Zusammenfassung: Eingreifen und Optionen
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1. ------IND- 2016 0201 UK- DE- ------ 20160513 --- --- IMPACT Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Kunststoff- und Glasverpackungen für Unternehmen für den Zeitraum 2016-2020 Folgenabschätzung (FA) Datum: 1.11.2015 FA-Nr.: Phase: Endgültig Leitendes Ministerium bzw. leitende Behörde: Defra (Department for Environment, Food and Rural Affairs) Sonstige Ministerien oder Behörden: Schottische Regierung, Regierung der Walisischen Versammlung, Umweltministerium Nordirland, britisches Finanzministerium, Ministerium für Unternehmen, Innovation und berufliche Qualifizierung (Department for Business Innovation & Skills, BIS) Zusammenfassung: Eingreifen und Optionen Interventionsquelle: EU Art der Maßnahme: Sekundäre Gesetzgebung Kontakt für Anfragen: Ian Atkinson RPC-Stellungnahme: Entfällt Nettogegenwartswert gesamt Kosten der bevorzugten (oder wahrscheinlicheren) Option NettogegenwartsNettokosten für Im Anwendungswert für Unternehmen pro bereich der „One Unternehmen Jahr (EANCB zu den In, Two Out“Preisen von 2014) Regel? -27,08 Mio. GBP -0,94 Mio. GBP 0,20 Mio. GBP Nein Die Maßnahme wird eingestuft als k. A. Welches Problem wird behandelt? Warum ist ein Eingreifen der Regierung notwendig? Die Bewirtschaftung und Entsorgung von Verpackungsabfällen haben externe Auswirkungen auf die Umwelt, wie Treibhausgasemissionen und Unannehmlichkeitsauswirkungen der Deponierung, deren volle soziale Kosten bei Produktions- oder Konsumentscheidungen nicht berücksichtigt werden. Ohne ein Eingreifen gäbe es eine Überproduktion von Verpackungen und wäre die stoffliche Verwertung unzureichend. Die EU schreibt verbindliche Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen vor. Das Vereinigte Königreich erfüllt diese mit Hilfe gesetzlicher Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung für Unternehmen, die durch ein System der Herstellerverantwortung erreicht werden. Dadurch, dass die Verpackungsverwender und -hersteller einen Teil der Kosten der stofflichen Verwertung von Verpackungen übernehmen müssen, werden diese Kosten internalisiert, was geringere Auswirkungen auf die Umwelt und ein ertragreicheres Ergebnis zur Folge hat. Welche Ziele werden mit der Maßnahme verfolgt, und welches sind die gewünschten Auswirkungen? Ziel der Maßnahme sind Anpassungen des marktorientierten Systems, mit dem das Vereinigte Königreich die Zielvorgaben der EU erreicht und die Verpackungskosten für die Verpackungshersteller internalisiert. Beabsichtigt wird die Senkung der Kosten für die Verpackungshersteller und der mit den aktuellen Zielvorgaben verbundenen sozialen Kosten. Welche Maßnahmenoptionen wurden berücksichtigt, einschließlich Regulierungsalternativen? Bitte bevorzugte Option begründen (nähere Einzelheiten im Abschnitt „Nachweisbasis“) Die vollständige Reihe der prozentualen Zielvorgaben für Unternehmen pro Jahr ist in einer Tabelle weiter unten angegeben. Option 0 – Keine Maßnahme – Keine Änderung der Gesetzgebung; Beibehaltung aller schon für 2016/2017 gesetzlich vorgeschriebenen Zielvorgaben; dann die Rechtsvorschriften im Jahr 2018 auslaufen lassen und keine Zielvorgaben für Unternehmen haben. Option 1 – i) Herabsetzen der bestehenden Zielvorgabe für Kunststoff für die Unternehmen auf 49 % im Jahr 2016 und anschließend heraufsetzen um 2 % pro Jahr bis 2020. ii) Keine Änderung der Zielvorgabe für Glas für Unternehmen; anschließend ab 2018 Erhöhung um 1 % pro Jahr bis 2020. 1 Wird die Maßnahme überprüft? Die Maßnahme wird überprüft. Gegebenenfalls Angabe des Überprüfungstermins: Geht die Umsetzung über die EU-Mindestanforderungen Ja hinaus? Ist eines dieser Unternehmen von der KleinstKleinMittelständische Großunte Anwendung betroffen? Falls unterne < 20 unternehmen Unternehmen rnehmen Kleinstunternehmen nicht befreit sind, hmen Nein Grund im Abschnitt „Nachweisbasis“ Nein Ja Ja Nein darlegen. Um welchen Betrag verändert sich das CO2-Äquivalent der Handelbar: Nicht handelbar: Treibhausgasemissionen? -1 Unerheblich (Mio. Tonnen CO2-Äquivalent) Ich habe die Folgenabschätzung gelesen und bin aufgrund der vorliegenden Erkenntnisse davon überzeugt, dass sie einer angemessenen Darstellung der Kosten, des Nutzens und der Folgen der bevorzugten Optionen entspricht. Unterzeichnet durch den zuständigen ZEICHNUNGSBERECHTIGTEN: Datum: 2 Zusammenfassung: Analyse und Nachweise Beschreibung: Option 1 – Maßnahmenoption 1 i) Herabsetzen der Zielvorgabe für Kunststoff auf 49 % im Jahr 2016 und anschließend Heraufsetzen um 2 % pro Jahr bis 2020. ii) Keine Änderung der Zielvorgabe für Glas; anschließend Erhöhung um 1 % bis 2020. VOLLSTÄNDIGE WIRTSCHAFTLICHE BEWERTUNG Preisbasisjahr 2015 GWBasisjahr 2015 KOSTEN [Mio. GBP] Zeitraum: 5 Jahre Nettonutzen (Gegenwartswert (GW)) [Mio. GBP] Niedrig: -38 Gesamtübergang (Konstanter Preis) Jahre Hoch: 28 Beste Schätzung: -27 Jahresdurchschnitt Gesamtkosten (ausg. Übergang) (Konstanter Preis) (Gegenwartswert) Niedrig 0 41,3 182,8 Hoch 0 41,3 182,8 Beste Schätzung 0 41,3 182,8 Beschreibung und Größenordnung der monetisierten Hauptkosten nach „betroffenen Hauptgruppen“ Kosten für die Gesellschaft, Unternehmen eingeschlossen, für Sammlung und Sortierung für die stoffliche Verwertung. Sonstige nicht monetisierte Hauptkosten nach „betroffenen Hauptgruppen“ Kosten für die Gesellschaft durch die lokalen Umweltauswirkungen von Sortieranlagen. NUTZEN (Mio. GBP) Gesamtübergang (Konstanter Preis) Jahre Jahresdurchschnitt Gesamtnutzen (ausg. Übergang) (Konstanter Preis) (Gegenwartswert) Niedrig 0 32,8 144,4 Hoch 0 47,7 210,4 Beste Schätzung 0 35,4 155,7 Beschreibung und Größenordnung des monetisierten Hauptnutzens nach „betroffenen Hauptgruppen“ Nutzen für die Gesellschaft, Unternehmen eingeschlossen, durch die erhöhten Einnahmen aus Material. Nutzen für die Gesellschaft, Unternehmen eingeschlossen, durch die Verringerung der Restmüllsammlung und Deponierung. Nutzen für die Gesellschaft durch die vermiedenen Treibhausgasemissionen aus der vermehrten stofflichen Verwertung. Sonstiger nicht monetisierter Nutzen nach „betroffenen Hauptgruppen“ Nutzen für die Gesellschaft durch die Verringerung der Umweltauswirkungen der Deponierung. Schlüsselannahmen/Empfindlichkeiten/Risiken Diskontsatz (%) 3,5 % Es besteht ein Bedarf an nationalen Zielvorgaben, um zu gewährleisten, dass das Vereinigte Königreich weiterhin die Zielvorgaben der EU-Verpackungsrichtlinie für die Verwertung und die stoffliche Verwertung einhält. Die besten Schätzungen gehen von konstanten Sammlungs- und Sortierungskosten und Materialpreisen in den kommenden fünf Jahren aus. Diese Analyse ist empfindlich gegenüber 3 Änderungen der Sammlungs- und Sortierungskosten, des theoretischen Baseline-Szenarios, der Aufteilung zwischen der Sammlung von Haushaltsabfällen und von gewerblichen und industriellen Abfällen, der Kohlenstoffpreise und der Materialpreise. FOLGENABSCHÄTZUNG FÜR UNTERNEHMEN (Option 1) Direkte Auswirkungen auf Unternehmen (auf das Jahr umgerechnet), Mio. GBP: Im Anwendungsbereich der „One In, Two Out“Regel? Die Maßnahme wird eingestuft als Kosten: 10,7 Nein k. A. Nutzen: 10,5 Netto: -0,2 4 Kurzfassung Übersichtstabellen Die Regierung zieht die Option 1 für die Zielvorgaben für Kunststoff und Glas für Unternehmen für den Zeitraum 2016-2020 in Erwägung. Die prozentualen Zielvorgaben für Unternehmen für die verschiedenen Optionen für die kommenden fünf Jahre sind in der nachstehenden Tabelle angegeben: Tabelle 1: Prozentuale Zielvorgaben für Unternehmen für die verschiedenen Optionen 2016 2017 Option 0 - Baseline Kunststoff: unverändert; anschließend keine Zielvorgaben 52 % 57 % Option 1 - Herabsetzen der Zielvorgabe für Kunststoff auf 49 % im Jahr 2016 und anschließend Heraufsetzen um 2 % pro Jahr bis 2020 49 % 51 % Option 0 - Baseline Glas unverändert; anschließend keine Zielvorgaben 77 % 77 % Option 1 - Keine Änderung der Zielvorgaben für Unternehmen für Glas; anschließend Erhöhung um 1 % bis 2020. 