ARGE für BG|BGE

ARGE
ARGE
Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund Einkommen
Was sind die Prinzipien eines Staates?
Demokratisch = Frei + Gleich + Sozial
Die Kunst, diese Prinzipien im Gleichgewicht zu halten, ist Politik
Kapitel Inhalt
1 – Bedingungsloses Grund Einkommen BGE
Eigenschaften des BGE
2 – Splitting der Währungen
3 – Steuer|Recht
4 – Abwicklung der Negativsteuer BGE
Die ARGE
Das Procedere
Die Konten
5 – Geld|Kreisläufe
Kontrolle
6 – Refinanzierung
7 – Glossar
CC0 - Heinz Gunkel, Buggenhagen, wasser-welle[at]web.de, 2015 November
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ARGE
1. Bedingungsloses Grund Einkommen BGE
Zum Bedingsungslosen Grund Einkommen BGE gibt es zwei grundsätzlich unterschiedliche
Ansätze:
1. Das BGE wird an alle Bürgerinnen und Bürger gezahlt, unabhängig von ihrem sonstigen
Einkommen.
2. Das BGE wird als soziales Einkommen als NegativSteuer gezahlt, wenn mit dem sonstigen
Einkommen die Bemessungsgrenze des BGE nicht erreicht.
Mit dem hier beschriebenen Konzept einer Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund Einkommen
[ARGE] wird das BGE als NegativSteuer gezahlt, wenn mit dem sonstigen Einkommen die
Bemessungsgrenze des BGE nicht erreicht wird. Das BGE ist also nicht ganz bedingungslos,
sondern erfordert eine Steuererklärung, wird also grundsätzlich NACH einer Steuererklärung
gezahlt. Das ist in so fern eine Änderung zur heutigen Praxis der Hartz4Leistungen, die für einen
Monat vorweg gezahlt werden; ein Einkommen wird in der Regel aber im Nachhinein bezahlt. Mit
dieser Regelung ziehen die Einkommen aus Erwerbsarbeit und aus dem BGE also wieder gleich.
Eigenschaften des BGE
• Das BGE wird als bargeldloses Brakteaten|Geld [BG] jeden Monat neu und zinslos von
der ARGE geschöpft und verliert am Monatsende seinen Wert.
☛ Praktisch wird das BGE-Konto als reines Konsumkonto am Monatsanfang auf ein volles
BGE gesetzt, unabhängig davon, welcher Restbestand am Monatsende auf dem Konto war;
was nicht ausgegeben wurde ist verfallen.
• Das BG kann nur unbar in Waren und Dienstleistungen getauscht werden, ist nicht
kreditierbar und nicht konvertierbar, also auf seine reine Funktion als bargeldloses
Zahlungsmittel im regionalen Währungsraum begrenzt.
☛ Die bargeldlosen Zahlungsfunktionen werden beim BGE/BG via Überweisung, Geldoder Kredit-Karte und Smartphone abgewickelt.
• Löhne, Gehälter, Mieten, Rechnungen etc. und vor allem die Steuern können (nur im
regionalen Währungsraum) mit BG bezahlt werden, dies bedarf aber der einvernehmlichen
Vereinbarung.
• Mit der Höhe des BGE und dem Rücklauf an BG steuert die ARGE der Region die regionale
Entwicklung.
☛ Die konvertierbare und kreditierbare Währung ist und bleibt der Euro.
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2. Splitting der Währung
Das Splitting in eine nichtkonvertierbare, bargeldlose Regional|Währung, das BrakteatenGeld
BG, und eine weiterhin konvertierbare Euro|Währung wird den Effekt haben, daß zuerst die
Regionalwährung verbraucht wird, die ja sowieso an jedem Monatsende im Wert verfällt.
Damit wird die regionale Kaufkraft und der regionale Umlauf belebt und gesichert.
Die konvertierbare und kreditierbare Währung, weiterhin der EURO, wird für überregionale
Aktivitäten und Einkäufe verwendet oder investiert und gespart.
