Friedensbemühungen im Nahost und der Gegenwart

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Friedensbemühungen der Gegenwart / Naher Osten / UNO
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Die Vereinten Nationen UNO
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Offizieller Nachfolger des Völkerbunds
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§1 Der Charta (Satzungen) definiert die Zweckbestimmung der Schlichtung
von Streitigkeiten zwischen einzelnen Nationen
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Organisation ähnlich wie beim Völkerbund:
- Generalsversammlung (Oberstes Organ)
- UNO-Sicherheitsrat (5 Grossmächte haben Vetorecht)
- Generalsekretär (permanentes Exekutivorgan)
- Internationaler Gerichts- und Strafgerichtshof in Den Haag
Problempunkte
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5 Ständige Mitglieder des Sicherheitsrates haben Vetorecht und können somit
Sanktionen gegen eigene Schweinereien blockieren
Nach der Gründung
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UNO war eine reine „Siegerorganisation“
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Mit dem Lauf der Zeit wurden aber weitere Nationen auch die der ehemaligen
Achsenmächte mit aufgenommen.
Entwicklung
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So konnte die Mitgliederzahl innert 40 Jahre mehr als verdreifacht werden.
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Nahezu kein Staat auf der Welt steht heute freiwillig ausserhalb der UNO
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In der ersten Zeit nach dem Krieg blockierte hauptsächlich die UdSSR die
Beschlüsse der Westmächte, dies machte die UNO nahezu handlungsunfähig.
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Die darauf folgenden Jahre drehte es sich Hauptsächlich um Länder der 3.
Welt.
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Erst nach 1985 nach Ende des Ost-West Konflikts, gewann die UNO neuen
Spielraum, den sie zu nutzen verstand.
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Zweitaufgabe
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Als Nebenaufgabe setzte die UNO sich das Ziel das „Selbstbestimmungsrecht
der Völker“ zu fördern und die Befreiung der Kolonien.
Folgen daraus
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So entdeckten die 3. Welt Länder die UNO als Weltforum für ihre Anliegen
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Folge war, dass sie immer mehr zur Plattform für den Nord-Süd (Reich-Arm)
Konflikt wurde.
Paradoxon
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Da die Beiträge der Mitglieder nach Volkseinkommen berechnet wurden,
entstand das Paradoxon, dass die reichen Länder bezahlten und die armen
Länder (da sie in der Überzahl waren) bestimmen konnten.
Gefahr
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Um dies zu bekämpfen, drohten dann einzelne Industrieländer mit
Verweigerung der Beiträge oder Austritt aus diversen Unterorganisationen.
Erfolge
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Die Anzahl der Erfolge ist schwer zu sagen, da sich die UNO als Ziel die
Kriegsverhinderung gesetzt hat.
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Daher ist es schwer zu beurteilen, welche Konflikte dank der UNO nicht in
einem Krieg eskaliert sind.
Misserfolge
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Der Ost-West Gegensatz verhinderte, dass die UNO im Kalten Krieg die ihre
zugedachte Rolle spielen konnte, da sich beide Seiten immer mit Vetos
gegenseitig blockierten.
Nach Ende des Ost-West Konflikts
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Erst jetzt konnte die UNO ihre Beschlüsse auch mit Gewalt durchsetzen, in
dem sie Unterstützung von US- oder NATO-Truppen erhielt.
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- 1991 Golfkonflikt
- 1994 Balkan
- 2001 Afghanistan
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Meistens beschränkte die UNO sich jedoch auf die Entsendung sogenannter
Blauhelmtruppen, welche nur als Beobachter oder Polizei kamen und keinen
direkten Kampfauftrag hatten.
Wenn sich nicht alle daran halten
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Ein Problem war jedoch, dass die USA und die NATO ab 1998 dazu neigten,
ihre Einsätze auch ohne völkerrechtliche UNO-Legitimation durchzuführen
(Bestes Bsp. ist der Irak-Konflikt seit 2003)
Die eigentlichen Stärken der UNO
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So konnte die UNO auch teils bei der Aushandlung von Abrüstungsverträgen
entscheidend mitwirken.
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Ihre eigentliche Stärke lag aber in den Sonderorganisationen, welche sich um
Sachfragen kümmerten, die national oder regional nicht lösbar waren.
Gegensätze zwischen UdSSR und der VR-China
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UdSSR und China hatten schon seit langer Zeit ein angespanntes Verhältnis.
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Das Resultat dieser Spannungen war das gespannte Verhältnis mit Stalin und
die maoistische Revolution.
Die einen Probleme können andere lösen
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So ist eine der vielen Ursachen der Entspannung zwischen Ostblock und dem
Westen die Zunahme der Spannungen zwischen UdSSR und China.
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So konnte die UdSSR nicht gleichzeitig gegen China und den Westen
„kämpfen“.
Kurze Versöhnung
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Nur während der Koreakrise 1950 sah sich Mao vorübergehend an die UdSSR
gebunden.
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Aber bereits Mitte der 50er entfremdeten sich die beiden kommunistischen
Rivalen völlig.
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Offener Konflikt
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1960 brach dann der offene Konflikt zwischen UdSSR und China aus.
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So gab es in den 60er Jahren entlang der Grenze am Amur die grösste
Militärkonzentration der Welt
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Dabei kam es beim Höhepunkt zu Kämpfen an den Flüssen Ussuri und Amur
sowie Sinkiang 1969.
Konfliktursachen und –Gründe
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Gebietsansprüche aus Verträgen der Koloniezeit die China aufgezwungen
wurden und die es als „ungleich“ erachtete.
