Klassische Formen der Konfliktbearbeitung Gleichgewichtspolitik Das Westfälische Staatensystem 2 Ausgangspunkt: Nullsummenspielartig organisiertes Staatensystem • Das Staatensystem besteht aus unabhängigen, souveränen Staaten. Über ihnen gibt es keine andere Autorität oder Macht. Die Staaten bestimmen selbst über ihr Zusammenwirken oder ihre Konflikte, freiwillig oder unter dem Druck äußerer oder innerer Umstände. Anarchie • Jeder Staat setzt sich seine Ziele selbst. Die Beziehungen der Staaten untereinander beruhen auf dem Prinzip der Selbsthilfe. Selbsthilfe be-deutet den Einsatz von Macht. Von ihr hängen das Bestehen des Staates und die Erreichung seiner Ziele ab. Die Staatengesellschaft ist folglich anarchisch. Daraus folgt die Unsicher-heit des einzelnen Staates als dauerndes Merk-mal seiner Existenz. Self-Help-System Sicherheitsdilemma 3 Kennlinien des klassischen Realismus Historischer Hintergrund: Radizierung von Herrschaft Genese der friedens- und sicherheitsstiftenden Funktion des Territorialstaats Trennung von Innen und Aussen Entstehung des europäischen Staatensystems seit 1648/1713 Ideengeschichtliche Quellen: Machiavelli Entwicklung des Staatsräsongedankes als legitimatorischer Bezugspunkt für die Selbstbehauptung des modernen Territorialstaats. Hobbes Überwindung des innergesellschaftlichen Naturzustands durch gesellschaftsvertragliche Begründung des Leviathan; Legitimation von Herrschaft als Garant einer territorial abgegrenzten sicherheitsgemeinschaftlichen Schutzzone: Basis der Souveränitätsanspruchs; Freisetzung des Naturzustands-Konzepts zur Charakterisierung der Beziehung zwischen solchen Schutzzonen (d.h. souveränen Staaten) 4 Idealtypisch-metaphorische Charakteristika der internationalen Politik Idealtypisch-metaphorische Charakteristika der internationalen Politik Sytemebene anarchische Struktur Sicherheitsdilemma: Erhöhung der eigenen Sicherheit durch Stärkung militärischer Fähigkeiten verringert die Sicherheit anderer; Folge: spiralenförmiger Rüstungswettlauf Gleichgewicht der Mächte durch Abschreckung Internationale Politik als Nullsummenspiel staatlicher Akteure um Macht, Ressourcen, Einfluss Akteursebene exklusiver Handlungsanspruch der Akteure im Bereich der „high politics“ Territorialität: Schutzfunktion der harten Schale zweckrationales, nutzenmaximierendes /nutzenoptimierendes Handeln Prinzip der (notfalls militärischen) Selbsthilfe bei der Durchsetzung von Interessen Grundsätze des klassischen Staatensystems • Rex est imperator in regno suo – Souveräne sind keiner höheren Gewalt unterworfen, sondern unabhängig und anderen Souveränen gleich • Cuius regio, eius religio – Der Herrscher bestimmt die Religion der Untertanen, Fremde haben kein Recht, aus religiösen Gründen in eine souveräne Jurisdiktion zu intervenieren • Balance of Power – Gleichgewichtspolitik soll durch Bildung von Koalitionen und den jederzeit möglichen Wechsel der Partner verhindern, dass sich ein Staat zur Vormacht über alle anderen aufschwingt 6 Konsequenz I • Ausbildung einer durch rechtsförmige Verfahren regulierten, labilen, als Ganzes aber dennoch dauerhaften Staatengesellschaft, die durch die Idee des Gleichgewichts überwölbt wird und Selbstbehauptung und Überleben der Staaten dadurch sichern, dass die großen Mächte sich gegenseitig in der Balance halten. • Beziehungen der Staaten zueinander gebunden durch einen gemeinsamen Wertekanon: gemeinsame Interessen, gemeinsame Rechtsordnung, gemeinsame philosophische & politische Werte, gemeinsamer Zivilisationsstandard. 