E Protokoll Kommission 24.10.2016 - Kreis Siegen

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Siegen-Wittgenstein macht sich auf den Weg
- Inklusion ist unsere Herausforderung
Kommissionssitzung
24. Oktober, 16:00 Uhr
Ort: Kreis Siegen-Wittgenstein, Koblenzer Str. 73, 57072 Siegen (Raum 1317)
Ergebnisprotokoll
Montag, 24.10.2016
Tagesordnung Inhalt
1
Begrüßung und Einführung
Henning Setzer (Dezernent Soziales, Jugend und Gesundheit)
Da Herr Setzer an der Sitzung nicht teilnehmen kann, begrüßt Roland Heppner
(Amtsleiter Sozialamt) die Anwesenden und führt in die Tagesordnung ein.
Die Mitglieder, die nicht an der Sitzung teilnehmen konnten, werden mit dem
Ergebnisprotokoll informiert.
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Inklusion aktuell
Reiner Jakobs (Sachgebiet Sozialplanung)
Reiner Jakobs stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation den aktuellen
Sachstand aus den einzelnen Unterbereichen des Inklusionsprozesses vor.
Die Präsentation ist in der Anlage zum Protokoll zu finden.
Andreas Matzner (Stabsstelle Sozialplanung Stadt Siegen)
Andreas Matzner berichtet, dass die stadtinterne Auswertung und
Fortschreibung des gemeinsamen Inklusionsberichtes, die in der letzten
Kommissionssitzung präsentiert wurde, auf Beschluss von Rat sowie Hauptund Finanzausschuss der Stadt Siegen an die zuständigen Fachausschüsse
weitergeleitet wurde.
Die Vorlage 747/2016 ("Inklusionsplanung und -umsetzung", zu finden im
Ratsinformationssystem der Stadt Siegen) wurde so in den letzten Wochen in
10 verschiedenen Ausschüssen der Stadt Siegen beraten und zur Kenntnis
genommen. Andreas Matzner skizziert weiterhin seine Einschätzung, dass es in
Kreis- und Stadt-übergreifenden Bereichen der gemeinsamen Inklusionsplanung
noch einmal eine allgemeine Verständigung dazu bräuchte, wie der weitere
"gemeinsame Fahrplan" sein könnte, gerade im Hinblick auf einige, im Bericht
formulierte Zuständigkeiten hinsichtlich der Umsetzung von Zielen,
Maßnahmen und Handlungsempfehlungen.
Andreas Matzner informiert überdies darüber, dass in den Einrichtungen der
Offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Siegen aktuell ein
Qualitätsentwicklungsprozess hinsichtlich des Themas "Inklusion" beginnt, der
die Anforderungen des § 79a SGB VIII umsetzt. Im ersten Quartal des Jahres
2017 wird aller Voraussicht nach ein Qualitätsbericht zum Thema "Inklusion in
der Offenen Kinder- und Jugendarbeit" im städtischen Jugendhilfeausschuss
präsentiert.
3
Behindertenbeauftragter Kreis Siegen-Wittgenstein
Rainer Groos
Rainer Groos stellt seine Person sowie seinen Aufgabenbereich, den er am
01.10.2016 übernommen hat, vor. Die Stelle des Behindertenbeauftragten ist
organisatorisch in das neu geschaffene Sachgebiet 50.5 Sozialplanung
eingegliedert. Eine Übersicht über das Sachgebiet sowie die Kernpunkte der
Stelle des Behindertenbeauftragten findet sich in der Anlage zum Protokoll.
4
Handlungsempfehlung AG Prävention, Rehabilitation, Gesundheit und Pflege
Carolin Weyel
Carolin Weyel gibt einen Überblick über den bisherigen Verlauf der Erstellung
der Handlungsempfehlung. Die Empfehlung sowie der Überblick finden sich in
der Anlage zum Protokoll.
Im Vorfeld der Sitzung merkte Achim Krugmann (Diakonie Soziale Dienste) an,
dass die Gruppe der Menschen mit schwerwiegenden geistigen
Beeinträchtigungen und ggf. zusätzlich schwermehrfach Behinderungen in der
vorliegenden Handlungsempfehlung aufgrund der sehr spezifischen
Unterstützungsbedarfe nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Es wurde
vereinbart, dass Herr Krugmann dies in den „Arbeitskreis Hilfen für Menschen
mit geistiger Behinderung in Siegen-Wittgenstein“ einbringt und im Anschluss
daran ein entsprechender Artikel in die Handlungsempfehlung eingefügt wird.