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Die maoistische Ansicht des Kommunismus, die das Zentrum des
Weltkommunismus Moskau in Frage stellte.
Die Ansichten Maos
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der eigene, maoistische Weg zum Sozialismus
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sehr pragmatische (sehr an der Praxis anstatt, der Theorie orientiert) Interpretation des
Marxismus
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Die Bauern haben eine wichtige revolutionäre Rolle
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Schwergewicht mehr auf der langwirtschaftlichen Entwicklung
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Sprung ins Industriezeitalter OHNE die UdSSR.
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Die Machtübernahme durch Proletariat ist kein einmaliges Ereignis sondern
eine fortschreitende Entwicklung.
Weitere Entwicklung
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China verfolge die Entspannungspolitik der UdSSR mit dem Westen mit
starkem Misstrauen, da sie der Meinung war, das die Atombombengeschichte
der USA reine Angelegenheiten auf dem Papier seinen.
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1959 kündigte die UdSSR die Mithilfe beim A-Bombenprogramm der VRChina.
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Dennoch gelang es China vier Jahre später ihre erste Atombombe zu zünden.
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Abtrennung vom Ostblock
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China griff 1962 das mit der UdSSR verbündete Indien an
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Des weitere wurden die abtrünnigen Staaten des Ostblocks Rumänien und
Albanien unterstützt.
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Weiter wurde die „Breschnew-Doktrin“ vehement bekämpft.
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Schlussendlich stieg China nach der Konferenz in Bandung 1955 zum Führer
der Blockfreien auf und propagierte ihrerseits der 3. Welt das chinesische
Entwicklungsmodell.
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Ab diesem Punkt gehörte die VR-China nicht mehr zu den Mitgliedern des
Ostblocks.
Die Blockfreien Staaten
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Vermochten es in vielen Fällen, die zwei Seiten des Kalten Kriegs
gegeneinander auszuspielen.
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Wehrten sich von Anfang an, gegen eine Einordnung in das West-Ost-System.
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1955 Konferenz in Bandung schlossen sich afro-asiatische Staaten zur
Bewegung der Blockfreien zusammen.
Ihre Ziele
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Neutralität
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Abrüstung
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Bekämpfung des Kolonialismus und Neoimperialismus
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Bekämpfung sowjetischer Hegemonialstrebens
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Zu den wichtigsten Führern gehörten Leute wie:
- Tito
- Nehru (Indien)
- Nkruma (Ghana)
- Tschou En-lai (China)
- Nasser (Ägypten)
Hat diese Bewegung funktioniert?
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Trotz der vielen Konferenzen, blieb diese Bewegung äusserst zersplittert und
schwach.
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Entspannungsphase Johnson und Breschnew
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Seit 1956 bewegten sich beide Blöcke langsam aufeinander zu.
Voraussetzungen
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Beide Seiten hatten innere Konflikte
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Gleichgewicht der Atommächte und dessen Abschreckung
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UdSSR hatte vermehrt mit Spannungen mit China zu kämpfen. Die USA
dasselbe im Vietnamkrieg
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Beide Seiten respektieren deren Einflussbereiche und wollten den „Status
quo“ (unter Status quo versteht man die aktuelle Situation, also die Verteilung von Kommunismus und Kapitalismus
wie sie gerade war) nicht verändern wollten
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Was trotzdem geschah
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Allerdings wurden auch während dieser Zeit die Methoden des Kalten Kriegs
angewandt: Spionage, Propaganda, Subversion (als politische Subversion bezeichnet man
eine Tätigkeit im Untergrund, deren Ziel ein Umsturz in einer bestehenden Ordnung ist ist)
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Die UdSSR verzichtete nach der Kubakrise darauf die Situation während die
USA militärisch anderweitig „beschäftig“(Vietnamkrieg, dom. Republik., dritter Nahostkrieg)
waren zu ihren Gunsten auszunutzen
Teilerfolg Ägypten
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Die UdSSR konnte vorübergehend auf das 1967 besiegte Ägypten Einfluss
gewinnen, weil sie sie mit modernsten Waffen wieder aufrüstete.
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Diese halfen Ägypten zu Teilerfolgen im 4. Nahostkrieg 1973
Auch die USA haben gelernt
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Die USA wiederum hüteten sich ihren Fehler aus dem Koreakrieg in Vietnam
zu wiederholen. Sie verzichteten darauf, über den Status quo hinaus
Nordvietnam mit Bodentruppen anzugreifen.
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Ebenso reagierten die USA kaum auf den Panzereinsatz 1968 im „PragerFrühling“
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Breschnew-Doktrin
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Der Nachfolge des 1964 gestürzten Chrustschow verkündete kurz darauf,
dass die Satellitenstaaten nur über eingeschränkte Souveränität verfügen
dürfen und der Warschauer Pakt sich jederzeit einmischen dürfe.
Der „heisse Draht“
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Bereits Kennedy hatte 1961 den Kalten Krieg für beendet erklärt und richtete
noch während seiner Amtszeit der„heisse Draht“ Washington-Moskau
eingerichtet.
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Dieser sollte in Konflikten wie der Kubakrise eine bessere Verständigung
ermöglichen
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Atomstoppprogramme und Beschränkung auf unterirdische Tests sollten die
Resultate sein.
Atomwaffen und Rüstung
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1968 schlossen Johnson und Breschnew einen Vertrag über nicht
Weiterverbreitung von Atomwaffen, sprich den Verkauf diese an Drittstaaten.
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Allerdings konnte sich dieser nie richtig durchsetzen, da es im Interesse beider
Seiten war ihren eigenen Rüstungsvorsprung zu festigen.
