Entstehung der Grünen

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Anton Schuberl
Wilhelm-Busch-Str. 12
94535 Eging am See
Entstehung der Grünen
-2-
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung.................................................................................................................3
2. Hauptteil...................................................................................................................3
2.1. Hintergrund......................................................................................................3
2.1.1. Entstehung einer neuen Generation.................................................3
2.1.2. Probleme in der Gesellschaft............................................................. 4
2.1.3. Außerparlamentarische Opposition..................................................5
2.2. Bewegungen.....................................................................................................8
2.2.1. K-Gruppen..............................................................................................8
2.2.2. Bürgerinitiativen und Umweltbewegung... ....................................8
2.2.3. Friedensbewegung................................................................................9
2.2.4. Frauenbewegung.................................................................................10
2.2.5. Anti-AKW-Bewegung.......................................................................11
2.3. Vorgängerparteien.........................................................................................13
2.3.1. Grüne Aktion Zukunft........................................................................13
2.3.2. Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher ..........................14
2.3.3. Achberger Kreis ...................................................................................16
2.4. Chronologische Entwicklung bis zur Gründung 1980.........................16
3. Schlussbemerkung................................................................................................18
Anmerkungen...............................................................................................................19
Literaturverzeichnis....................................................................................................21
-31. Einleitung
Die Grünen sind seit 1998 an einer Bundesregierung beteiligt.
Seit ihrer Gründung im Jahre 1980 zogen sie in die meisten
Landesparlamente und in den Bundestag ein. Auf Kommunal- und
Landesebene entstanden früh rot-grüne Koalitionen. Die Politik
der Grünen ist international geachtet. Die Partei ist etabliert
und eine nicht mehr zu übersehende politische Größe.
Wie kam es zur Etablierung dieser neuen Partei? Was sind die
Hintergründe, die ihr solch einen Erfolg gewährten?
Ich werde in der folgenden Facharbeit die Entstehung der Grünen
untersuchen. In den Jahren vor der Gründung liegen die Wurzeln
der Partei, die als eine „Anti-Parteien Partei“1 begann. Es soll
gezeigt werden, welche verschiedenen Organisationen und
Gruppierungen an der Entstehung mitgewirkt haben und welche
historischen Ereignisse diese beeinflusst haben.
2. Hauptteil
2.1. Hintergrund
Damit eine neugegründete Partei Erfolg haben kann, muss sich
erst in der Gesellschaft ein Wandel vollziehen, der dieser neuen
Partei die Basis für Erfolg gibt. Vor den Grünen musste sich die
Gesellschaft gründlich gewandelt.
2.1.1. Entstehen einer neuen Generation
Die Vorraussetzungen für den gesellschaftlichen Wandel
entstanden schon in den Fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts.
Nach dem Zweiten Weltkrieg, in einer Zeit, des Umbruchs und des
Wandels, während die Überlebenden des Dritten Reiches einen
erneuten Anlauf für die Demokratie vorbereiteten, wurde eine
neue Generation geboren. Die sogenannte Nachkriegsgeneration,
die die Zeiten des Wiederaufbaus und des wirtschaftlichen
-4Aufschwungs erlebte, kannte den Terror, die Unterdrückung und
Diktatur nur noch aus Erzählungen der Eltern.
Kennzeichnend für die neue Generation war ihre Gegenkultur. Man
wollte ganz einfach anders sein, sich von den alten
traditionellen bürgerlichen Tugenden abgrenzen. Alles was
irgendwie an das System mit seiner Moral und seinen
Glaubensvorstellungen erinnerte wurde abgelehnt. Man hielt
nichts von den Pflichten eines Bürgers, von der Autorität des
Staates oder dem Zwang zu immer mehr Leistung und gleichzeitig
immer mehr Konsum.
Diese Generation glaubte, in der postindustriellen Zeit
angekommen zu sein. Die Bewegung wurde nicht mehr getragen von
ausgebeuteten Arbeitern, sondern weitgehend von Studenten, die
zu den Gewinnern des Systems gehörten. Es ging ihnen nicht um
materielle Dinge, sie wollten ihre immateriellen Bedürfnisse
befriedigen.
Das Aufwachsen mit den Grundsätzen von Freiheit, Demokratie und
Menschenrechten, das Leben in einer identitätsstiftenden und
anfeuernden Jugendkultur, sowie die selbstverständliche
Befriedigung der materiellen Bedürfnisse durch den
wirtschaftlichen Aufschwung, gab dieser Generation das große
Selbstbewusstsein. Sie konnten die Probleme der Gesellschaft
objektiv erkennen und kritisieren.
2.1.2. Probleme der Gesellschaft
Jutta Ditfurth schrieb:„Es hatten stickige gesellschaftliche
Verhältnisse in jenem CDU-Staat der fünfziger und der sechziger
Jahre geherrscht.“2
Das Denken der Menschen entwickelt sich schneller, als das
System in dem sie leben. Ein System, das größtenteils noch nach
einem veralteten Strickmuster gemacht war, mit den drei
etablierten Parteien SPD, CDU/CSU und FDP, welche größtenteils
hinter dem System standen, vor allem dann, wenn sie an der Macht
waren.
