Welchen Unterschied machen Parteien in der Sozialpolitik? Diese Analyse der Arbeitsmarkt- und
Rentenpolitik in Großbritannien, Schweden und Deutschland zeigt, dass es keine generalisierende
Antwort auf diese Frage gibt. Vielmehr prägt der jeweilige wohlfahrtsstaatliche Kontext die sozialpolitischen Konfliktmuster und resultierende Parteieneffekte. Die Konflikte beschränken sich dabei
nicht auf die Leistungsgenerosität, sondern umfassen auch die Finanzierung sowie die Verwaltung
wohlfahrtsstaatlicher Programme.
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Bandau
Der Autor: Dr. Frank Bandau ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Politikwissenschaft,
insb. international vergleichende Politikfeldanalyse an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg. Er
beschäftigt sich mit Fragen der Politischen Ökonomie, sein besonderes Interesse gilt dem Einfluss
von politischen Parteien auf den Ab- und Umbau der europäischen Sozialstaaten.
Vergleichende Analyse politischer Systeme
Wohlfahrtsstaatliche Strukturen
und Parteieneffekte
Frank Bandau
Wohlfahrtsstaatliche Strukturen
und Parteieneffekte
Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster
in Großbritannien, Schweden und Deutschland
7
ISBN 978-3-8487-2367-6
Nomos
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Vergleichende Analyse politischer Systeme
herausgegeben von
Prof. Dr. Herbert Obinger, Universität Bremen
Prof. Dr. Christine Trampusch, Universität zu Köln
Prof. Dr. Uwe Wagschal, Universität Freiburg
Prof. Dr. Reimut Zohlnhöfer, Universität Heidelberg
Band 7
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Frank Bandau
Wohlfahrtsstaatliche Strukturen
und Parteieneffekte
Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster
in Großbritannien, Schweden und Deutschland
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ISBN 978-3-8452-6534-6 (ePDF)
1. Auflage 2015
© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch
die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort
5
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
7
11
13
15
1
17
Einleitung
1.1
1.2 1.3 1.4 2
Das Argument: Wechselseitige Beeinflussung von
Parteien und wohlfahrtsstaatlichen Strukturen
Methodisches Vorgehen und Ausblick auf die
Empirie
Was leistet dieses Buch?
Aufbau des Buches
Zwischen ‘Old Politics’ und ‘New Politics’: Parteieneffekte
in der Sozialpolitik
2.1
2.1.1 2.1.2 2.1.3 2.1.4 2.2 2.2.1 2.2.2 2.2.3 2.2.4
2.3 These: ‚Old Politics‘ und klassische sozialpolitische
Parteieneffekte
Fundament I: Ausrichtung an unterschiedlicher
Wählerklientel
Fundament II: Verwirklichung gemeinsamer
Wertvorstellungen
Ausdifferenzierung sozialpolitischer
Parteiendifferenzen
Zusammenfassung
Antithese: ‚New Politics‘ und der Bedeutungsverlust
von Parteien
Vom Goldenen Zeitalter ins ‚Silberne Zeitalter
permanenter Austerität‘
Eine veränderte Reformlogik als Kern der
‚New Politics‘
‚Nixon goes to China‘: Umgekehrte Parteieneffekte
Zusammenfassung und kritische Einwände
Eine empirische Bestandsaufnahme und das ‚Problem
der abhängigen Variablen‘
19
21
23
26
29
30
31
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44
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51
55
56
58
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Inhaltsverzeichnis
3
Synthese: Eine Theorie kontextualisierter und
institutionalisierter Parteieneffekte
3.1 Politisch-institutioneller Kontext und Stärke von
Parteieneffekten
3.2 Wohlfahrtsstaatliche Institutionen und Gestalt von
Parteieneffekten
3.2.1 Die strukturierende Wirkung wohlfahrtsstaatlicher
Institutionen
3.2.2 Institutionelle Charakteristika und potentielle
Konfliktpunkte
3.2.3 Allgemeine und regimespezifische Konfliktmuster
3.2.3.1 ‚Class Risks‘: Parteieneffekte in der
Arbeitslosenunterstützung
3.2.3.2 ‚Life-Course Risks‘: Parteieneffekte in der
Alterssicherung
3.3
Institutionalisierte Parteieneffekte
3.3.1 Wohlfahrtsstaatliche Institutionen als Ergebnis
politischer Konflikte
3.3.2 Zum Ursprung und Ausmaß institutionalisierter
Parteieneffekte
3.4 Zusammenfassung
4
Methodisches Vorgehen und Fallauswahl
5
Programmatische Parteiendifferenzen in Großbritannien,
Schweden und Deutschland
5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 6
68
70
71
75
79
83
86
88
90
92
95
99
109
109
112
117
120
123
Arbeitslosenunterstützung
125
6.1 6.1.1 127
6.1.2 6.1.3 8
Großbritannien
Schweden
Deutschland
Programmatische Parteienkonvergenz in der
Sozialpolitik nach 1990?