Neue Politik durch Nixon und Kissinger
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Nixon entwickelte 1969 mit seinem Sicherheitsberater Kissinger ein neues
Konzept der Entspannungspolitik.
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Diese beruhte auf dem Gleichgewicht der drei Grossmächte USA, UdSSR und
China.
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Kissinger war ein Bewunderer der Bismarcks und der Realpolitik des 19. Jh.
Gegen die amerikanische Tradition
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Diese neue Politik hatte einzig machtpolitischen Charakter und diente keinerlei
moralisch-ideologischen Zielen, wie sie für die USA eigentlich Tradition waren.
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Kein Atomkrieg
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Kissinger ging davon aus, dass die UdSSR eine den USA militärisch und
territorial ebenbürtige Macht sei.
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Darum dachte er es sei Aufgabe der USA, dafür zu sorgen, dass das
Gleichgewicht der Mächte konstant bleibt, ohne dabei einen Atomkrieg zu
riskieren.
Bessere Beziehungen zu den Kommunisten
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Die Ziele von Kissinger waren nur zu realisieren, wenn die USA zu beiden
kommunistischen Staaten bessere Beziehungen pflegten als diese
untereinander hatten.
Was sind die Vorteile davon?
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So konnten die USA auf beide Grossmächte die auf gute Beziehungen zu den
USA angewiesen waren einen gewissen Druck ausüben
Die diplomatische Kunst Kissingers
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Probleme wurden nicht isoliert sondern auf alle Themenkreise bezogen
angegangen. So gab es für deren Lösung oft mehr Spielraum.
Johnson vs Nixon
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Johnson lehnte sämtliche Beziehungen zu China ab, weil er es als
Verbündeten Nordvietnams als Feind betrachtete.
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Nixon schlug einen völlig anderen Kurs und wollte die Beziehungen zur VRChina verbessern.
Neue Politik, kluge Taktik
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So nahm er 1970 wieder diplomatische Kontakte auf und machte 1972 noch
während des Vietnamkrieges einen Besuch in Peking.
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Im gleichen Jahr kam es in Moskau auch zu einem Gipfeltreffen um einen
Abrüstungsvertrag mit der UdSSR zu unterzeichnen, obwohl gleichzeitig
sowjetische Schiffe in Vietnam von den USA bombardiert wurden.
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Gleichzeitig wurden die amerikanisch-sowjetischen Handelsbeziehungen auf
spektakuläre Weise intensiviert  die Sowjets wurden von den USA gekauft.
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Guter Abgang in Vietnam?
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Auf diese Weise war des Nixon möglich die UdSSR und China zu einem
Rückzug aus Vietnam zu zwingen und den Kriegsschauplatz ohne grossen
Gesichtsverlust zu verlassen.
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Allerdings gärte die Situation weiter und zwei Jahre später mussten die USA
sich dann doch eine Niederlage in Vietnam eingestehen.
Erfolge der Diplomatie Kissingers
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Kissingers Diplomatie zeigte im vierten Nahostkrieg 1973 zwischen Ägypten
und Israel (Sechstagekrieg 1967 ging diesem Konflikt vor) mehr Erfolg, indem
er einen Waffenstillstand durchsetzte und Verträge die den späteren Frieden
dieser beiden Staaten ermöglichten.
Eine Schlaue Taktik
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Die Gleichgewichtspolitik der drei Grossmächte wurde durch zusätzliche
Abrüstungsverträge und Wirtschaftsbeziehungen ergänzt. Diese sollten einen
Rückfall in die Konfrontationspolitik verhindern.
Wirtschaftsentwicklung USA-UdSSR
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60er Jahre Handelsbeschränkungen
70er Jahre Ausdehnung des Handels
80er Jahre Beschränkung des Handels, hauptsächlich Export von
Hightechgeräten
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Zusätzlich lieferten die USA der UdSSR sehr viel Getreide um die Versorgung
der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sicherzustellen.
Stabilisierung und Verschuldung
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Auf der einen Seite lag es im Interesse der USA, dass die Bevölkerung der
UdSSR genügend Nahrungsmittel hatte, damit es dort nicht zu neuen
innenpolitischen Aufständen kam.
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Auf der anderen Seite führten die massiven Exporte in die UdSSR dort zu
einer negativen Handelsbilanz, da diese keine gleichwertigen Produkte auf
dem Weltmarkt verkaufen konnte.
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So verschuldeten sich die Staaten des Ostblocks immer mehr im Westen.
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Trotz der steigenden Schulden stellten die USA die Getreidelieferungen nicht
ein, da Unruhen im Ostblock auch den Weltfrieden gefährden könnten, woran
die USA gar nicht interessiert waren.
Die bisherige Politik der BRD gegenüber dem Ostblock
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Die BRD anerkannte die DDR als Staat nicht an und weigerte sich
diplomatischen Kontakt mit Staaten zu führen, welche die DDR anerkannten.
Zeitpunkt der Wende
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Seit dem Bau der Mauer 1961 war klar, dass die Wiedervereinigungspolitik
Adenauers gescheitert war.
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Auch die Entspannungspolitik der Westmächte drohte über dem Kopf der BRD
zu laufen.
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Aus diesen Gründen sah sich D dazu gezwungen, auch ihre Aussenpolitik zu
überdenken und von der bisher starr gefahren Haltung abzukommen.
Neuerungen durch Willy Brandts Ostpolitik
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Brandt übernahm durch die sozial-liberale Koalition der Bundestagswahlen
1969 die Regierung.
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Er schloss mit der UdSSR einen Grenzanerkennungsvertrag.
Mit PL einen Gewaltverzichtungsvertrag.
1972 einen Grundlagenvertrag mit der DDR.