Die Wiederbewaffnung der Bundeswehr und das Einsetzen von
Beamten, Politikern und Offizieren aus dem Dritten Reich,
veranlassten viele junge Menschen, vor allem Studenten vom
-5Wandel der Bundesrepublik von einem postfaschistischen zu einem
präfaschistischen Staat zu sprechen. 3
„Sechs Millionen Juden, dazu Roma und Sinti, OsteuropäerInnen,
KommunistInnen und SozialistInnen waren von Nazi-Deutschland
ermordet worden. In der Schule lernten wir nichts oder kaum
Wahres über den NS-Faschismus.“ schreibt Jutta Ditfurth über
diese Zeit.4
2.1.3. Außerparlamentarische Opposition
Im Jahr 1966 wurde eine Große Koalition zwischen SPD und CDU/CSU
geschlossen. Bundeskanzler wurde das ehemalige NSDAP-Mitglied
Kurt-Georg Kiesinger. Diese Regierung führte einige repressive
Gesetze und Verfassungsänderungen durch und provozierte damit
auch den Widerstand gegen diese Politik. Hauptkritikpunkt an
diesen Verfassungsänderungen waren die Notstandsgesetze.5 Durch
eine Zweidrittelmehrheit der Regierungs-koalition in Kombination
mit dem
Fehlen einer klaren Gewaltentrennung waren die
Kontrollmöglichkeiten des Parlaments außer Kraft gesetzt.
Außer der schwachen FDP gab es keine innerparlamentarische
Opposition. Deshalb sahen viele ihre Befürchtungen bestätigt und
die außerparlamentarischen oppositionellen Kräfte wuchsen an. Es
wurde die Außerparlamentarische Opposition (ApO) gegründet.
„Diese Opposition außerhalb der Reichweite des Establishments,
die ein politisches und ideologisches Gegengewicht gegen die
`ideologische Aufweichung´ der großen Parteien aufzubauen sucht
und das Establishment in seiner Gesamtheit und seinen Grundlagen
kritisiert, orientiert sich an demokratisch-idealistischen
Leitgedanken oder an neomarxistischen, auch maoistischen
Doktrinen.“8 Die ApO wollte das System insgesamt kritisieren und
war links orientiert. Hauptsäule der ApO war der Sozialistische
Deutsche Studentenbund (SDS). Angefangen mit Kritik an den
Problemen deutscher Hochschulen, gegen die mit Leidenschaft
protestiert und demonstriert wurde, entwickelte sich der SDS zu
einer Organisation, die sich in die gesamte Innenpolitik
einmischte und auch die Außenpolitik kritisierte. Hier ergibt
sich natürlich die Frage, „ob die offiziellen
Studentenvertretungen (…) berechtigt seien, über den
-6Hochschulbereich und ihr engeres Aufgabengebiet hinausgehende
Stellungnahmen zu politischen Problemen abzugeben“. Die
Studenten kümmerten sich entweder nicht um diese Frage, oder sie
begründeten ihre Tätigkeiten mit der „wechselseitige(n)
Abhängigkeit von Hochschule und Gesellschaft“, die „die
Studentenschaft zu verantwortlichem politischem Handeln“
verpflichtet und „der Hochschule die Aufgabe kritischer
Reflexion und Mitgestaltung der politischen Wirklichkeit“
zuweist.9
Die ApO wollte wollte sich nicht als ein Teil der Politik
etablieren, weil sie Angst hatte, nicht sie würde das System,
sondern das System würde sie ändern. Marcuse brachte dies auf
den Punkt: „In einer repressiven Gesellschaft drohen selbst
fortschrittliche Bewegungen in dem Maße in ihr Gegenteil
umzuschlagen, wie sie Spielregeln hinnehmen.“10 Aktivitäten der
Bewegung waren also nicht, sich zu profilieren, um als Vertreter
ins Parlament zu kommen, sondern Aufrufe zu Demonstrationen,
Streiks, Aufständen, zivilen Ungehorsam und Besetzungen. Die ApO
bezeichnete sich als radikale Demokratie. Aber war so ein
Verhalten noch demokratisch? Peter Graf Kielmansegg sagte, „die
Strategie, durch organisierten, massenhaften Ungehorsam den
Staat vor die Wahl zwischen Kapitulation und Gewaltanwendung zu
stellen,“ ist „auch dann eine Vergewaltigung der Demokratie (…),
wenn sie auf Körperverletzung und Sachbeschädigung
verzichtet.“11 Jürgen Habermaß dagegen behauptete: „wenn die
Repräsentativverfassung (…) versagt, muss das Volk in Gestalt
seiner Bürger, auch einzelner Bürger, in die originären Rechte
des Souveräns eintreten dürfen.“12 Somit ist auch ziviler
Ungehorsam legitim, der sich aber innerhalb der Grundrechte
bewegt. Und es gab soviele Dinge, gegen die man protestieren
konnte, das Establishment, die atomare Aufrüstung,
Umweltzerstörung, Kapitalismus, Ausbeutung der Dritten Welt,
Unterstützung von Diktaturen durch die westliche Welt und so
weiter. Angefacht wurde der Widerstandswillen der Demonstranten
durch die repressiven Methoden des Staates, wie er auf diesen
