doc
Werbung
11. März Einführung Prüfung: Ad Protokoll: bis zum 21.6. abgeben (BAGRU IE, Afrikanistik, 1.Stock) Handapparat: Fachbibliothek Soziologie (ergänzende Literatur) Evtl.: www.webarchitektur.at/hkramer (Texte zu div. Themen, u.a. ad Theoriewende) „Das Ende der 3.Welt“, U. Menzel (1993) Einführung: Internationale Politik/Entwicklungspolitik In Österreich 2 Phasen: I. 70er Jahre: Profilierung im Bereich 3.Welt-Aktivität (Öffnungspolitik von Kreisky, Klaus, Waldheim UNO), als Ablöse zur vorhergehenden Osteuropa Fokusierung. - Versuch, Österreich als neutralen Staat positiv zu profilieren (sollte nicht von der Landkarte verschwinden…); - früherer Fokus: Osteuropa (Kreisky, Klaus), AVIS (Prüfbericht der EG-Kommission zur Aufnahme Österreichs) Kommission: Bonus für Österreich war (1991) die Osteuropakompetenz - stark von Regierung forciert (Regierungsinduzierte Intensivierung der Entwicklungspolitik auf der Hochschule Mattersburger Kreis) - Buch „Windows of Opportunity“ (O. Czempiel) - 1975: KSZE Prozess kommt zur Erklärung von Helsinki (ab 1993 OSZE, Hauptsitz in Wien) stark vorangetrieben von Kreisky und finnischem Präsident (trug wesentlich zum friedlichen Zusammenbruch Russlands bei) Kreisky hat damit auf eine enorme Transformation der Weltordnung in den 70ern reagiert: - Macht- und Einflusszuwachs der 3. Welt ( „eine Welt in Stücken“, C. Geertz!), war damals in sich geschlossen (ist sie heute nicht mehr), im Rahmen der UN sehr vereint aufgetreten 2 Beispiele zur neuen Ordnung. NIWO (New International World Order)/ NIEO (New International Economic Order) NIIO (New International Information Order) J. Galtung: “Destructural Theory of Imperialism” (Journal of Peace Research): keine direkte Verbindung zwischen afrikanischen Staaten, Informationsaustausch geht z.B. über Paris ( Informationsabhängigkeit) Entwicklungspolitische Intensivierung in Österreich (Schaffung des ÖIE Südwind) war sehr stark Staatsinduziert und 3.Welt Solidarität. 2 Voraussetzungen: Staatsinduziert 3.Welt-Situation: Block-Auftreten (hat eigene Entwicklungstheorie geschaffen: Dependenztheorie; s. Hernando de Soto, H. Cardoso - Brasilien) Kreisky: Entwicklungshilfe allein ist sekundär, primär ist eine Veränderung im Welt(wirtschafts)system. II. 90er: Verbreiterung des Interesses an Entwicklungshilfe und internationalen Beziehungen (auch in der Lehre), stark im Kontext der Globalisierungskritik ausgelöst und intensiviert von den negativen Folgen des Globalisierungsprozesses (nicht mehr vom Staat ausgehend, sondern von internationaler Ebene) umfassendere Strategie: nicht mehr ausschließlich auf Entwicklungshilfe fokusiert, auch politische Auseinandersetzung mit Bretton-Woods Institutionen (WB, IMF) und deren (von der UNO nicht unterstützter) Politik (Stieglitz) konkreter Vorwurf, dass diese keine positive Rolle spielen VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz s. Jerry Mander/ John Cavanough: „Eine andere Welt ist möglich“ plädieren für eine Auflösung des IMF und der Weltbank „Welt in Stücken“ (neue, schwierigere Situation): deep diversity - neue Entwicklungspolitik beschäftigt sich mit Entwicklungsalternativen - ist in hohem Maße von einer neuen Sensibilität in Bezug auf Gender charakterisiert 18.März, II Der Entwicklungsbegriff und die Veränderungen in den Entwicklungsdekaden Entwicklungsbegriff: eher EntwicklungsbegriffE (es gibt versch. Möglichkeiten „Entwicklung“ zu erfassen) - meist sind Entwicklungsbegriffe sowohl auf Individuum als auch auf das Kollektiv bezogen - wichtig ist, wie der Begriff mit Realität und Transzendenz umgeht (Max Weber: über die protestantische Ethik sagt dass die Protestanten die besten Arbeiter sind, u.a. wegen ihrem christlichen Hintergrund Harvard-Studie: jene Religionen, in denen Menschen für ihr irdisches Verhalten im Jenseits bestraft/belohnt werden, sind kapitalistisch gesehen effizienter veranlagt) - wir beschäftigen uns heute mit eher westlichen Entwicklungsbegriffen: o Entwicklungsbegriff des Menschen: Entwicklung angelegter Eigenschaften (Mensch soll das was in ihm angelegt ist best möglich ausarbeiten) o Gesellschaftlich/kollektiver Entwicklungsbegriff: zielt ab auf wirtschaftliches Wachstem, Industrialisierung, soziale Differenzierung (Berufsgruppen, Studien, Wirtschaftssektoren,… werden immer spezialisierter wahrgenommen), Umverteilung, Demokratisierung, Menschenrecht, Herrschaft des Rechts = die wesentlichen Punkte was die Entwicklung einer Gesellschaft bedeuten kann (aus westlicher Sicht) - Johann Galtung, Francis Fukuyama (1989 Struktur der Weltgemeinschaft wurde neu strukturiert; Fukuyama publizierte sehr bald darauf einen Artikel über „The End of History“: sagte, dass die Geschichte insofern zu einem Ende gekommen ist, als dass das westlich-liberale System sich offensichtlich gegen Totalitarismen durchgesetzt habe so lässt sich auch verstehen, warum etwa die USA ein solches Selbstverständnis darüber habe dass „Unsere“ Kultur die „Wahre“ ist) - Problem am westlichen Entwicklungsbegriff: der Kern des Begriffs ist, dass mehr Wissen um die gesellschaftlichen und natürlichen Zusammenhänge – je mehr wir in der Lage sind, Wissen anzuhäufen, desto mehr werden wir in der Lage sein, bessere Gesellschaften zu kreieren und gesellschaftliche Abläufe immer besser zu kontrollieren. Diese Verheißung scheint sich gerade heute, wo wir sehr viele Informationen haben, in die Krise zu bewegen, da all die Infos im Endeffekt nur Verwirrung bedeuten und nicht Klarheit. (Die Probleme sind vielfältig geworden – betreffen die Umwelt/Ökologie, die Regulierung/Organisation von Gesellschaften, die kulturellen Identitäten) Entwicklungsdekaden - durch den 2. WK waren die europäischen Kolonialmächte