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All diese Verträge führten zu besseren und intensiveren Beziehungen mit dem
kommunistischen Osten.
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Auch auf der Bevölkerungsseite wurden die Beziehungen zu den Oststaaten
intensiviert, indem die Menschlichen Kontakte auch auf ihre Kosten kamen.
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Dies alles schuf der BRD aussenpolitisch mehr Spielraum. Zugleich einigten
sich die Siegermächte auf eine Verlängerung des Besatzungsprovisoriums in
West-Berlin. Dieses blieb bis zum Fall der Mauer 1989 bestehen.
SALT I Abkommen
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1972 Schlossen Nixon und Breschnew das SALT I Abkommen. (Strategic
Arms Limitation Talks)
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Dies war zwar kein Abrüstungsvertrag, aber immerhin eine Obergrenze für die
Menge von taktischen Waffen und Raketen.
Die Folgen
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Man konzentrierte sich von nun an mehr auf die Qualität und Genauigkeit der
Sprengköpfe.
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Auch Raketen mit Mehrfachsprengköpfen wurden vermehrt gebaut.
Raketenabwehsystem
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Auf den Bau von umfassenden Raketenabwehrsystemen wurde verzichtet, da
dies den Abschreckungseffekt eines Zweitschlags/Rückschlags mit atomaren
Waffen nehmen würde.
Das Helsinki-Protokoll
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Einer der Höhepunkte der Entspannungspolitik war wohl die KSZE (Vorgänger
der heutigen OSZE)
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Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa arbeitete
während über 2 Jahren in Verhandlungen und endete1975 mit dem HelsinkiProtokoll.
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Mit diesen Beschlüssen respektieren Ost und West die derzeitigen Grenzen,
wie es seit Jalta nach Kriegsende bereits gemacht wurde und das diese mit
Gewalt nicht wieder geändert würden.
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Dabei wurde auf die ursprüngliche Forderung nach Auflösung der NATO und
des Warschauer Pakts verzichtet.
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Die KSZE konnte in allen Bereichen des menschlichen Zusammenlebens
(Politik, Wirtschaft, etc.) positive Ergebnisse erzielen. Auch verpflichteten sich
die Unterzeichnerstaaten zur Förderung und Ermutigung zur Wahrung der
Menschenrechte.
Gegner
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Gegner dieser Konferenzen behaupteten, der Westen haben dem Ostblock
einseitige Zugeständnisse gemacht.
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Auch Bürgerrechtsbewegungen nutzten die Helsinki-Akte und beriefen sich
darauf, um ihre Forderungen zu verwirklichen. Sie waren eine Wichtige
Voraussetzung für den Zusammenbruch des Ostblocks 1989.
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Neue Probleme
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Nach dem Sturz Nixons 1974 wurde es für seinen Nachfolger Gerald Ford
zunehmend schwieriger die Gleichgewichtspolitik im Senat durchzusetzen.
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Ein Problempunkt dabei war die zunehmend offensiver werdende sowjetische
Aussenpolitik in der Dritten Welt.
Ein Schuss in den Ofen der USA
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Fords demokratischer und aussenpolitisch unerfahrener Nachfolger Carter
versuchte die Entspannungspolitik mit moralischen Zielen zu verbinden und
scheiterte dabei gänzlich.
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Die UdSSR glaubte, seine Menschenrechtspolitik sei einseitig gegen den
Ostblock gereichtet.
Weitere Entwicklungen
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USA suchte engere Zusammenarbeit mit demokratischen Staaten unter den
Blockfreien.
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Sie distanzierten sich deutlich von Staaten mit Menschenrechtswidrigem
Gebärden wie z.B. Südafrika, Nicaragua, Südkorea.
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Gleichzeitig versuchten sie die Beziehungen zu Panama (Rückgabe des
Kanals), zu China und Kuba zu normalisieren.
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Leider blieb diese Politik bruchstückhaft und wirkte daher unglaubwürdig, da
sie Länder mit strategischer Bedeutung (z.B. Iran) zur Eindämmung der
UdSSR ausklammerte.
Zusätzliche Einbussen nach Vietnam
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aufgrund der islamischen Revolution verloren die USA ihre Militärbasen im
Iran und zusätzlich verloren sie Einfluss in der Golfregion.
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Dann kam die Demütigung der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran
und der misslungene Versuch diese zu befreien.
Sowjetische Fortschritte
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So konnten die Sowjets mit Hilfe kubanischer Truppen 1975 in Angola und
1977 in Äthiopien Fuss fassen.
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So kontrollieren sie inkl. dem prosowjetischen Südjemen einen strategisch
wichtigen Punkt in Afrika.
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1979 marschierten sowjetische Truppen in Afghanistan ein.
Carter der Schwächling
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Die Opposition warf Carter vor, schwächliche Appeasment-Politik zu betreiben
und die waffentechnische Entwicklung zu verlangsamen.
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Denn die Europäer sahen in der Neutronenbombe, die von Carter verworfen
wurden eine wirkungsvolle Waffe zur Verteidigung.
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So zweifelten die Europäer zunehmend am amerikanischen Schutz.
SALT II
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Da die UdSSR mit immer besseren Mittelstreckenraketen aufgerüstet hatte,
verlangte die Europäer auch hier eine Beschränkung.
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So brachte Carter 1979 das SALT II Abkommen zustande.
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Der Erfolg blieb ihm aber versagt, weil der Kongress das Abkommen nicht
ratifizieren wollte.
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Dennoch hielten sich die beiden Grossmächte in den 80er Jahren
stillschweigend an das Abkommen.
