1.) Umweltpolitik : a) Aufbau / Zusammensetzung b) Wirkungskreis c

1.) Umweltpolitik :
a) Aufbau / Zusammensetzung
b) Wirkungskreis
c) Pflichten
d) Aufgaben
e) Projekte
2.) Ziele :
a) Bis her erreicht
b) momentane Anliegen
c) Ziele und Probleme bzw. Nachteile in der Zukunft
3.)
Abschluß / Schlußfolgerung :
a) Zusammenfassung der Hauptidee
b) Zitat
Umweltpolitik:
In der Europäischen Union werden die Umweltpolitik, Beschlüsse und Maßnahmen von
verschiedenen Organisationen ausgeführt bzw. überwacht. z.B. gibt es UNECE (Umwelt und
Entwicklung), EUA (Europäische Umweltagentur), WHO, UNEP und viele andere.
Die Europäische Kommission hat die Europäischen Umweltagentur, auch EUA genannt,
beauftragt, einen aktualisierten Bericht über den Zustand der Umwelt zu erstellen und dabei
nicht nur eine Aktualisierung des vorhandenen Berichts, sondern auch eine qualitative
Bewertung vorzunehmen, ob die bislang getroffenen Maßnahmen ausreichen, um die
Zielvorgaben des 5. Umwelt-Aktionsprogramms zu erfüllen.
⇒ Folie Nr. 13
Die europäische Umweltpolitik ist in sieben Regelungsbereiche unterteilt: Gewässerschutz,
Luftreinhaltung, Lärmschutz, Abfallwirtschaft, Chemikalien, städtische Umwelt und
Naturschutz. Da hinzu kommen noch gesetzliche Regelungen für die für die Umweltagentur,
Umweltverwaltung und zur Umweltstatistik.
Sieht man den Umfang der gemeinschaftlichen Regelungen im Umweltschutz im Gegensatz zu
den ‚umweltbewußten‘ Mitgliedsstaaten wie Deutschland, den Niederlanden und Dänemark, so
zeigt sich deutlich eine zunehmende Internationalisierung der Umweltpolitik. Regierungslücken
oder auch ‚Weiße Felder‘ gibt es kaum noch. Allgemein gesehen gibt es trotz hoher
Regelundsdichte noch großen Handlungsbedarf, wie z.B. in der Chemiepolitik: Erst ein geringer
Prozentsatz der Stoffe wurde bisher getestet und untersucht, die in Verkehr gebracht wurden.
Zudem hat jedes Land in der EU seine eigenen Umweltbehörden und seine eigenen
Umweltziele. „Ziel der Umweltpolitik der Bundesregierung ist es z.B., Ökonomie und Ökologie
in einer ökologisch verpflichteten, sozialen Marktwirtschaft zu vereinen. Die Umweltvorsorge
muß in alle wirtschaftlichen Entscheidungen integriert werden. Die Umweltpolitik der
Bundesrepublik Deutschland vollzieht sich im wesentlichen auf drei Handlungsebenen, zwischen
denen vielfältige Wechselbeziehungen und Abhängigkeiten bestehen:
1. Die Bewältigung und vorausschauende Vermeidung von Umweltproblemen
einer Wohlstandsgesellschaft in einem dicht besiedelten, hochindustrialisierten
und rohstoffarmen Land. Dies bedeutet, daß die Umweltvorsorgepolitik
kontinuierlich fortzuentwickeln ist.
2. Die Bewältigung der dramatischen ökologischen Hypotheken, die vierzig
Jahre sozialistischer Planwirtschaft in der ehemaligen DDR hinterlassen
haben.
