Newsletter Nr. 6/2011 „Juristische Informationen“

Von:
Gesendet:
An:
Betreff:
Newsletter Jurinfo
Mittwoch, 5. Oktober 2011 10:38
Newsletter Jurinfo
Newsletter Nr. 6/2011 „Juristische Informationen“
Sehr geehrte Damen und Herren
Wir freuen uns, Ihnen den Newsletter „Juristische Informationen“ Nr. 6/2011 zukommen zu lassen,
und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.
Inhalt:
1. Inkrafttreten des Abkommens mit Russland über den Schutz der geographischen Angaben
2. Unterzeichnung des ACTA-Abkommens am 1. Oktober 2011 durch eine erste Gruppe von
Staaten
3. Neue Publikation in Englisch
Publiziert am 01.09.2011
1. Inkrafttreten des Abkommens mit Russland über den Schutz der geographischen
Angaben
Heute ist das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und Russland über den Schutz der
geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen ( SR 0.232.111.196.65:
http://www.admin.ch/ch/d/sr/c0_232_111_196_65.html ) in Kraft getreten.
Weitere Informationen: https://www.ige.ch/de/juristische-infos/news/newsansicht/news/inkrafttreten-des-abkommens-mit-russland-ueber-den-schutz-der-geographischenangaben/161.html.
Publiziert am 03.10.2011
2. Unterzeichnung des ACTA-Abkommens am 1. Oktober 2011 durch eine erste Gruppe von
Staaten
Auf Einladung Japans fand am 1. Oktober 2011 in Tokyo eine Zeremonie statt, an welcher eine
erste Gruppe von Staaten das ACTA-Abkommen (Handelsabkommen gegen Fälschung und
Piraterie) unterzeichnet hat (Australien, Japan, Kanada, Marokko, Neuseeland, Singapur,
Südkorea und die Vereinigten Staaten). Die übrigen ACTA-Verhandlungsparteien, also die EU
und ihre Mitgliedstaaten, Mexiko und die Schweiz nahmen an der Zeremonie in Tokio ebenfalls
teil, unterzeichneten das Abkommen aber wegen laufender interner Genehmigungsverfahren
noch nicht. Die ACTA-Verhandlungsparteien haben anlässlich der Unterzeichnungszeremonie
eine gemeinsame Pressemitteilung in Englisch herausgegeben:
https://www.ige.ch/fileadmin/user_upload/Juristische_Infos/e/press_releases/acta_press_release_
tokyo_october-1-2011.pdf
Publiziert am 04.10.2011
3. Neue Publikation in Englisch
Das Institut für Geistiges Eigentum hat eine neue Publikation zu geografischen Herkunftsangaben
veröffentlicht:
The Effects of Protecting Geographical Indications
Ways and Means of their Evaluation
Die Publikation ist erhältlich auf der Website des IGE. Zum Download:
https://www.ige.ch/de/download/download/institut/publikationen-des-instituts/the-effects-ofprotecting-geographical-indications.html#c22758
1
Schulungen
Kurs: "Immaterialgüterrechte: Eine praxisorientierte Ausbildung" im Herbst 2011 in Bern
und Lausanne und Frühling 2012 in Bern. Weitere Informationen:
https://www.ige.ch/de/juristische-infos/news/news-ansicht/news/kurs-immaterialgueterrechte-einepraxisorientierte-ausbildung-im-fruehling-und-herbst-2011-in-be/161.html
Kurs: "Patente, Marken & Co." im Frühling 2012 in Bern.
Weitere Informationen: https://www.ige.ch/weiterbildung/crashkurs-patente-marken-und-co.html
Mit freundlichen Grüssen
Eidg. Institut für Geistiges Eigentum
Felix Addor
Stv. Direktor
2