77 % 77 % 2018 2019 2020 53 % 55 % 57 % 78 % 79 % 80 % Die Zielvorgaben für die Unternehmen des Vereinigten Königreichs gelten nur für „verpflichtete“ Verpackungshersteller, d. h. für die Unternehmen, die: im vorherigen Kalenderjahr 50 Tonnen Verpackungsmaterialien oder Verpackungen umgeschlagen haben, und einen Jahresumsatz von mehr als 2 Mio. GBP haben. Folglich werden die Gesamtquoten der stofflichen Verwertung des Vereinigten Königreichs geringfügig niedriger als die Zielvorgaben für Unternehmen sein. Es wird davon ausgegangen, dass die vorgeschlagenen neuen Zielvorgaben wegen der Anzahl von Unternehmen, die unter der in der Verordnung festgelegten Geringfügigkeitsgrenze liegen und daher nicht verpflichtet sind, die folgenden Quoten der stofflichen Verwertung (%) erbringen. Quoten der stofflichen Verwertung im Vereinigten Königreich: Option 1 (Kunststoff) Option 1 (Glas) 2018 2019 2020 44 67 46 68 48 69 Die Ergebnisse im Hinblick auf den geschätzten Nettonutzen für die Gesellschaft und die jährlichen Nettokosten für Unternehmen sind in der nachstehenden Tabelle für die Optionen angegeben. Tabelle 2: Ergebnisse für die kombinierte Option 1 (Zielvorgaben für Kunststoff und Glas) Beste Schätzung des Nettogegenwartswerts (Mio. GBP) 0 Option 0 - Baseline Kunststoff: unverändert; anschließend keine Zielvorgaben Option 1 - vorgeschlagene Zielvorgaben für Kunststoff und Glas -27,08 Jährliche Nettokosten für Unternehmen (Mio. GBP) 0 -0,2 Den Schätzungen zufolge weist Option 1 einen negativen Nettogegenwartswert aus, also Kosten für die Gesellschaft und Nettokosten für Unternehmen. Schottland und Wales haben ehrgeizige Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Haushaltsabfällen. Zur Gewährleistung ihrer kosteneffektiven Einhaltung ist es wichtig, dass die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen ebenso ehrgeizig sind. Insbesondere tragen hohe Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen dazu 5 bei, die Einheitskosten der Infrastruktur für die stoffliche Verwertung zu senken, die diese Staaten benötigen, um die stoffliche Verwertung der Haushaltsabfälle in Höhe von 70 % bis zum Jahr 2020 zu erbringen. Außerdem müssen Zielvorgaben festgelegt werden, um weiterhin die von der EU-Richtlinie vorgegebenen Mindestquoten der stofflichen Verwertung einzuhalten. Einleitung Die Bewirtschaftung und Erzeugung von Abfällen haben externe Auswirkungen auf die Umwelt, wie z. B. Treibhausgasemissionen. Bei Produktions- oder Entsorgungsentscheidungen werden die vollen sozialen Kosten und Nutzen nicht berücksichtigt, was die übermäßige Erzeugung von Abfällen und suboptimale Entscheidungen über die Abfallbewirtschaftungsoptionen zur Folge hat. Ein Abfallwirtschaftssystem, das die Auswirkungen auf die Umwelt in den Preisen der Behandlungsoptionen internalisiert, dürfte zu einer wirtschaftlichen Abfallmenge und Verteilung auf verschiedene Behandlungsoptionen führen. Ohne ein Eingreifen würden die Entscheidungen über die Gestaltung und Herstellung von Verpackungen wahrscheinlich ohne Berücksichtigung der Kosten für den Umgang mit den weggeworfenen Verpackungen an der Verbrauchsstelle getroffen. Dies würde eine Überproduktion von Verpackungen zur Folge haben, da die Lieferanten der Verpackungen nicht die vollen Kosten für die Behandlung der Verpackungsabfälle übernehmen müssen. Zudem hat es Vorteile für die Umwelt, Verpackungsabfälle am Ende der Lebensdauer weiter oben in der Abfallhierarchie anzusiedeln, die in den Abfallbewirtschaftungskosten nicht widergespiegelt werden, was zu einer suboptimalen Kombination der Abfallwirtschaft führt. In der Abfallhierarchie werden verschiedene Abfallbewirtschaftungsoptionen grob nach ihren Umweltauswirkungen eingestuft. Beispielsweise ergibt sich durch die Verlagerung von Abfällen von der Deponierung zur stofflichen Verwertung ein Nutzen für die Umwelt aufgrund des vermiedenen Verbrauchs von Neumaterial und des damit verbundenen vermiedenen Beitrags zum Treibhauseffekt. Eine Verlagerung von Abfällen zur Wiederverwendung weiter oben in der Hierarchie ergäbe einen noch größeren Nutzen für die Umwelt, zum Beispiel aufgrund geringerer Auswirkungen durch Wiederaufbereitung. Das Vereinigte Königreich hat ein gesetzlich vorgeschriebenes System der Herstellerverantwortung für die stoffliche Verwertung von Verpackungen, mit dem die EUVerpackungsrichtlinie umgesetzt wird. Durch dieses System werden einige der externen Auswirkungen des Umgangs mit Verpackungen am Ende ihrer Lebensdauer internalisiert. Dadurch werden die Menge der Verpackungsabfälle, die auf Deponien entsorgt wird, sowie die damit verbundenen Auswirkungen auf die Umwelt verringert. Hierzu werden Mindestzielvorgaben für die stoffliche Verwertung und Verwertung für die Unternehmen in der Verpackungslieferkette im Vereinigten Königreich festgelegt. Zur Einhaltung der Verpackungsverordnung müssen verpflichtete Verpackungshersteller durch den Erhalt von Verpackungsabfallverwertungsnachweisen (Packaging Waste Recovery Notes; PRN) nachweisen, dass in ihrem Auftrag ein Mindestmaß an Verwertung und stofflicher Verwertung durchgeführt wurde. Die PRN werden von Ausführern oder Wiederverwertern ausgestellt, wenn eine Tonne entsprechenden Verpackungsmaterials verwertet wurde oder für die Wiederaufbereitung ausgeführt wird. Durch diese Nachfrage der verpflichteten Hersteller nach PRN wird ein Markt für PRN geschaffen, die von akkreditierten inländischen Wiederaufbereitern und Ausführern ausgestellt werden können. Der Preis für PRN sollte, auch wenn er Schwankungen unterliegt, die Grenzkosten der Erfüllung der Verpflichtung widerspiegeln. Insbesondere sollte er bei jedem PRN die zusätzlichen Kosten der Verlagerung des Materials weg von den Deponien zur stofflichen Verwertung berücksichtigen, die von den vorhandenen wirtschaftlichen Antriebsfaktoren nicht abgedeckt werden. Auf diese Weise 6 internalisieren die verpflichteten Verpackungshersteller und Sammelunternehmen einige der Kosten des Umgangs mit Verpackungen am Ende ihrer Lebensdauer. Ein sehr niedriger PRNPreis würde darauf hindeuten, dass ein geringer zusätzlicher Anreiz notwendig ist, um die durch die Zielvorgaben für die Unternehmen festgelegte Quote der stofflichen Verwertung zu erreichen. Die Zielvorgaben für die Unternehmen im Vereinigten Königreich wurden so festgelegt, dass gewährleistet ist, dass das Vereinigte Königreich die durch die EU-Richtlinie vorgeschriebenen Zielvorgaben für die Verwertung und stoffliche Verwertung einhält, wobei die unter die Geringfügigkeitsregel fallenden, nicht verpflichteten Hersteller berücksichtigt wurden, die beim Kunststoff 22,5 % und beim Glas 60 % ausmachen. In der Vergangenheit machte die Menge der hergestellten oder angewandten Verpackungen von Unternehmen, die aufgrund der Geringfügigkeitsregel nicht verpflichtet sind, einen relativ konstanten Anteil der Gesamtmenge an Verpackungen aus. In der vorliegenden Folgenabschätzung werden die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen mit dem Ziel überprüft, die Zielvorgaben für verpflichtete Hersteller zu ändern. Es wurde eine Option vorgeschlagen: Für Kunststoff o Option 1 – Änderung der bestehenden Zielvorgabe für Kunststoff auf 49 % im Jahr 2016 und anschließend Erhöhung um 2 % pro Jahr bis 2020 (dies würde eine Quote der stofflichen Verwertung von Kunststoffverpackungen von 48 % bis 2020 erbringen). Für Glas o Option 1 – Keine Änderung der Zielvorgaben für Glas für die Jahre 2016 und 2017 und anschließend Erhöhung um 1 % pro Jahr bis 2020 (dies würde eine Quote der stofflichen Verwertung von Glasverpackungen von 68 % bis 2020 erbringen). Diese Optionen basieren auf der Gewährleistung eines Mindestmaßes an Verwertung und stofflicher Verwertung, um die Mindestzielvorgaben der EU-Verpackungsrichtlinie weiterhin zu erfüllen. Mit diesem Vorschlag wird in erster Linie beabsichtigt, etwaige Kosten für Unternehmen zu senken, indem die Zielvorgaben für Kunststoff für die Jahre 2016 und 2017 auf der Grundlage der verfügbaren neuen Daten herabgesetzt werden, während zugleich sichergestellt wird, dass das Vereinigte Königreich weiterhin die Mindestanforderungen an die stoffliche Verwertung gemäß der EU-Verpackungsrichtlinie auf kosteneffektive Weise im Zeitraum 2016-2017 und danach erfüllt. Schottland und Wales haben ehrgeizige Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Haushaltsabfällen. Zur Gewährleistung ihrer kosteneffektiven Einhaltung ist es wichtig, dass die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen ebenso ehrgeizig sind. Insbesondere tragen hohe Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen dazu bei, die Einheitskosten der Infrastruktur für die stoffliche Verwertung zu senken, die diese Staaten benötigen, um die stoffliche Verwertung der Haushaltsabfälle in Höhe von 70 % bis zum Jahr 2020 zu erbringen. Die Option 1 wird von der Regierung in Bezug auf die Zielvorgaben für Kunststoff und Glas bevorzugt, da sie ehrgeizige Umweltschutzziele aufrechterhält und zugleich den Versuch darstellt, die Einhaltungskosten für die Unternehmen niedrig zu halten. 