3. Die Übernahme von Umweltverantwortung – auch über die Landesgrenzen
hinaus – in Europa- und weltweiter Partnerschaft. Dies gilt ganz besonders bei
der Bewältigung der Umweltkrise in Mittel- und Osteuropa und mit Blick auf
die Länder der sogenannten Dritten Welt.“ (Umweltpolitik CD-ROM)
Die gesetzgebende Zuständigkeit in der EU liegt beim dem Ministerrat, im Umweltschutz
also bei den 15 europäischen Umweltministern. Zwischen einem Vorschlag der Europäischen
Kommission und der Entscheidung im Ministerrat liegen die Beratung in den übrigen Organen
der Europäischen Union, z.B. dem Europäischen Parlament, dem Wirtschafts- und
Sozialausschuß und dem Ausschuß der Region. Eine weitere Beratungsebene liegt bei den
‚betroffenen‘ Mitgliedsstaaten. Denn sonst würden die 15 nationalen Parlamente oder die
zahllosen Regionalparlamente und –regierungen jeglichen Einfluß auf die europäische
Umweltpolitik verlieren, obwohl gerade sie es sind, die die Entscheidungen dann vor Ort zu
tragen bzw. auszuführen haben.
Somit entscheidet der Rat, vertreten durch den ‚Ständigen Ausschuß des Ministerrates‘ in
Brüssel, also nicht alleine, sondern muß eng mit den Parlamentariern, Interessenvertretern und
den Beamten der Kommission zusammenarbeiten. Entscheidungen auf europäischer Ebene
erfordern Kompromisse zwischen nationalen Interessen. In den Entscheidungsprozeß sind die
Parlamente in den Mitgliedsstaaten und gegebenenfalls andere Entscheidungsebenen, auch
innerstaatlich, mit einbezogen.
Wirkungskreis:
Der Wirkungskreis der Umweltpolitik kann nicht nur in jedem einzelnen Land der EU
unabhängig von Bedeutung sein, denn Umweltprobleme kennen keine Grenzen. Somit müssen
alle Mitgliedsstaaten der EU zusammen arbeiten. Seit 1970 hat die Union mehr als 200
Umweltschutzrichtlinien verabschiedet. Um eine gute Auswertung der gemessenen Daten zu
gewährleisten, müssen alle Mitgliedsstaaten den gleichen Richtlinien und Vorgehensweisen
folgen. Dazu ist z.B. die EUA, die Europäische Umweltagentur, ins Leben gerufen geworden.
„Geographisch beschränkt sich die Arbeit der Agentur nicht auf die Mitgliedsstaaten der EU.“
(Europäische Umwelt Agentur; S. 3)
Pflichten:
Manche der genannten Organisationen müssen in Zusammenarbeit aktuelle Umwelt–
Zustands-Berichte anfertigen, die ausgewertet und mit denen von den Vorjahren verglichen
werden. Für diese Arbeiten wurde auch die Europäische Umweltagentur gegründet.
Aufgaben:
„Wenn die Europäische Union ihre Umweltziele (d.h. die Vermeidung nachteiliger
Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und auf die Ökosysteme) erreichen will, muß sie
die Umweltpolitik verstärkt vorantreiben. Dies ist eine der größeren Herausforderungen für die
Europäische Union in den kommenden Jahren, besonders weil die meisten gesellschaftlich
bedingten Tendenzen darauf hindeuten, daß es voraussichtlich zu weiteren Umweltbelastungen
kommen wird. Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum zeigen zunehmende Tendenz, was einen
höheren Energie- und Materialbedarf, sowie ein höheres Verkehrs- und Tourismusaufkommen
nach sich hat. Wenn auf diese Entwicklung nicht mit ausreichenden (und kostengünstigen)
Maßnahmen zur Minderung reagiert werden kann, ist eine (weitere) Abkopplung des
Wirtschaftswachstums von diesen Trends zur Sicherung einer umweltgerechten und dauerhaften
Entwicklung unabdingbar.“ (Umwelt in der EU; S. 10)
Es gibt viele Bereiche, die in die Umweltpolitik mit einbezogen sind. Hierzu zählen z.B.
Luft, Wasser, Natur wie auch Tier- und Pflanzenwelt.
„Auch wenn in der Europäischen Union derzeit Fortschritte bei der Verringerung
bestimmter Umweltbelastungen zu verzeichnen sind, so reichen diese doch nicht aus, um die
Umweltqualität allgemein zu verbessern, geschweige denn, sich einer dauerhaften und
umweltgerechten Entwicklung anzunähern. Ohne
beschleunigte Aktionen werden die
Umweltbelastungen auch weiterhin über den gesundheitlichen Grenzwert für Menschen und den
oft begrenzten Umweltkapazitäten liegen“.
