BESCHLUSS Nr. 781 TAGESORDNUNG, ZEITPLAN UND

Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa
Ständiger Rat
PC.DEC/781
15. Februar 2007
DEUTSCH
Original: ENGLISCH
652. Plenarsitzung
PC-Journal Nr. 652, Punkt 3 der Tagesordnung
BESCHLUSS Nr. 781
TAGESORDNUNG, ZEITPLAN UND ORGANISATORISCHE
MODALITÄTEN DER OSZE/MONGOLEI-KONFERENZ 2007
Ulan Bator (Mongolei), 12. und 13. Juni 2007
Der Ständige Rat –
anschließend an seinen Beschluss Nr. 772, die OSZE/Mongolei-Konferenz 2007 über
die Stärkung der kooperativen Sicherheit zwischen der OSZE und den Kooperationspartnern
in Asien am 12. und 13. Juni 2007 in Ulan Bator abzuhalten,
unter Berücksichtigung der in Beschluss Nr. 762 enthaltenen Empfehlungen in Bezug
auf Richtlinien für die Abhaltung von OSZE-Treffen –
verabschiedet die Tagesordnung, den Zeitplan und die organisatorischen Modalitäten
der Konferenz laut Anhang.
PC.DEC/781
15. Februar 2007
Anhang
TAGESORDNUNG, ZEITPLAN UND ORGANISATORISCHE
MODALITÄTEN DER OSZE/MONGOLEI-KONFERENZ 2007
ÜBER DIE STÄRKUNG DER KOOPERATIVEN SICHERHEIT
ZWISCHEN DER OSZE UND DEN
KOOPERATIONSPARTNERN IN ASIEN
Ulan Bator (Mongolei), 12. und 13. Juni 2007
Veranstaltet vom Ministerium für auswärtige Angelegenheiten
der Mongolei und der Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
I. Tagesordnung
Dienstag, 12. Juni 2007
9.30 Uhr
Eröffnungssitzung
Gemeinsamer Vorsitz:
9.30 – 10.15 Uhr
Vertreter des Amtierenden Vorsitzenden
der OSZE
Vertreter des Gastlandes
Eröffnungsansprachen
–
–
–
–
Vertreter des Gastlandes
Vertreter des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE
Vertreter des Vorsitzes der Kontaktgruppe für die asiatischen
Kooperationspartner
Generalsekretär der OSZE
10.15 – 10.30 Uhr
Kaffeepause
10.30 – 12.30 Uhr
Sitzung 1: Mittel und Wege zur Stärkung des Dialogs und der
Zusammenarbeit zwischen den asiatischen Kooperationspartnern und
den OSZE-Teilnehmerstaaten
Schwerpunkte dieser Sitzung:
–
–
–
Förderung der freiwilligen Umsetzung der OSZE-Normen,
-Prinzipien und -Verpflichtungen, unter anderem als Mittel für
die weitere Zusammenarbeit mit der OSZE
die Notwendigkeit, Empfehlungen in die Tat umzusetzen
aktuelle Fragen in Bezug auf die Partnerschaft zwischen der
OSZE und Asien
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15. Februar 2007
Anhang
Moderator:
Vertreter eines asiatischen Kooperationspartners
Berichterstatter: Vertreter eines OSZE-Teilnehmerstaats
Redner
12.30 – 14.00 Uhr
Mittagspause
14.00 Uhr
Sitzung 2: Kooperative Sicherheit in der Wirtschafts- und
Umweltdimension
Schwerpunkte dieser Sitzung:
–
–
–
das Aktionsprogramm von Almaty: Befriedigung der
besonderen Bedürfnisse der Binnenentwicklungsländer
(LLDCs) als Instrument zur Festigung der regionalen
Sicherheit und Stabilität
die Rolle der OSZE und ihrer asiatischen Partner in der
Verkehrsentwicklung als Instrument zur Stärkung der
regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Stabilität
die Herausforderung Bodenverschlechterung und Wüstenbildung im Zusammenhang mit dem Schutz der Umweltsicherheit und der umweltgerechten Entwicklung
Moderator:
Vertreter eines OSZE-Teilnehmerstaats
Berichterstatter: Vertreter eines asiatischen Kooperationspartners
Redner
15.30 – 15.45 Uhr
Kaffeepause
15.45 – 17.00 Uhr
Diskussion (Fortsetzung)
17.00 Uhr
Ende des ersten Tages
19.00 Uhr
Empfang des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten der
Mongolei
Mittwoch, 13. Juni 2007
9.30 Uhr
Sitzung 3: Dimensionsübergreifende Bedrohungen der Sicherheit:
Nutzung eines neuen Potenzials für Zusammenarbeit
Schwerpunkte dieser Sitzung:
–
Justizreform, Polizeiunterstützung sowie Grenzsicherung und
-management als Beitrag zum Kampf gegen die organisierte
Kriminalität und zur Stärkung der gemeinsamen Sicherheit
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Anhang
Förderung der Demokratisierung, der Menschenrechte und der