7 Hintergrund – die Verpackungsrichtlinie und die Verantwortungspflicht der Hersteller im Vereinigten Königreich Die mit Verpackungsabfällen verbundenen externen Auswirkungen auf die Umwelt sind Treibhausgasemissionen infolge der Deponierung von Verpackungen, Unannehmlichkeitsauswirkungen der Vermüllung und Auswirkungen auf die Flächennutzung von Deponien. Nicht alle externen Auswirkungen in Bezug auf die Umwelt werden in der Entscheidungsfindung von Haushalten und Unternehmen internalisiert. Die Regierung muss eingreifen, um die Auswirkungen der Verpackungsabfälle auf die Umwelt zu verringern. Die EG-Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle (94/62/EG, geändert durch die Richtlinie 2004/12/EG und im Folgenden als „die Verpackungsrichtlinie“ bezeichnet) bezweckt die Harmonisierung der Verpackungsabfallwirtschaft mit dem Ziel, die Auswirkungen von Verpackungen und Verpackungsabfällen auf die Umwelt zu verringern und Handelshemmnisse sowie Verzerrungen und Beschränkungen des Wettbewerbs innerhalb der Gemeinschaft zu verhindern. Die Verpackungsrichtlinie legt ein Gesamtverwertungsziel von mindestens 60 % (davon müssen mindestens 55 % stoffliche Verwertung sein) sowie materialspezifische Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung fest. Diese Zielvorgaben sind von den Mitgliedstaaten bis Dezember 2008 zu erreichen und anschließend weiterhin einzuhalten. Nach diesem Datum müssen die Mitgliedstaaten weiterhin diese Zielvorgaben erfüllen, doch ist es ihnen freigestellt, höhere einzelstaatliche Zielvorgaben festzulegen. Die Richtlinie wird im Vereinigten Königreich durch (i) die Verordnung über Verpackungen (Grundlegende Anforderungen) von 2003 (in der geänderten Fassung) und (ii) die Verordnung über die Verantwortungspflicht der Hersteller (Verpackungsabfälle) von 2007 (in der geänderten Fassung) umgesetzt. Die vorliegende Folgenabschätzung bewertet Optionen im Zusammenhang mit einer Änderung der Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen, die in der letztgenannten Verordnung, welche im Folgenden als „die Verpackungsverordnung“ bezeichnet wird, enthalten sind. Die Anwendung eines Systems der Herstellerverantwortung, um einen Teil der Kosten für den Umgang mit Verpackungen zu internalisieren, schafft Anreize dafür, dass die Verpackungshersteller die Auswirkungen der Abfälle auf die Umwelt verringern und sicherstellen, dass ein Teil stofflich verwertet wird. Die Verpackungshersteller müssen sich an den Kosten der stofflichen Verwertung beteiligen und werden so dazu angeregt, die Gesamtmenge an Verpackungen zu reduzieren, was eine Verringerung der Umweltauswirkungen der Verpackungen am Ende ihrer Lebensdauer zur Folge hat. Wird die Zielvorgabe für die stoffliche Verwertung in einer wirksamen Höhe festgelegt, sollte sie potenziell in der Lage sein, die Auswirkungen der Verpackungsabfälle auf die Umwelt durch die geringeren Folgen der Gewinnung neuer Rohstoffe und damit verbundenen Umweltauswirkungen zu verringern. Im Vereinigten Königreich schließt der Begriff „Verpackungshersteller“ Unternehmen ein, die Teil der Verpackungslieferkette sind, also diejenigen Hersteller, die Rohstoffe für Verpackungen herstellen, Rohstoffe in Verpackungen umwandeln, Verpackungen zum Umhüllen von Waren verwenden oder verpackte Erzeugnisse verkaufen oder einführen. Die „Verantwortung“ für die Verpackungen ist zwischen diesen Beteiligten der Lieferkette aufgeteilt. Gemäß der Verpackungsverordnung müssen die Unternehmen Nachweise in Form von Verwertungsnachweisen (Packaging Waste Recovery Notes; PRN) bzw. Verwertungsnachweisen für den Export (Packaging Waste Export Recovery Notes; PERN) erwerben, um belegen zu können, dass sie dieser gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen sind. Diese Verwertungsnachweise werden von akkreditierten Wiederaufbereitern bzw. 8 Ausführern von Verpackungsabfällen ausgestellt und von den Verpackungsherstellern erworben. Wie viele PRN/PERN ein akkreditierter Wiederaufbereiter/Ausführer ausstellen kann, richtet sich nach der Menge der wiederaufbereiteten Verpackungsabfälle (z. B. kann der Wiederaufbereiter bei 100 Tonnen wiederaufbereiteten Stahlverpackungsabfällen 100 PRN für Stahl „verkaufen“). Die Nachweise haben zwei Funktionen. Erstens geben sie Aufschluss über die Menge der im Auftrag der Hersteller durchgeführten Verwertung/stofflichen Verwertung. Zweitens bieten sie eine Möglichkeit, die von den Herstellern kommenden Finanzmittel Maßnahmen der stofflichen Verwertung/Verwertung zuzuführen, da die Unternehmen für diese PRN/PERN bezahlen. Dadurch werden die Kosten der Verwertung und stofflichen Verwertung für die Verpackungshersteller internalisiert. Die Verpackungsverordnung beinhaltet eine Geringfügigkeitsgrenze, die Unternehmen mit einem Umsatz von weniger als 2 Mio. GBP und einem Umschlag von weniger als 50 Tonnen Verpackungen pro Jahr befreit; diese Unternehmen sind „nicht verpflichtet“. Allerdings gehen die von diesen befreiten Unternehmen umgeschlagenen Verpackungen dennoch in die Berechnung der Leistung des Vereinigten Königreichs bei der stofflichen Verwertung ein. Dies liegt daran, dass die Zielvorgaben der Verpackungsrichtlinie als prozentualer Anteil des Gesamtaufkommens an Verpackungsabfällen in jedem Mitgliedstaat festgelegt sind. Für die verpflichteten Unternehmen werden daher Zielvorgaben festgelegt, die höher sind als die tatsächliche EU-Mindestzielvorgabe, um diese ausgenommenen Verpackungen zu berücksichtigen. Die tatsächliche Menge der ausgenommenen Verpackungen ändert sich von Jahr zu Jahr. Aus diesem Grund werden die Zielvorgaben für die Unternehmen in einer Höhe festgelegt, die diese Schwankungen berücksichtigt. Den nach der Verordnung verpflichteten Unternehmen ist freigestellt, wie sie diesen Verpflichtungen nachkommen wollen. Sie können die stoffliche Verwertung/Verwertung selbst durchführen, um die benötigten PRN zu erhalten, sie können direkt mit Wiederaufbereitern/Ausführern Verträge schließen und den Nachweis der Einhaltung in Form von PRN und PERN erwerben (bekannt als Einzelregistrierung) oder sie können sich gegen Entgelt einem von mehreren eingetragenen Entsorgungssystemen für die Pflichteinhaltung, das die vorgeschriebene Berichterstattung und vertraglichen Pflichten übernimmt, mit größerer Marktmacht als einzelne Hersteller anschließen. Die Mehrheit der Verpackungshersteller hat sich dafür entschieden, einem System für die Pflichteinhaltung beizutreten. Der Preis der PRN und PERN ist je nach Verfügbarkeit unterschiedlich. Die Verordnung schreibt nicht vor, wofür die Erlöse aus dem Verkauf der PRN/PERN an die Hersteller eingesetzt werden dürfen, aber die akkreditierten Wiederaufbereiter und Ausführer müssen über die Verwendung dieser Mittel Bericht erstatten, da sie zur Finanzierung von Verbesserungen in der Sammlungs- und Wiederaufbereitungsinfrastruktur im gesamten Vereinigten Königreich vorgesehen sind. Begründung für das Eingreifen und Ziele der Maßnahme Mit den hier dargelegten Vorschlägen wird in erster Linie beabsichtigt, die möglichen Kosten für Unternehmen zu senken, indem die Zielvorgaben für Kunststoff für die Jahre 2016 und 2017 auf der Grundlage der verfügbaren neuen Daten herabgesetzt werden, während zugleich sichergestellt wird, dass das Vereinigte Königreich weiterhin die Mindestanforderungen an die stoffliche Verwertung gemäß der EU-Verpackungsrichtlinie auf kosteneffektive Weise im Zeitraum 2016-17 und danach erfüllt. Die Bewirtschaftung und Entsorgung von Abfällen haben Auswirkungen auf die Umwelt wie Treibhausgasemissionen und Unannehmlichkeitsauswirkungen zur Folge. Die vollen sozialen Kosten der Abfallerzeugung und -behandlung werden bei den Entscheidungen der Haushalte 9 und Unternehmen nicht berücksichtigt. Dies führt zu einer übermäßigen Erzeugung von