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EVB-IT Überlassungsvertrag Typ A (Kurzfassung mit Pflege)
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Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber _______
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer _______
Vertrag über die Überlassung von Standardsoftware* auf Dauer inklusive Vertrag über Pflegeleistungen
zwischen
„Auftraggeber“
und
„Auftragnehmer“.
Leistungsumfang
1
Dem Auftraggeber wird vom Auftragnehmer nachstehend aufgeführte
Standardsoftware* überlassen:
Lfd.
Nr.
Produktbezeichnung
und -beschreibung,
Produkt-Nr.(inklusive
Lizenzart und Version)
Menge
2
3
1
EXP
1
4
Liefertermin
Leistungsdauer
Einzelpreis
Gesamtpreis
Beginn
Ende
oder
„MVD“2
+ Dauer
Patch*
,
Update*
Upgrade*
Release*/
Version*
EXP
1
Anteil an der
monatlichen
Pflegepauschale
6
7
8
9
10
11
12
13
14
5
Überlassungsvergütung
1
2
Der Auftragnehmer verpflichtet sich wie folgt zur dauerhaften Überlassung neuer Programmstände*:
Art des Programmstandes*
Monatliche Pflegepauschale
US, EU, DT = Standardsoftware* unterliegt Exportkontrollvorschriften des jeweiligen Staates
MVD = Mindestvertragsdauer, hier zusätzlich eine Zeit angeben, z.B. 12 Monate
Vereinbarte Nutzungsrechte gelten in folgender Rangfolge:
 Rechteregelungen des Auftraggebers gemäß Anlage Nr.
,
 Ziffer 3.1 EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A),
 die Nutzungsrechtsregelungen aus den jeweiligen Lizenzbedingungen in Anlage Nr.
. Diese gelten aber nur, soweit sie den sonstigen vertraglichen Regelungen weder entgegenstehen noch diese beschränken.
Für den Zeitraum bis zum Ablauf der Verjährungsfrist der Sachmängelansprüche für die Standardsoftware* wird eine
abweichende monatliche Pflegepauschale in Höhe von
Euro vereinbart.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt statt 12 Monate
Die Standardsoftware* wird wie folgt geliefert:
2
Monate.
. Die neuen Programmstände* werden wie folgt geliefert:
.
Vertragsbestandteile
Dieser Vertragstext mit Anlagen Nr.
sowie die EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) sowie, soweit Pflege vereinbart ist, die
EVB-IT Pflege S-AGB sowie nachrangig die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in
der bei Versand der Vergabeunterlagen geltenden Fassung. Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in
diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Die EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) und EVB-IT Pflege S-AGB stehen unter http://www.cio.bund.de und die VOL/B unter
http://www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.
Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen
sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.
3
Sonstige Vereinbarungen
,
Ort
Auftragnehmer
,
Datum
Unterschrift Auftragnehmer (Name in Druckschrift)
Ort
Auftraggeber
Unterschrift Auftraggeber (Name in Druckschrift)
Die mit * gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Überlassung-AGB (Typ A) definiert.
Version 2.0 vom 16.07.2015
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