Grundfreiheiten als Bestandteile von Sicherheit und Stabilität
Moderator:
Vertreter eines asiatischen Kooperationspartners
Berichterstatter: Vertreter eines OSZE-Teilnehmerstaats
Redner
11.00 – 11.15 Uhr
Kaffeepause
11.15– 12.30 Uhr
Diskussion (Fortsetzung)
12.30 – 15.00 Uhr
Mittagspause
15.00 Uhr
Schlusssitzung
Gemeinsamer Vorsitz:
–
–
Berichte der Berichterstatter der Sitzungen 1 bis 3
Zusammenfassung des Vorsitzes
16.15 – 16.30 Uhr
Kaffeepause
16.30 Uhr
Schlussworte
–
–
17.00 Uhr
Vertreter des Amtierenden Vorsitzenden
der OSZE
Vertreter des Gastlandes
Vertreter des Vorsitzes der Kontaktgruppe für die asiatischen
Kooperationspartner
Vertreter des Gastlandes
Ende der Konferenz
II. Teilnahme
Die OSZE-Teilnehmerstaaten werden eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen und
Beiträge zu leisten.
Die Kooperationspartner in Asien und im Mittelmeerraum werden eingeladen, an der
Konferenz teilzunehmen und Beiträge zu leisten.
Die OSZE-Institutionen und die Parlamentarische Versammlung der OSZE werden
eingeladen, an der Konferenz teilzunehmen und Beiträge zu leisten.
Die folgenden internationalen Organisationen und Institutionen werden eingeladen, an
der Konferenz teilzunehmen und Beiträge zur Konferenz zu leisten: Afrikanische Union,
Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN), ASEAN-Regionalforum (ARF), AsiatischPazifische Wirtschaftskooperation, Zentraleuropäische Initiative, Organisation des Vertrags
über kollektive Sicherheit, Konferenz über Zusammenwirken und vertrauensbildende
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Anhang
Maßnahmen in Asien, Europarat, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit,
Euroasiatische Wirtschaftsgemeinschaft, Exekutivausschuss der Gemeinschaft Unabhängiger
Staaten, GUAM, Internationales Komitee vom Roten Kreuz, Arabische Liga, Nordatlantikvertrags-Organisation, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit im Schwarzmeerraum, Organisation der
Islamischen Konferenz, Schanghai-Kooperationsorganisation, Südosteuropäische
Kooperationsinitiative, Südosteuropäischer Kooperationsprozess, Vereinte Nationen,
Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen, Wirtschafts- und Sozialkommission der
Vereinten Nationen für Asien und den Pazifik, Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen
für Europa, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Hoher Kommissar der
Vereinten Nationen für Menschenrechte, Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und
Verbrechensbekämpfung und Weltbank.
Vertreter der Mitglieder des ARF können der Konferenz als Gäste des Gastlandes
beiwohnen. Das Gastland kann außerdem weitere Länder und Organisationen einladen.
Vertreter von Nichtregierungsorganisationen können im Einklang mit den
einschlägigen OSZE-Bestimmungen und -Gepflogenheiten der Konferenz beiwohnen und
Beiträge leisten (Anmeldung erforderlich).
III. Zeitplan und andere organisatorische Modalitäten
Die Konferenz beginnt am 12. Juni 2007 um 9.30 Uhr (Eröffnungssitzung) und endet
am 13. Juni 2007 um 17.00 Uhr.
Den Vorsitz in der Eröffnungs- und der Schlusssitzung führen ein Vertreter des
Amtierenden Vorsitzenden der OSZE und ein Vertreter des Gastlandes.
Für jede Sitzung gibt es einen Moderator und einen Berichterstatter. Die
abschließende Zusammenfassung wird dem Ständigen Rat zugeleitet.
Die Verfahrensregeln und Arbeitsmethoden der OSZE gelten sinngemäß für die
Konferenz.
Zur Eröffnungs- und zur Schlusssitzung sind die Medien zugelassen.
Tagungsort ist Ulan Bator (Mongolei).
Die Arbeitssprache ist Englisch.
Das Gastland sorgt für den Transport zwischen dem (den) Konferenzhotel(s) und dem
Tagungsort sowie zu den Abendempfängen und zurück in das (die) Hotel(s).
Die Teilnehmer sorgen selbst für alle Transfers zwischen Flughafen und Tagungsort.