Alles kurz in kurz
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Während der Carter-Ära blieb das Verhältnis zwischen Ost-West offen
zwischen Entspannung und Rückkehr zum Kalten Krieg.
Naher und Mittlerer Osten
Arabische Nationalbewegung
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Entstand erst während der Zeit des 1. WK.
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Setzte sich vom bestehenden ganzen Islamismus, der auch aus nicht
arabischen Völkern wie, Türken, Perser, Pakistani, etc. bestand ab.
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Einigendes Band für diese Bewegung war nebst der gemeinsamen
Geschichte, auch der Wunsch nach Freiheit und Loslösung vom osmanischen
Reich und später den Kolonialherren.
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So wurden Saudi-Arabien, Jemen und Irak schon zwischen den Weltkriegen
unabhängig, während Ägypten nur formelle Souveränität bekam, eine britische
Militärpräsenz aber dort blieb.
Das Ende der Herrschaften
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Nach dem 2. WK konnte keine Kolonialmacht mehr ihre Kolonien halten.
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So waren alles Kolonien bis 1962 verschwunden ( auch hier entwickelten
sich Blockfreie
Probleme der arabischen Staaten
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Eine Einheit der arabischen Nation gab es trotz gemeinsamer Sprache und
Propaganda der arabischen Politiker keine.
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Gründe dafür waren die starken sozialen Spannungen unter der Bevölkerung,
u.a. wegen der ungleichmässigen Verteilung von Vermögen.
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Die breite Volksmasse lebte in Armut und Elend.
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Oft wurde darum eine extrem aggressive Aussenpolitik betrieben, um die
Schuld an der Misere den Äusseren zuschieben zu können.
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Hauptabladestelle für die Aggressionen war und ist Israel. Aber auch
Feindschaften unter den Arabern kamen vor und Bündnisse wurden
geschlossen und beendet wie die Sonne auf und unter geht.
Konsequenz
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Die Konsequenz dieser Streitigkeiten war, dass die arabischen Nationen ihre
weltpolitische Macht aufgrund des Erdöls nicht ausgenutzt haben.
Baath-Bewegung ( Baath = Wiedergeburt)
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Wiedergeburt und Einigung der arabischen Nation waren die Hauptziele der
Baath-Bewegung
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Sie entstand innerhalb einer westlich gebildeten, intellektuellen Elite.
Ideologie der Baath
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Freiheit vom imperialistischem Joch der Kolonialherren
Einheit der arabischen Völker
Antimarxistischer „arabischer Sozialismus“ mit dem Ziel einer auf Gleichheit
und Demokratie aufbauenden Gesellschaft.
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Landreformen, Industrialisierung nach europäischem Vorbild
Sozialstaat und auch Teilemanzipation der Frauen
Doch die Realität sieht ganz anders aus
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Leider war die Realität völlig anders als die Ideologie.
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In Syrien und Irak sah es so aus, dass meist die ganz rechten Flügel der
Baath-Parteien regierten.
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Sie regierten teilweise sogar mit Polizeistaatlichen Mitteln, gegen jegliche
Form von anderer Gesinnung, Kommunisten, Fundamentalisten und auch
Traditionalisten.
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Die Regimes verteidigten die Machtposition privilegierter Minderheiten auf
Kosten des Ganzen. Syrien: Schiiten / Irak: Sunniten
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Diese beiden Regimes unterschieden sich jedoch deutlich vom
vergleichsweise demokratischen Ägypten.
Der Fundamentalismus
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Der islamische Fundamentalismus entstand fast gleichzeitig wie die BaathBewegung.
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Nur vermochte sie die breite Massen besser anzusprechen
Die Ideologie
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Radikaler Kampf gegen westliche Einflüsse aller Art, wie Individualismus,
Emanzipation der Frau, Trennung von Staat und Religion.
Rückbesinnung auf die alten islamischen Traditionen des Korans
Strikte und autoritäre Durchsetzung der Verhaltensvorschriften der Sharia, der
Moral- und Gesellschaftslehre des Korans.
Woher kommt der Begriff Fundamentalismus?
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Wurde früher für unsere Religion verwendet, für die welche sich streng nach
der Bibel orientierten.
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So wurde dies nun einfach auf den Islam übertragen.
Das Schicksal des Irans
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der Schah versuchte überstürzt und rücksichtslos eine westlich,
hochkapitalistisch geprägte Gesellschaft zu erschaffen
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Dagegen baute sich aber eine langsam Wachsende Opposition auf.
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Ayatollahs und Mullahs (schiitisch- islamische Geistlichkeit) verurteilten diese
Entwicklung der Verwestlichung.
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So sind seit Sommer 1978 die Protestdemonstrationen stark gestiegen und
lösten die zweite Irankrise aus.
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Der Schah musste Anfangs 1979 ins Exil fliehen. Aus dem hinter ihm
zurückgelassenen Chaos ging eine neue Regierung unter Ayatollah Khomeini
hervor.
Die Regime Khomeinis
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Er war eine charismatische Person
Er ging die Richtung der streng gläubigen Schiiten.
Er wurde hauptsächlich von besitzlosen breiten Massen unterstützt.
So wurde von seinen Anhängern im Herbst 1979 das Botschaftsgebäude der
USA gestürmt und die Botschafter über 1 ½ Jahre als Geiseln genommen.
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Gegen dieses terroristische Regime waren selbst die USA machtlos.
Erst seine Nachfolger waren etwas gemässigter und erlaubten eine langsame
aussenpolitische Öffnung.
Absichten der Fundamentalisten
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Sie wollten den Fundamentalismus auf die ganze Muslimische Welt
übertragen.
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Dies wiederum löste bei den modernen westlich orientieren Baath-Regimes
Ängste und Widerstand aus.