7 Konsequenz II • Vergesellschaftung zwischenstaatlicher Beziehungen im Rahmen gemeinschaftlich anerkannter Verhaltensregeln und über Zeit ausgebildeter formeller wie informeller Institutionen. • Motivation durch das aufgeklärte, rationale Selbst-Interesse der Staaten an der durch Eigenbindung garantierten Erwartungsverlässlichkeit künftigen Akteurshandelns. • „a civil order even in the context of anarchy“8 (Linklater) Konsequenz III Ausbildung eines Minimalkonsens der Staaten über individuell wie gemeinschaftlich zu verfolgende Ziele: 1.Erhaltung und Schutz der Staatengesellschaft selber # universalistische und transnational- revolutionäre Akteure 2.Erhaltung der Unabhängigkeit und Souveränität ihrer Mitglieder 3.Erhaltung des negativen Friedens als Normalzustand zwischenstaatlicher Beziehungen 4.Einhegung tödlicher Gewalt, Einhaltung von Verpflichtungen [pacta sunt servanda], Garantie der Verfügungsgewalt über das Eigentum durch wechselseitig anerkannte Rechtsnormen 9 Konsequenz IV • Regulierung der Anarchie im Binnenverhältnis der (zunächst europäischen, dann europäischatlantischen) Staatengesellschaft verknüpft sich mit der Expansion nach aussen, vorangetrieben vom Prozess der technologischen, sozioökono-mischen und politischen Modernisierung Kreuzzüge des Mittelalters Streben nach überseeischen Kolonialreichen des 16. – 18. Jhs. bei gleichzeitigem Ausbau der BofP Ausweitung des europazentrischen Staaten-systems auf einen europazentrischen Welt-zusammenhang (Imperialismus, 19.Jh.) Ausweitung des Gleichgewichtsrahmens auf die Flügelmächte USA und UdSSR nach 1917; Übergang10 zur bipolaren Systemstruktur nach 1945 Literaturtipp • Edward L. Morse: Modernization and the Transformation of International Relations. New York 1976. • Adam Watson: The Evolution of International Society. A comparative historical analysis. London 1992. • William Brown / Simon Bromley / Suma Athreye (Hrsg.): Ordering the International. History, Change, and Transformation. London 2004. 11 Sehr nützliche Website: • http://www.uni-muenster.de/FNZ-Online/ • Einführung in die Frühe Neuzeit Erklärungsversuche: Sicherheitsdilemma • John H. Herz: Weltpolitik im Atomzeitalter. Stuttgart 1961 • Ders.: Staatenwelt und Weltpolitik. Aufsätze zur internationalen Politik im Nuklearzeitalter. Hamburg 1974 Was ist das Sicherheitsdilemma ? Definition nach Herz 1961 Das Sicherheits- oder Machtdilemma ist „…diejenige Sozialkonstellation, die sich ergibt, wenn (a) Machteinheiten (wie z.B. Staaten und Nationen in ihren außenpolitischen Beziehungen) nebeneinander bestehen, (b) ohne Normen unterworfen zu sein, (c) die von einer höheren Stelle gesetzt wären und sie hindern würden, sich gegenseitig anzugreifen. In einem derartigen Zustand treibt ein aus gegenseitiger Furcht und gegenseitigem Misstrauen geborenes Unsicherheitsgefühl die Einheiten in einem Wettstreit um Macht dazu, ihrer Sicherheit halber immer mehr Macht anzuhäufen, ein Streben, das unerfüllbar bleibt, weil sich vollkommene Sicherheit nie erreichen läßt.