Parteien

Partei – Verband – Bürgerinitiative – NGO (NRO)
Das ist eine Pflichtstation! – Du kannst Sie alleine oder mit einem
Partner bearbeiten (Literatur in der Bib. diverse Nachschlagwerke z.B.
Gesellschaft und Staat, Infoheft Parteien)
Aufgabe:
1. Schlage die Begriffe in einem Fachlexikon nach und übernehme
die Definitionen in Deine Unterlagen. Beachte dabei die
juristische Definition nach dem Parteiengesetz (Infoheft)
2. Vergleiche die genannten Organisationsformen tabellenartig.
3. Beschreibe die jeweiligen Einflussmöglichkeiten (ggf. in der
Tabelle aus 2)
Textarbeit zu Otto Kirchheimers Begriff der
Volkspartei
Das ist eine Pflichtstation! – Du kannst Sie alleine oder mit einem
Partner bearbeiten (Literatur siehe Arbeitsblatt/ Buch Seite 58-65)
Aufgabe:
1. Lese die S. 58/59 und beschreibe den Wandel der Parteitypen.
2. Lese den Text des Arbeitsblatts, kläre unklare Begriffe mit Hilfe
eines Fremdwörterbuches etc. und fasse den Text zusammen.
3. Versuche den Begriff „Volkspartei“ mit Hilfe eines Schaubilds
zu erläutern.
4. Bearbeite die S. 61-63 und beantworte Frage Nr. 3 und 4 (S. 63)
Ein Streitgespräch zur Funktion von Parteien
Das ist eine Pflichtstation! – Ihr benötigt eine Gruppe von 5 Personen!
(Literatur: Informationen zur politischen Bildung Heft Nr. 207
„Parteiendemokratie“ S. 6f. – bereits ausgeteiltes Arbeitsblatt)
Aufgabe:
1. Besprecht und vergleicht eure Mind-Maps zu Funktionen der
Parteien (Fehlendes ergänzen).
2. Lost aus, wer welche Partei des Bundestags vertritt (SPD; CDUCSU; Bd. 90-GRÜNE; FDP; PDS evt. Piratenpartei als Nr. 6)
3. Führt nun ein Streitgespräch, wer welche Funktion wie erfüllt
und macht Euch zu den wichtigsten Punkten Notizen.
Geschichte, Werte und Programm einer Partei
Das ist eine Pflichtstation! – Du kannst Sie alleine oder mit einem
Partner bearbeiten
Aufgabe:
1. Suche Dir eine Partei aus, die im Bundestag oder Landtagen
vertreten ist.
2. Erstelle schriftlich ein Portrait dieser Partei mit
- der Geschichte der Partei (Schwerpunkt nach 1945)
- Grundwerten der Partei
- aktuellem Programm
Dabei kannst Du eigene Schwerpunkte legen. Rechne damit den
anderen Deine Partei vorzustellen.
3. Erarbeite eine Vergleichstabelle grundlegender Positionen des
politischen Denken und Handelns (Buch S. 66-69
Das ist eine Zusatzstation! – Du kannst Sie alleine oder mit einem
Partner bearbeiten
Aufgabe:
1. Überfliege die S. 116-123 querlesend
2. Lege Deinen Bearbeitungsschwerpunkt fest. Dabei kann Deine
Fragestellung über die angesprochenen Themen der Texte im
Buch hinausgehen.
3. Erarbeite Deine Fragestellung und erstelle eine Wandzeitung/
ein großes Plakat zum Thema, dass Du den anderen vorstellen
kannst (ja auch eine Powerpointpräsentation ist möglich.)
!"
Parteien haben oft (z.B. personell=
Ämterpatronage) Einfluss auf andere Bereiche.
Die Gewaltenteilung scheint aufgehoben.
Das ist eine Zusatzstation! – Du kannst Sie alleine oder mit einem
Partner bearbeiten
Aufgabe:
1. Schlage „Gewaltenteilung“ und „Ämterpatronage“ im
Politiklexikon nach und schreibe Dir wichtige Punkte
zusammenfassend heraus.