finanziell geschwächt und konnten sich die Verwaltung und die Situationen an sich (Befreiungsbewegungen) nicht mehr leisten; es war finanziell nicht mehr tragbar. Dazu kam die zunehmende Konflikthaftigkeit zwischen West und Ost; 51 Gründungsmitglieder (1945 Gründung der UNO im Grundgedanken des Antifaschismus), verdoppelten sich in den nächsten 20 Jahren zumeist durch ehemalige Kolonien, Japan, D, Ö Wodurch unterscheiden sich die 5 Entwicklungsdekaden? VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz mehrere immer wiederkehrende Fragen/ unterschiedliche Strategien: - es gab immer die Frage, ob der stetige Wachstum im industriellen Sinn ausreichendes Ziel wäre - zweite Frage war Primat des Staates oder freie Marktkräfte - Binnenmarkt- oder Exportorientiert (erst den heimischen Markt aufbauen?) - Protektionistisch oder Freihandel? Oder die 3. Welt überhaupt vom Weltmarkt abspalten? - Verteilungspolitik zu Gunsten der Armen (seitens des Staates und Int. Organisationen), oder zu Gunsten der Reichen? Beginn der Diskussion über Entwicklungspolitik: 40er Jahre Idee der EZA ist erst zu einer Zeit entstanden, als die Auseinandersetzung zwischen Ost und West sich abzeichnete (Beginn des Kalten Krieges, 1946/47) Truman Präsident (1948 – war davor schon Vizepräsident): 1949 Rede von Entwicklung und Unterentwicklung; darin wurde das erste Mal etwas derartiges erwähnt, Motivation war vor allem mit der Zurückdrängung des Kommunismus verbunden; 2 Motivationen zur Entwicklungspolitischen Debatte: Containment against Comunism Charity 1. UN Decade (60s) Industrial Growth - Mittel zum Wachstum: o Ökonomisch: Sparquote sollte erhöht werden, Direktinvestitionen, EZA in Form von Finanzmitteln Kaptialvorräte würden steigen („trickle down“ Kapital wird in oberen Gesellschaftsklassen abgelegt, und das was irgendwann mal davon abspringt wird später an untere Klassen abgegeben) o Soziologisch: Modernisierungstheorie was den Leuten im Süden fehlt, ist die Motivation zu sparen, sich anzustrengen,… (wir müssen ihnen unsere Werte vermitteln) Bildungsprogramme, Missionare - Kritik (u.a. von R. Prebisch und H. Singer) in den 60ern: diese Programmatik kann nicht greifen Öffnung der Märkte (die auch mit diesem Plan verbunden war), die dazu diente, Abnehmer für die westlichen Industriestaaten zu schaffen, wurde kritisiert, da die TERMS OF TRADE von Entwicklungsländern sich zunehmend verschlechtern würden - Ende der Dekade: Pearson-Bericht Kommission wurde beauftragt, die Dekade zu evaluieren Urteil war vernichtend: Ziel wurde nicht erreicht, ganz im Gegenteil, neue Programmatik muss entwickelt werden, soziale Probleme müssen stärker ins Licht gerückt werden, Armut muss bekämpft werden 2. UN Dekade (70er) Dependencia Theorie (Dependistas) - Vorstellungen: o Form der Entwicklung der 3. Welt ist im Prinzip Neokolonialismus (Verarmung, Pauperisierung,… zu Gunsten der Industriestaaten); Industrialisierung des Westens passiert auf Kosten der 3.Welt spätere Schlussfolgerung: dann muss sich die 3. Welt halt abkoppeln - 70er Jahre geprägt von: Ende Vietnamkrieg, Emanzipation der Entwicklungsländer: Öl-Krise (zeigte dem Westen Schlagartig, dass Entwicklungsländer in der Lage sein könnten, durch Kartellbildung die Industriestaaten unter Druck zu setzen), Jom-Kippur Krieg, 2. große Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren (1973-1981), „3. industrielle Revolution“ Computertechnologie; im Zuge des Ölschocks hat die Blockfreienbewegung es geschafft, eine ernsthaft geführte Diskussion über eine neue Weltwirtschaftsordnung zu starten! Erst ab 1978 gab es wieder einen Umschwung: einer der Gründe war, dass die VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz - - Industriestaaten draufgekommen sind dass Erdöl das einzige Kartell/Druckmittel bleiben würde, mit dem die Entwicklungsländer arbeiten könnten Durch die Wirtschaftskrise und die sog. Petro-Dollars (Handelsüberschüsse aus Erdöl, v.a. arabische Scheichs die dann im Ausland Aktien gekauft haben) gab es eine Überliquidität (Geld konnte nicht mehr angelegt werden) daraufhin ging man halt in die Entwicklungsländern und hat ihnen verschiedene Investitionen „angedreht“, (man hat ihnen die Überschussware angedreht und Dinge produziert, die sowieso im Überschuss vorhanden waren! Evaluation: Willy Brandt und die Nord-Süd Kommission: wieder vernichtend, sah große Gefahr der Überschuldung der 3.Welt wodurch das internationale Finanzsystem zusammenbrechen könnte; 3. UN Dekade („verlorene Dekade“) (80er) - Hat 3 wesentliche Dinge gebracht: o das Auftreten von Schwellenländern (NIGs – Newly Industrialising Countries) = Konkurrenz für die Dependenztheorie, die voraussagte dass es kein einziges Land schaffen würde sich aus dem Entwicklungslandstatus zu erheben; o Beginn von Strukturanpassungsprogrammen die der IMF mit der WB durchgeführt hat; haben die Entwicklungsländer dazu gezwungen, straffe Sparsysteme zu schaffen (v.a. auf Kosten sozialer Maßnahmen); o Weitere Krise: 1982 Verschuldenskrise wurde virulent (August) Mexiko stellte die Zinszahlungen ein internationales Finanzsystem war geschockt durch Umschuldungsmaßnahmen wurde in kurzer Zeit reagiert. - Grohal Brundtland-Bericht: Auch bekannt geworden als der Bericht über die Notwendigkeit der Sustainibility von Wirtschaft und Ökologie im weltweiten Rahmen. Kernaussage ist, dass wenn wir so weiter wirtschaften wie bisher, dann ist dies Form der Wirtschaft nicht länger aufrecht erhaltbar. - Welt Entwicklungsbericht (von der WB) Washington-Konsensus beschrieben: läuft auf eine Wiederauflage der Modernisierungstheorien aus den 60er Jahren zurück. - Evaluierung: spiegelt das Kräfteverhältnis auf politischer multi-laterale