Warum leiht der Staat über Banken dem Staat Geld?

Staatsanleihen – oder: Warum leiht der
Staat über Banken dem Staat Geld? *
von Herbert Ludwig
Das Buch- oder Giralgeld, das ca. 90% des
Geldvolumens ausmacht, entsteht durch die Kreditvergabe der Geschäftsbanken.
Diese verleihen entgegen dem Glauben der Bürger, den sie fortgesetzt nähren,
nicht das Geld der Anleger – dieses dient lediglich als Reserve, von der das
Hundertfache als Kredit vergeben werden kann -, sondern schöpfen Geld aus
dem Nichts. (Siehe: Die Geldschöpfung der Banken) Dieses Geld ist also nur
insoweit vorhanden, als Kredite vergeben und damit Schulden gemacht werden.
Würden alle Kredite zurückgezahlt, wären 90% des Geldes verschwunden. Das
würde zum Zusammenbruch des Systems führen. Es ist also systemisch
intendiert, dass nur dann genügend Geld vorhanden ist, wenn ständig Schulden
gemacht werden. So kann das Geld unbegrenzt wachsen. Schon durch Zins und
Zinseszins muss das Geld unaufhörlich zunehmen und, wie in der derzeitigen
Finanzkrise auch deutlich wird, sein Volumen die vorhandenen Waren und
Dienstleistungen übersteigen, weshalb wir es mit einer ständigen Inflation zu
tun haben. Sie ist also beabsichtigt und soll nur in einem kontrollierten
Rahmen ablaufen. „Dies entlarvt auch die Politiker, die vom Schuldenabbau
reden, denn dieser ist in so einem System gar nicht möglich.“ (Oliver Janich:
Das Kapitalismus-Komplott, München 2011, S. 84) Anders W. Schäuble, der in
einer der ihm in seltenen Augenblicken eigenen spontanen Ehrlichkeit im
Oktober 1913 erklärte: „Wenn mich junge Menschen fragen, wann wir endlich
ganz ohne Schulden sind, dann sage ich: Hoffentlich nie. Denn Schulden
verschwinden nur nach einer Währungsreform.“ (Nachweis in: Matthias Weik &
Marc Friedrich: Der Crash ist die Lösung, Köln 2014, S. 85)
Staatsanleihen
Auch der Staat macht, wie Deutschlands Finanzminister stolz bezeugen, laufend
Schulden, weil den Politikern die Steuern nicht reichen, um ihre zahllosen
Ausgaben zu decken, und sie die Steuern aus wahltaktischen Gründen nicht
erhöhen wollen. Denn dann stünde ihre Ausgabenpolitik beim Wahlvolk auf dem
Prüfstand. Höhere Steuern spüren die Bürger unmittelbar, während das
Schuldenmachen fern von ihnen abläuft und von den wenigsten in seinen
Auswirkungen durchschaut wird. Das Instrument staatlicher Geldbeschaffung ist
die Staatsanleihe. Sie ist ein Wertpapier, das der Staat verkauft und ein
verzinsliches Darlehen dafür erhält. Die größten Käufer sind Banken und
Versicherungsgesellschaften, vor allem in Zeiten finanzieller Unsicherheit.
Denn besonders bei wirtschaftlich starken Staaten sind Staatsanleihen absolut
sicher, bürgen doch schließlich alle Bürger (deshalb heißen sie wohl so)
automatisch mit ihrem Hab und Gut dafür.
Der unaufhörliche Zinsstrom
Die Staatsschulden (von Bund, Ländern und Gemeinden zusammen) sind seit 1950
von 10 Milliarden auf 2.065 Milliarden (= 2 Billionen 65 Milliarden) im Jahr
2012 gestiegen. Dem entsprechend haben sich die Zinszahlungen entwickelt.
Nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler gaben Bund, Länder und
Gemeinden in den Siebzigerjahren für Zinszahlungen 102,87 Milliarden Euro
aus; in den Achtzigerjahren waren es bereits 263,65 Milliarden Euro; in
den Neunzigerjahren haben sich die Zinszahlungen bereits auf 595,09
Milliarden Euro verdoppelt. Das letzte Jahrzehnt bescherte uns trotz
historisch niedriger Zinsen Zinszahlungen in Höhe von 649,69 Milliarden
Euro. In den letzten 40 Jahren hat der deutsche Steuerzahler sage und
schreibe 1.611,3 Milliarden Euro Zinsen bezahlt. Allein 2011 gibt
Deutschland ungefähr 62 Milliarden Euro nur für Zinszahlungen aus. (Vgl.
Matthias Weik & Marc Friedrich: Der größte Raubzug der Geschichte, Bastei
Lübbe TB 2014, S. 277)
Durch die weitere Zinssenkung betrugen die Zinszahlungen im Jahr 2013 „nur
noch“ 55 Milliarden, davon allein die des Bundes 35 Milliarden. Aber schon
eine Zinssteigerung von 1% ließen allein die Zinsen des Bundes wieder um 13
Milliarden jährlich steigen (Webseite Steuerzahler.de). Die Zinsen des Bundes
sind bereits der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt, nach dem für Soziales.
Gigantische 55 Milliarden Euro zahlen wir also pro Jahr ausschließlich an
Zinsen an die Besitzer der Staatsanleihen. Nach Wikipedia sind das zu ca. 60
% inländische, zu 40 ausländische Gläubiger. Die inländischen Gläubiger sind
zu ca. zwei Dritteln inländische Banken und zu einem Drittel Versicherungen,
Unternehmen und Privatpersonen. Die weitaus meisten Gläubiger des Staates,
die Banken, geben ihm, wie wir wissen, aus dem Nichts geschöpftes Buchgeld,
für das sie bei Staatsanleihen keinerlei Eigenkapital hinterlegen müssen, da
diese bisher als sicher gelten, denn Staaten können (dürfen) nicht
pleitegehen.
Warum verleiht der Staat über private Banken dem Staat Geld?
Die europäische Währung ist ein von staatlichen
Institutionen kreiertes Geldsystem. Der Euro wird von der Europäischen
Zentralbank (EZB) herausgegeben und verantwortet. Die EZB gehört den
nationalen Zentralbanken, die alleinige Inhaber ihres Kapitals sind. 18,93%
gehören der Deutschen Bundesbank. (Weik/Friedrich a.a.O., S. 22) Diese hat
die Stellung einer obersten Bundesbehörde. Der Staat verleiht also durch
seine Zentralbank den privaten Geschäftsbanken zu niedrigsten Zinsen Geld,
bzw. gibt ihnen das Recht, selbst Geld zu schöpfen, um es dann wieder von
ihnen via Staatsanleihen zu hohen Zinsen zu leihen, die seine Bürger bezahlen
müssen. Warum liefert der Staat seine Bürger, ach was sag ich, den Souverän
des Staates den privaten Bankstern aus, um ihn von diesem zwielichtigen
Gewerbe mit horrenden Zinsgewinnen unaufhörlich ausnehmen zu lassen?
„Zumeist kommt ein und dieselbe Antwort: Weil der Staat dann Geld ohne Ende
druckt und es folglich Inflation gibt. Dummerweise haben wir aber auch jetzt
Inflation. Der US-Dollar hat bekanntlich seit Gründung der Notenbank FED 1913
ungefähr 96 Prozent seiner Kaufkraft verloren und der Euro seit seiner
Gründung 1999 knapp 22 Prozent.“ (Weik/Friedrich a.a.O., S. 275) Derzeit
druckt die EZB sogar Geld in unvorstellbarem Maße, um im Rahmen der Eurokrise
notleidende Staaten und Banken zu stützen.
