ums Leben kam. Eine 2012 einberufene Untersuchungskommission fand Hinweise dafür, dass es sich hierbei nicht zwangsläufig um einen Unglücksfall gehandelt habe. Allerdings bleiben
wichtige Dokumente, die zur Aufklärung beitragen könnten,
weiterhin unter Verschluss.
I
n der Nacht vom 17. zum 18. September 1961 fand der zweite
Generalsekretär der Vereinten Nationen Dag Hammarskjöld
zusammen mit den 15 Menschen in seiner Begleitung in den
Trümmern eines DC6-Flugzeugs den Tod. Die Maschine zerschellte beim Anflug auf Ndola, einer Minenstadt im damaligen
Nordrhodesien (heute Sambia). Damals waren Hammarskjöld
und seine Entourage unterwegs, um sich mit Moise Tshombe auf
neutralem Boden im nordrhodesischen Grenzgebiet zu treffen.
Mit dem Anführer der Sezessionsbewegung der angrenzenden
Katangaprovinz wollte Hammarskjöld eine Beilegung des bürgerkriegsähnlichen Konflikts in dem seit Mitte 1960 unabhängigen Kongostaat finden. Zu dem Gespräch kam es nicht mehr.
Seither halten sich Gerüchte, dass der Absturz mehr als ein Unfall
gewesen sei, hartnäckig. Tatsächlich waren Dag Hammarskjölds
Amtsverständnis und -führung Anlass für massive Kritik und
Missbilligung seitens der Staaten, die seine den Prinzipien der
Charta der Vereinten Nationen verpflichtete Integrität und den
Wertekanon seiner Diplomatie unbequem fanden.1
Ein erster Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen hatte
ohne eine verbindliche Festlegung der Absturzursache geendet
und Fremdeinwirkung nicht explizit ausgeschlossen. Der darauf
basierende Beschluss der UN-Generalversammlung – Resolution
1759 (XVII) vom 26. Oktober 1962 – beauftragte deshalb den
1
Vgl. Melber, Henning: Dag Hammarskjöld – Porträt. In: WeltTrends 82, S. 80 f.
WeltTrends • Zeitschrift für internationale Politik • 94 • Januar/Februar 2014 • 22. Jahrgang • S. 17–20
Dr. Henning Melber,
geb. 1950, Senior Advisor
(Director em.) der Dag
Hammarskjöld Stiftung,
Uppsala, Schweden, Professor an der University
of Pretoria und der University of the Free State,
Bloemfontein, Südafrika.
Henning.Melber@
dhf.uu.se.
18
WeltTrends 94
Generalsekretär der Vereinten Nationen mit der Unterrichtung
über neue Erkenntnisse und erklärte eine Wiederaufnahme der
Untersuchung zu jeder Zeit ausdrücklich für möglich.
Wieder aufgerollt
Weiterlesen:
H. Melber,
Dag Hammarskjöld
WeltTrends 82
Anlässlich von Hammarskjölds 50. Todestag im September 2011
wurden in einem gründlich recherchierten Buch neue Verdachtsmomente publiziert. Sie erhärten die Vermutung, dass es sich bei
dem Absturz nicht um ein durch menschliches Versagen der Piloten herbeigeführtes Unglück gehandelt haben könnte.2 Davon
motiviert ergriffen acht Personen eine Privatinitiative, durch die
mehr als ein halbes Jahrhundert nach den Ereignissen nochmals versucht werden sollte, die Vorgänge zu rekonstruieren. Die
Gruppe beauftragte eine unabhängige Untersuchungskommission international renommierter Rechtsexperten, sich um weitere
Erkenntnisse zu bemühen. Damit sollte geprüft werden, ob neue
offizielle Anstrengungen seitens der Vereinten Nationen zur Klärung der Absturzursache gerechtfertigt wären.
Im Juli 2012 nahm die vierköpfige Kommission ihre unentgeltliche Arbeit auf. Die Leitung des Teams oblag Sir Stephen
Sedley (u. a. ehemaliger Richter am britischen High Court of
Justice und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte). Weitere Mitglieder waren der frühere schwedische
Botschafter Hans Corell (ehemaliger Rechtsberater im Außenministerium seines Landes und danach UN-Untergeneralsekretär für Rechtsangelegenheiten), der südafrikanische frühere
Verfassungsrichter Richard Goldstone (erster Hauptankläger
im Prozess des Internationalen Strafgerichtshofs der Vereinten
Nationen für das frühere Jugoslawien und Ruanda) sowie die
niederländische Richterin Wilhelmina Thomassen (u. a. am
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte).
Doch kein Unfall?