Zusammenfassung
67
Großbritannien
Historische Entwicklung und traditionelle
Konfliktmuster
Das System der Arbeitslosenunterstützung zu
Beginn der 1990er Jahre
Konservative Regierungen (1990-1997): Endgültige
Abwendung vom Versicherungsprinzip und
Hinwendung zum ‚Workfare‘-System
128
135
138
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Inhaltsverzeichnis
6.1.4 6.1.5 6.1.6 6.1.6.1 6.1.6.2 6.1.6.3 6.1.7 6.2 6.2.1 6.2.2 6.2.3 6.2.4 6.2.5 6.2.6 6.2.6.1 6.2.6.2 6.2.6.3 6.2.7 6.3 6.3.1 6.3.2 6.3.3 6.3.4 6.3.5 6.3.6 6.3.7 6.3.7.1 6.3.7.2 6.3.7.3
Labour-Regierungen (1997-2010): Stärkere
Aktivierung, verschärfte Sanktionen
Koalitionsregierung (ab 2010): ‚Can work, must
work!‘
Analyse kontextualisierter und institutionalisierter
Parteieneffekte
Politische Institutionen und Parteieneffekte
Kontextualisierte Parteieneffekte
Institutionalisierte Parteieneffekte
Zusammenfassung
Schweden
Historische Entwicklung und traditionelle
Konfliktmuster
Das System der Arbeitslosenunterstützung zu
Beginn der 1990er Jahre
Bürgerliche Regierung (1991-1994): Frontalangriff
auf das Genter System
Sozialdemokratische Regierungen (1994-2006):
Restauration des Gent-Systems
Bürgerliche Allianzregierungen (2006-2014):
Aushöhlung des Gent-Systems
Analyse kontextualisierter und institutionalisierter
Parteieneffekte
Politische Institutionen und Parteieneffekte
Kontextualisierte Parteieneffekte
Institutionalisierte Parteieneffekte
Zusammenfassung
Deutschland
Historische Entwicklung und traditionelle
Konfliktmuster
Das System der Arbeitslosenunterstützung zu
Beginn der 1990er Jahre
Schwarz-Gelb (1990-1998): Einigungskonsens und
verschärfter Parteienkonflikt
Rot-Grün (1998-2005): Sozialdemokratische
Strukturreformen oder ‚Nixon goes to China‘
Große Koalition (2005-2009): Verwässerung
nuancierter Parteiendifferenzen
Schwarz-Gelb (2009-2013): Gesetzesspezifische
Parteieneffekte
Analyse kontextualisierter und institutionalisierter
Parteieneffekte
Politische Institutionen und Parteieneffekte
Kontextualisierte Parteieneffekte
Institutionalisierte Parteieneffekte
146
153
159
161
164
171
177
178
179
183
189
193
200
209
209
213
220
223
224
225
235
238
247
260
266
272
272
274
280
9
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Inhaltsverzeichnis
6.3.8 6.4 7
286
293
7.1 7.1.1 295
7.1.3 7.1.3.1 7.1.3.2 7.2 7.2.1 7.2.2 7.2.3 7.2.4 7.2.4.1 7.2.4.2 7.3 Schweden
Die Entstehungsgeschichte des schwedischen
ATP-Systems
Die große parteiübergreifende Rentenreform der
1990er Jahre
Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und
Rentensystem
Institutionalisierte Parteieneffekte durch das
ATP-System
Kontextualisierte Parteieneffekte in der großen
Rentenreform der 1990er
Großbritannien
Der lange, steinige Weg von Beveridge zu SERPS
Die Entwertung der staatlichen Rente unter Thatcher
Reformen nach 1990: Ausweitung der privaten
Altersvorsorge
Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und
Rentensystem
Institutionalisierte Parteieneffekte: Boyd-CarpenterPlan, SERPS und Thatcher
Parteieneffekte im Rahmen eines teilprivatisierten
Rentensystems
Zusammenfassung: Der lange Schatten früherer
Regierungen in der Rentenpolitik
8.2 8.3 8.4 8.5
Literatur
296
302
304
305
309
312
312
316
318
322
323
327
330
335
Schluss
8.1 10
286
Alterssicherung
7.1.2 8
Zusammenfassung
Gegenüberstellung der Konfliktmuster und
Parteieneffekte
Politische Institutionen entscheiden über die Stärke
von Parteieneffekten
Wohlfahrtsstaatliche Institutionen bestimmen,
worum gekämpft wird
Institutionalisierte Parteieneffekte als indirekter
Weg der politischen Einflussnahme
Welche wohlfahrtsstaatlichen Policies erzeugen
positives Feedback?
Institutionelle Ansatzpunkte rechter
Wohlfahrtsstaatsskeptiker
336
338
340
343
345
349
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Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Parteieneffekte