Widerstand reagierte. Höhepunkt dieser Eskalation war die
-7Erschießung des Studenten Benno Ohnesorg, während der
Demonstrationen gegen den Besuch des Schahs von Persien.13
Der ApO fehlte aber der Rückhalt in der Bevölkerung und so
scheiterte der Plan einer Revolution. Als dann auch noch die
Warschauer-Pakt-Staaten im August 1968 in die Tschechoslowakei
einmarschierten, begann der SDS „langsam zu bröckeln“. 1970
wurde dann der SDS aufgelöst, da er „praktisch schon zerfallen
war“.15
Trotzdem, dass die sogenannte „68er-Revolution“ von einigen als
erfolglos bezeichnet wird, so hat sie doch die Einstellung
vieler Menschen in Deutschland geändert und das Entstehen von
sozio-kulturellen Bewegungen gefördert, aus denen die Grünen
erst entstehen konnten. „Johannes Agnoli schreibt über die
Folgen der APO: `Dennoch war die Revolte nicht nur notwendig,
sondern überdies, obzwar kein Erfolg, geschichtlich wirksam. (…)
Die gescheiterte Revolte indessen greift in die Geschichte ein,
sie setzt Zeichen, die teils verschwinden, um später wieder
aufzutauchen, sie veränderten doch die Welt.´“16 Aus der ApO
entwickelte sich teilweise die Rote Armee Fraktion (RAF), die
das Land mit Schrecken überzog, jedoch waren die Reste der ApO
größtenteils weniger radikal und terroristisch und bildeten die
Grundlage für eine Reihe von wichtigen und zukunftsweisenden
Organisationen.
„Das Erbe von 1967 ging nicht verloren, es speiste die
Lehrlingsbewegung, die Frauenbewegung, Basisgruppen, die
Hausbesetzerszene, radikaldemokratische Initiative und die AntiAKW-Bewegung.“17
2.2. Bewegungen
2.2.1. K-Gruppen
Zu diesen „Erben von 1967“ zählten die K-Gruppen. Wichtigste
Vertreter waren „die maoistische Kommunistische Partei
Deutschland/Marxisten-Leninisten (KPD/ML) (…), die gleichfalls
maoistische KPD (…) mit ihrem Kommunistischen Studentenbund
(KSV)“, der Kommunistische Bund Westdeutschland (KBW), der
-8Kommunistische Bund (KB). Daneben gab es noch die Deutsche
Kommunistische Partei (DKP) und das Sozialistische Büro (SB). 18
Es wurde immer wieder behauptet, die Grünen würden durch die KGruppen ins kommunistische Lager gezogen. Auch wenn klar ist,
dass die K-Gruppen die Grünen beeinflussen und zu einer neuen
sozialistischen Partei machen wollten, so darf man das Gewicht
dieser Gruppen nicht überschätzen. Die einzelnen K-Gruppen
glichen sich an oder wurden in die Bedeutungslosigkeit gedrängt,
obwohl sie in der Gründungszeit erheblich mehr Gewicht hatten.19
2.2.2. Bürgerinitiativen und Umweltbewegung
Umso stärker in der Bevölkerung bewusst wurde, wie wichtig
Umweltschutz und wie wertvoll der Schutz der Lebensqualität
sind, desto mehr Widerstand wurde gegen Projekte laut, die die
Umwelt oder die Lebensqualität beeinträchtigen. Dies geschah
lokal oder regional, eben dort, wo das Problem auftrat und eben
dort gründeten sich Bürgerinitiativen. Diese haben sich meist
ein einziges Problem in ihrer Gegend zum Thema gemacht, wobei
sie andere Probleme, sobald sie über ihre Region hinausgehen
oder mit dem eigentlichen Thema nichts mehr zu tun haben, außer
acht ließen.
Die Bürgerinitiativen hatten in ihrem Umkreis viele Anhänger in
der Bevölkerung, weil sie sich nicht links oder rechts
positionierten, sondern nur in einem Themenbereich, der keine
Flügelkämpfe zuließ. Auch brachten ihnen ihr Engagement und ihr
Selbstbewusstsein Sympathiepunkte in der Bevölkerung. Die
Bürgerinitiativen waren mit bei den ersten Organisationen, die
basisdemokratisch und partizipatorisch aufgebaut waren.
Viele Initiativen waren erfolgreich, viele aber auch erfolglos.
Die etablierten Parteien wussten oft nicht genau, wie sie mit
der neuen Bewegung umgehen sollten und ließen die Anliegen der
Initiativen meist links liegen, was das Vertrauen der Bürger in
die etablierten Parteien störte. Probleme, wie zum Beispiel
Lärmbelästigung durch Straßenverkehr, waren flächendeckend
überall in Deutschland vorhanden. Die Folgerung daraus war, dass
sich die lokalen und regionalen Bürgerinitiativen sich zu
überregionalen Verbänden zusammenschließen. Dies hatte den
Vorteil von besserer und einfacherer Organisation, mehr Gewicht
-9und besserer logistischer und finanzieller Mittel. 1972
schlossen sich die meisten Bürgerinitiativen in Deutschland
zusammen und gründeten den Bundesverband Bürgerinitiativen
Umweltschutz (BBU).