Eine nachteilige Wirkung auf das SchuldGeld der EZB ist nicht zu erwarten, sondern eher eine
stabilere Gesamtwirtschaft, weil die Kaufkraft für die Grundbedürfnisse einer Region nicht durch
den Abfluß von Gewinnen in den Globalen Markt oder ins SteuerParadies gefährdet werden kann,
also auch nicht durch die Börsenzocker.
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3. Steuer|Recht
Alle Steuern werden in aufeinander aufbauenden 4 Steuer|Stufen erhoben:
1. Freibetrag
2. Stufe 1
3. Stufe 2
4. Stufe 3
Die Bemessungs|Grenzen werden regelmäßig gesetzlich festgelegt. Mit diesem Steuersystem ist
eine kalte Progression, wie bei einer dynamischen Progression im Steuersystem, ausgeschlossen.
Die Steuer|Arten sind so zu justieren, daß sie zweckgebunden die Kosten von Staat und
Kommunen decken.
•
Wertschöpfungs|Steuer als alleinige Steuerart von Unternehmen, die Wertschöpfungssteuer
ist zweckbestimmt für die Kommunen, die diese Steuer genau dort erheben, wo die
Wertschöpfung auch real stattfindet, z.B. bei einem Windrad in Hinterkleckersdorf.
•
Einkommens|Steuer auf Löhne und Gehälter, auf Privatentnahmen und Ausschüttungen bei
Unternehmen.
Thesaurierte Gewinne werden NICHT besteuert, eigene Rücklagen für Investitionen
lohnen sich also wieder.
Das BGE/BG entspricht als Negativ|Steuer dem Freibetrag bei der Einkommens|Steuer.
•
Mehrwert|Steuer als Konsumsteuer
•
Sonder|Steuer zur Lenkung des Marktes.
Steuerart
Freibetrag
Stufe 1
Stufe 2
Stufe 3
Wertschöpfungs
Steuer
0%
3%
6%
9%
Bemessungs
Grenze
25.000
50.000
100.000
1.000.000
Einkommens
Steuer
0%
12%
24%
36%
Bemessungs
Grenze
BGE
25.000
50.000
100.000
Mehrwert Steuer
0%
7%
14%
21%
Sonder Steuer
0%
2%
7%
10%
Begründung
Wein & Bier
Energie
?
Hochfrequenz
Börse
☛ Alle Zahlen in dieser Tabelle sind willkürlich und dienen ausschließlich der Erläuterung
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4. Abwicklung der Negativsteuer BGE
Die ARGE
Die ARGE ist eine Körperschaft des Finanzministeriums und schöpft das Regionale BGE selbst
und zinsfrei, also nicht als Schuldgeld, wie die Zentralbank und die Geschäftsbanken, sondern als
NICHT konvertierbares und NICHT kreditierbares BrakteatenGeld BG,
das als regionales Bedingungsloses Grund Einkommen BGE für einen Monat als Zahlungsmittel
für den Lebensunterhalt dient.
Das Procedere
Ganz ohne Bedingungen geht es nicht, die eigentliche Bedingung beim Grundeinkommen betrifft ja
auch die Arbeitspflicht, die aus der christlichen Sozialethik in die SozialGesetzBücher
hineingeschrieben worden ist.
Voraussetzung für ein BGE ist die Steuererklärung der Bürger und Bürgerinnen, in der erklärt wird,
ob überhaupt und in welchem Umfang ein Erwerbseinkommen erzielt wird. Dabei ist zu
unterscheiden, was voraussichtlich für ein kommendes Jahr wahrscheinlich geplant ist und was für
ein vergangenes Jahr tatsächlich realisiert wurde.
Die Konten
Ein Splitting der Währung macht auch ein Splitting der Konten notwendig:
•
EURO-Konten: Am Procedere dieser bereits bestehenden Konten ändert sich gar nichts.
•
Privates Konsum Konto|BGE/BG: Ein reines Verbrauchskonto für das BGE/BG.