“ (Herz 1961: 130f.) Die Struktur des Sicherheitsdilemma-Theorems Anarchisches internationales Selbsthilfesystem Unsicherheit des einzelnen Akteurs Sicherheit begriffen als militärische Überlegenheit Militärischer Schutz durch Rüstung A rüstet A fühlt sich bedroht A rüstet marginal stärker als B B fühlt sich bedroht B rüstet marginal stärker als A B fühlt sich bedroht usw. Erklärungsversuche: Gleichgewichtspolitik • Richard Little: The Balance of Power in International Relations. Metaphors, Myths and Models. Cambridge 2007 http://www.uni-muenster.de/FNZOnline/politstrukturen/rahmenbedingungen/ unterpunkte/leitbegriffeBalance.htm Erklärungsversuche: Gleichgewichtspolitik - Pentarchie Literaturtipp : • Handbuch der Geschichte der Internationalen Beziehungen Bd. 4: Heinz Duchardt, Balance of Power und Pentarchie. Internationale Beziehungen 1700-1785. Paderborn, München, Wien,Zürich 1997 • Reiner Pommerin, Das europäische Staatensystem zwischen Kooperation und Konfrontation 1739-1856, in: Helmut Neuhaus (Hrsg.), Aufbruch aus dem Ancien règime. Beiträge zur Geschichte des 18. Jahrhunderts, Köln 1993, S. 79-99 Internationale Systeme Polaritäten Weitere Erklärungsversuche: Abschreckungspolitik Klassiker: • Dieter Senghaas: Abschreckung und Frieden. Studien zur Kritik organisierter Friedlosigkeit. Überarb.u.erg.Aufl. Frankfurt/Main 1981 • Thomas C. Schelling: Arms and Influence. New Haven/Conn. 1966 ABSCHRECKUNG Bemühen, den Willen eines potentiellen Gegenspielers so zu beeinflussen, dass er auf eine mögliche Handlung verzichtet, weil deren Risiko kalkuliert untragbar ist Abschreckung durch Verweigerung („deterrence by denial“) dem Gegenspieler wird damit gedroht, durch geeignete eigene Massnahmen den möglichen Erfolg der von ihm beabsichtigten Handlung zu unterbinden Anwendung vor Abschreckung durch Vergeltung („deterrence by retaliation/punishment“) dem Gegenspieler wird im Falle seines Handelns mit Vergeltungsmassnahmen gedroht, deren Kosten für ihn untragbar sind Konfliktbeginn Anwendung nach Prämisse : Rationalitätsvorbehalt – beide Seiten einer Abschreckungsbeziehung handeln auf der Grundlage eines rationalen Kosten-Nutzen-Kalküls und nehmen von einer beabsichtigten Handlung Abstand, falls deren Kosten deren Nutzen übersteigen Erfolgsbedingungen : Fähigkeit des Abschreckers, dem Gegenspieler einen untragbaren Schaden zuzufügen („capability“) Möglichkeit des Abschreckens, dem Gegenspieler eine solche Drohung zu übermitteln („communication“) Geschick des Abschreckers, den Gegenspieler eine solche Drohung glauben zu machen („credibility“/Glaubhaftigkeit) Problem: Abschreckung ist das Produkt, nicht die Summe ihrer Erfolgsbedingungen A = (Cap. X Cred. ) Comm. Fällt eine der drei Bedingungen aus, muss Abschreckung versagen! ABHALTUNG Bemühen, dem Gegenspieler deutlichen, dass der zu ver- „Eintrittspreis“ für eine Invasion (und ggfs. Besetzung) des eigenen Territoriums so hoch ist, dass er die aus einer solchen Aggressionshandlung entstehenden Gewinne überschreitet Literaturtip • Lawrence Freedman: The Evolution of Nuclear Strategy. 2nd ed. London 1989 • Lawrence Freedman (ed.): Strategic Coercion. Concepts and Cases. Oxford 1998 • Henry A. Kissinger: Kernwaffen und auswärtige Politik. 2.Aufl. München 1974 • Henry A. Kissinger: Die Vernunft der Nationen. Über das Wesen der Aussenpolitik. Berlin 1994