Im Folgenden werden drei Aspekte zur Diskussion gestellt:
Der Verteiler: An welche Stellen, abgesehen von den Krankenhäusern, soll die
Handlungsempfehlung weitergegeben werden (z.B. Pflegeheime, Arztpraxen).
Zunächst werden die Broschüren an Krankenhäuser, Pflegheime und
Pflegeschulen verteilt.
Zudem wird die Empfehlung digital zur Verfügung gestellt.
Der Genderaspekt: Ist es aus Gründen der besseren Lesbarkeit in Ordnung, hier
ausschließlich die männliche respektive die weibliche Form zu nutzen?
Hier verständigen sich die Anwesenden darauf, dass sowohl die männlich wie
auch die weibliche Form – jeweils ausgeschrieben – genutzt werden sollen. Die
Handlungsempfehlung wird dahingehend überarbeitet.
Produktform/Kosten: In welchem Format (z.B. DIN A5) soll die Empfehlung
produziert werden?
Hier wird sich darauf verständigt, dass die Handlungsempfehlung im Format
DIN A5 als Broschüre in einer Auflage von 5000 Stück gedruckt wird.
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5
Forschungsprojekt Kategorisierungsarbeit in Hilfen für Kinder und
Jugendliche. Eine vergleichende Untersuchung der Verfahren der
Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe vor dem Hintergrund der
Diskussion um eine Gesamtzuständigkeit.
Prof. Dr. Albrecht Rohrmann (Universität Siegen)
Prof. Dr. Albrecht Rohrmann gibt eine Zusammenfassung des oben genannten
Projekts. Die Projektbeschreibung findet sich im Anhang zum Protokoll.
6
Entwicklung altersgerechtes (inklusives) Quartier am Rosterberg in Siegen
Christina Halbe (AWO Quartiersmanagerin Rosterberg)
Da Frau Halbe aus persönlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen kann,
entfällt dieser Tagesordnungspunkt.
7
„Evaluation und Entwicklung barrierefreier Freizeit- und Kulturangebote im
Kreis Siegen-Wittgenstein“ - Entwicklungsbericht
Stephan Lück und Daniela Dickel (INVEMA e.V.)
Stephan Lück und Daniela Dickel geben anhand einer Powerpoint-Präsentation
einen Überblick über den aktuellen Sachstand des Projekts. Die Präsentation
findet sich in der Anlage zum Protokoll.
8/9
Ideen und Anregungen der Kommission/Verschiedenes
Nach dem die Zahl der Anwesenden bereits in der letzten Sitzung der
Kommission überschaubar war, dezimierte sich die Zahl in dieser Sitzung weiter,
was Anlass zu der Frage gibt, über die Zukunft des Gremiums zu diskutieren.
Grundsätzlich wird das Gremium zwar als Steuerungsinstrument verstanden, es
ist jedoch nicht mehr erkennbar, inwieweit überhaupt ein steuerndes
Eingreifen möglich ist beziehungsweise was gesteuert wird. Damit in
Zusammenhang stellt sich in Folge die Frage, was aus den zahlreichen
Prozessen, die im Rahmen der Erstellung des Inklusionsberichtes als Ziele
identifiziert wurden, zukünftig werden soll und ob das Gremium in der
bestehenden Form fortgeführt werden sollte oder sich eine andere Struktur
finden muss/anbietet.
Ergebnis der Diskussion ist, dass zunächst verwaltungsintern ein
Abstimmungsprozess zu oben genannten Fragen stattfinden soll, dessen
Ergebnisse im Rahmen der nächsten Kommissionssitzung präsentiert werden.
3
Nachtrag zum Protokoll:
Arbeitsstruktur der Kommission (vgl. Inklusionsbericht, S. 160)
„[...] Aufrechterhalten bleibt über die Phase der Initiierung des
Planungsprozesses Inklusion im Kreis Siegen-Wittgenstein hinaus die
Kommission als wichtiges Gremium mit Multiplikatorenfunktion in die Vereine
und Verbände sowie in die Fraktionen des Kreistags. Inhalt und Aufgabe der
Regie- und Steuerungsgruppe entfallen zukünftig. Inklusion bleibt als Aufgabe
weiterhin im Fachservice Soziales angebunden.
Aufgabe der Kommission ist es, darauf zu achten, dass die Ziele und
Maßnahmen des Inklusionsberichtes eingehalten bzw. realisiert werden sowie
die Nachhaltigkeit der inklusiven Sozialplanung und fachliche
Weiterentwicklung von Inklusion im Kreis Siegen-Wittgenstein sicherzustellen.
Hierzu kommt sie ein- bis zweimal jährlich zu Beratungen zusammen. [...]“
Siegen, 4. November 2016
gez. Carolin Weyel / Reiner Jakobs
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