Ebene wieder (v.a. im Brundtland-Bericht enthalten); hat die Ökologiebewegung angespornt und 1992 zur Konferenz von Rio geführt (wo die wesentlich Aussage bestätigt wurde, dass eine Fortführung des derzeitigen Wirtschaftens zum ökologischen Kollaps führen würde); Forderung nach weicheren Formen des Wirtschaftens (weniger Rohstoffverbrauch) 4. UN Dekade (90er) nimmt die Grundlagen der beiden vergangenen Evaluierungen auf - Ziele: o Good Governance als Forderung an die Entwicklungsländer o Demokratie, Herrschaft des Rechts, wesentliches Wirtschaftswachstum o Nachhaltigkeit o Menschenrechte… - Es gab eine Reihen von Großkonferenzen (so wie in den 70ern): zeigten, dass es gelungen ist, Themen wie Frauen, Menschenrechte, Armut, soziale Frage, Bevölkerungsentwicklung wieder zu beleben 5. UN Dekade Milleniumskonferenz: Festsetzung der 8 Millennium Goals (bis 2015): - Halbierung der Zahl der Armen und Hungernden - Schwerpunktlegung auf Schule und Bildung - Gleichstellung der Frauen - Kindersterblichkeit senken - Gesundheit von Müttern VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz - AIDS bekämpfen Nachhaltigkeit fördern Forcierung der globalen Partnerschaft Realität ist leider geprägt von „failing states“ (Gegenteil von Good Governance), 2015 wird wohl auch kaum eines der Ziele erreicht werden. Ökonomische Probleme werden zu Sicherheitsproblem: Kampf ums Wasser, Klimawandel, Terrorismus, Menschenhandel = das neue Bedrohungsbild (Konzept der human security). Fazit - - - in den 90er Jahren wurde (gerade von deutschsprachigen Autoren – Ullrich Menzel) davon gesprochen, dass die 3. Welt eigentlich tot ist. Mit dem Zusammenbruch der 2. Welt (Ostblock) gibt es die 3.Welt nicht mehr. In der Diskussion über internationale Beziehungen kommt die 3.Welt zunehmend im Sicherheits-Kontext vor (früher war sie kaum gegenwärtig). Keine der alten Theorien hat die Realität/Zukunft auch nur annähernd befriedigend beschreiben. o Wachstums/Modernisierungstheorie: hat zu allgemeine Aussagen über gesellschaftliche Entwicklungen getroffen o Dependenztheorie Länder wurden zum Teil nicht ausreichend in Gruppen oder einzeln angeschaut, sind ja schließlich auch komplett unterschiedlich (Rohstoffe – keine Rohstoffe,…). Jeder Staat müsst einzeln angeschaut werden um ein Entwicklungsprogramm aufzustellen. o Man muss analytisch differenzieren: „3.Welt“ ist viel zu allgemein, es braucht unterschiedliche Entwicklungspfade 25. März, III Purkarthofer: Gender und Gender Mainstreaming in der Internationalen Entwicklung www.univie.ac.at/politikwissenschaft/kramerpurkart.pdf Programm online abrufbar Teilgebiet C: Artikel von Schmidt ist online abrufbar (Artikel zu EU-EZA) Reader: Copyshop „Die Kopie“ (gegenüber NIG) Überblick: - 4 Weltfrauenkonferenzen - Women in Development - Gender and Development - FrauenMenschenrechtsansatz (seit den 90ern) - Definition Gender - Was ist Gender Mainstreaming? 4 Weltfrauenkonferenzen In der Präambel der UN wurde vermerkt dass Männer und Frauen die gleichen Rechte haben. „Commission on the Status of WOman“ eine UN Kommission, erhält Fortschrittsberichte der einzelnen Mitgliedsstaaten. 2. Ausschuss der Generalversammlung (Ausschuss für humanitäre und soziale Fragen bzw. „Ladies Committee) diskutiert Belange über Geschlechterdisparitäten am häufigsten. VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz - - - 1. Konferenz: Mexiko 1975 Gleichheit, Entwicklung, Friede, Weltaktionsplan Relativ kurzfristig ausgerufen worden, Dokumente waren noch nicht fertig ausgearbeitet, sehr wohl inhaltliche Differenzen auch in Bezug auf Strategie (ist eine formelle rechtliche Gleichstellung ausreichend?) 2. Konferenz: Kopenhagen 1980 „Schwesternstreit“ 3. Konferenz: Nairobi 1985 Forward Looking Strategies, Empowerment Veränderung weg von einer Beschäftigung mit Frauenangelegenheiten hin zum Geschlechterverhältnis, Einführung von Gender als politische Kategorie 4. Konferenz: Peking 1995 Plattform for Action UN Homepage: www.un.org/daw Women in Development (WID) - ist ein Sammelbegriff, es gibt unterschiedliche Ansätze (Gleichheitsansatz, AntiArmutsansatz, es geht um eine Integration von Frauen in den Entwicklungsprozess erste WID desks seit den 70er Jahren (Abteilungen die sich mit der Frage wie Frauen besser in Projekte integriert werden beschäftigt haben, waren aber personell und finanziell unterausgestattet) Kritik an WID: - Defizite „von Frauen“: alle Aufgaben für Frauen sind im Sinne von Defiziten gesehen worden (wo müssen sich Frauen noch entwickeln…) - Frauen als homogene Gruppe: dieser starke Fokus auf Frauen läuft Gefahr, Frauen homogen zu sehen und Differenzen nicht wahr zu nehmen Schwesternstreit: Diskussion darüber was erstrebenswert ist, keine einheitliche Meinung) - Frauen sind bereits integriert, es wird nur teilweise nicht wahrgenommen (Geschlechterneutralität führt dazu dass Frauen aus Statistiken etc. ausgeklammert werden; privater Bereich wird z.B. gar nicht berücksichtigt, so wie etwa Communitiy Work) - Diese WID Programme brachten Mehrbelastung: Frau wurde als ungenutzte Ressource entdeckt - Männer und ihre Rolle bleiben ausgeblendet (wird vom Gender Begriff aber stärker aufgegriffen – welche sozialen Rollenmuster gehen hier einher?) Gender and Development (GAD) - von womens zu gender issues (hat vor allem in Nairobi stark Eingang genommen, es geht um Verhältnisse und Prozesse; Geschlechterverhältnisse sind mit anderen Kriterien der sozialen Schichtung verwoben) Gender-Ansatz: Konzentration auf Geschlechterverhältnisse Geschlechterverhältnisse sind Machtverhältnisse Hierarchien auch zwischen Frauen, Frauen nicht als homogene Gruppe Definition „Empowerment“ - „Machtbildung in der Hand von