Abfällen und suboptimalen Verteilung der Abfallbehandlung. Das Eingreifen der Regierung kann dazu beitragen, die Menge der Verpackungsabfälle auf ein effizienteres Maß zu reduzieren und die Verteilung der Behandlung effizienter zu gestalten. Ohne Eingreifen der Regierung können Abfallbehandlungsoptionen mit einer besseren Umweltleistung gegenüber Behandlungen, die infolge höherer Kosten eine geringere Umweltleistung aufweisen, benachteiligt werden. Verpackungsabfälle machen im Vereinigten Königreich ungefähr 10 % des gewerblichen und industriellen Abfallstroms und ungefähr 20 % des Haushaltsabfallstroms aus. Verpackungen bieten Vorteile wie den Schutz der Waren beim Transport und tragen dazu bei, dass die Erzeugnisse nicht beschädigt werden. Der Nutzen der Verpackungen muss gegen die zusätzlichen Kosten der Herstellung und des Umgangs mit diesen Verpackungen am Ende ihrer Lebensdauer abgewogen werden. Die Zielvorgaben für die Verwertung und die stoffliche Verwertung werden in einer Höhe festgelegt, dass die Menge der Verpackungen, die rückgewonnen und stofflich verwertet werden, von einem suboptimal niedrigen Niveau ansteigt. Aus der Verlagerung von der Deponierung zur stofflichen Verwertung und Verwertung ergibt sich ein Nutzen für die Umwelt. Die Verlagerung wird die nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt in Bezug auf die folgenden Aspekte verringern: Klimawandel, hauptsächlich durch die Freisetzung von Methan aus biologisch abbaubaren Stoffen; möglicher Schaden für die Boden- und Wasserqualität durch Deponiesickerwasser; Unannehmlichkeiten wie Lärm und Geruch. Im Vergleich zu einer Welt, in der keine stoffliche Verwertung vorgenommen wird, wäre es effizienter, die auf Deponien verbrachte Menge an Verpackungsabfällen zu verringern. Die stoffliche Verwertung der Verpackungen führt zu einer Verringerung der Treibhausgasemissionen, da bei der Herstellung stofflich verwerteter Rohstoffe weniger Energie verbraucht wird als bei der Herstellung neuer Rohstoffe. Zudem wird die Gewinnung von Rohstoffen vermieden, die sich negativ auf die Umwelt und die Biodiversität auswirken kann. Die vermehrte Verwertung und stoffliche Verwertung von Verpackungsabfällen könnte auch Annehmlichkeitsvorteile mit sich bringen, indem sie zur Verringerung von Verpackungsmüll beiträgt. Externe Auswirkungen und Erreichen eines effizienten Maßes der stofflichen Verwertung In den relativen Kosten der einzelnen Abfallentsorgungsoptionen werden nicht alle Umweltkosten und -nutzen der Entsorgungsentscheidungen widergespiegelt. Das Ziel der Maßnahme besteht darin, auf ein effizienteres Maß der stofflichen Verwertung hinzuarbeiten. Ohne Eingreifen bei der stofflichen Verwertung gibt es aufgrund der bereits bestehenden Regelung (der Deponiesteuer) finanzielle Anreize für die Verlagerung der Abfälle weg von den Deponien. Es gibt jedoch keine Anreize, die dem zusätzlichen Nutzen der stofflichen Verwertung gegenüber anderen Optionen außerhalb der Deponien Rechnung tragen. Bei der Deponiesteuer werden für alle Materialien gleiche Anreize für die Abkehr von der Deponierung geschaffen, obschon der Nutzen der Verlagerung verschiedener Abfallarten zur stofflichen Verwertung weiter oben in der Abfallhierarchie1 sehr unterschiedlich ist. Diese beiden Punkte bedeuten, dass die Quoten der stofflichen Verwertung ohne ein Eingreifen der Regierung bei der stofflichen Verwertung wahrscheinlich nicht bei jedem Material ein effizientes Maß erreichen. In diesem Fall ist der NGW jeder vorgeschlagenen Option negativ, was bedeutet, dass das effiziente Maß des Eingriffs überschritten wurde (d. h. dass der Nutzen aus der marginalen 1 https://www.gov.uk/government/publications/guidance-on-applying-the-waste-hierarchy 10 Tonne zusätzlicher stofflicher Verwertung trotz der Treibhausgasemissionen geringer als ihre Grenzkosten ist). Einsparungen bei den Erreichen der durch die EU-Rechtsvorschriften für Verpackungen festgelegten Zielvorgaben Das zweite Ziel der Maßnahme besteht darin, zu gewährleisten, dass die in der Verpackungsrichtlinie enthaltenen Mindestzielvorgaben für die stoffliche Verwertung und Verwertung weiterhin eingehalten werden. Ohne ein Eingreifen wird durch die Marktpreise für Rezyklate nicht sichergestellt, dass die Quoten der stofflichen Verwertung des Vereinigten Königreichs die EU-Zielvorgaben für Verpackungen einhalten. Die Kosten der Sammlung und Wiederaufbereitung eines Materials können höher sein als der Wert, der mit dem Verkauf des Materials erzielt werden kann, was dazu führt, dass keine Anreize für die stoffliche Verwertung bestehen. Um sicherzustellen, dass die EU-Zielvorgaben für Verpackungen eingehalten werden, ist ein Eingreifen der Regierung notwendig. Hintergrund Die Zielvorgaben für Unternehmen für 2013-17 waren 2011 Gegenstand einer Konsultation und endgültige Zielvorgaben wurden im Haushaltsplan vom März 2012 bekanntgegeben 2 ; die Zielvorgaben für Glas wurden 2014 revidiert3. Die Zielvorgaben wurden unter Verwendung der seinerzeit besten verfügbaren Belege festgelegt; überdies wurden bei dieser einfacheren Folgenabschätzung (FA) das gleiche Kernverfahren und zu einem großen Teil die gleichen Annahmen, insbesondere Kostenannahmen, wie bei den vorherigen Folgenabschätzungen verwendet. Die Preisannahmen in Bezug auf die Einnahmen aus Material wurden aktualisiert. 2014 gaben wir einen Bericht in Auftrag, um die von der Industrie bereitgestellten Basisdaten zu überprüfen, die zur Berechnung der Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Kunststoffverpackungsabfällen verwendet wurden. Der Bericht „PlasticFlow” wurde im Dezember 2014 veröffentlicht 4 . Der PlasticFlow-Bericht, in dem man sich auf die Grundprinzipien besann, brachte eine neue Schätzung des Aufkommens der Kunststoffverpackungsabfälle auf der Grundlage einer gründlichen Analyse des Marktes hervor. Der Bericht legte nahe, dass die Schätzungen des in Verkehr gebrachten Kunststoffverpackungsstroms in der Vergangenheit zu hoch waren. Das bedeutet, dass wir die Zielvorgaben für Unternehmen für die Industrie herabsetzen und zugleich weiterhin ein vergleichbares Niveau der stofflichen Verwertung erbringen könnten, wodurch die Erfüllungskosten für die Unternehmen reduziert würden. Das Ministerium nahm die Darstellung des PlasticFlow-Berichts als die belastbarste verfügbare Datengrundlage an und führte von März bis Mai 2015 eine Konsultation über die Implikationen der Daten durch, die Teil unserer Konsultation über mögliche Änderungen der Verordnung über Verpackungen und Batterien war. Analyse Die Regierung schlägt die folgende Änderung der Zielvorgaben für Kunststoff und Glas für Unternehmen für den Zeitraum 2016-2020 vor. Die prozentualen Zielvorgaben für Unternehmen für das Baseline-Szenario und die vorgeschlagene Option für die kommenden fünf Jahre sind in der nachstehenden Tabelle angegeben: 2 https://www.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/82441/packaging-ia.pdf 3 https://www.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/294272/packaging-targets-ia.pdf 4 http://www.wrap.org.uk/content/plastic-packaging-market-study-plastic-flow-2014-0 11 Tabelle 3: Prozentuale Zielvorgaben für Unternehmen für die verschiedenen Optionen 2016 2017 Option 0 - Baseline Kunststoff: unverändert; anschließend keine Zielvorgaben 52 % 57 % Option 1 - Herabsetzen der Zielvorgabe für Kunststoff auf 49 % im Jahr 2016 und anschließend Heraufsetzen um 2 % pro Jahr bis 2020 49 % 51 % Option 0 - Baseline Glas unverändert; anschließend keine Zielvorgaben 77 % 77 % Option 1 - Keine Änderung der Zielvorgaben für Unternehmen für Glas; anschließend Erhöhung um 1 % bis 2020. 