(Umwelt in der Europäischen Union; S. 9)
In der Umweltpolitik der EU geht es im wesentlichen um die Verbesserung der Luft- und
Wasserqualität, die Kontrolle der Abfallentsorgung, die Überwachung umweltgefährdender
Industrieproduktion und den Naturschutz.
Die angestrebten Ziele werden alle vier Jahre in einem Programm niedergelegt. Dieses
Programm wird auch Umwelt-Aktions-Programm genannt, kurz UAP. Ende 1995 wurde das 5.
UAP abgefaßt. „Das 5. UAP steht für einen bedeutsamen Richtungswechsel in der EUUmweltpolitok. Seine Grundprinzipien sind:
1. umweltspezifische Aspekte in die verschiedenen Schwerpunktbereiche
der Wirtschaft zu integrieren,
2. politische Ziele in die Tat umzusetzen (einschließlich zeitlicher
Vorgaben),
3. das
Instrumentarium
zu
erweitern
und
eine
gemeinsame
Verantwortung einzuführen.“
Die Europäische Gemeinschaft ist sehr in der Umweltpolitik engagiert und versucht mit
Hilfe von Pilotprojekten Bürgern, Gemeinden und Regionen zu zeigen was machbar ist und sie
zu ermutigen. Von der Europäischen Kommission werden z.B. Pilotprojekte für eine ökologische
Stadterneuerung gefördert, d.h. in denen Wohnort, Einkaufsmöglichkeiten und Arbeitsplatz
zusammengeführt werden, um den sonst entstehenden Verkehr zu vermeiden. Attraktive
Angebote im öffentlichen Nah- und Fernverkehr, die weitaus weniger die Umwelt belasten als
z.B. Autofahren oder Fliegen sollen in den nächsten Jahren verstärkt erprobt werden. Dieser
Strukturwandel beinhaltet ebenso die umweltschonende Umstellung auf nachwachsende und
biologische Rohstoffe, z.B. bei der Herstellung von Biokraftstoffen, Baustoffen, Textilien und
Farben.
Die Europäische Union unternimmt beträchtliche Anstrengungen, um angestrebte Ziele
auch in die Tat um zu setzten. Allerdings ist es nicht immer selbstverständlich, daß die EU mit
ihren Organisationen diese Vorgaben im zeitlichen Rahmen auch bewältigen. Gründe für diese
Ungewißheit sind z.B.
ständige Zunahme des Verkehrsaufkommens
-
anhaltend niedrige Energiepreise
-
nur langsame Verbesserung der Energieeffizienz
-
viele Maßnahmen nationaler Programme werden nicht vor dem
Jahr 2000 abgeschlossen sein
Zudem wird die Durchsetzung dieser Ziele noch von einem anderen Faktor erschwert, denn die
Unterschiede zwischen den einzelnen EU Staaten sind zu groß, um gemeinsame Lösungsansätze
für den Umweltschutz durchzusetzen.
>> Hier noch das Zitat mit der roten Umrandung einbinden!! <<
„Ziel der Umweltpolitik in der Bundesrepublik Deutschland ist es z.B., den Zustand der
Umwelt so zu erhalten, daß
-
bestehende Umweltschäden vermindert und beseitigt werden,
-
Schäden für Mensch und Umwelt vermieden werden,
-
Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen, Natur und Landschaft, Umweltmedien,
darunter versteht man, (Luft, Wasser, Boden) und Sachgüter minimiert werden,
-
Freiräume für die Entwicklung der künftigen Generationen und der Vielfalt von
wildlebenden Arten und Landschaften gesichert werden.
⇒ Folie Nr. 1, 2, 4, 5
Voraussetzung ist, daß die Erfordernisse des Umweltschutzes in allen Politikbereichen
verankert werden und Umweltschutz als Querschnittsaufgabe verstanden wird. Leitmotiv der
vorsorgeorientierten Umweltpolitik ist die Abkehr von nachgeschalteten Reinigungstechniken,
der sog. End -of -the -Pipe -Technology (Kläranlagen, Filter u. ä.) hin zu einem in die
Produktionsprozesse und die Produkte integrierten Umweltschutz.“
(Umweltpolitik CD-ROM)
⇒ Folie Nr. 6
4. Ziele :
a) Was hat man schon erreicht ?