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Doch sie fanden diverse Anhänger. So in Syrien wie auch in Pakistan.
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Saudi-Arabien fand einen Kompromiss aus westlichem Wirtschaften und
traditionellem Islamismus.
Eine Einheit der islamischen Fundamentalisten?
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Diese Einheit wird es vermutlich nie geben. Denn die Fundamentalisten sind in
verschiedene Gruppen aufgespaltet: ~10% Schiiten / 65% Sunniten und
zahlreiche weitere Gruppen.
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Der Iran-Irak Konflikt
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1980-1988 führte das Baath-Regime unter Saddam Hussein Krieg gegen den
Iran unter Ayatollah Khomeini.
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Der Irak wollte dabei die Grenzen am Unterlauf des Euphrat zu seinen
Gunsten verändern und sich so den Zugang zum persischen Golf zu sichern.
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Man dachte das noch schwache Regime des Mullahs habe nichts
entgegenzubringen. Doch genau das Gegenteil geschah. Dadurch wurde sein
Regime gestärkt.
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Bei diesem äusserst blutigen Krieg kamen über eine Million Menschen ums
Leben.
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Nach einem erfolgreichen iranischen Gegenangriff 1982, stiessen die
iranischen Truppen tief ins irakische Territorium vor und versuchten die im Irak
lebenden schiitischen Minderheiten gegen den Irak zu mobilisieren. Gleiches
Tat der Irak im Iran mit den arabischen Minderheiten.
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Die Iraner sahen hier den „heiligen Krieg“ was aus einer religiösen
Begeisterung heraus kam.
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Schliesslich bekam der Irak von internationaler Seite Hilfe und konnte so vor
allem von technischen Vorteilen profitieren.
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Zusätzlich stellten sich sämtliche anderen arabischen Staaten (BaathRegimes) auf die Seite des Iraks, da sie vor einer iranischen und damit
fundamentalistischen Vormatschstellung Angst hatten.
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Schlussendlich wurde der Irak auch von den beiden Grossmächten USA und
UdSSR unterstützt und so musste der vom Krieg ausgelaugte Iran dem
internationalen Druck 1988 nachgeben.
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Die UNO verhängte eine Resolution über einen Waffenstillstand.
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Der Irak war dadurch bis zum Golfkrieg 1991 die militärisch dominierende
Macht am Golf.
Die Kurden
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Nach dem Zerfall des osmanischen Reiches und dem Frieden von Lausanne
verloren die Kurden ihren Anspruch auf einen unabhängigen Staat.
Die Entwicklung
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Der Völkerbund setzte sich für deren Anliegen noch ein.
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Später nach dem 2. WK half die UNO ihnen jedoch nicht, da sie sich wenig für
Kollektivrechte einsetzte. Sie vertrat mehr die Ideologie des Individualrechts
und der „Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“.
Keine will die Kurden
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Weder die Türkei noch der Irak wollten den Kurden wesentliche
Autonomierechte zugestehen.
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Ausserdem wollte der Westen auf ihr NATO-Mitglied Türkei auch bei
Menschenrechtsverletzungen nur ungern Druck ausüben (weil diese
strategisch wichtig war).
Von beiden Seiten geprellt
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Im Iran-Irak Krieg wurden die Kurden jeweils von beiden Seiten missbraucht
und liessen sich zum Aufstand verleiten.
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Allerdings war die kurdische Unabhängigkeit weder im Interesse des Iran noch
des Irak. So wurden sie jeweils von beiden Seiten in Stich gelassen.
Ethnische Säuberungen
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Ganz schlimm für die Kurden war es im Irak.
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Dort liess Saddam Hussein nach Beendigung des Iran-Irak Kriegs
systematische Säuberungen durchführen.
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Ganze Dörfer wurden vernichtet und mit Giftgas getötet.
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Über eine Million Zivilisten wurden zwangsweise umgesiedelt.
Nach dem Golfkrieg
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Erst die nach dem Golfkrieg von den USA eingesetzten Schutzzonen im
Norden des Irak, gewährte den Kurden Schutz vor weiteren Verfolgungen.
Nuovos ordros seculorum (lat. die neue Weltordnung)
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Durch Gorbatschows „Prestroika“ (Umbau) und die darauf folgende
Aussenpolitik entspannte sich die Situation zwischen Ost-West.
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So endete der Kalte Krieg abrupt Mitte der 80er Jahre.
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Von nun an wollten die beiden Grossmächte eine Periode der
Zusammenarbeit eröffnen.
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Gorbatschow machte Ernst und rüstete einseitig ab und zog sich auch aus
Engagements in 3. Welt-Ländern zurück, um die Kräfte für innenpolitisches zu
sparen.
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Im Westen hingegen, dachte man eher, dass die Wendung Präsident
Reagans zu verdanken ist, da der Westen den Druck auf die UdSSR erhöht
hatte und ihn so zu Verhandlungen gezwungen hatte.
Viele Konflikte lösten sich so von selbst
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Mit den Abklingen der Spannungen zwischen Ost-West lösten sich auch
diverse damit zusammenhängende Konflikte:
- Vietnam/Kambodscha
- Angola/Namibia
- und die zwei Golfkonflikte
Alte Konflikte enden, neue entstehen
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Allerdings bracht diese Ära der neuen Politik auch neue Konflikte zu Tage, die
bisher unterdrückt wurden.
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So verlagerten sich viele Konflikte auf ethnische und religiöse Ursachen.
Die Bedeutung der UNO
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Während des Kalten Kriegs war die UNO weitgehend gelähmt.
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Der durch die Zusammenarbeit Ost-West konnte sich die UNO richtig
entfalten.