77 % 77 % 2018 2019 2020 53 % 55 % 57 % 78 % 79 % 80 % Option 0: Baseline: Keine Maßnahme ergreifen. Die Zielvorgaben nicht ändern und auslaufen lassen: Keine Zielvorgaben festgelegt Diese Option ist das Baseline-Szenario für den Zeitraum 2016-20, wenn keinerlei Änderungen an der Politik vorgenommen werden. Andere Optionen werden an dieser Option gemessen. Es handelt sich um ein „theoretisches“ Baseline-Szenario, da das Vereinigte Königreich die Zielvorgaben der EU erfüllen muss und daher gesetzliche vorgeschriebene Zielvorgaben benötigt. Ein theoretisches Baseline-Szenario wird in der Folgenabschätzung von 2012 näher beschrieben5. Diese Folgenabschätzung diente als Hilfe bei der Festlegung der bestehenden Zielvorgaben für die Verwertung und stoffliche Verwertung von Verpackungen, indem der Markt analysiert wurde und die Schätzungen und Prognosen der Industrie zum Modellieren unterschiedlicher Szenarien herangezogen wurden. Nach unserer Schätzung käme es ohne regulatorische Zielvorgaben beim Glas zu einem Rückgang der stofflichen Verwertung um 11 % auf Ebene des Vereinigten Königreichs, was sich in einer Verringerung um 13 % auf Ebene der verpflichteten Unternehmen niederschlagen würde; die Annahme von 11 % liegt im mittleren Bereich der Annahmen von 2012. Beim Kunststoff sind die Zielvorgaben seit 2012 schneller angestiegen, weshalb wir davon ausgehen, dass sich das theoretische Baseline-Szenario nun von dem in der Folgenabschätzung von 2012 angenommenen Baseline-Szenario unterscheiden würde. Nach unserer Einschätzung würden ab 2018 nur PET- und HDPE-Flaschen sowie Folien für Gewerbe und Industrie stofflich verwertet werden, wenn es keine Zielvorgaben gäbe: Tabelle 4: Für 2018 im Baseline-Szenario prognostizierte Ausgangsmenge an Kunststoff. Kunststoffkategorie Stofflich verwertete Menge (Tonnen) Stofflich verwertete Flaschen Verbraucher Stofflich verwertete Flaschen Nichtverbraucher (Gewerbe und Industrie) Stofflich verwertete Folie Nichtverbraucher (Gewerbe und Industrie) 425 853 Kunststoff insgesamt Baseline 806 214 114 993 265 368 Quelle: The Plastic Packaging Market Study (Plastic Flow) 2014, Rigid Plastic Packaging in the Commercial & Industrial Sectors, WRAP and Valpak 2015. 5 https://www.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/82441/packaging-ia.pdf S. 13 12 Annahmen über das in Verkehr gebrachte Material Zwei der Schlüsselannahmen betreffen die (i) Menge des insgesamt in Verkehr gebrachten Materials und (ii) den von verpflichteten Unternehmen stammenden Anteil an dieser Menge. Wir stützen uns für (i) auf die Untersuchungen „Plastic Packaging Market Study (Plastic Flow)“ von 2014 und „Rigid Plastic Packaging in Commercial and Industrial Sectors Study“ von 2015 sowie den Glassflow-Bericht von 2012 und für (ii) auf die nationale Verpackungsabfall-Datenbank der Umweltbehörde (ii). Diese Annahmen sind in der nachstehenden Tabelle aufgeführt: Tabelle 5: Annahmen über das in Verkehr gebrachte Material (Tonnen) Kunststoff Glas In Verkehr gebracht In Verkehr gebracht 2016 2 220 000 2 399 235 2017 2 220 000 2 399 235 2018 2 220 000 2 399 235 2019 2 220 000 2 399 235 2020 2 220 000 2 399 235 Quelle: Plastic Packaging Market Study (Plastic Flow) 2014. S. 2: http://www.wrap.org.uk/sites/files/wrap/Plastic_Packaging_Market_Study_2014_0.pdf. Rigid plastic packaging in the commercial & industrial sectors, 2015. (Noch unveröffentlicht) GlassFlow: http://www.wrap.org.uk/sites/files/wrap/GlassFlow%20Final%20Report.pdf Die Angaben zu den von den verpflichteten Unternehmen stammenden Mengen und zur Verteilungsmethode basieren auf Daten des Jahres 2015 der nationalen Verpackungsabfall-Datenbank (NPWD). Kosten und Nutzen der stofflichen Verwertung Kosten und Nutzen werden für jede zusätzliche Tonne stofflich verwerteten Materials berechnet6 und es wird davon ausgegangen, dass dieses Material nicht in Deponien abgelagert wird. Das Kernverfahren dieser Folgenabschätzung umfasst die folgenden drei Schritte: Schritt 1: Die erforderlichen Verwertungsmengen (in Tonnen) jedes Materials werden gegenüber der Baseline in Abhängigkeit von den Zielvorgaben und den prognostizierten Mengen des in Verkehr gebrachten Materials berechnet. Schritt 2: Die Kosten pro Tonne werden Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung berechnet: i) Sammlungs- und Schritt 3: Der Nutzen pro Tonne wird berechnet: i) Einnahmen aus Material ii) Kohlenstoffeinsparung iii) Einsparung bei Restmüllsammlung und Deponierung Da mehr Material gesammelt und sortiert wird, beginnen Sortierungskosten ab einem bestimmten Punkt anzusteigen. die Sammlungs- und Kosten und Nutzen verstehen sich pro Tonne. Der Nettonutzen für die Gesellschaft wird wie folgt berechnet: Zusätzliche Tonnen x Nutzen aus dem Material (Materialpreise, Kohlenstoffeinsparung, Einsparung bei der Restmüllsammlung) – zusätzliche Tonnen x Kosten des Materials (zusätzliche Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung) 6 Nach Porter („The Economics of Waste”, 2002) 13 Ausnahmen vom Verfahren: Deponiegebühren Obwohl sich die Deponiegebühren im Hinblick auf die stofflich verwerteten Mengen beträchtlich auf das Verhalten auswirken, sind die Gebühren gemäß dem Verfahren der Regierung ein Transfer und werden daher in dieser Folgenabschätzung nicht als Kosten oder Nutzen berücksichtigt. Nicht-monetisierte Auswirkungen Es gibt eine Reihe von zusätzlichen Auswirkungen, die derzeit nur schwer zu monetisieren sind, wobei es am wahrscheinlichsten ist, dass sie den mit höheren Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung verbundenen Nutzen erhöhen (was vermuten lässt, dass der für jede Option berechnete NGW eine Untergrenze darstellt). Diese sind: Die Verringerung der auf Deponien gelagerten Abfälle verringert die Unannehmlichkeitsauswirkungen von Deponien. Doch hat auch die alternative Behandlung, also die stoffliche Verwertung, lokale Umweltauswirkungen. In Ermangelung genauer Informationen über diese Auswirkungen werden die lokalen Unannehmlichkeitsauswirkungen nicht monetisiert. Es wird angenommen, dass die lokalen Umweltauswirkungen sowohl von Deponien als auch von Sortieranlagen für die stoffliche Verwertung wahrscheinlich negativ sind. Höhere gesetzliche Zielvorgaben können zu Investitionen in Infrastruktur (sowohl für Sammlung und Sortierung als auch für die Wiederaufbereitung) anreizen, was die Grenzkosten der Sammlung, Sortierung und Wiederaufbereitung der Abfälle senken kann. Diese Auswirkung wird sich wahrscheinlich langfristig bemerkbar machen und der genaue monetäre Nutzen ist derzeit nicht klar. Während die Einsparungen aufgrund der stofflichen Verwertung bei „eingebetteten“ THG-Emissionen (also Emissionen, die in Ermangelung von Sekundärrohstoffen bei den Herstellungsprozessen der Unternehmen verursacht worden wären) monetisiert und in das Verfahren aufgenommen werden, können die, wahrscheinlich negativen, Auswirkungen des Verlusts von knappen frischen Rohstoffen für nachfolgende Generationen, der eine Folge von niedrigeren Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung wäre, wegen der Ungewissheit über die Bewertung von Ressourcen für nachfolgende Generationen nicht vollständig im aktuellen Wert dieser Materialien widergespiegelt werden. Die „weicheren“ Nutzeneffekte aus höheren Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung wie der Wandel der öffentlichen Einstellung zur stofflichen Verwertung und zur Umwelt (der wahrscheinlich langfristig die Kosten für die Abfallsammlung senken wird) unterliegen zurzeit einer zu großen Ungewissheit, um monetisiert zu werden. Schritt 1: Unterschiede bei der erforderlichen Menge der stofflichen Verwertung gegenüber der Baseline Die verschiedenen, für jede Option erforderlichen Mengen der stofflichen Verwertung werden berechnet, indem die für jede Option vorgeschlagenen Zielvorgaben mit den von den verpflichteten Unternehmen in Verkehr gebrachten Mengen (Tonnen) multipliziert werden. Diese unterschiedlichen Mengen werden dann mit der Baseline verglichen Tabelle 6: Erforderliche stoffliche Verwertung von Kunststoff (Tonnen) Mio. GBP Kunststoff - erforderliche stoffliche Verwertung Baseline (Tonnen) Erforderliche stoffliche Verwertung bei Option 1 Abweichung der stofflichen Verwertung von der Baseline bei Option 1 2016 2017 2018 2019 2020 990 696 1 085 354 806 214 806 214 806 214 933 901 971 764 11009 627 1 047 491 1 085 354 - 56 795 - 113 590 203 413 241 277 279 140 14 Wichtiger Hinweis: Option 1 sieht die Senkung der bestehenden Zielvorgaben für Kunststoff für den Zeitraum 2016/2017 vor. Dies würde die erforderliche stoffliche Verwertung verringern, d. h. die Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung würden in diesen Jahren sinken (negative Kosten sind ein Nutzenfaktor), doch würden die Einnahmen aus Material, die Kohlenstoffeinsparung und die Einsparung durch Vermeidung der Deponierung ebenfalls sinken (ein negativer Nutzen ist ein Kostenfaktor). Dieser