2.2.3. Friedensbewegung
Wichtigster Anlass für die Friedensbewegung der 60er Jahre war
der Vietnam-Krieg. Nach dem Zwischenfall im Golf von Tonking im
Jahre 1964 schlitterten die USA immer weiter in einen Krieg
hinein, der sich zu einem der grausamsten und sinnlosesten in
der Geschichte der Menschheit entwickeln sollte. In einem Land,
das sich seit Jahrzehnten gegen äußere Feinde verteidigen
musste, seien es Franzosen oder Japaner, das äußerst arm und
zerrüttet ist, wird vom reichsten und mächtigsten Land der Erde
in einem Umfang angegriffen, wie noch kein zweites Land.20 Es
wurde kaum Rücksicht auf die Zivilbevölkerung genommen, über
riesige Landstriche wurde Gift verspritzt, friedliche Dörfer
ausgerottet, mit
Einsatz entsetzlicher Waffen, wie Napalm oder
Agent Orange.21
Prägend für die Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg war der
Konflikt zwischen dem Kommunismus und dem Kapitalismus, der sich
als Kalter Krieg zwischen den Blöcken Ost und West zeigte. Mit
Angst blickten die Menschen auf die Spirale der atomaren
Aufrüstung, welche es erstmals möglich machte, die gesamte
Menschheit zu zerstören. Diese Angst verstärkte sich in
Deutschland, als der Beitritt zur NATO beschlossen wurde,
wodurch die Front dieser zwei Blöcke direkt durch Deutschland
durchging. Es ist verständlich, dass die Menschen, nachdem der
grausamste Krieg aller Zeit erst ein paar Jahre vorbei war,
bei
der Entwicklung in Deutschland, angefangen mit dem Beitritt zur
NATO, dann die Wiederbewaffnung der Bundeswehr und sogar
Gedanken über eine Atombewaffnung, erschaudern mussten. Nachdem
die Menschen am eigenen Leib erfahren hatten, wozu Menschen
fähig sein können, musste etwas unternommen werden, um einen
Krieg mit noch schrecklicheren Waffen zu verhindern. Mit dem
Motto „Kampf dem Atomtod“, das am 10. März 1958 von
Persönlichkeiten wie Heinrich Böll und Erich Kästner in die
Öffentlichkeit getragen wurde, kam die Friedensbewegung in
- 10 Deutschland auf.23 Es folgten die ersten Ostermärsche der
Atomgegner. Trotz allem Widerstand, wurden Pershing 2
in Deutschland stationiert, auch
Raketen
wenn sie nicht der Bundeswehr
selbst gehörten.
2.2.4. Frauenbewegung
Schon vor dem Ersten Weltkrieg kämpften Frauen, Sufragetten
genannt, in den USA und in Großbritannien für ihre Rechte.24
Trotz ihrer langen Existenz schaffte es die Frauenbewegung
nicht, feste, dauerhafte und effiziente Strukturen aufzubauen.
Meist waren Frauenrechtlerinnen in der SPD engagiert und
versuchten so Gleichberechtigung durchzusetzen. Anfang der 80er
Jahre agierten Frauen „in den vielen Projekten auf lokaler Ebene
und als integraler oder feministisch separater Teil der zu
dieser Zeit öffentlich inter-venierenden Bewegungen, wie AntiAKW- und Friedens-bewegung.“26 Bis in die Mitte der 80er Jahre
war die Frauenbewegung innerhalb der Grünen nicht mehr, als eine
innerparteiliche Strömung. Der wirkliche Wandel der Grünen zu
einer emanzipierten Partei mit Quoten und Privilegien für die
Frauen, begann erst nach der Gründung der Partei.27
2.2.5. Anti-AKW-Bewegung
Die wichtigste aller Bewegungen, die zur Gründung der Grünen
führte, war die Anti-Atombewegung. Sie war sozusagen die erste
gemeinsame Aktion vor der Gründung und bestimmte als zentrale
Thematik die Politik bis in heutige Zeit. „Die Anti-AKW-Bewegung
der siebziger Jahre war erfolgreich, aufklärerisch,
phantasievoll und militant. Sie war dem Staat unheimlich, denn
sie war unberechenbar, überzeugend und schien nicht
integrierbar.“ (Jutta Ditfurth)28
Im Südbadischen Wyhl sollte ein Atomkraftwerk gebaut werden, die
Anwohner wehrten sich mit allen ihren demokratische Mitteln
gegen dieses Vorhaben. 1975 wurde der erste Bauplatz eines AKW
besetzt, „die erste derartige Aktion in Deutschland. Die Polizei
räumte mit dem bis dahin größten Polizeiaufgebot den Platz und
sicherte ihn mit Stacheldraht. Die Demonstrationen gingen weiter
- 11 und immer mehr DemonstrantInnen fanden sich ein. Die
Demonstranten wollten den Bauplatz erneut einnehmen, es kam zu
auch zu Ausschreitungen und Übergriffen, bis die Demonstranten
die Polizei verjagen konnten. Sie bauten auf dem Platz „das
legendäre `Freundschaftshaus´ und richteten die `Volkshochschule
Wyhler Wald´ ein. Hier wurde gefeiert und geschult, gestritten
und gelernt.“ Mit diesen Aktionen konnte die Bewegung
verhindern, dass das AKW Wyhl jemals gebaut wurde.