Am 9. September 2013 händigte die Kommission ihre Ergebnisse an die Initiativgruppe aus und präsentierte diese zugleich im
Rahmen einer Pressekonferenz im Friedenspalast in Den Haag.
2
Vgl. Williams, Susan: Who Killed Hammarskjöld? The UN, the Cold War and White Supremacy in Africa.
Hurst, London 2011.
WeltBlick
Dag Hjalmar Agne Carl Hammarskjöld (1905–1961)
Um keinerlei Verdacht hinsichtlich der Autonomie der Kommission aufkommen zu lassen und deren Glaubwürdigkeit nicht aufs
Spiel zu setzen, wurden der Initiativgruppe die Empfehlungen der
völlig unabhängig von dieser arbeitenden Kommission nur eine
Stunde vor der öffentlichen Bekanntgabe mitgeteilt. Der 50-seitige Bericht wurde zugleich frei zugänglich ins Internet gestellt.3
Durch sorgfältige Wortwahl und große Zurückhaltung in der
Bewertung der gesammelten Erkenntnisse vermeidet der Bericht
von Sensationsgier getriebene Effekthascherei. Dennoch – oder
vielleicht gerade deshalb – haben die Empfehlungen Gewicht. So
wird schlussendlich die Frage, ob es signifikante neue Hinweise auf
die Umstände des Flugzeugabsturzes gebe, bejaht. Nicht zuletzt
stützt sich dieses Ergebnis auch auf Interviews vor Ort mit den
noch lebenden Zeitzeugen, denen die Kommission Glaubwürdigkeit bescheinigt. Auch kann ein roter Faden in dem Knäuel aus
zum Teil widersprüchlichen Behauptungen ausgemacht werden.
Die Kommission gelangt zu dem Ergebnis, dass es überzeugende
Hinweise gebe, denen zufolge das Flugzeug beim Landeanflug
auf Ndola einer Attacke oder anderen Art von Bedrohung ausgesetzt gewesen sei. Es bleibe nun der Prüfung und Klärung durch
3
Vgl. http://www.hammarskjoldcommission.org/ (abgerufen am 25.11.2013).
19
20
WeltTrends 94
weitere Untersuchungen überlassen, welche Formen und direkten
Konsequenzen eine Fremdeinwirkung gehabt haben könnte.
Jenseits dieser vorsichtigen, aber dennoch höchst signifikanten Feststellung, die auf die Existenz mindestens eines weiteren Flugzeuges im Luftraum zum fraglichen Zeitpunkt verweist
– bislang immer eine unbewiesene Vermutung –, kommt die
Kommission zu weiteren bemerkenswerten Erkenntnissen: Vor
der erwarteten Ankunft der DC6 waren bereits US-amerikanische Flugzeuge in Ndola gelandet. Schon damals wurde der
Funkverkehr durch die National Security Agency (NSA) weltweit aufgezeichnet. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die
US-amerikanische Präsenz dem Mitschnitt des Funkverkehrs
diente und somit auch die letzten Meldungen der Maschine
des UN-Generalsekretärs aufgezeichnet wurden. So vermutet
die Kommission erkenntnisrelevante Informationen in diesen
Protokollen. Eine entsprechende Anfrage wurde jedoch abschlägig beschieden. Die Dokumente, deren Existenz nicht geleugnet wurde, seien auch nach Ablauf der 50-jährigen Sperrfrist
als höchste Geheimhaltungsstufe klassifiziert und deshalb im
nationalen Sicherheitsinteresse nicht zugänglich. Ein Einspruch
soll nunmehr klären, ob diese Geheimhaltung auch unter dem
Freedom of Information Act zulässig ist. Die Kommission empfiehlt, dass die UN im Sinne der 1962 verabschiedeten Resolution gezielt versuchen sollten, diese Dokumente einzusehen.
Deren Inhalte könnten die ausschlaggebenden Anhaltspunkte
bieten, um zu entscheiden, ob eine äußere Einwirkung den
Flugzeugabsturz und den Tod der 16 Menschen verursachte.
Die Suche geht weiter
Der Kommissionsbericht wurde am 3. Oktober 2013 vom
Sprecher der Initiativgruppe an den schwedischen stellvertretenden UN-Generalsekretär Jan Eliasson offiziell übergeben.
Dieser versicherte, dass der Generalsekretär den Bericht gründlich prüfen und weitere Schritte erwägen werde. Sollte seitens
des UN-Sekretariats keine Initiative ergriffen werden, könnten
immer noch Mitgliedstaaten in der Generalversammlung eine
Wiederaufnahme der Recherchen vorschlagen. Durch die Verwirklichung einer entsprechenden Resolution könnte endlich
der Teppich gelüftet werden, unter dem seit über einem halben
Jahrhundert Dreck vermutet werden darf.