Unterschied zwischen den Zeiträumen 2016/2017 und 2018-2020 im Hinblick auf die negativen Kosten und den negativen Nutzen durchzieht den verbleibenden Teil dieser Folgenabschätzung. Die Zielvorgaben für 2016 und 2017 wurden festgelegt, um zu gewährleisten, dass das Vereinigte Königreich insgesamt weiterhin die Mindestanforderungen erfüllt, die von der EUVerpackungsrichtlinie vorgeschrieben werden, nämlich eine Quote der stofflichen Verwertung von 22,5 % beim Kunststoff und von 60 % beim Glas. Neue Zielvorgaben sind für die Zeit nach 2017 erforderlich, um sicherstellen, dass das Vereinigte Königreich weiterhin diese Niveaus einhält. Tabelle 7: Erforderliche stoffliche Verwertung von Glas (Tonnen) 2016 Glas - erforderliche stoffliche Verwertung 1 571 303 Baseline Erforderliche stoffliche Verwertung bei Option 1 1 571 303 Abweichung der stofflichen Verwertung von der Baseline bei Option 1 Abweichung beim als Zuschlagstoff verwerteten Glas von der Baseline bei Option 1 Abweichung beim durch Einschmelzen verwerteten Glas von der Baseline bei Option 1 2017 2018 2019 2020 1 571 303 1 307 387 1 307 387 1 307 387 1 571 303 - 1 591 709 1 612 116 1 632 522 284 322 304 729 325 135 - - 102 356 109 702 - - 181 966 195 026 117 049 208 087 Die Mengenberechnung basiert auf der Annahme einer Aufteilung beim Glas in 36 % Zuschlagstoff und 64 % Einschmelzung. Diese Mengendifferenzen jeder Option gegenüber der Baseline werden mit verschiedenen Kosten und Nutzen multipliziert, die in den nachstehenden Abschnitten beschrieben werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese neuen Zielvorgaben die folgenden Quoten der stofflichen Verwertung (%) erbringen: Option 1 (Kunststoff) Option 1 (Glas) 2018 2019 2020 44 67 46 68 48 69 Schritt 2: Kosten pro Tonne für Sammlung und Sortierung für die stoffliche Verwertung Kosten: Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung Die Schätzung der durchschnittlichen Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung über der Baseline basiert auf den in vorherigen Folgenabschätzungen zugrundegelegten Annahmen, die aktualisiert wurden, um der Erzeugerpreisinflation Rechnung zu tragen. Der am besten geeignete verfügbare Preisindex scheint der für den Abfallsammlungssektor zu sein. Das nationale statistische Amt des Vereinigten Königreichs (Office for National Statistics — ONS) veröffentlicht keinen Preisindex für den Sektor der stofflichen Verwertung. 15 Tabelle 8: Aktualisierung der Kosten für die stoffliche Verwertung in Einklang mit den Erzeugerpreisen (Preisbasis 2015). Aus vorherigen FA 2011 Q4 2011 Q1 Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung von Kunststoff Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung durch Einschmelzung Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung von Glas als Zuschlagsstoff Erzeugerpreisindex - Sektor 38.11 Abfallentsorgung Hochgerechnet: 2011 Q2 224 102 229 100 97 72 69 108 104,6 Quelle: Hochrechnung der Kosten für die stoffliche Verwertung und Sammlung unter Verwendung eines Erzeugerpreisindex des ONS. Schritt 3: Nutzen pro Tonne stofflicher Verwertung im Vergleich zur Baseline Hinweis: Im Zeitraum 2016/17 ist dieser Nutzen negativ (Kosten), wie in der Anmerkung oben erläutert wurde. Nutzen: Einnahmen aus Material Zur Schätzung des Kunststoffpreises in den kommenden fünf Jahren verwenden wir Daten aus den Untersuchungen „Plastic Packaging Market Study (Plastic Flow) 2014“ und „Rigid Plastic Packaging Study (2015)“. Im Baseline-Szenario basiert der Kunststoffpreis für den Zeitraum 2016-2017 auf der geschätzten Mengenzusammensetzung für 2014, multipliziert mit den auf der Website Letsrecycle.com angegebenen aktuellen Marktpreisen: Dies ergibt 193 GBP pro Tonne. Im Zeitraum 2018-2020 erwarten wir jedoch einen Anstieg des Kunststoffpreises im Baseline-Szenario auf 204 GBP pro Tonne aufgrund einer Verlagerung bei der Zusammensetzung hin zu höherwertigen Kunststoffen (die Schätzung der resultierenden Zusammensetzung basiert auf Daten aus der Untersuchung „Rigid Plastic Packaging in the C&I Sector Study“ - WRAP/Valpak, 2015). Bei Option 1, 2018-2020, würde nach unserer Prognose, da in diesem Szenario Zielvorgaben bestehen, die Zusammensetzung der Kunststoffe der des Jahres 2014 ähnlich sein, weshalb der Kunststoffpreis nach unserer Schätzung im Zeitraum 2015-2020 bei Option 1 konstant 193 GBP betragen würde. Beim Glas würde der Preis im Zeitraum 2015-2020 nach unserer Schätzung im Falle der Verwertung als Zuschlagstoff -9 GBP (derzeit ein negativer Marktpreis) und im Falle der Verwertung durch Einschmelzen 12 GBP betragen. Für die Berechnungen siehe den Anhang. Nutzen: Kohlenstoffeinsparung Zur Schätzung des Kohlenstoffnutzens der stofflichen Verwertung wird die pro Tonne stofflich verwerteten Materials eingesparte Kohlenstoffemission (CO2) mit den vom Ministerium für Energie und Klimaschutz (DECC) veröffentlichten Kohlenstoffpreisen multipliziert. Tabelle 9: Kohlenstofffaktoren (handelbar) Pro Tonne Kohlenstoffeinsparung in Tonnen pro Tonne stofflich verwerteten Materials Glas, gemischt 0,19 Glas, getrennt 0,38 Kunststoff 1,12 Quelle: Diese Kohlenstofffaktoren entstammen der Folgenabschätzung zu Verpackungen von 2012 und wurden in der Folgenabschätzung zu Glas von 2014 nicht aktualisiert. Nicht handelbare Auswirkungen des Kohlenstoffausstoßes werden als vernachlässigbar angesehen. Tabelle: Kohlenstoffpreise 2016 Gehandelter CO2-Preis - Bestpreis - niedrig - hoch 2017 2018 2019 2020 4,7 GBP 4,8 GBP 5,0 GBP 5,2 GBP 5,4 GBP 0 GBP 0 GBP 0 GBP 0 GBP 0 GBP 20 GBP 21 GBP 27 GBP 34 GBP 40 GBP 16 Quelle: Ministerium für Energie und Klimaschutz (DECC) Nutzen: Kosteneinsparung bei Restmüllsammlung und Deponierung Wir verwenden die Annahmen über die Kosten der Restmüllsammlung und die Deponiegebühren aus der Folgenabschätzung zu Glas von 2014, die sich beide auf 61,20 GBP belaufen, und wandeln sie dann unter Verwendung des oben genannten Erzeugerpreisindex des ONS in Preise von 2015 um. Abzinsung: Die Kosten und Nutzen für jede Option werden berechnet und dann unter Verwendung des Diskontsatzes des Schatzamtes des Vereinigten Königreichs von 3,5 % auf heutige Preise abgezinst. Berechnungen der Optionen für Kunststoff - Beste Schätzungen – alle Angaben in Mio. GBP In der nachstehenden Tabelle sind die besten Schätzungen von Kosten und Nutzen der Option für Kunststoff angegeben. Tabelle 10: Option 1 – Herabsetzen der bestehenden Zielvorgabe für Kunststoff für die Unternehmen auf 49 % im Jahr 2016 und anschließend Heraufsetzen um 2 % pro Jahr bis 2020 Mio. GBP 2018 2019 Nennwert Gegenwarts2020 gesamt wert gesamt -26 47 55 64 127 111 2016 Kosten Änderung der Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung von Kunststoff Nutzen Einsparungen bei Restmüllsammlung und Deponierung Änderung der Einnahmen aus Material Änderung der Kosten der Kohlenstoffeinsparungen -13 2017 -3 -7 12 14 17 33 29 -11 -22 31 38 45 81 71 0 -1 1 1 2 3 1,5 -2 -3 -3 -2 0 -10 -9 Nettonutzen Berechnungen der Optionen für Glas - Beste Schätzungen – alle Angaben in Mio. GBP In der nachstehenden Tabelle sind die besten Schätzungen von Kosten und Nutzen der Option für Glas angegeben. Tabelle 11: Option 1 – Keine Änderung der Zielvorgabe für Glas für Unternehmen; anschließend ab 2018 Erhöhung um 1 % pro Jahr bis 2020 Mio. GBP Kosten Nutzen Änderung der Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung als Zugschlagstoff Änderung der Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung durch Einschmelzen Einsparungen bei Restmüllsammlung und Deponierung Änderung der Einnahmen aus Material bei Verwendung als Zuschlagstoff Änderung der Einnahmen aus Material bei Einschmelzung Änderung der Kohlenstoffeinsparungen bei Verwendung als Zuschlagstoff Änderung der Kohlenstoffeinsparungen bei Einschmelzung 17 Nennwert Gegenwartsgesamt wert gesamt 2016 2017 2018 2019 2020 0 0 0 0 7 18 8 19 8 20 23 57 21 51 0 0 17 18 19 54 49 0 0 -1 -1 -1 -3 -3 0 0 2 2 3 7 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1 Nettonutzen 0 0 -6 -7 -7 -20 -18 Berechnung der prozentualen Auswirkungen auf die Unternehmen Bei dieser Folgenabschätzung wurde zur Berechnung der Auswirkungen auf die Unternehmen das gleiche Verfahren wie bei der Folgenabschätzung von 2012 verwendet. Wir sind davon ausgegangen, dass die erheblichen Mengen