Frauen“ (Neuhold 1995) - Ermächtigung - Bewusstseinsbildung - Kontrolle über den eigenen Körper und das eigene Leben (im Rahmen der Konferenzen wurde Lobbyarbeit auch bei anderen Konferenzen beschlossen, z.B. bei der Kairo Konferenz wo über Rechte über den eigenen Körper etc. beschlossen werden sollte; Peking: sexuelle Selbstbestimmung der Frauen verankert) - Politische Partizipation und Zugang zu Ressourcen - Gestaltungsmacht VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz FrauenMenschenrechtsansatz - - Menschenrechtskonferenz 1993 in Wien: Genitale Verstümmelung, Vergewaltigung durch Zivilisten im Kriegsfall, Vergewaltigung in der Ehe, Mitgiftmorde, Abtreibung weiblicher Föten, Zwangssterilisation erstmals als Menschenrechtsverletzung anerkannt, sexuelle Selbstbestimmung wird erst 1995 in Peking verankert. Aber: Menschenrechtsbestimmungen sind meistens eher zahnlos (es gibt kein Instrument die Einhaltung einzumahnen) Erfolgreiches Lobbying „rights-based approach“ (stärker über die Einforderung bestimmter Rechte auf die Einhaltung pochen) Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women (CEDAW) - jede mit Geschlecht begründete Unterscheidung soll bekämpft werden; bei Nichteinhaltung könnten hier auch strukturelle Maßnahmen folgen; - Gleichberechtigung in Rechtsvorschriften - Im politischen Bereich - Im Bildungsbereich und Berufsleben - Bei Ehe und Familienfragen Es gibt zu dieser Position ein Fakultativprotokoll das unterschrieben werden kann; sieht ein geregeltes Beschwerdeverfahren vor. Man kann hierbei keine Vorbehalte anmerken. Definition Gender - soziales Geschlecht im Unterschied zum biologischen Geschlecht (sex); wurde in den 70er Jahren zum ersten Mal verwendet ist politisch und sozial konstruiert und daher veränderbar es gibt nicht nur zwei soziale Geschlechter; Gender versucht die Kategorie der Männer bzw. Frauen aufzulösen, was in der Praxis aber eher nicht gelingt herrschaftskritische Kategorie ist ein „sozialer Platzanweiser“ verwoben mit anderen Herrschaftsverhältnissen: Geschlecht, Klasse, Ethnie, sexuelle Orientierung,… Geschlecht formt Politik und Politik reproduziert oder verändert Geschlecht (Politik ist geprägt von Vorstellungen von Geschlechterordnung, und gleichzeitig wirkt sie auf diese Verhältnisse); „Die Kategorie „Geschlecht“ hat somit einen individuellen bzw. sozialisatorischen und einen institutionellen, d.h. ökonomischen und politischen Aspekt, in denen sich ein dritter, der symbolische Aspekt…“ (Sauer) Was ist Gender Mainstreaming? - in der Platform for Action in Peking definiert es geht um die Implementierung der Plattform und um die Frauenförderung, und das auf allen Ebenen (regional/international) es geht auch um die Überprüfung und Stärkung der Methoden der UN um die Gleichstellung zu fördern und dem Monitoring zu dienen weiterer Punkt: Angst, dass GM dazu dienen kann, traditionelle Frauenpolitik als überholt darzustellen; in der Platform wurde darauf hingewiesen dass GM als ergänzendes Instrument gesehen werden muss. - Definition des ECOSOC 1997: Es geht darum dass Bedürfnisse von Männer und Frauen ein integraler Bestandteil der Projekte und Politikbereiche werden sollen. The ultimate goal is to achiece gender equality ( was heißt das aber konkret? Sehr vage formuliert.) VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz GM bedeutet, alle Programme und Politikbereiche auf ihre Auswirkungen auf Männer und Frauen im Design bestimmter Politikbereiche zu berücksichtigen. - EU: Amsterdamer Vertrag: Bei allen in diesem Artikel genannten Tätigkeiten soll Gleichstellung gefördert werden. Wie wird GM konkret umgesetzt? - ein erster Bereich um GM umzusetzen sind die EZA und UN-Missionen - UNIFEM: versteht sich als GenderMainstreaming-Organisation; verwoben mit der UNDP; Kritik am Konzept: - unklares Konzept in Bezug auf Ziele und Instrumente (Forderung: konkrete Ziele für GM zu definieren und damit Kriterien für Erfolg/Nichterfolg zu schaffen; ist Aufgabe der Politik; außerdem gibt es keine Sanktionsmaßnahmen) - patriarchale Bürokratie - vor allem quantitative Kriterien sind ausschlaggebend; häufig wird von spezifischen Bedürfnissen der Frauen (Begrifflichkeit des Gender scheint also noch nicht durchgedrungen zu sein – geht weniger um Machtverhältnisse als um spezifische Bedürfnisse) - Integrationistische versus agenda-setting (Gender wird immer integriert, dem wird aber entgegensetzt agenda-setting betreiben zu wollen und Themen vorzugeben und nicht als zusätzliche Kategorie einfach hinzugefügt zu werden) - GM ist ein Top-Down Ansatz (wird ambivalent diskutiert: Vorgaben sollen unter Einbezug einer breiten Basis diskutiert werden, andererseits muss topdown nicht nur negativ sein) - Mainstream, in den es integriert werden soll, ist neoliberal Zu den Instrumenten: - Geschlechterdemokratie im Sinne einer gleichen Repräsentation: Quoten - Bedürfnisse von Frauen in Flüchtlingslagern erheben: Befragungen mit Geschlechtertrennung - Hierarchische Geschlechterverhältnisse abbauen: Maßnahmen sind nicht ausreichend VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz 1.4.2004, IV Gegenwärtiger Stand der Diskussion souveräner Schuldner 1. 2. 3. 