2. Interpretiere die untenstehende Karikatur schriftlich. Hilfe bietet
Dir die Methodenkarte 5B/ Meine Internetseite
3. Nehme Stellung zur Problematik
# $
"
Verfassungsfeindliche Parteien können
verboten werden
Das ist eine Zusatzstation! – Du kannst sie allein oder in einer
Kleingruppe (3-4 Personen) bearbeiten. (Literatur: Knütter, Hans-Helmuth: Die
Demokratie schützt sich, in Infoheft Nr. 165 „Demokratie“ S. 27-31; Infoheft Nr. 227
Parlamentarische Demokratie, S. 19f. , Rudzio, Wolfgang: Das politische System der
Bundesrepublik Deutschland, 4. Auflage Opladen 1996, S. 42-47, Floren, Franz Josef: Das
politische System der Bundesrepublik Deutschland, Paderborn 1995, S. 106-113, Bernewitz/
Bonin: Das Grundgesetz verstehen, Reinbek 1985, S. 84-103.
Aufgabe:
1. Erarbeite den Begriff der freiheitlich-demokratischen-Grundordnung
(fdGo) S. 116 / Nachschlagen und nenne die Möglichkeiten der
„wehrhaften bzw. streitbaren“ Demokratie (schriftlich)
2. Informiert Euch über den NPD Verbotsantrag 2003 und den aktuellen
%
&
'
("
In der repräsentativen Demokratie ist der Abgeordnete nur
seinem Gewissen unterworfen (Art. 38 GG) – die
Wirklichkeit sieht aber anders aus!
Das ist eine Zusatzstation! – Du kannst sie allein oder einem Partner
bearbeiten. (Literatur: Hesselberger, Dieter: Das Grundgesetz, Neuwied 1991, Arbeitsblatt
Aufgabe:
1. Lese die entsprechenden Grundgesetzartikel und ihren
Kommentar (Hesselberger) sowie das Arbeitsblatt.
2. Schreibe einen Zeitungskommentar zur Problematik
)
!
*"
Nichts liefert mehr Stoff für Skandale
Das ist eine Zusatzstation! – Du kannst sie allein mit einem Partner
bearbeiten.
Aufgabe:
Das Feld der Parteinfinanzierung ist weit gesteckt. Als erstes solltest du im web
„querlesen“, um dann Schwerpunkte bilden zu können.
Bevor Du einer eigenen Fragestellung nachgehst, solltest Du kurz die Finanzierung der
Parteien skizzieren, ein Beispiel ist hier hilfreich.
Im nächsten Schritt solltest Du Deine Untersuchungsfrage formulieren. Dabei kannst
Du wie eine Buchhalter die Einnahmen und deren Quellen vergleichen, oder Dir einen
Skandal erarbeiten.
+
'
"
Das ist eine Zusatzstation! – Du kannst sie allein mit einem Partner bearbeiten
Aufgabe:
1. Bearbeite die S. 108/109 (1-4)
2. Bearbeite Nr. 1 auf S. 110
,
Das ist eine Pflichtstation! – Du kannst Sie alleine oder mit einem Partner bearbeiten
(Literatur: Mintzel, Alf/ Oberreuter, Heinrich (Hrsg.): Parteien in der Bundesrepublik
Deutschland, zweite Auflage Bonn 1992, Infoheft Parteiendemokratie, Buch S. 56f.
Aufgabe:
1.
Benenne stichwortartig Aspekte innerparteilicher Demokratie
(Grundlagen und Hindernisse) anhand des Textes.
2.
Bearbeite S. 56 Nr. 2
Wie könnte dem ehernen Gesetz der Oligarchie entgegengewirkt
werden?
Nach Art. 21,1 GG hat die innere Ordnung der Parteien demokratischen Grundsätzen zu entsprechen,
die das Parteiengesetz präzisiert. So müssen die Parteien Satzungen und Programme besitzen, sich in
Gebietsverbände gliedern (zum Beispiel Bundespartei, Landes-, Bezirks-, Kreis- und Ortsverband)
und regelmäßige Wahlen durchführen. Mitgliederversammlung und der mindestens alle zwei Jahre zu
wählende Vorstand gehören auf allen Organisationsebenen zu den notwendigen Organen der Partei.