der stofflichen Verwertung den Sammlungsstrom aus Gewerbe und Industrie betreffen. Den Strom aus Gewerbe und Industrie behandeln Unternehmen an allen Punkten der Kette, was nahelegt, dass Gesamtnettokosten und -nutzen sämtlich auf die Unternehmen entfallen müssen. Mit der stofflichen Verwertung von Haushaltsabfällen befassen sich die Kommunalbehörden – Abfallsammlungs- und Abfallbeseitigungsbehörden. Ein Teil des Nettonutzens aus den von den Kommunalbehörden behandelten Abfällen wird auch den Unternehmen zugutekommen, wenn die Abfälle zu Verwertungsanlagen verbracht werden. Da jedoch der Teil des Nettonutzens, der den Unternehmen zugutekommen würde, nur schwer zu schätzen ist, geht dieses Analyse nur von Abfällen aus Gewerbe und Industrie aus. Das bedeutet, dass der den Unternehmen aus Einnahmen aus Material entstehende Nutzen möglicherweise zu niedrig geschätzt ist. Eine kürzlich durchgeführten Untersuchung – „Rigid Plastic Packaging in the C&I Sectors Study“ (2015) von WRAP und Valpak – enthält eine Schätzung der Zusammensetzung des Stroms stofflich verwerteten Kunststoffs im Jahr 2014. Da nichts darauf hindeutet, dass sich die Zusammensetzung der stofflich verwerteten Kunststoffe wahrscheinlich mit der Zunahme der stofflich verwerteten Gesamtmenge ändern wird, gehen wir davon aus, dass diese Anteile im Zeitraum 2016-2017 bei den prognostizierten Zunahmen der stofflich verwerteten Gesamtmenge unverändert bleiben. Stoffliche Verwertung 2014 Kunststoffflaschen Verbraucher Gefäße, Tuben und Schalen Verbraucher Folien Verbraucher Flaschen Nichtverbraucher Sonstige starre Kunststoffe Nichtverbraucher Folien Nichtverbraucher Gesamt Prognostizierte stoffliche Verwertung 2017 im Anteil an BaselineGesamtmenge Szenario (2014) 337 000 434 399 40,0 % 176 596 16,3 % 19 000 91 000 24 491 117 301 2,3 % 10,8 % 48 000 61 873 5,7 % 210 000 842 000 270 694 1 085 354 24,9 % 137 000 Allerdings deuten die vorliegenden Erkenntnisse für das Baseline-Szenario im Zeitraum 20182020 (wenn die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Kunststoff und Glas auslaufen) darauf hin, dass die meisten kommerziell rentablen Kunststoffarten weiterhin stofflich verwertet werden; daher wird davon ausgegangen, dass sich die Zusammensetzung der Kunststoffe im Baseline-Szenario wie in der nachstehenden Tabelle angegeben ändert: Prognostizierte stoffliche Verwertung 2018-2020 im BaselineAnteil an Szenario Gesamtmenge Kunststoffflaschen Verbraucher Gefäße, Tuben und Schalen Verbraucher 18 425 853 53 % 0 0% Folien Verbraucher Flaschen Nichtverbraucher Sonstige starre Kunststoffe Nichtverbraucher Folien Nichtverbraucher Gesamt 0 114 993 0% 14 % 0 0% 365 368 806 214 33 % Im Zeitraum 2016-2017 ist die Zusammensetzung der Kunststoffe im Baseline-Szenario und bei der Option gleich. Der Anteil der stofflichen Verwertung von gewerblichen und industriellen Abfällen beträgt 41 % im Baseline-Szenario und bei Option 1. Im Zeitraum 2018-2020 beträgt der Anteil der stofflichen Verwertung von gewerblichen und industriellen Abfällen im Baseline-Szenario 33 %, während er sich bei Option 1 weiterhin auf 41 % beläuft. Dies bedeutet, dass bei Option 1 im Zeitraum 2018-2020 gegenüber dem Baseline-Szenario voraussichtlich größere Mengen an gewerblichen und industriellen Abfällen wiederaufbereitet und verkauft werden. Beim Glas wurde in der Folgenabschätzung von 2014 davon ausgegangen, dass 35 % der Menge über der Baseline aus Gewerbe und Industrie stammen. Diese Annahme wurde hier übernommen. Bei den Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung pro Tonne waren in den vorherigen Folgenabschätzungen die Kosten im Falle von gewerblichen und industriellen Abfällen niedriger als die Durchschnittskosten pro Tonne im Falle von sowohl Haushaltsabfällen als auch gewerblichen und industriellen Abfällen: 162 GBP Durchschnitt von Haushalt und Gewerbe und Industrie (inflationsbereinigt) 229 GBP 78 GBP 97 GBP 43 GBP 69 GBP Gewerbe und Industrie (inflationsbereinigt) Kunststoff Eingeschmolzenes Glas Glas Zuschlagstoff Daher werden die prozentualen Auswirkungen auf die Unternehmen bei den Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung als der Anteil der gewerblichen und industriellen Abfälle an der Grenzmenge multipliziert mit dem Verhältnis der Kosten für Sammlung und stoffliche Verwertung der gewerblichen und industriellen Abfälle zu den Durchschnittskosten berechnet: 41 % x 162 GBP/229 GBP = 29 % bei Kunststoff 35 % x 78 GBP/97 GBP = 28 % bei eingeschmolzenem Glas 35 % x 43 GBP/69 GBP = 22 % bei als Zuschlagstoff verwendetem Glas Folglich repräsentiert der verbleibende Prozentsatz, der sich nicht auf die Unternehmen auswirkt, die Auswirkungen auf die Kommunalbehörden, d. h. ein großer Anteil an jedem Anstieg der Sammlungs- und Sortierungskosten für die stoffliche Verwertung im Vergleich zur Baseline würde auf die Kommunalbehörden verteilt. Empfindlichkeit Die Ergebnisse sind empfindlich gegenüber mehreren Annahmen, insbesondere gegenüber Annahmen, die die Materialpreise betreffen. 19 Annahmen über die Materialpreise Die Glaspreise sind derzeit auf dem tiefsten Stand seit 2008. Daher werden die aktuellen Glaspreise sowohl für das Szenario mit dem niedrigsten NGW als auch für das Szenario der besten Schätzung verwendet. Die höchsten Preise seit 2008 werden für das hoch angesetzte Szenario verwendet. Beim Kunststoff wird für die obere, untere bzw. beste Schätzung davon ausgegangen, dass die Materialpreise um 10 % höher oder niedriger als die aktuellen Preise sein könnten. Dies steht in Einklang mit der Art von Volatilität, die in den letzten Jahren zu beobachten war. Es kann niedrige Materialpreise für Kunststoff im negativen oder im positiven Extremszenario geben. Der Materialpreis für Gefäße, Tuben und Schalen (die im Falle steigender Zielvorgaben einen wachsenden Anteil an der verlangten stofflichen Verwertung ausmachen werden) kann ansteigen, wenn sich bessere Endmärkte entwickeln. Die nachstehende Tabelle enthält eine Übersicht über die Wirkung jeder Option auf den NGW bei Annahme niedriger und hoher Materialpreise: Variable Beste Schätzung Niedrige Schätzung Hohe Schätzung Materialpreise für Kunststoff 193,46 GBP (204,25 GBP für Baseline 2018-20) 174,12 GBP (183,82 GBP für Baseline 2018-20) 212,81 GBP (224,67 GBP für Baseline 2018-20) Preise für Glas bei Einschmelzung 12 GBP 12 GBP 30 GBP Preise für Glas bei Verwendung als Zuschlagstoff -9 GBP (derzeit wird wegen der Lagerkosten von einem negativen Preis ausgegangen). -9 GBP 35 GBP Nettogegenwartswert (Mio. GBP) -27,68 GBP -38,31 GBP 27,68 GBP Kohlenstoffkosten Für das untere und das obere NGW-Szenario werden die oben erwähnten niedrigen und hohen Kohlenstoffpreise gemäß Ministerium für Energie und Klimaschutz (DECC) verwendet. Diese Material- und Kohlenstoffpreisspannen können innerhalb bestimmter Grenzen auch als Proxies für andere Empfindlichkeiten wie die Ungewissheit der Sammlungskosten und des theoretischen Baseline-Szenarios dienen. Reale Ergebnisse können außerhalb der von uns berechneten Spannen zwischen einem niedrigen und einem hohen NGW liegen, wenn sich die Variablen Kohlenstoff und Material in signifikanter Weise in dieselbe Richtung (nach oben oder unten) bewegen und sich andere Variablen wie die Kosten ebenfalls in dieselbe Richtung bewegen. Es ist unwahrscheinlich, dass sich alle Variablen in dieselbe Richtung bewegen. 20 Schlussfolgerung Die Tätigkeitskette in der stofflichen Verwertung ist komplex, und diese Vorschläge haben Verteilungseffekte zur Folge. Für die verpflichteten Unternehmen werden sich dadurch die Kosten für die Erfüllung ihrer Pflichten ändern. Wiederaufbereiter und Ausführer werden eine entsprechende Änderung bei ihren Einnahmen verzeichnen. Das übergeordnete Ziel der Regierung des Vereinigten Königreichs besteht darin, angemessene Zielvorgaben festzulegen, bei denen gewährleistet ist, dass das Vereinigte Königreich die Zielvorgaben der EU-Verpackungsrichtlinie einhält, während der Nutzen für die Verbraucher, die Unternehmen und die Umwelt maximiert wird. Option 1 ist die von der Regierung bevorzugte Option für die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Kunststoff- und Glasverpackungen. Mit ihr wird das Ziel der Regierung erreicht, die Zielvorgaben für die stoffliche Verwertung von Verpackungen auf ein höheres Niveau anzuheben und zugleich die Erfüllungskosten für die Unternehmen zu minimieren. Da die PRN-Einnahmen als Steuer und Ausgabe anstatt als Regulierungskosten eingestuft werden, fällt diese Folgenabschätzung nicht in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Regulierungspolitik. 