soziale Sicherung - Prof. Dr. Silke Übelmesser - Friedrich
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DIE AUSWIRKUNGEN DES SYSTEMWETTBEWERBS AUF DIE SOZIALE SICHERUNG Friedrich-Schiller-Universität Jena Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Seminar:Soziale Sicherung Dozentin: Prof. Dr. Silke Übelmesser Referent: Maximilian Weber 11.01.2013 1 1Theoretische Grundlagen 2 Europäische Wohlfartssysteme 2.1 Das deutsche Sozialsystem 2.2 Gemeinsamkeiten und Unterschiede der EUStaaten 3 Wie sich die Globalisierung auf die Staatsausgaben auswirkt 3.1 Die Migration Europas 3.2 Die Erosion des Sozialstaates 3.3 Die Auswirkung der Globalisierung auf das Sozialsystem 2 1Theoretische Grundlagen soziale Sicherung: • staatliches Gerüst an Maßnahmen um Bevölkerung vor Krankheiten, Unfällen und Arbeitslosigkeit zu sichern Globalisierung: • Bündel von Maßnahmen der Unternehmen zum Erlangen von Wettbewerbsbegünstigungen durch Nutzung von Standortvorteilen, Skaleneffekten Selektionsprinzip: • Staat übernimmt Tätigkeiten, die Markt nicht mehr stemmen kann • Staat ist Retter in der Not, soll Mängel ausbessern Staatsversagen • Marktversagen 3 der neue Systemwettbewerb 1 • Probleme für Ausdifferenzierung und Reformierbarkeit der Sozialsysteme • Anstieg des Austausches von Produktionsfaktoren Kapital und Arbeit Entwicklung neuer Strategien • Wettbewerbsdruck wächst • veraltete Strategien verdrängt •Folge: • sozialpolitischer Systemwettbewerb zwischen den Ländern • ineffizienten Länder versuchen effizienter zu arbeiten um Kosten zu senken und dem Wettbewerb standhalten zu können • Ausgaben im Sozialsystem werden gekürzt • Erosion des Sozialstaates kann entsehen, wenn Staat die Aufgaben nicht bewältigen kann • wachsende Ungleichheiten in der Gesellschaft 4 der neue Systemwettbewerb 11 •Lösung: ökonomische Anreize, moralische Appelle, Solidarität der Arbeitnehmerschaft, Mindeststandards • Wettbewerb= bester Standort + Wanderung der Individuen + beste Produktionsfaktoren • Wettbewerbsdruck nimmt zu •Problem der offenen Grenzen: • Flüchtlinge aus armen Ländern kommen durch offene Grenzen in reiche Länder um von Sozialsystemen zu profitieren •Lösung • Staat muss Anziehungskraft gering halten 5 2 Europäische Wohlfartssysteme 2.1 Das deutsche Sozialsystem 1 Allgemein • Schutz vor privaten Risiken • Arbeiterfrage = zentrale Frage in der Sozialpolitik, weil Bevölkerung gut abgesichert sein soll • Hauptzielgruppe ist die beschäftigte Bevölkerung •Idee der sozialen Marktwirtschaft in der Politik Ziel • Verhältnis von Wirtschaft und Bevölkerung soll ausgeglichen sein Finanzierungsmöglichkeiten • monatliche Beiträge der Mitglieder der Sozialversicherungen • Beiträge aus Steuereinnahmen 6 2.1 Das deutsche Sozialsystem 11 Finanzierungsproblem: • entstand aus Fehlern vergangener Reformen durch Einflüsse von Gewerkschaften, Unternehmensverbänden und internationalen Konkurrenzkämpfen • durchschnittliche Rentenniveaus,Verhältnis Zahler-Empfänger verschlechtern sich • Folge: Rentenansprüche sinken • negative Auswirkungen auf Qualität und Umfang der sozialen Sicherung Lösung: • Senkung der Sozialleistungen • arbeitgeberfreundlichere Finanzierung • Erschließung neuer Finanzierungsquellen 7 2.2 Gemeinsamkeiten und Unterschiede der EU Staaten Gemeinsamkeiten soziales Sicherungssystem, mit staatlichen und privaten Elementen Staat hat nicht die Hauptverantwortung über die sozialen Sicherungssysteme Staat muss alle Bereiche der Sozialpolitik abdecken Unterschiede • andere Auslegungen im Bezug auf die Höhe von Entschädigungsbeträgen • Ausgaben in den verschiedenen Politikbereichen Formen der Finanzierung der sozialen Sicherung • nur durch Steuern (Dänemark und Zypern) • Versicherungsprinzip (Spanien, Frankreich, Deutschland) • Mischfinanzierung (Italien, Griechenland) 8 3 Wie sich die Globalisierung auf die Staatsausgaben auswirkt • Globalisierung erhöht Wettbewerb zwischen Staaten untereinander • Ausgaben der sozialen Sicherungssysteme müssen reduziert werden • Streben nach Effizienz und geringen Ausgaben in der Wirtschaft hat negative Auswirkungen auf Umfang der sozialen Systeme • Kapitalverschiebung von Transfer- und Subventionszahlungen ➡Kein Druck mehr Kosten senken zu müssen ➡Staaten können mehr in verschiedene Politikbereiche investieren Fazit • Zusammenhang zwischen Globalisierung und nationalen Sozialprogrammen • keine Verbindung zwischen