4. Überblick über die Tagesordnung Zusammenfassung der präsentierten Inhalte zusammenfassende Darstellung der Diskussionspunkte organisatorische Informationen Einführung durch Prof. KRAMER: - Prof. Raffer ist Österreichs prominentester Entwicklungsökonom - Im Reader liegt ein Text von ihm auf - Prof. Raffer ist ein international anerkannter Entwicklungsökonom und gehört der ersten entwicklungspolitischen Generation an (Mattersburger Kreis) - Prof. Raffer hat die gesamte Phase mitgemacht und in den letzten Jahren sehr eindrucksvolle Publikationserfolge zu verzeichnen (2 Bücher mit H.W. Singer, „Foreign Aids Business“, „The Economic North-South Devide“) - Hat vor allem mit seiner Idee des „Chapter 9“ (US-amerikanisches Insolvenzrecht) Erfolg gehabt: Vorschlag (erstmals vorgeschlagen 1987), dieses Recht international anzuwenden, ist auf höchster policy-Ebene ernst genommen worden (hat ihn auch vor der UNCTAD vorgestellt) - Österreichische Ökonomen setzen sich nicht mit den burning-issues auseinander, Prof. Raffer ist da eine Ausnahme Raffer wird ca. 45 Minuten vortragen, dann Zwischenfragen. Kurze Einführung von Raffer: - Folie: „Restructuring of Sovereign Debt“ - niemand bestreitet mehr, dass die Länder insolvent sind und ihre Schulden nie mehr zurückzahlen können - Initiativen greifen nicht - In den letzten 3 Jahren gibt es 3 Vorschläge: 1. CACs (Collective Action Clauses) Es gibt derzeit aufgrund der Gläubigerstruktur das Problem dass es sehr viele Gläubiger gibt (Argentinien, etc.), und diese große Anzahl ist nicht handlungsfähig, denn nach dem US-Recht ist es so, dass die meisten Schuldenverträge nach dem New Yorker-Recht gemacht sind (Änderungen der wichtigsten Vertragsbedingungen sind nur einstimmig möglich – alle Gläubiger müssen zustimmen. Geht darauf zurück dass man in den USA um Kleinanleger zu schützen in den 20ern Regelungen getroffen hat die anders sind als in England, wo es nur eine festgelegte Mehrheit geben muss.) Bei den CACs sind die Trusties eingespart worden. Mittlerweile wird das aber wieder eingeführt, aber die CACs sind trotzdem ein Instrument das anerkannt wird. 2. Code of Good Conduct on Sovereign Debt Re-Negotiation (Banque de France). Beinhaltet die Möglichkeit eines Schiedsspruchs. Pferdefuß: ist leider völlig freiwillig. In der Diskussion wird häufig festgestellt dass diese 3 Varianten einander widersprechen – er teilt diese Meinung nicht und glaubt dass die souveräne Insolvenz viel von punkt 2 übernehmen könnte und dass die CACs bei einem ordentlichen Insolvenzverfahren auch nicht so schlimm sind weil die Gläubiger dann kollektiv handeln müssen. 3. Sovereign Insolvency Allgemeiner Exkurs zur Verschuldungssituation: derzeit so, dass Argentinien offiziell angeboten hat, 25% des Nominalen noch zu zahlen. Ist schwer überschuldet und auch keinen Druckmitteln mehr zugänglich. Es gibt eine Reihe von anderen Ländern wo das Problem ähnich ist (Subsahara Afrika Länder haben nur einen Bruchteil der Zinsen leisten können in den letzten Jahren). Die Situation ist an sich untragbar was aber erst 1982 anerkannt wurde (britischer Bankier: David Suratgar, man möge doch die Insolvenz die man von Kapitalgesellschaften kennt auch auf Länder VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz umlegen – heftiger Widerstand. Nach ausbruch der Schuldenkrise 1982 wurde die Krise nicht wirklich ernst genommen.) nach 1988 Pariser Klub (Klub der offiziellen Gläubiger), wurde dann aufgrund des Vorschlags von Herrn Major (Finanzminister GB) dass ein drittel der Zahlungen weg muss anerkannt, dass die schulden nicht zur gänze zurückgezahlt werden können. Wurde später von Nicolas Brady (US Minister) aufgenommen (Brady Plan sah aber nur die Schulden im Privatsektor vor). Mitte der 90er wichtigste Initiative zur Entschuldung – Wolfensohn) Mittlerweile ist klar, dass es Entschuldung geben muss. 2001 hat sich der IMF nach einem Vortrag von N. Krueger umentschlossen. Erkennt an dass es eine Art Insolvenzmechanismus geben muss. Bereits Ende der 60er Jahre wurde im Paerson-Report auf die dramatische Schuldenlage hingewiesen (official credit). Unmittelbar danach kam die Phase des Euromarktes (private-syndicated-bank credits). Folie Waves of Resource Flows. 2 Vorschläge des Währungsfonds zur Insolvenz (SDRM und Fair Transparent Arbitration Process-Chapter 9) - der IMF anerkennt dass es notwendig ist, ein geordnetes Verfahren für die Schuldensituation zu haben. Gemeinsamkeiten: 1. Orderly Framework Necessary and Reduces Restructuring Costs (Krueger 2001) 2. Verifikation 3. stay-standstill (Anhalten der rechtlichen Durchsetzung von Gläubigeransprüchen gegenüber dem Schuldner) 4. Schiedsverfahren, dem zumindest die privaten Gläubiger zur Gänze unterworfen sind (Unterschied: die nicht privaten Gläubiger – IMF – sollen geschützt werden, kann als Differenz zum Kapitel 9 gesehen werden. Bedenken zum IMF-Programm SDRM: - CACs müssten eigentlich reichen 1. das SDRM würde keine wirkliche Änderung im Schuldenmanagement bringen sondern lässt den Fond weiter wurschteln, ist eher ein Programm zugunsten des IMF (Krueger 2004); 2. board des IMF bestimmt dabei die Tragfähigkeit der bleibenden Verschuldung (Institutionelles Selbstinteresse), bestimmt die Politik des Schuldnerlandes (Idee von Sanktionen seitens des Währungsfonds) 3. IMF möchte eine Legalisierung seiner ungerechtfertigten bevorzugung der multilateralen geldggeber dadurch erreichen, dass er das in seine Statuten aufnimmt 4. SDDRF wäre ein Organ des Währungsfonds das keine Autorität hätte - Währungsfonds ist sich unklar darüber, wie die Gläubiger handeln werden Die privaten Schuldner müssen mehr nachlassen als die Mulitlateralen (Diskriminierung der privaten) Spezielle Punkte zum Chapter 9: - Rechtsstaatlichkeit: nicht der IMF, der selbst ein Gläubiger ist, kann allein entscheiden; eine neutrale Kommission würde entscheiden - Parteien hätten einen größeren Einfluss weil sie die Schiedsrichter nominieren würden - Fairness: Gleichheit zwischen allen Gläubigern; alle (auch die multilateralen) sollen gleich behandelt werden; Schuldnerschutz: in allen Insolvenzordnungen gibt es so einen Schutz zur Wahrung der „Menschenrechte“ des Schuldners (SDRM zwingt Schuldner, die