21 Anhang Schätzung der Materialpreise Zur Einschätzung der künftigen Struktur der stofflichen Verwertung von Kunststoffabfällen stützen wir uns auf die Mengenangaben (in tausend Tonnen) in der Untersuchung „Rigid Plastic Packaging in the C&I Sectors Study “ (2015) von WRAP und Valpak. Diese Untersuchung enthält eine Schätzung der Struktur der stofflichen Verwertung von Kunststoffabfällen nach Kunststoffart und Verbraucher/Strom von Gewerbe und Industrie für 2014. In Ermangelung präziser Prognosedaten im Hinblick auf die wahrscheinliche Änderung der Struktur der stofflichen Verwertung bei zunehmender stofflich verwerteter Gesamtmenge, gehen wir von einem Baseline-Szenario aus, in dem die Zusammensetzung der Kunststoffe im Zeitraum 2014-2017 unverändert bleibt. Nachstehend folgt die Aufschlüsselung nach Mengen (in Tonnen) der stofflichen Verwertung von Kunststoff zusammen mit dem geschätzten Preis jeder Kunststoffart. Die verwendeten Preise sind die auf der Website Letsrecycle.com für August 2015 angegebenen Mittelwerte, ausgenommen die Preise für Gefäße, Tuben und Schalen, für die die Preise der gemischten starren Kunststoffe verwendet wurden, die im WRAP-Bericht über Materialpreise angegeben sind. Auf dieser Grundlage wurde ein gewichteter Kunststoffpreis errechnet, indem der Preis jedes Stroms mit seinem Anteil multipliziert und die Summe gebildet wurde: Stoffliche Verwertung 2014 Kunststoffflaschen Verbraucher Gefäße, Tuben und Schalen Verbraucher Folien Verbraucher Flaschen Nichtverbraucher Sonstige starre Kunststoffe Nichtverbraucher Folien Nichtverbraucher Anteil an Gesamtmenge 0,40 337 000 137 000 19 000 91 000 48 000 210 000 842 000 Gewichteter Preis Preis 118 GBP 0,16 218 GBP 0,02 0,11 0,06 37 GBP 365 GBP 0,25 1 273 GBP 42 GBP 193,46 GBP Diese Preisschätzung wird für das Baseline-Szenario (Option 0) und für Option 1 für den Zeitraum 2016-2017 verwendet. Allerdings gehen wir für den Zeitraum 2018-2020 davon aus, dass im Baseline-Szenario (ohne gesetzlich vorgeschriebene Zielvorgaben für die Materialien) nur die kommerziell rentabelsten Kunststoffströme weiterhin stofflich verwertet werden. Daher ändert sich in diesen Jahren der gewichtete Kunststoffpreis des Baseline-Szenarios. Die entsprechende Berechnung ist in der folgenden Tabelle dargestellt. Stoffliche Verwertung 2018-2020 Baseline Kunststoffflaschen Verbraucher Gefäße, Tuben und Schalen Verbraucher Folien Verbraucher Flaschen Nichtverbraucher Sonstige starre Kunststoffe Nichtverbraucher Folien Nichtverbraucher 425 853 0 0 114 993 0 265 368 806 214 22 Anteil an Gesamtmenge 0,53 Gewichteter Preis Preis 118 GBP 0,00 218 GBP 0,00 0,14 0,00 37 GBP 365 GBP 0,33 1 273 GBP 42 GBP 204,25 GBP Wir gehen davon aus, dass der gewichtete Kunststoffpreis über die Jahre 2018 bis 2020 im Falle von Option 1 (bei der die Zielvorgaben gesetzlich vorgeschrieben sind) konstant 193,46 GBP betragen wird. Zur Einschätzung des Durchschnittspreises von durch Einschmelzen stofflich verwertetem Glas wurde in ähnlicher Weise verfahren. Eingeschmolzenes Glas braun grün weiß Eingeschmolzenes Glas insgesamt Tonnen (Tausend) 14 56 48 118 Gewichtung 12 % 47 % 41 % 100 % Preis 14 GBP 5 GBP 21 GBP 12 GBP PRN-Auswirkungen Die PRN-Kosten sind von den verpflichteten Herstellern zu tragen, während der Nutzen aus den PRN den Wiederaufbereitern und Ausführern zugutekommt. PRN sind eine Transferleistung und haben daher keine Nettoauswirkungen auf die Unternehmen. Die Einschätzung der Auswirkung jeder Option auf die PRN erfolgt mit Hilfe der folgenden Formel: PRN-Preis pro Tonne x verlangte Zunahme der stofflich verwerteten Menge = Zunahme der Auswirkung auf die PRN Tabelle: PRN-Preis PRN-Preise, Durchschnittswert von September 2014 bis August 2015 32 GBP 13 GBP 13 GBP Kunststoff Zuschlagstoff Einschmelzung Quelle: Letsrecycle.com – August 2015 Wir haben die PRN-Preise nicht prognostiziert. Sie sind ungewiss und zwar insbesondere deshalb, weil die Zielvorgaben im Falle von Option 1 im Zeitraum 2016/2017 sinken (gegenüber der Baseline) und dann von 2018 bis 2020 ansteigen. Die vorgeschlagenen Änderungen der Zielvorgaben sind, insbesondere beim Kunststoff, weniger drastisch als die jüngsten Änderungen, daher darf man davon ausgehen, dass sich die PRN-Preise weniger schnell ändern. Schätzung der Auswirkung auf die PRN Mio. GBP Änderung der PRN-Kosten – Kunststoff Option 1 Änderung der PRN-Kosten – Glas Option 1 2016 -GBP 2017 2018 2019 2020 Gesamt 1 -GBP 3 GBP 5 GBP 5 GBP 6 GBP 12 GBP - GBP 14 - GBP 4 GBP 5 GBP 5 GBP Die PRN-Kosten erhöhen sich ab 2018 im Vergleich zu einem Baseline-Szenario ohne PRNSystem. Die PRN-Kosten sinken im Zeitraum 2016/2017, wenn die Zielvorgaben für Kunststoff nach unten revidiert werden. 23 Verwertungsquoten der EU nach vorgeschlagenen Zielvorgaben EU-Verwertungsquote Option 0 - Baseline: unverändert; anschließend keine Zielvorgaben für Unternehmen Verwertungsquote Kunststoff - Baseline Option 1 - Herabsetzen der Zielvorgabe für Kunststoff auf 49 % im Jahr 2016 und anschließend Heraufsetzen um 2 % pro Jahr bis 2020 Verwertungsquote Kunststoff - Option 1 Option 0 - Baseline: unverändert; anschließend keine Zielvorgaben für Unternehmen Verwertungsquote Glas - Baseline Option 1 - Keine Änderung der Zielvorgaben für Unternehmen für Glas; anschließend Erhöhung um 1 % bis 2020 Verwertungsquote Glas - Option 1 Aktuelle Verwertung szielvorgab e der EU 2016 2017 2018 2019 2020 52 % 57 % 41 % 41 % 41 % 45 % 49 % 35 % 35 % 35 % 49 % 51 % 53 % 55 % 57 % 42 % 44 % 45 % 47 % 49 % 23 % 65 % 77 % 65 % 64 % 54 % 64 % 54 % 64 % 54 % 60 % 77 % 65 % 77 % 65 % 78 % 66 % 79 % 67 % 80 % 68 % 60 % 77 % 24 23 % ABSCHÄTZUNGEN KONKRETER FOLGEN Gleichheit und Fairness Die vorgeschlagenen Änderungen haben keine unangemessenen Auswirkungen auf ländliche Gebiete, ethnische Gruppen, Einkommensgruppen, Geschlechtergruppen, Altersgruppen, Menschen mit Behinderungen oder Menschen mit besonderen religiösen Ansichten. Folgenabschätzung für Kleinunternehmen Unternehmen, die nicht gleichzeitig die beiden Schwellenwerte der Verordnung erreichen (d. h. einen Jahresumsatz von über 2 Mio. GBP und einen Umschlag von mehr als 50 Tonnen Verpackungen), unterliegen nicht der Verantwortungspflicht der Hersteller gemäß der Verordnung. Die vorgeschlagenen Änderungen haben keine direkten Auswirkungen auf kleine Unternehmen unterhalb dieser Schwellenwerte, obgleich ihnen indirekte Kosten durch Änderungen der Kosten in der Lieferkette entstehen können. Wettbewerb Die Szenarios hinsichtlich der vorgeschlagenen Zielvorgaben werden sich auf die Verpflichtungen zur Verwertung und stofflichen Verwertung für Unternehmen im Vereinigten Königreich (Glashersteller und -wiederaufbereiter, Ausführer) auswirken. Die Kosten, die nach den neuen Zielvorgaben (auf die gleiche Weise wie bei den bestehenden Zielvorgaben) anfallen, werden je nach Unternehmen unterschiedlich sein, da sie mit der von den Unternehmen umgeschlagenen Verpackungsmenge und -art zusammenhängen. Die Regierung rechnet nicht damit, dass sich die Vorschläge auf die gegenwärtige Marktstruktur auswirken oder zu Änderungen bei der Anzahl oder Größe der Unternehmen führen. Neue Unternehmen werden keine höheren Belastungen zu tragen haben als bestehende Unternehmen, und die Vorschläge dürften die Produktwahl der Unternehmen nicht einschränken. Der Regierung ist keine Branche bekannt, die durch einen schnellen technologischen Wandel, der den Zustand des Markts radikal ändern könnte, gekennzeichnet wäre. Die Regierung hat den Wettbewerb auf dem Markt der stofflichen Verwertung, dem materialspezifischen Markt (z. B. Glas und Kunststoff) und dem Endverbrauchermarkt (z. B. Flaschenmarkt) untersucht. Im Allgemeinen konnte die Regierung keinen Markt identifizieren, bei dem ernsthafte Wettbewerbsbedenken bestehen. Der Wettbewerb auf dem Markt für stoffliche Verwertung wird infolge der Übernahme einer der vorgeschlagenen Optionen und der zugehörigen Zielvorgaben wahrscheinlich nicht beeinträchtigt werden. 25