Die richtige Antwort ist natürlich, dass die Politik längst von der
Finanzindustrie abhängig ist und in ihrem Dienste agiert. „Die bisherigen
Vorkommnisse zeigen, dass die Politik immer mehr ein Handlanger der
Finanzwirtschaft ist und deren Interessen gnadenlos gegen die eigene
Bevölkerung durchsetzt. Global werden die Staaten und ein immer größerer Teil
der Bevölkerung aufgrund der Struktur des Geldsystems immer tiefer in die
Schuldenfalle getrieben.“ (a.a.O., S. 295) Zu diesem Urteil kommen nicht nur
Systemkritiker, sondern auch deren Repräsentanten. So äußerte sich Hans
Tietmeyer, ehemaliger Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und
ehemaliger Präsident der Deutschen Bundesbank: „Ich habe bisweilen den
Eindruck, dass sich die meisten Politiker immer noch nicht darüber im Klaren
sind, wie sehr sie bereits heute unter der Kontrolle der Finanzmärkte stehen
und sogar von diesen beherrscht werden.“ Das heißt aber auch: Die Deutsche
Bundesbank und die Europäische Zentralbank, die ja auch von einem ehemaligen
Goldman-Sachs-Banker geleitet wird, arbeiten primär nicht im Interesse der
gesamten Bevölkerung, sondern der 10% Reichen und Mächtigen. Das tritt bei
der amerikanischen Notenbank, der FED, noch ungeschminkter zutage, betreibt
sie doch ihre Geschäfte noch nicht einmal hinter einer staatlichen Fassade,
sondern arbeitet offen als private Bank, die den größten Finanzinstituten der
USA gehört.
Die Aufgabe des Staates
Es wäre zu kurz gegriffen, wenn man jetzt den Schluss zöge: Also muss die
Bundesbank dem Staat für seine Ausgaben Kredite zinslos oder zu geringen
Zinsen zur Verfügung stellen. Denn die vorher zu klärende Frage ist, in
welchem Umfange der Staat überhaupt zu Ausgaben berechtigt ist, also welche
Aufgaben in die Kompetenz des Staates gehören.
Wie in vorangegangenen Artikeln immer wieder aufgezeigt, kann in einer
wahrhaften Demokratie die Aufgabe des Staates nur darin bestehen, für die
innere und äußere Sicherheit der Menschen zu sorgen und durch einen
entsprechenden rechtlichen Rahmen das selbstverantwortliche Handeln des
freien Menschen zu ermöglichen und zu fördern. Die staatliche Ordnung ist
nicht Selbstzweck, sondern hat der Entwicklung des Menschen zur freien
Individualität zu dienen. „Gesetze dürfen danach nicht die inhaltliche
Regelung der wirtschaftlichen und kulturell-geistigen Tätigkeit der Bürger,
ihr physisches und moralisches Wohl, zum Ziele haben. Denn dann setzt sich
der Staat an die Stelle der Handlungsintentionen des freien Menschen,
schaltet mit der Selbstbestimmung seine Freiheit aus und verletzt ihn in
seiner Würde als autonomes Wesen. Der Mensch wird dann nicht als mündiges
Subjekt, sondern als Objekt des Willens anderer behandelt und erniedrigt. …
Der Staat tritt als Vormund auf, der unausgesprochen voraussetzt, dass die
Menschen unmündig seien, denen von den wenigen Mündigen im Staate (…)
vorgeschrieben werden müsse, was das Richtige und Beste für sie sei.“
(Fassade „Demokratie“)
Legt man diesen Maßstab an die heutigen Staatsausgaben an, reduzieren sie
sich gewaltig. Oliver Janich, der vom Gesichtspunkt der Österreichischen
Schule der Nationalökonomie die Rückführung des Staates auf seine
eigentlichen Aufgaben fordert, hat eine auf „Eurostat“ basierende Aufstellung
gemacht, wonach 2001 die Ausgaben des deutschen Staates 48,3% des
Bruttoinlandproduktes (BIP) betrugen.