eigene Bevölkerung hungern zu lassen weil das Geld in Schuldenzahlungen geht…); Verfahren muss im besten Interesse der Gläubiger liegen. - Tragfähigkeit durch Verhandlungen festgelegt - 2 Eigenschaften des Chapter 9: schützt den Schuldner (hilft ihm bei der Lösung des Problems), betroffene Bevölkerung hat ein Anhörungsrecht (würde in diesem Modell für die Bevölkerung von bankrotten Ländern gelten – kann nicht individuell ausgeübt werden, daher müsste es durch Repräsentation ausgeübt werden) VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz - Geschwindigkeit: ist wichtig und gegeben, weil keine neue Institution notwendig wäre, das Insolvenzmodell ist weitestgehend bekannt 6. Mai 2004 Zur Rolle der Kultur in den Entwicklungstheorien und der EZA-Praxis PROTOKOLL Titel der VO: Einführung in die Institutionen der internationalen Entwicklung LV-Leiter: Univ.-Prof. Helmut KRAMER/ Unic.-Ass. Dr. Petra PURKARTHOFER Vortragender: Gerald Faschingeder Datum: 6. Mai 2004 Protokollantin: Sophie UITZ Mat.Nr.: 0021933 Studienkennzahl: A 057 390 Ankündigung: Jour Fixe mit Irene Horejs (EU-Delegationschefin in Niger), Thema: „EUEntwicklungspolitik“ (Konvent, Erweiterung, Parlamentswahlen, Kohärenz,…), am 12.5.2004 (Seminarraum 1, Afrikanistik), 18:30. Begrüßung durch Frau Purkarthofer: Faschingeder ist spezialisiert im Entwicklungsbereich und auch bei IE tätig, arbeitet derzeit für den Mattersburger-Kreis, ist sehr aktiv im Rahmen dieser Tätigkeit, hat Entwicklungstagungen organisiert. Es geht um Kultur und die Rolle der Kultur in Entwicklungstheorien und Praxis. Wird auf die Frage eingehen: wie gehen internationale Organisationen mit der Herausforderung Kultur/kulturelle Differenzen um? 1. 2. 3. 4. Kultur in der Praxis der EZA Was ist Kultur? Entwicklungstheorien Kultur in Organisationen der EZA: UNESCO Weltbank ÖEZA 1. Kultur in der Praxis der EZA Es gibt Konjunkturwelle in der Kultur-Diskussion: o Anfang der 80er Jahre (Sturz des Schahs in Persien 1979) Fundamentalisten kamen an die Macht ist das eine Folge der Kultur des Islams oder war einfach der Schah nicht in der Lage, mit den Investitionen gut zu wirtschaften? Diese Frage wurde nicht gestellt, sondern es wurde in Deutschland etwas erarbeitet: - „Entwicklungspolitische Grundlinien“ der BRD 1980 offizielles policy-Paper der deutschen Bundesregierung. Man sieht, dass über Kultur nur dann nachgedacht wird, wenn es Probleme gibt. Die Diskussion ist nicht Teil einer täglichen Praxis. o 11. September 2001: weiterer Konjunkturhöhepunkt der Kulturdiskussion. allgemeine Kurzsichtigkeit und Missbrauch des Stichworts Kultur um Krisen zu bewältigen. - Kultur ist einer der drei Kritikpunkte im Entwicklungsdiskurs: daneben noch ökologische Kritik, Kritik aus Gender-Sicht. Beispiel: Gesundheit VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz - - es gibt unterschiedliche Verständnisse von Gesundheit, Vorstellungen von Krankheit und Tod sind kulturell definiert. Aus Westafrika: verschiedene Phasen von Krankheit: Weiß – individuelle Zuständigkeit (Pflaster,…), rot – kollektive Verantwortung (wir würden zum Arzt gehen), schwarz – individuelle Zuständigkeit Krankheit ist dort kein technischer Effekt sonder wird als Nicht-Balance in sozialen Beziehungen etc. sein Unterschiedliches Denkmuster: wenn jetzt Westler Entwicklungshelfer im Spital werden, dann stellt sich erst nach längerem Reflektieren heraus, dass Spitäler dort oft als Sterbenshäuser gesehen werden. Was heißt das für Entwicklungshelfer im Gesundheitssektor? man muss das berücksichtigen und erst einmal dahinter kommen Lernbereitschaft! Wie wird Krankheit konzipiert? Was bedeutet Tot? Zusammengefasst: EZA könnte effektiver, also wirksamer sein, wenn sie kulturelle Differenz wahrnimmt und einen zielführenden Umgang damit operationalisiert. = optimistische These. Aber: Was ist kulturelle Differenz? Was bedeutet es, verschiedenen Gruppen verschiedene Kulturen zuzuschreiben? Gefahr, dass so etwas „rezept-artig“ ausgeführt wird. Das Beachten von kultureller Differenz hat nur zu einem Teil mit dem Fremd-Verstehen zu tun, vorwiegend aber mit der Selbst-Aufklärung (Was ist meine Kultur?). Bei interkulturellen Begegnungen geht es zu ca. 80% um Selbsterfahrung/Selbstaufklärung und zu ca. 20% um die Kultur der „anderen“. (Die Zahlen sind nur zur Orientierung, sagen aber nichts aus.) Zitat: „Fremde sind wir uns selbst“, Julia Kristeva Eine skeptische Zusatzthese: - Jede kultursensible EZA ist zum Scheitern verurteilt, wenn sie Kultur nicht auch als Ausdruck von Machtverhältnissen interpretiert und entwicklungspolitische Maßnahmen setzt. kultursensible Arbeit kann auch einen negativen Hintergrund haben (Bsp. Minen in Australien) 2. Was ist Kultur? 2 Verständnisse von Kultur: - Was auf den Seiten des Kulturfeuilletons vorkommt: Enges Kulturverständnis (Oper, Festspiele, Volksmusik,…) sieht Kultur als Teil des „Weltkuchens“; - Bedeutung. Semiotischer Zugang: „Kultur ist ein geordnetes System von Bedeutungen und Symbolen, dessen sich soziale Interaktion bedienen.“ (Geertz, 1991. Dichte Beschreibung. Beiträge zum Verstehen kultureller Systeme. 2.Auflage, Frankfurt/M.) wir alle bewegen uns in einer gewissen Kultur (in der VO: wir schreiben mit, hören zu, reden nicht,…) 3. Kultur in den Entwicklungstheorien - der konservative Zugang: Kultur wird zwar als Faktor anerkannt, aber als störendes Hindernis erfasst, ist aber formbar,… Zitat Huntington: schlägt Reformen vor um andere Kulturen unserer Kultur anzupassen geht darum, ein anderes soziales Bewusstsein zu schaffen aus der Sicht der Modernisierungstheorien (sieht sehr wohl, dass die Welt nicht in Kuchenstücke geteilt werden kann sondern dass Politik, Wirtschaft,… mitspielen bei Kultur). VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz - Der sozialkritische Zugang: Kultur als Ausdruck, Spiegel der eigentlichen Verhältnisse (Produktionsweise). Dependenztheorien: die Struktur (politische Ökonomie) führt zu einem Ausbeutungsverhältnis und einer kulturellen Deformation (Bsp. Indios, von Frank) bei vielen ethnischen Gruppen sind die kulturellen Strukturen in einer Dialektik mit den umgebenden Einflüssen entstanden. (nicht nur Kultur allein ist Schuld an Unterentwicklung sondern andere Faktoren sind für die entstandene Kultur verantwortlich). 