1950 hat man sich zum ersten mal mit dem Thema Umwelt auseinandergesetzt und zwar
mit dem Abkommen zum Schutz des Rheines. Danach folgten Verträge in der ganzen EU zum
Schutz von Flüssen, Meeren und der Luft. Somit wurde die erste internationale Zusammenarbeit
ins Leben gerufen. Doch erst 1972 beschlossen die EU – Staaten gemeinsam gegen die
Umweltprobleme vor zugehen. 1973 wurde dann das erste Umweltaktionsprogramm ins ‚Leben
gerufen. Und 1987 wurde der Umweltschutz in die Europäische Akte aufgenommen, jetzt
konnten endlich konkrete Grenzwerte und Richtlinien in der EU durchgesetzt werden um unsere
Umwelt zu retten. Danach folgte noch im gleichen Jahr das 4. Aktionsprogramm und zur Zeit
wird das 5. Programm realisiert.
Folie Nr. 9
b) Was sind die momentanen Anliegen ?
Am 24. Januar 1996 wurde das fünfte Umweltaktionsprogramm (UAP) für eine
„dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung im nächsten Jahrhundert“1 von der Europäischen
Kommission verabschiedet. Das Programm soll die Umwelt für die zukünftigen Generationen
retten bzw. nicht weiter schädigen. Bisher behandelte man erst ein Problem, wenn es aufgetreten
ist, mit diesem Programm will man auch auf die Zukunftsprobleme eingehen, so daß diese
möglichst gering gehalten werden.
Das Programm wurde in fünf Schwerpunktbereiche eingeteilt : Industrie, Verkehr,
Energie, Landwirtschaft und Tourismus. Somit konnten die Ziele genauer für den jeweiligen
Bereich festgelegt werden.
Folie Nr. 18
Die Industrie :
Viele Unternehmen reagieren bereits positiv auf die Umweltpolitik, weil sie erkannt
haben, daß die „Umweltvorschriften zu Gewinn und Expansion (Ausdehnung des Betriebes)
beitragen können und keine Bedrohung darstellen“1 So wurden zum Beispiel saubere
Produktionsverfahren, energiesparendere Techniken entwickelt. Diese Maßnahmen kosten der
Firma zwar viel Geld, doch durch diese Maßnahmen sparen sie Rohstoff und Produktionskosten,
was wiederum Geld spart. Besonders positiv reagierten die Unternehmen auf die Vorschrift zur
Senkung der Emmisionsswerte in der Produktion. Denn die Europäische Union vergibt seit
kurzem für Firmen, die die neuen Werte einhalten so genannte Umweltzeichen. Und da die
Bürger auch auf die Umweltverträglichkeit von Produkten achten, sind andere Firmen darum
bemüht ebenfalls diese Umweltzeichen zu erhalten um konkurrenzfähig zu bleiben.
Folie Nr. 16
Der Verkehr :
Die Umsetzung des 5. UAP ist in diesem Bereich am schwierigsten, weil das
zunehmende Verkehrsaufkommen ein großes Problem darstellt. Ziel des Programms ist es die
Umweltbelastung hauptsächlich durch Kraftfahrzeuge [(CO2)(eigene Folie)] in nächster Zukunft
soweit technisch möglich zu reduzieren bzw. zu stabilisieren. Um dieses zu erreichen wurde die
Kfz- Steuer ja bereits an die Emmissionswerte angeglichen, trotzdem ist die Einhaltung des
Zieles ungewiß, weil man noch nicht weiß, wie viele Autos in Zukunft fahren werden und was
Technisch möglich sein wird, um die Werte zu verringern.
Die Energie :
Das Ziel des Programms ist im Energiesektor ebenfalls die Senkung der CO2 Werte. Man
wollte die Werte bis zum Jahr 2000 auf die von 1990 stabilisieren. Man will kohlenstoffarme
oder auch –freie Brennstoffe erreichen. Ebenso wie die Entwicklung alternativer und
erneuerbarer Energieträger. Die Klimaveränderung in den letzen Jahren hat dazu beigetragen
sich näher mit diesem Thema zu beschäftigen.