Es folgten Demonstrationen gegen das geplante AKW in Brokdorf.
Der Widerstand gegen das geplante AKW in Grohnde wurde wegen der
viel umfassenderen Polizeimaßnahmen und der härteren Brutalität
der Ordnungshüter um einige Grad straffer durchorganisiert. Es
gab klare Kleidungsvorschriften, die die Demonstranten in
verschiedene Gruppen unterteilte, von denen jede klare
Instruktionen und Werkzeug hatte, um durch den Stacheldraht zu
kommen und den Bauzaun niederzureißen, um auf den Bauplatz zu
kommen. Sie schafften es zwar nicht, den Platz direkt
zu
besetzen, konnten aber sehr weit vordringen.
1977, als „im niedersächsischen Hameln das erste Mal
AtomkraftgegenerInnen bei Wahlen kandidierten“, wurde eine
Demonstration gegen den französischen schnellen Brüter
„Superphenix“ in Malville organisiert. Die französische Polizei
griff in einer Art und Weise durch, wie es die AKW-Demonstranten
es nicht erwartet hätten. Sie schoss „mit scharfen
Sprenggranaten in Demonstrationszüge. Dem Franzosen Vital
Michalon zerriß der Druck einer Polizeigranate die Lunge.“ Es
wurde kein Unterschied mehr zwischen militanten und friedlichen
Demonstranten gemacht.
Der Höhepunkt der Bewegung war „Bürgerkrieg von Kalkar“. Hier
war ein Schneller Brüter geplant, der verhindert werden konnte,
„aber es war auch der größte und enthemmteste Polizeieinsatz,
den die meisten (…) (Demonstranten) je erlebt hatten.“30
Die Bewegung war eine Minderheit, jedoch „gelang es dieser
Minderheitenbewegung mit wissenschaftlicher
Selbstqualifizierung, phantasievollen Aktionen, reflektierter
Militanz, einer ausstrahlungsstarken Widerstandskultur, mit
Aufklärung und Aktionen wie Bauplatzbesetzungen und
Demonstrationen, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und in
- 12 einem komplizierten Wirkungsgeflecht direkt und indirekt mehr
als 70 Atomkraftwerke zu verhindern“.31
Aus dieser Bewegung kamen die Impulse zu den ersten grünen,
alternativen und bunten Listen, welche mit einigen anderen
Organisationen und Bewegungen zusammen 1980 die Grünen entstehen
ließen.
2.3. Vorgängerparteien
Parallel zu der Anti-AKW-Bewegung und den vielen anderen soziokulturellen Bewegungen, von denen hier nur wenige behandelt
werden können, haben sich auch Parteien gegründet, die für die
weitere Entwicklung der Grünen sehr wichtig wurden. Die Grünen
waren nie eine homologe Partei, es gab immer verschiedene
Gruppierungen und Strömungen, die oft verschiedene ideologische
Hintergründe und Ziele hatten. Das Spektrum, aus dem die Grünen
erwuchsen, reicht von rechtsextrem über die Mitte bis
linksextrem, das heißt alle möglichen politischen Kräfte,
natürlich mit unterschiedlicher Gewichtung und von
unterschiedlicher Dauer.
2.3.1. Grüne Aktion Zukunft (GAZ)
Die GAZ bildet den wertkonservativen Flügel der Grünen.
Hauptakteur ist Herbert Gruhl. Er war CDUBundestagsabgeordneter, entwickelte sich aber immer weiter von
seiner Partei weg. Sein Buch „Ein Planet wird geplündert. Die
Schreckensbilanz unserer Politik“, das ein großer Erfolg wurde,
zeigte diese Entfremdung. 1978 trat er zusammen mit 7
Mitstreitern aus der CDU aus und gründete die GAZ.
Programmatisch unterscheidete sich die GAZ
eigentlich nur beim
Thema Umweltschutz von den etablierten Parteien, sie war also
keine wirkliche Alternative und wollte auch keine neuen
Demokratieformen einführen. Der GAZ fehlte die Unterstützung
einer breiten Basis, was sie zwangsläufig zu einer
Honoratiorenpartei machte.
Für den Aufbau einer Organisationsstruktur war die GAZ
essentiell für die Grünen, Herbert Gruhl war als ehemaliges
- 13 Mitglied des Bundestages ein idealer Vorsitzender, der die
nötige Erfahrung und auch die Mittel hatte, eine Partei
aufzubauen.
Interessant ist, und das unterscheidet die GAZ von allen
Vorgänger- oder Gründungsorganisationen, dass sie nicht in den
Grünen aufgegangen ist, sondern auch nach der Gründung der
grünen Partei weiterbestand. Nach ein paar Jahren verließ
nämlich der konservative Flügel und damit vor allem die Anhänger
der GAZ die Partei. Grund dafür war, dass sich die Grünen zu
weit links definierten. Die Ausgetretenen bildeten die Grüne
Föderation, aus der dann im Jahre 1981 die ÖkologischDemokratische Partei (ÖDP) entstand.32
2.3.2. Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher (AUD)
Eine weitere wichtige Vorgängerpartei ist die AUD.