4. Kultur in Organisationen der EZA UNESCO: - UN Organisation für Kultur - hat relativ breite Aufgabenfelder und beschäftigt sich zum Teil mit Kultur und Entwicklung - Kategorien auf der Homepage: Weltkulturerbe, Kulturerbe (das man nicht angreifen kann – Intangible Heritage), Kultur und Vielfalt, Interkultureller Dialog, Copyright (! Kultur hat auch zu tun mit sehr konkreten materiellen Faktoren) - Kategorie Culture and Development (erster Eindruck: Kultur muss immer etwas mit „fremd“ zu tun haben) Entwicklungskritik: die bisherigen Entwicklungstheorien sind gescheitert weil sie sich zu sehr am materiellen orientiert haben. Das immaterielle ist außer Acht gelassen worden. Aufgaben: - Literatur, Alphabetisierung, Medien,… 1950er: „Unity and Diversity of Cultures“ survey of the worlds different cultures and their mutual relations carried out in the 1950s and the celebrated „Major Project on Mutual Appreciation of Eastern and Western Cultural Values“ UNESCO launched in 1957 1960er: Declaration of the Principles of International Cultural Co-operation. Article I: ”each culture has a dignity and value which must be respected and preserved” and “ every people has the right and duty to develop its culture”. 1970: In the concept of development the centre of gravity has thus shifted from the economic to the social, and we have reached a point where this shift begins to approach the cultural (Rede eines UNO-Generalsekretärs. 1882: Mondiacult (Kultur muss umfassend verstanden werden, auch die UNESCO muss ein solches Verständnis haben.) „Culture…is…the whole complex of distinctive spiritual, material, intellectual and emotional features that characterize a society or social group. It includes not only arts and letters, but also modes of life, the fundamental rights of the human being, value systems, traditions and beliefs.” WELTBANK: - beschäftigt sich noch nicht so lange mit Kultur wie die UNESCO - Juni 2002: zweitägige Konferenz zum Thema „Culture and Public Action“ Arbeitsgruppen, Bericht: enthält, was sie sich alles vornehmen wenn sie ein Programm unter kulturellen Gesichtspunkten entwickeln: - Provide new economic opportunities for communities to grow out of poverty, - Catalyze local-level development by building on diverse social, cultural, economic and physical resources, - Generate revenues from existing cultural assets, - Strengthen social capital and social cohesion, - Complement strategies for human development and build dynamic, knowledgebased societies. sehr instrumentelle HErangehensweise VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz was ist hier der Fortschritt zu dem, das die Modernisierungstheorien bereits entworfen haben? Die Sprache ist respektvoller geworden, die Praxis auch? Homepage: verschiedene Kategorien, u.a. Learning Research (WB ist offensichtlich bereit, zu lernen). Kultur und Entwicklung: es gibt ja eigentlich die Millenium-Goals, also sollte kulturelle Entwicklung auch etwas mit diesen Zielen zu tun haben (Armutsbekämpfung,…) - im Endeffekt hat auch die WB einen engeren Zugang zu Kultur: Bsp. Yunnan (China), Dia-Show im Web zur Erdbebenhilfe: viele ethnische Minderheiten, deren alte Häuser werden wieder aufgebaut instrumenteller Blick: es geht irgendwo aber auch um Tourismus (cultural heritage soll geschaffen werden), andererseits wird eines nicht thematisiert: ethnische Minderheiten werden in China unterdrückt und benachteiligt (Minderheiten sind ok für den Tourismus, nicht aber für das Land, siehe auch Tibet). ÖEZA viergliedriges Schema von Peter Kuthon, wie man der Frage der Kultur nachgehen kann (ist aber kein offizielles Papier – die Frage nach der Kultur ist in der ÖEZA durchaus umstritten, ist die Beschäftigung mit Kultur nicht ein Luxus?)): 1. Diskussion von „Kultur und Entwicklung“ – was ist Kultur? 2. „Kultur und Entwicklung“ als Querschnittsmaterie/Thema (Wie kann Kultur in Projekte eingearbeitet werden?) 3. Die spezielle kulturelle EZA/Kulturkooperation (Bereich, in dem die ÖEZA Künstler aus der 3.Welt fördert) 4. Der Kulturaustausch zwischen Nord und Süd Homepage des Außenministeriums: Nur sehr wenig inhaltliches (Stand: 2001…); Beispiel: Ndere Group Uganda (Basisorientierte Theatergruppe die Entwicklungstheater macht, wobei Österreich das Zentrum finanziert) Theatergruppe kann als „tool for development“ gehen kann aber auch als Selbstzweck gesehen werden (Kultur als Selbstausdruck und Kunst) Die Kombination von beidem ist wichtig! Abschließend: McDonalds-Speisekarte aus Indien (nur Bilder) ist kultursensibel: bietet viel vegetarisches an,… Inwiefern kann die McDonaldisierung der Welt kulturell verstanden werden? Diskussionsrunde - Inwiefern kooperieren die verschiedenen Institutionen miteinander? Die Ziele sind ja sehr unterschiedlich (ökonomisch, kulturell, institutionell,…). Kooperation existiert zwar, aber es ist sicher noch ausbaubar. Aus Sicht der ÖEZA: die Möglichkeit der Beteiligung an der internationalen Diskussion ist sehr begrenzt. - Gibt es Projekte im Bereich Kultur die ein Verständnis für die Problematik von McDo und Weltbank aufweisen können? Ja gibt es. - Müsste