•
GeschäftsKonto|BGE/BG: Ein VerrechnungsKonto, bei dem sowohl Einnahmen an BG
verbucht werden, als auch Einnahmen aus dem Einkommen an BGE.
Für die BGE/BG|Konten gibt es zwei Szenarien:
1. Geschäftsbank: Diese Konten werden von den Geschäftsbanken für ihre Kunden neben den
EURO-Konten eingerichtet und geführt.
2. ARGE-Bank: Diese Konten werden in einer eigenen Bank der ARGE geführt;
das hat den Vorteil einer wirksameren Kontrolle (wer traut heute schon noch einem Bänker)
und eine Steuernummer hat sowieso schon jede(r).
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5. Geld|Kreisläufe
RegionalGeld ja,
aber bitte mit dem Staat.
Tauschkreise und RegionalGeld gibt es bereits, deren Handicup ist einerseits durch das
KreditWesenGesetz KWG von 1934 begründet, andererseits dadurch, daß die Staatsquote davon
ausgenommen bleibt. Mit dem BrakteatenGeld BG, das ausschließlich als Negativsteuer von der
ARGE als Bereich des Fiskus zinslos geschöpft werden kann, werden diese Dilemmata behoben.
Auch hat das BrakteatenGeld keinen negativen Einfluß auf die Parität des konvertierbaren und
kreditierbaren Euro, weil es praktisch nur für einen einzigen Monat geschöpft wird und dann mit
dem nächsten Monat seinen historischen Wert verliert.
Mit dem regional gebundenen BGE/BG entstehen zwei Geld|Kreisläufe zwischen der
Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund Einkommen - ARGE als öffentlich rechtliche Institution
und den privaten Faktoren von Konsum und Produktion/Dienstleistung, die sich im Konto einer
Geschäftsbank und/oder der ARGE-Bank kreuzen (siehe Kapitel 4. Die Konten).
Das bereits bestehende Euro|Konto wird um ein BGE/BG|Konto erweitert, das in der Kontoführung
unterschieden wird in ein privates Konsum|Konto und ein geschäftliches Konto:
•
Euro|Konto: An der bankmäßigen Führung dieses Kontos ändert sich nichts.
•
Privates Konsum|BGE/BG|Konto: Dieses Konto wird am Monats|Anfang von der
Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund Einkommen - ARGE auf den Betrag des
BGE/BG gesetzt; alle Restbeträge aus dem Vormonat, die nicht ausgeschöpft worden sind,
werden damit gelöscht.
•
Geschäftliches BGE/BG|Konto: Dieses Konto wird am Monats|Anfang von der
Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund Einkommen - ARGE gelöscht; alle Restbeträge
aus dem Vormonat, die nicht als Steuer an die Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund
Einkommen - ARGE überwiesen worden sind, am Monats|Ende von der
Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund Einkommen - ARGE abgebucht, als Steuer|
Gutschrift verbucht und bei der jährlich fälligen Steuererklärung mit verrechnet; die Steuer|
Kunden führen damit das nicht selbst ausgeschöpfte BG automatisiert als Steuer ab.
Das geschäftlich erwirtschaftete BG kann ausschließlich von der ARGE via Steuererklärung
in Euro transponiert werden.
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ARGE
Kontrolle
Ein GeschäftsKonto ist buchhaltungspflichtig, ein privates KonsumKonto nicht; diese Regelung
besteht aber bereits schon heute bei den EURO-Konten.
Lenin: Vertraue, aber prüfe nach!
[russisch Доверяй, но проверяй – Dowerjai, no prowerjai]
von Anton Makarenko abgewandelt in:
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Wo Geld im Spiel ist, sind die Betrüger nicht weit, davon sind Politiker, Steuerberater und Bänker
nicht ausgenommen. Mit einem nur regional gültigen BGE/BG sind Transfers zum Verwischen von
Scheingeschäften über mehrere Konten und mehrere Regionen ausgeschlossen. Ein
MehrKontenModell für Familien und Partnerschaften ergibt sich sowieso dadurch, daß alle
Bezieher und Bezieherinnen eines BGE/BG einen individuellen Rechtsanspruch haben und darum
auch ein individuelles Konto.