Erfolge
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Iran-Irak Krieg
1. Golfkrieg
Afghanistan
Zypern
Ruanda
Bosnien
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Situation der UNO
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Die UNO war zu diesem Zeitpunkt noch weit von dem entfernt, um bei den
Grossmächten eine wirksame Rolle zu spielen.
Die neue amerikanische Aussenpolitik
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Durch die neue Aussenpolitik der USA (ab hier verfolgen die USA wieder die
Rolle des Weltpolizisten) gab der UNO neuen Hauch, in dem die USA ihre
Rechtsprinzipien durchzusetzen versuchte (Kosovo, Afghanistan, Irak)
Zeitalter des Abrüstens
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1987 gelang erstmals seit dem Kalten Krieg ein Abrüstungsabkommen zur
Beseitigung nuklearer Mittelstreckenraketen.
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Auch wenn die im Vertrag abgemachte Menge nur einen Bruchteil des ganzen
Arsenals ausmachte, schuf es dennoch eine Klima des Vertrauens.
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Allerdings wurden die Verhandlungen bei der Abrüstung von strategischen
Interkontinentalraketen kritisch, da die USA unter Reagan und Bush sen. An
ihren SDI Plänen (strategischer Zweitschlag/Rückschlag) festhalten wollten.
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Erst 1991 konnte einen Einigung der Grossmächte gefunden werden. Zuvor
wurden die Abrüstung in Europa bereits C- und konventionellen Waffen
vereinbart.
Neue Gefahren
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Trotz der Abrüstung der Grossmächte, entwickelte sich eine neuen
schleichende Gefahr, da mit dem Lauf der Zeit weitere Länder zu Atomwaffen
kamen.
Kuwait-Krise
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Nach seinem Sieg über den Iran, wurde Saddam Hussein übermütig und
riskiere einen erneuten Konflikt indem er seinen Nachbarn, Kuwait annektierte.
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Allerdings hatte damit in ein Wespennest gestochen. Denn Kuwait war
ehemalige britische Kolonie und dessen Grenzen waren 1961 von der UNO
akzeptiert worden.
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Durch den Angriff auf Kuwait forderte er nicht nur die arabischen Staaten
sondern die ganze Weltöffentlichkeit heraus.
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Saddams Überlegungen
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Durch Kuwait hätte er sich einen bessern Zugang zum persischen Golf
gesichert
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Zudem wäre er nach Saudi-Arabien zweitgrösster Erdölproduzent im nahen
Osten geworden.
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So hätte er ein gefährliches Übergewicht in der OPEC und am Persischen
Golf erlangt.
Rasche Reaktion
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Die Reaktion der USA auf den Angriff auf Kuwait, war rasch und ohne
Kompromisse.
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Innert weniger Monate stationierten die USA in Saudi-Arabien ca. eine halbe
Million Truppen und forderten den bedingungslosen Rückzug aus Kuwait.
Politische Ereignisse
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Bush sen. gelang es für diese Aktion ein Mandat der UNO, sowjetische
Rückendeckung und finanzielle Unterstützung der meisten europ. und
arabischen Staaten zu erlangen.
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Die Politik Bushs war eine radikale Abkehr der bisherigen US Politik und ihrer
Haltung zur UNO.
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Bush bezeichnete die Aktion (USA und UdSSR gemeinsam in Aktion) als
„neue Weltordnung“ (nuovos ordos seculorum  siehe Rückseite der 1$ Note)
Ziele dieser Aktion
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Erhaltung des Gleichgewichts in der Golfregion
Sicherung des amerikanischen Einflusses zum Schutz der verbündeten
Staaten und prowestlichen Regimes in dieser Region.
Sicherung und Verteidigung einer billigen Versorgung der Weltwirtschaft mit
Erdöl.
Der Golfkrieg
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Angesichts der zerbrechlichen Allianz und der Unnachgiebigkeit Saddams
fackelten die USA nicht lange.
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Nach Ablauf des UNO-Ultimatums griffen sie sogleich im Januar 1991per
Luftwaffe an. Sie wollten nicht erst die UN-Wirtschaftssanktionen abwarten.
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Aufgrund der massiven Überlegenheit der US-Streitkräfte war der irakische
Widerstand schnell gebrochen.
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Der nach einem Monat Luftkrieg ausgelöste Bodenangriff auf das besetzte
Kuwait stiess nur auf spärlichen Widerstand.
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Entsprechend kapitulierte die irakische Armee innert Stunden danach.
Wie geht es weiter?
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Bush stoppte nach der Kapitulation der Irakis seine Invasion.
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So konnte Saddam an der Macht bleiben und die gegen ihn gerichteten
Volkserhebungen zerschlagen.
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Der erste Golfkrieg wurde im Auftrag der UNO als Strafaktion gegen den Irak
geführt.
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Aufgrund der technischen und zahlenmässigen Überlegenheit der Alliierten
hätte der Irak überhaupt keine Chance gehabt.
Fazit
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Dieser Krieg wurde im Gegensatz zu Vietnam sauber vorbereitet und politisch
breit abgesichert.
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Die öffentliche Meinung war geschickt durch zensurierte Massenmedien
weitgehend unter Kontrolle des Militärs und der Politiker gelenkt worden.
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Erst durch die Flüchtlingstragödien der Kurden und Schiiten sowie der
Umweltzerstörungen wurde das Bild eines sauberen und berechenbaren
Krieges erschüttert.
Die Leidtragenden sind die Flüchtlinge
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Die Minderheiten von Schiiten und Kurden erhoben sich in der Hoffnung auf
US-Unterstützung gegen das Regime von Saddam Hussein.