die Bewusstseinsbildung nicht viel tiefer ansetzen, bei den Aktionären gewisser Firmen z.b.? Verweis auf nächste Woche. (über den Konsumenten etwas erreichen) - Enger/weiter Kulturbegriff. In den ehemaligen Kolonialländern wird versucht, gegen den hereingebrachten engen Kulturbegriff anzukämpfen. Problem: das Wort Kultur wird im Sinne unserer Kultur verstanden. Die Diskussion tool oder Ausdrucksform findet auch in der EZA statt. VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz 13. Mai 2004 Christian Mücke: Clean Clothes etc. Clean Clothes Kampagne: In Europa Ende der 80er Jahre entstanden, seit Mitte 90er auch in Österreich. Dahinter stehen meist NGOs, Frauenorganisationen, kirchliche Gruppen, Gewerkschaften,… = Trägerorganisationen. Angestrebtes Ziel sind menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Zieleinheiten: die Kampagne wendet sich an: - Primär große Konzerne (Macht beeinflussen, sind Image-mäßig angreifbar: in den 90ern gab es immer wieder große Schlagzeilen, heute gibt es tw. einen Umdenkprozess) - Die KonsumentInnen, - Die Staatsbürger allgemein. Es geht um Bekleidung: - Markt hat sich am schnellsten globalisiert. - Man kann in der Bekleidungsbranche rasch jemanden gegeneinander ausspielen. - Sobald die Lohnsituation oder anderes sich verändern können Multis sehr schnell den Standort wechseln. Kaum große Kapitaleinsätze notwendig (Fabrikhalle, Tische und Nähmaschinen). Struktur der Kampagne: - Zielorte sind klassische Entwicklungs- und Schwellenländer - Legitimation: Aktionen etc. müssen eine gewisse Legitimation vor Ort haben (man muss sich auch um das danach kümmern), Öffentlichkeitsarbeit um die Fürsprache der ausgebeuteten zu bekommen. - Enge Kontakte mit gewissen Organisationen. - Kampagnen selbst sind primär in den Hauptabsatzländern (11 EU-Länder,…) und sollen die KonsumentInnen ansprechen. - Zielgruppe sind die Unternehmen (Versuch, zu institutionalisieren, dass die gesamte Produktionskette verantwortungsvoll sein muss). Mittel: - in den meisten Ländern gibt es eine brauchbare Arbeitsgesetzgebung (auch in Lateinamerika), sie wird nur nicht exekutiert. - ILO: hat das Recht, Inspektoren in alle Länder zu schicken. Allerdings vollzieht sich die Verlagerung von Arbeitsstätten so rasch dass die ILO es sehr schwer hat. ILO – Internationale Arbeitsorganisation von der UNO Nachdem über das arbeitsrechtliche wenig zu machen ist wird mit Verhaltenskodizes gearbeitet: - Leitziele, Leitbilder in denen sich die Unternehmen eine „Wohlverhaltensverfassung“ geben. - Kodizes sind zum Teil sehr en vogue geworden. De facto war das aber oft nur eine PR-Sache, kein ernsthaftes Anliegen. - Viele große Unternehmen haben die ILO-Kernarbeitsnormen in ihre Standards übernommen. - Was fehlt ist das Zulassen von Gewerkschaften und der living wages (menschenwürdiger Mindestlohn). Monitoring: Externe unabhängige Kontrolle. Diskurs: wie kann glaubwürdiges Monitoring aussehen? Konsolidierungsprozess mit den Unternehmen. Die meisten Konzerne wollen die Beteiligung an einem Monitoring-Prozess vorweisen können. VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz Entwicklung der Kampagne: - baut auf „saubere Forschung“ (die Daten müssen genau stimmen, sonst sinkt die Glaubwürdigkeit), - anfangs wenig Aufmerksamkeit, dann wurde alles abgestritten von den Konzernen, - Forderung: Verantwortung für die eigene Zulieferkette übernehmen. - Die konkreten Arbeitsbedingungen haben sich bisher nur wenig verändert. (kein menschenwürdiger Lohn etc.) Methodik: - Pressekonferenzen, - Konsumentenaktionen, - Urgent actions (email-Bomben), - gewisser Aktionismus. CSR: - CSR – corporate social responsibility freiwilliges, unternehmensseitiges Konzept, nicht einklagbar. Streitpunkte: Umsetzung? Überprüfung? Gütesiegel? Zertifizierung hängt an der Glaubwürdigkeit des Monitorings (und die ist noch nicht gewährleistet). Wichtig wäre eine Standardisierung der Norm. Insgesamt wichtig ist Druck und eine kritische Aufmerksamkeit von Seiten der Konsumenten, sonst bleibt das alles ein PR-Gag. hat in den letzten Jahren auch in staatlichen Organisationen Einzug gehalten (Wirtschaftskammer, Industriellen Vereinigung,…) EU-Parlament: Resolution zu EU-weiten Standards (Grünbuch der Kommission war natürlich sehr unternehmens-lastig – CSR sollte freiwillig bleibe und nicht verbindlich werden) (Weißpapier der Kommission: hat kaum noch etwas von den ursprünglichen Forderungen beinhaltet, nicht einmal reporting-Standards) Zwiespalt zwischen Parlament und Kommission (Kommission ist nicht demokratische legitimiert und zu stark im Einflussbereich von Lobbyisten) OECD: - Verhaltenskodex: Leitsätze Multinationale Konzerne, - Sind 2000 revidiert worden: MAI (multilaterales Abkommen für Institutionen – Sicherheit für internationale Investitionen im Ausland ohne Verpflichtungen für den Arbeitgeber) ist zu Fall gebracht worden, - Neue Einflüsse in die OECD-Richtlinien (Umweltbereich, Arbeitsbereich…) - Ist aber wieder nicht verbindlich. - Hat aber einen relativ breiten Annahmebereich. - Nationale Kontaktpunkte: weltweite Beschwerdeannahmestellen. UN: - seit den 70er Jahren aktiv in diesem Bereich, dann aber lange nichts. April 2004: Kommission der Menschenrechte hat Normen für das Verhalten von Unternehmen bestätigt (vorläufiger Draft). Unternehmen müssen sich im Rahmen ihrer Einflusssphäre daran halten. Zum ersten Mal sind Konzerne auch Völkerrechtssubjekte (berufen sich auf die Menschenrechte). 27. Mai 2004 Betina Köhler, Kommodifizierung des Wassers Kommodifizierung = Zur Ware Werden - In-Wert-Setzung - Kommerzialisierung - Liberalisierung, Privatisierung VO Internationale Institutionen (Kramer/Purkarthofer), SS2004, Sophie Uitz