Land- und Forstwirtschaft :
Ziel ist es die Überproduktion von den Landwirten zu stoppen und die Bauern
aufzufordern auch mal ein Feld brach liegen zu lassen. Außerdem sollen in der Zukunft nicht
mehr so viele evtl. Pestizide verwendet werden. Dies soll zur Folge haben, daß unser
Trinkwasser mit viel weniger Giftstoffen belastet ist als heute.
Folie Nr. 3
Tourismus :
Die Tourismusbranche steht auch vor einem Problem und zwar soll eine umweltgerechte
Entwicklung in den nächsten Jahren stattfinden, aber es gibt überwiegend finanzielle Probleme.
Doch die Unternehmen haben festgestellt, daß ein Wandel stattfinden muß, weil viele Kunden
auch schon bei der Wahl des Urlaubsortes auf die Umwelt achten. Wird die Branche sich nicht
den Wünschen der Kunden stellen ist der Fortbestand dieses Sektors nicht sehr gewiß.
Bei der Umsetzung aller dieser Forderungen gibt es allerdings auch genug Probleme,
denn mache Mitgliedsstaaten können nicht so schnell den neuen Gesetzen nachkommen und
halten die Fristen meistens nicht ein. Und so müssen sich die verantwortlichen Ländern meistens
nach den „langsamsten“ Staaten richten, was meistens erhebliche Zeitverzögerungen mit sich
bringt.
Ein anderes Problem ist natürlich die finanzielle Seite und da gibt es und wird es auch weiterhin
geben, nämlich die Finanzierung der ganzen Gesetze. Die Staatskassen sind fast überall leer und
ohne Geld kann es keine saubere Umwelt geben.
Abfallpolitik :
In der Abfallpolitik versucht man durch neue Techniken und härtere Gesetze die Umwelt
zu entlasten außerdem gibt es bestimmte steuerliche Anreize für Firmen, wenn sie die neuen
Gesetze einhalten.
Folie Nr. 19
c) Wie geht es weiter ?
Hauptanliegen ist es erst einmal die Ziele des aktuellen fünften Programmes zu
realisieren. Und diese reichen teilweise bis zum Jahr 2000. Danach wird man erst eimal
feststellen wie erfolgreich das Programm verlaufen ist und welche weiteren Umweltprobleme es
zu dem Zeitpunkt gibt. Danach wird man wahrscheinlich das nächste Programm ins Leben
rufen, soweit dem nichts im Wege steht.
1
aus: Die Ausrichtung der Europäischen Umweltpolitik für das 21. Jahrhundert ; ISBN 92-827-6625-X (S. 6 – 22)
Das Referat darf nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis von den Autoren für irgendwelche Zwecke vervielfältigt oder
übertragen werden, auch nicht auszugsweise. Unabhängig davon, auf welche Art und Weise oder mit welchen
Mitteln, elektronisch oder mechanisch, dies geschieht.
© 1997 by Matthias Meyer und Felix Rullmann
„Umweltpolitik in der EU“
Zusammenfassung
des Referates von Matthias Meyer und Felix Rullmann
Die Anfänge der Umweltpolitik liegen im Abkommen zum Schutze des Rheins. Es folgten Verträge zum
Schutz von Flüssen, Meeren und der Luft. 1987 wurde der Umweltschutz in die Europäische Akte
aufgenommen, dies war ein sehr wichtiges Datum, da jetzt konkrete Grenzwerte und Richtlinien
festgelegt werden konnten. Endlich konnte der Umwelt geholfen werden.
Zur Zeit läuft das 5. Umwelt-Aktionsprogramm (UAP), es wurde am 24. Januar 1996 von der
Europäischen Kommission verabschiedet. Das Programm soll die Umwelt für die zukünftige
Generationen retten bzw. nicht weiter schädigen. Es soll die Probleme möglichst vorbeugen, so daß sie
erst gar nicht entstehen. Das Programm wurde in 5 Schwerpunktbereiche unterteilt:
Industrie, Verkehr, Energie, Landwirtschaft und Tourismus.
Somit konnten die Ziele für den jeweiligen Bereich genauer festgelegt werden.
- Industrie: Verringerung der Abfälle, Rohstoffeinsparungen
- Verkehr: Hauptziel ist die Senkung der CO2 Werte (Pkws, Lkws, etc.)