6. Refinanzierung
Das regionale BrakteatenGeld BG wird ausschließlich von der ARGE zinsfrei geschöpft
und muß darum nicht refinanziert werden.
Damit das System des regionalen BGE/BG nicht unnötig aufgebläht wird, ist es zur Einführung als
NegativSteuer der ARGE, eines Bereiches des Fiskus, konzipiert; eine weitere Entwicklung zu
einem allgemeinen BGE/BG, wie dies in den Forderungen des Netzwerkes Bedingungsloses
Grundeinkommen formuliert ist, kann jederzeit erfolgen.
Die Geltungsdauer des BG beträgt einen Monat. Sobald das System des BGE/BG einmal
installiert ist, braucht wegen der Rückflüsse durch Steuerzahlungen an die ARGE nur noch ein
Differenzbetrag zum aktuellen BGE-Bedarf geschöpft zu werden. Die Alchimie der kontrollierten
Umwandlung steht allein der ARGE zu. Eine Geldschwemme, ein Geldabfluß in Steuerparadiese
oder ein Horten, wie mit dem SchuldGeld der EZB, findet nicht statt.
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ARGE
7. Glossar
• Arbeitsgemeinschaft Regionales Grund Einkommen | ARGE
• ARGE-Bank Abwicklungsbank des regionalen Fiskus für das BGE/BG
• Bedingungsloses Grund Einkommen BGE Hier ist das eine regionale NegativSteuer der
ARGE als soziales Einkommen
• BGE/BG|Konto siehe Privates Konsum Konto|BGE/BG und GeschäftsKonto|BGE/BG
• Brakteaten Geld | BG Ein zeitlch befristetes Zahlungsmittel, hier ein bargeldloses
Zahlungsmittel der ARGE mit einer Befristung von einem Monat
• Einkommens|Steuer auf Löhne und Gehälter, auf Privatentnahmen und Ausschüttungen bei
Unternehmen.
• Einkommens|Steuer|Freibetrag = BGE
• Euro|Konto: An der bankmäßigen Führung dieses Kontos ändert sich nichts.
• GeschäftsKonto|BGE/BG: Ein VerrechnungsKonto, bei dem sowohl Einnahmen an BG
verbucht werden, als auch Einnahmen aus dem Einkommen an BGE
• Mehrwert|Steuer als Konsumsteuer
• Negativ|Steuer = BGE
• Privates Konsum Konto|BGE/BG: Ein reines Verbrauchskonto für BGE/BG
• Sonder|Steuer zur Lenkung des Marktes.
• Steuer|Bemessungs|Grenzen Bei der StufenSteuer werden die Bemessungsgrenzen
regelmäßig angepasst.
• Steuer|Gutschrift Die BG-Beträge, die über die Steuerschuld hinaus am Monatsende von
einem BG-Geschäftskonte durch die ARGE abgebucht worden sind, um dieses Konto am
Monatsanfang auf Null zu setzen.
• Steuer|Stufen nach dem Prinzip der Stufen, die aufeinander aufbauen (statt deiner
dynalischen Progression, die zur Kalten Progression führt)
- Steuer|Freibetrag
- Steuer|Stufe 1
- Steuer|Stufe 2
- Steuer|Stufe 3
• Thesaurierte Gewinne werden NICHT besteuert, eigene Rücklagen für Investitionen
lohnen sich also wieder.
• Wertschöpfungs|Steuer als alleinige Steuerart von Unternehmen, die Wertschöpfungssteuer
ist zweckbestimmt für die Kommunen, die diese Steuer genau dort erheben, wo die
Wertschöpfung auch real stattfindet, z.B. bei einem Windrad in Hinterkleckersdorf.
Quelle: http://termiten.net/wifi
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