Globalisierung und Staatsausgaben 9 3.1 Die Migration Europas • zunehmende Verflechtung des internationalen Handels aufgrund der Mobilität des Produktionsfaktors „Arbeit“ • Individuum will privaten Nutzen maximieren • Osterweiterung führt zur Erhöhung der Migration in die EU • Druck auf Arbeitsmarkt wächst • Umdenken bei westeuropäischen Staaten zur Umgestaltung der sozialen Sicherungssysteme • Einwanderungsanreize sollen minimiert werden Extremfall: Sozialstaat bildet sich zurück, bis es für keinen Bürger mehr soziale Vorteile gibt 10 3.2 Die Erosion des Sozialstaates 1 • Problem des Selektionsprinzips • Ausgangspunkt ist das Versicherungsmotiv der Bevölkerung •Risikoaverse Bürger: • Nutzen vor dem Schadensfall höher als danach • Anstrengungen zur Verhinderung des Schadens vor dem Schadensfall gering • Nettoempfänger und Nettozahler suchen sich den Sozialstaat aus, in dem sie weniger für die Sozialleistungen zahlen müssen und mehr Leistungen im Schadensfall empfangen • Nettoempfänger nie schlechter stellen als die Nettozahler im Nachbarstaat um mehr Nettozahler ins Land zu locken • Prozess der Migration ist eine Form der adversen Selektion • Aufgrund internationalen Handels und offnen Grenzen muss eine internationale übergeordnete Ebene in der Politik geschaffen werden, die den Systemwettbewerb regelt 11 3.2 Die Erosion des Sozialstaates 11 Was passiert wenn der Staat nicht die richtge Finanzierungsform findet? • Markt kann nicht immer die perfekte Form finden • Staat sollte übergeordnete Regeln festlegen • Form des Selektionsprinzips Marktversagen Kann der Staat überhaupt eine perfekte Form finden? • bei Scheitern Staatsversagen • wachsende Ungleichheiten in der Bevölkerung, Steuerwettbewerb • Sozialstaat kann so nicht existiieren • Konkurrenz mit anderen Ländern, optimale Gestaltung der Steuern um Abwanderung zu verhindern 12 3.3 Die Auswirkung der Globalisierung auf das Sozialsystem 1 Ängste • Unterbietungswettbewerb • Zerfall oder schlechte Veränderung bestehender sozialen Reformen • Lösung: einheitliche nationale und internationale Politik Sozialstaaten aufgrund hoher Arbeitslosigkeit und Demographie in einem Reformdruck • führt zu höheren Ausgaben für die sozialen Systeme • Teufelskreis: durch wachsende Arbeitslosigkeit steigen Staatsausgaben • Lösung: institutioneller Wettbewerb, der Ausgaben niedrig hält Wettbewerb zwischen Staaten führt zur größerer gesamtwirtschaftlicher Wohlfahrt • alle Märkte sind offen • Produktionsfaktoren „Arbeit“ und „Kapital“ sind mobil • Standortwettbewerb steigt an 13 3.3 Die Auswirkung der Globalisierung auf das Sozialsystem 11 steigende Mobilität des Kapitals führt zu Innovationsanreizen • bleiben Fortschritte aus, steigen Lohnstückkosten • Unternehmen wandern ins Ausland ab Absicherungen im Schadensfall • Personen, die neue Unternehmen gründen wollen, sind bei Erfolglosigkeit abgesichert • wachsende Bereitschaft, mehr riskante Projekte durchzuführen • im Erfolgsfall profitiert die Volkswirtschaft Kritiker: zu viel institutioneller Wettbewerb führt zu einem „Race to the bottomVerhalten“ Lösung: mit öffentlichen Gütern der Abwanderung entgegenwirken 14 4 Schlussbemerkung 1 Falsche Vorgehensweisen bei der Ausgestaltung der Sicherungssysteme und Sozialversicherungen des Sozialstaates führen zu Fehlanreizen negative • Beispiel: Arbeitssuchenden bekommen zu viele Unterstützungen Auswirkungen auf Berufssuche Staatsversagen • Minderung der dynamischen und statischen Effizienz des Staates • aktuelles Problem: Sozialstaatsfalle institutioneller und der Systemwettbewerb bringen viele neue Reformen hervor • Staaten sind Wettbewerbsdruck ausgesetzt • müssen die entstehenden Einflüsse in ihren Reformen berücksichtigen Größte Probleme • älter werdende Gesellschaft, Integration der europäischen Staaten • Lösung durch neue Formen von sozialen Sicherungssystemen 15 4 Schlussbemerkung 11 Mobilität der Produktionsfaktoren • Mehr Forderungen der Unternehmen an Regierung • negative Wirkung auf Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit • manche Bevölkerungsgruppen werden benachteiligt „Race to the bottom“ Verhalten • zieht Abwärtsspirale in der Umverteilungspolitk nach sich Sozialpolitik der europäischen Staaten nähern sich immer weiter an • Behindert den institutionellen Wettbewerb reiche Bevölkerungsschicht wird übervorteilt • weil der Sozialstaat höhere Abgaben von ihnen abschöpfen kann 16