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Zwar hatte die UNO bei dem Angriff auf Kuwait reagiert, aber in der UNCharta war auch die „Nichteinmischung in innere Angelegenheiten“ verankert.
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So konnte Saddam noch vor Abschluss des Waffenstillstandes seine
verbleibenden Militärkräfte gegen diese Aufständischen einsetzen und ein
Blutbad anrichten. Die UNO und die restlichen Alliierten sahen tatenlos zu!!!
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Dieses Blutbad löste einen Strom von über einer Million Flüchtlingen aus.
Wer trägt die Verantwortung?
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die USA weigerten sich zunächst die Verantwortung für diese Ereignisse zu
tragen.
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Sie wollten unter keinen Umständen in längere lokale Konflikte im Irak
verwickelt werden.
Die Eigentlichen Absichten
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Busch wollte unter keinen Umständen dass die Aufständischen gewannen,
denn dadurch hätte sich der türkische oder iranische Einfluss auf die im Irak
liegenden Ölfelder vergrössern können.
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Bush wollte viel mehr das Gleichgewicht unter den Staaten im Persischen Golf
erhalten.
Zum Schluss dann doch
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Schlussendlich gaben die USA dem Druck der öffentlichen Meinung nach und
mischten sich im Irak ein und vereinbaren eine Schutzzone für die Kurden und
Schiiten.
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So ersparten sie der Türkei und Europa eine weitere Flüchtlingswelle.
Fazit
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Durch den Einsatz der USA im Irak näherten sie sich der von der OSZE
vertretenen Auffassung das Verstösse gegen die Menschenrechte keine
„lokalen Angelegenheiten“ sondern die ganze Völkergemeinschaft betreffen.
Der Kampf gegen den Terrorismus
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Mit den Ereignissen von 9/11 entführen 19 meist aus Saudi-Arabien
stammende Mitglieder des internationalen Terrornetzwerkes „Al Quaida“ und
steuerten die Flugzeuge in die Zwillingstürme des WTC und in das Pentagon.
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Der Anschlag kostete über 3000 Menschenleben und führte unter der Bush
jun. Regierung zu einer radikalen Neuorientierung der Innen- und
Aussenpolitik:
„Der Kampf gegen den Terrorismus“
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Definition von Terrorismus und dessen Geschichte in der Neuzeit
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In der Vergangenheit gab es diverse Untergrundorganisationen, welche für
irgendwelche Ziele kämpften:
- RAF
- ETA
- IRA
- PLO
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Oft liegt der Übergang zwischen Terroristen und Freiheitskämpfern nahe
beieinander.
Afghanistan II
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Nach den Anschlägen von 9/11 lies die Regierung unter Bush jr. Die
Kriegstrommeln donnern.
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Dabei hatte sie auch den grössten Teil der Weltöffentlichkeit, die UNO, welche
diese Anschläge auch verurteilte, sowie die NATO hinter sich.
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Erstes Ziel war Afghanistan mit seiner Taliban-Regierung (Taliban =
Koranschüler) . Diese versteckten die Führer des Terrornetzwerkes „Al
Quaida“ Osama Bin Laden und dessen Helfer, weigerten sich aber diese
auszuliefern.
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Ironie der ganzen Sache ist, das die USA diese in den 80er Jahren
ausgebildet und bewaffnet hatten um ein Gleichgewicht zu der sowjetischen
Besatzung zu schaffen.
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Das Taliban-Regime war wegen seiner härte und Skrupellosigkeit auch in der
restlichen arabischen Welt nicht sehr beliebt.
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So starten die USA einen schnellen Angriff auf die Taliban, konnte aber nach
dem Fall von Kandahar (Taliban- Hochburg) weder die Anführer der Taliban
noch Osama Bin Laden fassen.
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Ebenso gelang es ihnen nicht, diesem seit Jahren zerrüttelten Land Frieden
zu bringen.
Der zweite Golfkrieg 2003
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Nachdem Afghanistan erledigt war, war der nächste Kandidat der BushRegierung der Irak.
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Die USA versäumten es nach dem ersten Golfkrieg einen Regimewechsel
durchzusetzen, dies wollte man jetzt nachholen.
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Mit der fadenscheinigen und bis heute unbelegten Begründung der Irak habe
Massenvernichtungswaffen griffen die USA den Irak erneut an.
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Diesmal blieb der erwartete Beistand der Verbündeten aber aus.
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Auch die UNO vergab kein Mandat, dass ein Krieg im Irak gerechtfertigt sei.
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Ungeachtet dessen zogen die USA ihren „Kampf gegen den Terrorismus“
weiter fort und griffen den Irak an.
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So war die einzig logische Erklärung für diesen Angriff, dass die USA so sich
die dortigen Ölreserven sichern wollten.
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Allerdings erwies sich die Militäroperation im Februar 2003 im Irak schwerer
als erwartet und der irakische Widerstand war grösser als erwartet.
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Zudem verweigerten die schon einmal enttäuschten Schiiten und Kurden den
USA die Hilfe.
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Weiter Erschwerend wirkte sich die Situation aus, dass die Türkei keinen
Transfer von US-Streitkräften wollte.
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Schlussendlich verspielten die USA ihre „Befreierrolle“ bei der irakischen
Bevölkerung schneller als erwartet, da es ihnen nicht möglich war dem Land
endlich den erhofften Frieden zu bringen und ihre Besatzung völlig
unorganisiert war.
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Zusätzlich konnte die wieder erstarkte Terrororganisation „Al Quaida“ im Irak
eine neue Front gegen deren Erzfeind USA und ihre Verbündeten aufbauen.
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