Landrat – mittendrin

Landrat – mittendrin
Geschätzte Leserinnen und geschätzte Leser,
Diese zweite Sitzung im neuen Jahr hatte es in sich. 53 Geschäfte waren traktandiert
worden. In Anbetracht, dass in dieser Legislaturperiode bis anhin nie mehr als 25
Geschäfte erledigt wurden, viel zu viele. Aber es kam anders. Zwei Punkte führten dazu,
dass am Ende des Tages alle Geschäfte seriös erledigt worden sind: einerseits die
straffe Führung der Sitzung durch den Landratspräsidenten und andererseits, dass fast
die Hälfte der Geschäfte Interpellationen waren, welche meist keine grossen
Diskussionen auslösten. So konnten alle im Parlament einen kleinen „Marathonsieg“
feiern.
Was ist eigentlich eine „Interpellation“? Dazu heisst es in dem kleinen Einführungsbüchlein der Landeskanzlei: „Jedes Ratsmitglied, jede Kommission und jede
Fraktion können vom Regierungsrat mit einer Interpellation eine in der Regel mündliche
Auskunft über grundsätzliche Fragen der kantonalen Politik verlangen.“ In der Sitzung
lagen jedoch meist schriftliche Antworten vor.
Nun was wurde u. a. besprochen. Angefangen hatte die Sitzung mit einer Nichteinbürgerung und 33 Einbürgerungen. Aufgrund der guten Vorarbeit der Petitionskommission konnten diese schnell bearbeitet/abgestimmt werden. Etwas Diskussion kam
dann bei dem Geschäft „Ombudsstelle Pflege“ auf. Die Pro und Kontrastimmen hielten
sich die Waage: Braucht es diese Stelle? Kann der Kanton überhaupt eine unabhängige
Ombudsstelle Pflege aufbauen, da er in die Pflege involviert ist? Soll man die Bürokratie
noch weiter aufbauen? Der Kanton muss sparen, wieso dann noch eine zusätzliche
Stelle? Bei der Abstimmung wurde die Stelle knapp mit 37:45 nicht genehmigt.
Ein Postulat von e.Landrat Urs von Bidder (EVP) mit dem Titel „Wirkliche Entlastung
der Lehrpersonen“ wurde dank den EVP-Stimmen mit 39:36 überwiesen. (Ein Postulat
ist die Aufforderung an die Regierung das Thema zu prüfen und darüber zu berichten).
Ebenfalls traktandiert war eine Interpellation der EVP (Elisabeth Augstburger)
betreffend Kleinkinderkaries. Die Interpellantin machte darauf aufmerksam, dass über
250 Kinder unter fünf Jahren mit massiv kariösen Zähnen jährlich im Universitätskinderspital beider Basel in Narkose behandelt werden müssen. Die Kosten zahlen
zum grossen Teil die Allgemeinheit, unser Kanton und die Sozialhilfebehörden. Die
Zahnärztegesellschaft SSO macht seit einigen Jahren beispielhafte Sensibilisierungskampagnen in Kindertagesstätten mit einem "Zahnputzkoffer", der interessantes
Informationsmaterial enthält. Der Kanton führt zurzeit eine Kariesstudie durch, um den
Zustand der Zähne unserer Kinder mit älteren Studien zu vergleichen.
Martin Geiser, Landrat EVP, Gelterkinden
Veröffentlicht in der Oberbaselbieter Zeitung ObZ vom 02.02.2012