Auf die wirklich notwendigen Staatsausgaben – äußere und innere Sicherheit
– entfallen in Deutschland (…) nur 2,8% des Bruttoinlandproduktes! (…)
Staatsfans würden natürlich auch die Ausgaben der öffentlichen Verwaltung
(6,3%) als unentbehrlich ansehen. Unglücklicherweise verbergen sich hinter
diesem Begriff laut Eurostat Ausgaben im Zusammenhang mit Exekutiv- und
Legislativorganen, Finanz- und Steuerwesen, auswärtigen Angelegenheiten,
Wirtschaftshilfe für das Ausland, allgemeinen Diensten, Forschung und
Entwicklung sowie Zinszahlungen und andere mit der Verschuldung
zusammenhängende Ausgaben. (…)
Da dort auch die Zinszahlungen enthalten sind, dürfte dies den größten
Brocken darstellen. (…) Auch die anderen oben genannten Ausgaben sind
unnötig, wie zum Beispiel die des Steuerwesens, weil es in meinem
Idealstaat (…) weder Staatsverschuldung noch Steuern gibt, außer den
Mehrwertsteuern.“ (Das Kapitalismuskomplott, S. 99, 100)
Wirtschaftliche Angelegenheiten (4,3% des
BIP) sowie das Gesundheitswesen (6,3%) gehören natürlich in ein
selbstverwaltetes Wirtschaftsleben und Bildung (4,2%), Freizeitgestaltung,
Sport, Kultur, Religion (0,7%) in ein selbstverwaltetes Geistesleben. Der
größte Posten der sozialen Sicherung mit 21,9% lastet nur deshalb auf dem
Staat, weil er selbst versäumt, durch entsprechende Rahmengesetze dafür zu
sorgen, dass das Bruttoinlandsprodukt nicht wenigen zugutekommt, sondern
gerecht verteilt wird, so dass jeder genügend Einkommen hat, um sich für
Notfälle abzusichern.
Zu den verbleibenden Ausgaben des Staates für innere und äußere Sicherheit
von 2,8% kann man allenfalls noch Kosten für kommunale und strukturelle
Einrichtungen mit 1,1% und Umweltschutz mit 0,6% rechnen, so dass notwendige
Staatsausgaben von 4 – 5% des BIP beim Staat verbleiben, die leicht durch
entsprechende Ausgabensteuern gedeckt werden können. Für aufzunehmende
Kredite ergibt sich keinerlei Notwendigkeit.
Wohin gehört die Verantwortung für das Geld?
Geld ist ein Tauschmittel, das den Tausch von Waren und Dienstleistungen im
Wirtschaftsleben vermitteln soll. Daher gehört die Verantwortung für das
Geldsystem auch in entsprechende Organe der Selbstverwaltung des
Wirtschaftslebens. Es gibt keinen Grund, es dem Staat zu überlassen, im
Gegenteil. Rudolf Steiner erhob diese Forderungen bereits Anfang des vorigen
Jahrhunderts:
„Da wird … nicht mehr die Staatsverwaltung das Geld als gesetzliches
Zahlungsmittel anzuerkennen haben, sondern diese Anerkennung wird auf den
Maßnahmen beruhen, welche von den Verwaltungskörpern der
Wirtschaftsorganisation ausgehen. Denn Geld kann im gesunden sozialen
Organismus nichts anderes sein als eine Anweisung auf Waren, die von
andern erzeugt sind und die man aus dem Gesamtgebiet des Wirtschaftslebens
deshalb beziehen kann, weil man selbst erzeugte Waren an dieses Gebiet
abgegeben hat. Durch den Geldverkehr wird ein Wirtschaftsgebiet eine
einheitliche Wirtschaft. Jeder produziert auf dem Umwege durch das ganze
Wirtschaftsleben für jeden. Innerhalb des Wirtschaftsgebietes hat man es
nur mit Warenwerten zu tun.“ (Die Kernpunkte der sozialen Frage, Dornach