Der CSU-Landtagsabgeordnete Alois Glück schreibt über die AUD:
„Die AUD wurde am 16.Mai 1965 in Bad Homburg als
Sammlungsbewegung rechtsradikaler und nationalistischneutralistischer Gruppen am Rande der kurz zuvor ins Leben
gerufenen ´National-Demokratischen Partei Deutschlands`(NPD)
gegründet.“33 So schwer dies zu glauben ist, wenn man die Grünen
und ihre Politik betrachtet, so ist doch nicht zu leugnen, dass
die AUD
wohl eher ein schwärzerer Punkt in der Geschichte der Grünen
ist, entstand sie doch aus der Deutschen Gemeinschaft (DG),
welche seit Gründung der Bundesrepublik das extrem rechte
Spektrum vertrat. Diese Positionierung brachte ihr aber keine
wirklichen Wahlerfolge. Um diesen Niederlagen zu begegnen wurde
die DG in die Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher (AUD)
umgewandelt, welche sich jetzt nur noch mit einem politischen
Themenbereich befassen sollte. Es waren Schlagworte wie
Neutralität, Bündnisfreiheit und Entspannung, die der AUD in
Zeiten des Kalten Krieges und der atomaren Bedrohung Erfolg
bringen sollten, jedoch blieb auch dieser politische Schachzug
ohne Wirkung. Als letzten Ausweg aus der Bedeutungslosigkeit
wählte die AUD den Anschluss an die Außerparlamentarische
Opposition (ApO). Dieser Schritt muss wohl den rechten Flügel
schwer brüskiert haben und um nicht am rechten Rand auch noch
- 14 Wählerstimmen zu verlieren, wurde der Umweltschutz Hauptthema
der AUD, denn den vertraten sowohl das linke, wie auch das
rechte Spektrum.
Bei Betrachtung der historischen Entwicklung der AUD fällt der
ungeheure Sinneswandel auf, der wohl einzigartig ist und sie zu
einer extrem flexiblen Partei machte. Diese Flexibilität
befreite sie aus den Zwängen des Schubladendenkens von Rechts
und Links. Sie wurde auch in die Grünen hinengetragen, was
Herbert Gruhl später deutlich machte: „Die Grünen sind nicht
rechts, nicht links, sondern vorn.“.34
Joachim Raschke plaziert die AUD statt am rechten Rand eher in
die Mitte. Das hat wahrscheinlich den Hintergrund, dass sie
durch ihre Flexibilität und „mit Theorien eines Dritten Weges
und Vorstellungen eines dialogischen innerparteilichen
Pluralismus (…) die Einbeziehung der Linken vorangetrieben“ hat
und damit nach ihrem Sinneswandel sogar „den Einfluß des rechten
Flügels geschwächt“ hat.35 Mit dem Dritten Weg als Alternative
zu Kommunismus und Kapitalismus konnte die AUD wirklich als
verbindendes Element der neuen Partei werden.
Wichtigster Vertreter der AUD ist August Hausleitner. Im Dritten
Reich war er in der Wehrmachtspropaganda, dann war er
Mitbegründer und Vorstandsmitglied der CSU, nach dem Austritt
aus der CSU wurde er Vorsitzender der AUD. Diese lange Laufbahn
machte ihn zu einem erfahrenen Politiker, der erheblich zum
Aufbau der Partei beitrug. Im Alter von 81 Jahren zog er für die
bayerischen Grünen in den Landtag ein. Er
wurde 1980 sogar
Vorstansmitglied der Grünen, musste jedoch im gleichen Jahr
zurücktreten, weil seine nationalsozialistische Vergangenheit an
die Öffentlichkeit kam.36
Mit dem Rücktritt von Hausleitner verschwand auch der Einfluss
der AUD. Als Partei löste sie sich bei Gründung der Grünen auf
und als innerparteilich organisierte Gruppierung verlor sie bald
auch ihren Einfluss. 37
Jedoch werden lange Zeit ehemalige Mitglieder der AUD das
Schicksal der Grünen mitbestimmen.
Darunter der
Bundesvorsitzende Dieter Burgmann, der Vorsitzende der SPV Die
- 15 Grünen, Karl Kerschgens und die Passauerin Hannelore Saibold,
die lange Zeit Bundestagsabgeordnete war.
2.3.3. Der Achberger Kreis
Der Achberger Kreis war „in der Gründungsphase der Partei
einflußreich“38, nach einiger Zeit aber verschwand dieser
Einfluss gänzlich. Gebildet wurde er aus linken Intellektuellen
der „Free International University (Freie Hochschule für
Kreativität und Interdisziplinäre Forschung) in Achberg (BadenWürttemberg)“. Während Alois Glück ihn als „neue marxistisch
sozialistische Bewegung“ bezeichnete, so war er eher eine
Alternative zwischen Kommunismus und Kapitalismus, dem
sogenannten „Dritten Weg“, ähnlich der AUD, aber ohne
rechtsradikale Vergangenheit
Trotz des mit der Zeit verschwundenen Einflusses innerhalb der
Grünen, so hat der Achberger Kreis doch ein paar Erfolge
vorzuweisen, bevor die Grünen gegründet wurden. So soll ihnen
die Neugründung des „zu Beginn der siebziger Jahren
eingegangenen `Sozialistischen Deutschen Studentenbundes´ (SDS)
mit dem früheren APO-Führer Rudi Dutschke (…) an der Spitze“ und
der „Aufbau einer linken Tageszeitung“ gelungen sein.