- Energie: Ebenfalls Senkung der CO2 Werte (Kraftwerke, etc.)
- Landwirtschaft: Verringerung des Pestizidgebrauchs (bessere Wasserqualität)
- Tourismus: naturbelassene und umweltfreundliche Urlaubsorts
Ansonsten gibt es noch die Abfallpolitik, die es vermeiden möchte unnötigen Abfall zu produzieren.
Die Nachteile der Umweltpolitik sind aber, daß man Unmengen viel Geld für die Durchsetzung
der Richtlinien benötigt. Und da die Staatskassen überall leer sind, geht der Umweltschutz nur schleppend
voran.
Der Wirkungskreis der Umweltpolitik kann nicht nur in jedem einzelnen Land der EU
unabhängig von Bedeutung sein, denn Umweltprobleme kennen keine Grenzen. Somit müssen alle
Mitgliedsstaaten der EU zusammenarbeiten. Um eine gute Auswertung der gemessen Daten zu
gewährleisten, müssen alle Mitgliedsstaaten den gleichen Richtlinien und Vorgehensweisen folgen. Dazu
ist z.B. die EUA, Europäische Umweltagentur, ins Leben gerufen worden.
Manche der genannten Organisationen müssen in Zusammenarbeit aktuelle Umwelt-ZustandsBerichte anfertigen, die ausgewertet und mit denen von den Vorjahren verglichen werden. Zu diesem
Zweck wurde auch die EUA gegründet.
Zur Zeit laufen auch noch verschiedene Projekte, sowie Teilprojekte des 5. UAP die bis zum
Jahre 2000 andauern werden.
Die EG ist sehr in der Umweltpolitik engagiert und versucht mit Hilfe von Pilotprojekten
Bürgern, Geneiden und Regionen zu zeigen was machbar ist und sie zu ermutigen.
Auch wenn in der EU derzeit Fortschritte bei der Verringerung bestimmter Umweltbelastungen
zu verzeichnen sind, so reichen diese doch nicht aus, um die Umweltqualität allgemein zu verbessern,
geschweige denn sich einer dauerhaften und umweltgerechten Entwicklung zu nähern.
Zusammenfassung der Hauptidee :
Eins steht fest, es muß in nächster Zeit an einer Verbesserung der Umweltsituation in Europa gearbeitet
werden um die Umwelt nicht weiter zu schädigen. Dabei sollte soweit möglich das Vorsorgeprinzip
angewandt werden, d.h. Umweltprobleme gar nicht erst schaffen, sondern sie von vornherein vermeiden,
denn hinterher ist es viel schwieriger bestehende Umweltprobleme zu beseitigen. Dies ist außerdem mit
einem deutlich höheren Kostenaufwand verbunden.
Wenn wir nichts unternehmen herrschen auf der Erde in ein paar Jahren chaotische
Umweltbedingungen.
Quellenverzeichnis
Zitate:
1
Europäische Umweltagentur, Informationen sinnvoll nutzen, ISBN 92-827-4649-6, (S. 3)
2
Umwelt in der Europäischen Union 1995, ISBN 92-827-6955-0, (S. 10)
3
Umwelt in der Europäischen Union 1995, ISBN 92-827-6955-0, (S. 9)
4
Umweltpolitik in Deutschland 1997 (CD-ROM)
5
Die Ausrichtung der Europäischen Umweltpolitik für das 21. Jahrhundert;
ISBN 92-827-6625-X (S. 6 – 22)
Andere Quellen:
-
Unsere Gemeinsame Verantwortung für den Umweltschutz (ISBN
Wie trägt die Europäische Union zum Umweltschutz bei? (ISBN 92-827-8155-0)
Internet
Von Binnenmarkt zur Europäischen Union (ISBN 3-89331-149-1)
-
Das Referat darf nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis von den Autoren für irgendwelche Zwecke vervielfältigt oder
übertragen werden, auch nicht auszugsweise. Unabhängig davon, auf welche Art und Weise oder mit welchen
Mitteln, elektronisch oder mechanisch, dies geschieht.
© 1997 by Matthias Meyer und Felix Rullmann