Die Bestimmung, die Zahl der kraft Amtes in den Vorstand einberufenen Mitglieder dürfe höchstens
ein Fünftel der Gesamtzahl aller Vorstandsmitglieder betragen, hat bei den Parteien nach 1967 zu einer
innerparteilichen Demokratisierung geführt. Der Anteil der nicht unmittelbar gewählten Delegierten
lag nämlich höher. Das Parteiengesetz betont die Mitwirkung der Mitglieder an der Willensbildung der
Partei, wobei es auch auf den Schutz der innerparteilichen Minderheiten abhebt.
Parteiausschlussverfahren, über die Schiedsgerichte entscheiden, sind nur rechtswirksam, wenn ein
Mitglied ,,vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei
verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt" (§ 10,4 PartG).
Innerparteiliche Demokratie ist notwendig, um das Gewicht des politisch engagierten Bürgers in einer
Partei zu erhöhen. Ein demokratischer Staat kann nicht von Parteien mit undemokratischer Struktur
(Beispiel ,,Führerprinzip" oder ,,demokratischer Zentralismus") regiert werden. Ungeachtet aller
gesetzlichen Vorkehrungen sind die Einflussmöglichkeiten des einfachen Parteimitgliedes
verhältnismäßig beschränkt. Das liegt an der Teilnahmslosigkeit und Gleichgültigkeit vieler
Parteimitglieder (,,Karteileichen"), an den Versuchen der Parteibürokratie, sich von der ,,Basis"
abzukapseln und schließlich an den unverzichtbaren Sachzwängen einer modernen und großen
Parteiendemokratie die eben auch entschiedene Führung und schnelle Entscheidungen benötigt.
Schon 1911 hat Robert Michels in einem klassischen Werk zur Parteienforschung das eherne Gesetz
der ,,Oligarchie" (Herrschaft Weniger) nachgewiesen. Michels geht davon aus, dass jede Organisation
unvermeidlich eine Führungsschicht hervorbringt, ohne diese effektiv und dauerhaft zu kontrollieren.
Sicherlich, die Notwendigkeit hauptamtlicher Funktionäre, der Informationsvorsprung der Parteispitze
und die immer mehr um sich greifende Spezialisierung der Politik bewirken eine gewisse
Verselbstständigung des Parteiapparates. Jedoch darf der innerparteiliche Willensbildungsprozess
keineswegs ausschließlich von oben nach unten verlaufen. Ämterhäufungen und (damit verbunden)
Machtballung stellen schwerwiegende Probleme für jede große Partei der Bundesrepublik Deutschland
dar. Eine Verbesserung des innerparteilichen Meinungsaustausches ist zum Abbau verhärteter
Parteistruktur genauso vonnöten wie eine stärkere Mobilisierung der Mitglieder. Innerparteiliche
Demokratie bedeutet schließlich auch, dass die einzelnen parteiinternen Gruppen ihre Kontroversen
weitgehend öffentlich kundtun. Vielfach herrscht in den Parteien (und auch bei der Wählerschaft) der
Glaube vor, das offene Austragen von innerparteilichen Konflikten beweise Schwäche,
Unglaubwürdigkeit
und mangelnde
Einmütigkeit
einer
Partei. Eine Partei, die
Meinungsverschiedenheiten nicht von oben vertuscht, gilt häufig als ,,zerstritten" und ,,uneins". Dies
kann im Extremfall tatsächlich so sein, wenn die unterschiedlichen Positionen derart weit auseinander
liegen, dass sich eine Übereinstimmung in Grundpositionen nicht mehr erreichen lässt. Flügelkämpfe
dürfen nicht ein Ausmaß annehmen, dass sie die Energien der Politiker binden und innere
Auseinandersetzungen die programmatischen Vorstellungen der Partei überlagern. Vielfach jedoch
befruchten innerparteiliche Differenzen die politische Diskussion. Es mag daher auch ein Zeichen von
Stärke und Dynamik sein, wenn eine Partei sie duldet und nicht mit dem beliebten Ruf nach
,,Geschlossenheit" abwürgt.
Eckhard Jesse/Uwe Backes: Parteiendemokratie. In: Informationen zur politischen Bildung (207), Bonn: © Bundeszentrale für politische
Bildung 1985, S. 27