Wichtige Persönlichkeiten des Achberger Kreises waren unter
anderem der „`Kunstprofessor´ Joseph Beuys (…) der Anführer der
Studentenrevolte an der Pariser Sorbonne im Mai 1968 und
anschließende SDS-Aktivist und Trotzkist Daniel Cohn-Bendit,
sowie der frühere APO-Führer Rudi Dutschke (…) und Rechtsanwalt
Otto Schily, der bekannte Baader-Meinhof-Anwalt“.39
2.4. Chronologische Entwicklung bis
zur Gründung 1980
Mit den ersten grünen, bunten und alternativen Listen aus der
Anti-AKW-Bewegung im Frühjahr 1977 began der Werdegang der
Grünen. Wie für die Grünen üblich, decken diese Listen wieder
ein großes politisches Spektrum ab, von konservativ bis weit
links.
Grüne Listen „artikulieren den ökologischen, insbesondere den
Anti-AKW-Protest aus konservativen, liberalen und radikaldemokratisch-antikapitalistischen Bereichen“
- 16 Bunte Listen „stehen für ein breites, links-alternatives,
partei- und systemkritisches Oppositionsbündnis (hier gewinnen
die K-Gruppen starken Einfluß)“.
In Niedersachen erreichte die „Grüne Liste Umweltschutz“ bei den
Landtagswahlen 3,9 % . Die „Bunte Liste – Wehrt Euch“ bekam in
Hamburg 3,5 %. In Niedersachsen wurde diese bunte Liste
verhindert. In Hamburg traten die Grüne und die Bunten
gegeneinander an, eine Einigung zwischen verschiedenen Listen in
Hessen kam 1978 nicht zustande. In Bayern gab es eine
Kooperation zwischen AUD, GAZ und Bürgerinitiativen.
Vom 17.-18. März 1979 wird die Sonstige Politische Vereinigung
(SPV) DIE GRÜNEN gegründet. Unter dieser Organisation traten vor
allem AUD, GAZ und GLU (Grüne Liste Umweltschutz) gemeinsam bei
der Europawahl an. Bei dieser Wahl erreichte die SPV 3,2% der
Stimmen und eine Wahlkampfkostenerstattung von 4,9 Millionen DM.
Dies war die erste größere Summe, die den Aufbau der Grünen
finanzierte.
Die ersten grünen Abgeordneten in einem Parlament zogen am 7.
Oktober 1979 in den Bremer Landtag ein. Obwohl in Bremen Grüne
und Alternative getrennt voneinander antraten, konnte die Bremer
Grüne Liste (BGL) diesen Erfolg erzielen, weil sie das
politische Spektrum von konservativ bis links-undogmatisch in
sich vereinigen konnte.
Beim Bundestreffen der SPV DIE GRÜNEN vom 3.-4. November 1979
wurden die „Modalitäten der Parteigründung“ festgelegt.
Vom 12. auf den 13. Januar 1980 wurrde die Partei DIE GRÜNEN in
Karlsruhe gegründet.
Nach der Gründungsversammlung gibt es noch die Gründungen in den
restlichen Ländern und Landtagswahlen mit Siegen und Niederlagen
und viele kommunale Gründungen, die bis heute noch nicht
abgeschlossen sind und auf die ich nicht weiter eingehen
möchte.40
3. Schlussbemerkung
- 17 Eine weitreichende Veränderung der gesellschaftlichen Struktur
nach dem Zweiten Weltkrieg und die Entstehung der kritischen
und selbstbewussten Nachkriegsgeneration waren die Voraussetzung
für die Entstehung neuer sozio-kultureller Bewegungen.
Die Missachtung der Forderungen dieser Bewegungen durch die
etablierten Parteien, machten die Gründung einer neuen Partei
möglich und erforderlich.
Verschiedenste Gruppen und Bewegungen aus allen Bereichen der
Gesellschaft fanden sich vereint in ihrem Kampf für Frieden und
Umwelt. Dieser Minimalkonsens war der Rahmen, der die Partei
nach der Gründung trotz ihrer Heterogenität zusammenhielt. Es
gründeten sich sehr schnell grüne und bunte Listen auf
kommunaler und Landesebene. Diese und ein paar Vorgängerpartei
und –organisationen
gründeten im Jahr 1980 den Bundesverband
der Grünen.
Bis zum heutigen Tag sind die Grünen mit Flügelkämpfen
beschäftigt, deren Grundlage in der Entstehungszeit zu finden
sind. Diese Kämpfe und Zerreißproben werden oft als Schwachpunkt
gesehen, ich sehe sie als Stärke, denn durch sie bleiben die
Grünen flexibel und modern.