1961, S. 130)
„Und sobald Geld etwas anderes ist als diese Anweisung, ist es
unberechtigt im sozialen Organismus.“ (Die Befreiung des Menschenwesens
als Grundlage für eine soziale Neugestaltung, Dornach 1985, S. 140)
„Die Währungsfrage wird niemals ein Staat in befriedigender Art durch
Gesetze lösen; gegenwärtige Staaten werden sie nur lösen, wenn sie von
ihrer Seite auf die Lösung verzichten und das Nötige dem von ihnen
abgesonderten Wirtschaftsorganismus überlassen.“ (Die Kernpunkte, S. 133)
Der Verwaltungskörper des Wirtschaftslebens kann natürlich nicht in einer
zentralen hierarchisch aufgebauten Struktur bestehen, durch welche die
Selbstbestimmung des Einzelnen wieder ausgeschaltet werden würde, sondern in
konkreten Beratungs- und Vereinbarungsgremien, die Rudolf Steiner
Assoziationen nennt, in denen Vertreter der jeweiligen Produktion, Konsumtion
und des Handels zusammenkommen. Die Assoziation entsteht
„ … dadurch, daß sich die einzelnen Wirtschaftenden zusammenfinden, und
daß jeder einzelne nicht das aufnimmt, was aus irgendeiner Zentralstelle
heraus gemacht wird, sondern daß der einzelne das beitragen kann, was er
aus seiner Erkenntnis des Gebietes, in dem er darinnensteht, weiß und
kann. Und aus dem Zusammenarbeiten, bei dem ein jeder sein Bestes gibt und
wo das, was geschieht, durch den Zusammenklang einer Anzahl entsteht, aus
solchen Assoziationen kann sich erst alles übrige Wirtschaftliche ergeben.
Solche Assoziationen werden sich zusammenfügen. … In diesen Assoziationen
werden vereinigt sein diejenigen, die Produktion, Handel treiben, und die
Konsumenten. Und bloß Produktion, Zirkulation der Waren, der Güter und
Konsumtion werden darinnen eine Rolle spielen.“
(R. Steiner: Westliche und östliche Weltgegensätzlichkeit, Dornach 1981,
S. 304, 305)
Eine entsprechende Assoziation wird für das Geldwesen zuständig sein. Das
Geld befindet sich dann nicht in der Macht des Staates bzw. in den Händen
anonymer Finanzkreise, sondern in der Hand im Wirtschaftsleben handelnder
Menschen selbst, die ihren Mitbürgern gegenüber unmittelbar verantwortlich
sind. Dadurch wäre das Geldsystem wahrhaft demokratisiert.
Herbert Ludwig
* Diese Frage wird in dem Bestseller von Matthias Weik & Marc Friedrich: „Der
größte Raubzug der Geschichte“ gestellt. Aus den Anregungen in diesem sehr
empfehlenswerten Buch ist dieser Artikel entstanden.
Autor: Herbert Ludwig – FASSADENKRATZER – Nach kaufmännischer Lehre Studium
und Ausbildung zum Rechtspfleger, 4 Jahre Tätigkeit an hessischen
Amtsgerichten. Danach Studium an der Pädagogischen Hochschule Reutlingen mit
den Schwerpunkten Erziehungswissenschaften, Philosophie, Geschichte, Deutsch,
sowie Waldorfpädagogik am Waldorflehrer-Seminar Stuttgart. 27 Jahre Lehrer an
der “Goetheschule – Freie Waldorfschule – Pforzheim”. Ruhestand.
Textquelle: FASSADENKRATZER
Bild- und Grafikquellen:
1. Das Buchgeld – Deutsche Bundesbank
2. Beitragsbild: Rendite im Blick – Andreas Hermsdorf / pixelio.de
3. Europäische Zentralbank – Ingo Heemeier / pixelio.de
4. Staatsverschuldung Europa 2012 – Eurostat