- 18 Anmerkungen
1) Petra Kelly,zitiert in: Glück, S. 9 o
2) Ditfurth, S. 20 u
3) vgl. Ahlberg, S. 27 ff
4) Ditfurth, S. 21 o
5) vgl. Ditfurth, S.29 f
6) Heiss und kalt, S. 634
7) Heiss und kalt, S. 489
8) Mager, S. 7 m
9) Entnommen aus einer Charta, in der sich die deutsche
Studentenschaft zur gesellschaftspolitischen
Verantwortung des Verbandes bekennt, in: Mager, S. 12 m
10)
Marcuse in Motschmann, S. 21 u
11)
Peter Graf Kielmansegg in: Blumöhr, S. 105
12)
Jürgen Habermaß, zitiert in: Blumöhr, S. 104
13)
vgl. Ditfurth, S. 30 ff
14)
Heiss und kalt, S. 568
15)
vgl. Ditfurth, S. 35
16)
Johannes Agnoli, zitiert in: Ditfurth, S. 37
17)
Ditfurth, S. 38 o
18)
Ditfurth, S. 38 o
19)
vgl. Raschke, S. 471 ff
20)
vgl. Heiss und kalt, S. 582 f
21)
vgl. Ditfurth, S. 28
22)
Heiss und kalt, S. 277
23)
vgl. Ditfurth, S. 22 u
24)
Wahrig, S. 3603
25)
Heiss und kalt, S. 624
26)
Raschke, S. 417 u
27)
Raschke, S. 418 f
28)
Ditfurth, S. 54 m
29)
Chronik, S. 1172
30)
vgl. Ditfurth, S. 54 ff
31)
Ditfurth, S. 57
- 19 32)
vgl. Glück, S. 58 f und Raschke, S. 144 f
33)
Glück, S. 57
34)
Herbert Gruhl, zitiert in: Raschke, S. 144
Ich erfuhr aber in persönlichen Gesprächen mit dem
Bundesvorstand der Grünen Jugend, dass von
AugustHaußleitner der Satz stamme: „Weder rechts, noch
links, sondern vorn.“
35)
Raschke, S. 145 m
Raschke bezieht sich hier nicht direkt auf die AUD. Sie
war jedoch durch ihren Wandel vom rechten Rand zum
Sozialismus auch eine Art Vertreterin des Dritten Weges.
36)
Biographische Daten von August Haußleitner und
Informationen über die AUD erwarb ich mir in
persönlichen Gesprächen mit Mitgliedern des
Bundesvorstandes der Grünen Jugend und anderen Grünen,
welche ich nicht dokumentiert habe, weil sie nicht im
Rahmen dieser Facharbeit stattfanden.
37)
vgl.Raschke, S. 145 m
38)
Raschke, S. 145 m
39)
Glück, S. 59 f
40)
vgl. Raschke, S. 894 ff
- 20 -
Literaturverzeichnis
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-
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-
-
-
-
-
-
Mager, Friedrich und Spinnarke, Ulrich, Was wollen die
Studenten? Frankfurt am Main und Hamburg November 1967
Motschmann, Bernd, Was will die ApO? Zur Theorie und
Praxis der Neuen Linken, Hamburg 1969
Dr. Ellwein, Thomas, Krisen und Reformen. Die
Bundesrepublik seit den sechziger Jahren in: Broszat,
Martin, Benz, Wolfgang, Graml, Hermann (Hrsg.), Deutsche
Geschichte der neuesten Zeit vom 19. Jahrhundert bis zur
Gegenwart, München 1993²
Professor Dr. Dr. h.c. Sontheimer, Kurt, Die AdenauerÄra. Grundlegung der Bundesrepublik in Broszat, Martin,
Benz, Wolfgang, Graml, Hermann (Hrsg.), Deutsche
Geschichte der neuesten Zeit vom 19. Jahrhundert bis zur
Gegenwart, München 1996²
Raschke, Joachim, Die Grünen. Wie sie wurden, was sie
sind, Köln 1993
Siepmann, Eckhard, HEISS UND KALT. die Jahre 1945-69,
Berlin (West) 1986
Ditfurth, Jutta, Das waren die Grünen. Abschied von
einer Hoffnung, 2000
Glück, Alois, Grüne und Bunte. Die totalitäre
Herausforderung, Rosenheim 1983
Blumöhr, Fritz, Handwerger, Manfred, Hümmrich-Welt,
Jochen, Kappl, Gerhard, Wölfl, Friedrich, Staatsformen
der Gegenwart. Regierungssysteme, Ordnungsmodelle,
politische Theorie in Handwerger, Manfred (Hrsg.),
Buchners Kolleg Politik, Bamberg 1997
Wahrig, Gerhard, Deutsches Wörterbuch, Gütersloh, 1968,
1978
Ahlberg, René, Akademische Lehrmeinungen und
Studentenunruhen in der Bundesrepublik. Linker
Irrationalismus in politologischen und soziologischen
Theorien, Freiburg 1970
Beier, Brigitte, Dr. Hinz, Frank-Lothar,Hünermann,
Christoph, Kruse, Britta, Reuter, Ingrid, Willmann,
Birgit, Chronik des 20. Jahrhunderts, Gütersloh/München
199514
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