Die deutschen Interessen innerhalb der EU

Schneider Frédéric
SS 2006
Ul. Piłsudskiego 13/12
69100 Słubice
Polen
[email protected]
Austauschstudent
Student n° 17515
Skizzieren Sie die deutschen Interessen
innerhalb der Europäischen Union
Deutschland und Europa- deutsche Politik im europäischen Kontext
Leiter: Hr. Beichelt
1. Einführung
2. Die Interessen einer der Grundländer gestern und heute
2.1. Interessen in der Vergangenheit
2.1.1. Nach dem zweiten Weltkrieg: Einbindung in den westlichen Lager
2.1.2. Während des Kalten Krieges
2.1.3. Nach der Wiedervereinigung
2.2. Interessen im heutigen Europa
2.2.1. Die wirtschaftlichen Interessen
2.2.2. Die internationale Bühne
2.2.3. Andere Bereiche
3. Schluss
4. Literaturverzeichnis
1 Einführung
Die Montanunion, der erste Vorgänger der Europäischen Union (EU), ist nach einer
deutsch-französischen Initiative entstanden. In der Tat war Deutschland nach dem zweiten
Weltkrieg im Zentrum der Problematik der Europäischen Integration: man wollte die
Bedrohung „Deutschland“ neutralisieren, ohne den Fehler, den man nach dem ersten
Weltkrieg begehen hat, zu wiederholen. Der Versailler Vertrag wurde unterzeichnet in
einem Klima von Hass und Groll; Deutschland hat einen unverhältnismäßig hohen Preis
für die Niederlage bezahlt. Die Westeuropäer wollten also dieses Land im ihren Lager
durch Organisationen wie NATO und die Europäische Gemeinschaft von Kohle und Stahl
(EGKS) integrieren. Die Philosophie dieser Organisationen war: wir verzichten auf einem
Teil unserer Souveränität, um ein friedensvolles Europa zu bauen.
Das Ziel der Europäischen Gemeinschaft (EG) war aber nicht nur symbolisch und
politisch: von dem Anfang an hatte sie eine starke wirtschaftliche Dimension. Der
Binnenmarkt ist der Kern der Zusammenarbeit im Rahmen der EG. Man versucht die
Barrieren,
die
die
Mitgliedstaaten
teilen,
wie
Zöller,
Verkehrbegrenzungen,
Rechtsunterschieden und Wandeln in Kurse zwischen europäischen Währungen
allmählich zu verkleinern und abzuschaffen, um einen wirtschaftlichen Raum von
Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit zu schaffen, wo sich die Handelsbeziehungen
zwischen den Staaten entwickeln.
Daraus folgt, dass alle Mitglieder innerhalb der Union Vorteile und Interessen haben. Da
die oben genannten von vielen Faktoren wie zum Beispiel die Geschichte und die
Wirtschaftsentwicklung abhängen, sind sie nicht gleich für jeden Mitgliedstaat. August
Pradetto erklärt, dass „there is no such thing as a generally accepted definition of the term
„interests“ or
„national interest” in foreign and international affairs”1. Er versucht
trotzdem seine eigene Definition zu entwickeln: “Interest can be perceived as a correlation
between an individual or collective actor and a material or non-material object he values”.
Welche spezifische Interessen hat Deutschland innerhalb der EU? Welche Entwicklung
haben sie erfahren?
2 Die Interessen einer der Grundländer gestern und heute
2.1 Interessen in der Vergangenheit
2.1.1 Nach dem zweiten Weltkrieg: Einbindung in der westlichen Lager
Es lag in den Interessen Deutschlands, dass die nach dem Krieg entstandenen Lager der
„Gewinner“ und der „Verlierer“ sich verändern. In diesem Kontext war die
Bundesrepublik Deutschlands (BRD) ganz marginalisiert. Das einzige Mittel um diese
Lage zu verändern war „eine Politik des übernationalen Zusammenschlusses“, die „für
viele Politiker die beste Möglichkeit [zu sein] schien“2. Es kristallisierten sich zwei Lager,
nämlich der westliche Block und der östliche kommunistische Block. Ein neutraler Staat
dazwischen zu sein, war die schlechteste mögliche Lösung. Mit der Gründung der EGKS
wurde die BRD im Westeuropa integriert und nicht mehr als ein Feind, sondern als ein
Verbündeter angesehen. Die potentielle Gefahr könnte jetzt aus Sowjetunion kommen,
ebenso für die BRD wie für die anderen Staaten Westeuropas. Der Berlin-Blockade, die
so genannte Deutschland-Note von 1952, der Prager-Putsch und der Korea-Krieg waren
bedeutende Signale, die zeigten, dass die BRD von der Sowjetunion bedroht war.
Tatsäschlich war es so, dass es einerseits die USSR gab, die die BRD in der Warschauer
Pakt einbinden wollte und anderseits die BRD, die die DDR in der EG integrieren wollte.
Adenauer Meinung nach „[erschien] der Weg in die EG mit der beste Dienst, den wir den
Deutschen in der Sowjetzone erweisen konnten“3. Die EG war also ein doppelter
Instrument für die BRD: ein Schützer vor der Integration in der kommunistischen Welt
und ein Mittel für die Verbindung der DDR im westlichen Europa.
1
Pradetto, 2001, S. 33
Bamgart, 1997, S. 13
3
Bamgart, 1997, S. 18
2
2.1.2 Während des Kalten Krieges
Mit der progressiven Integration innerhalb der EG wurde die BRD immer mehr mit dem
Westeuropa verbunden und es war immer schwieriger für die USSR die BRD zu
beeinflussen. Die Verteidigung gegen die kommunistische Gefahr und die Erkennung,
dass die BRD keine Bedrohung für den Frieden war, waren aber nicht mehr die
Hauptzwecke der deutschen Europapolitik. Die wirtschaftliche Dimension hat eine große
Bedeutung
erreicht
und
es
hat
die
deutschen
Interessen
gedient.
Die
Handelszusammenarbeit hat zu dem Wirtschaftswunder Deutschlands beigetragen. Die
BRD war nicht mehr eine Waise, die die EG angenommen hat, sondern ein Leiter der
Gemeinschaft. „Germany was viewed primarily as a mediator and an aid in securing
British entry”4: diese Aussage stammt von einem Britischen Akademiker, dass die
Tatsache bestätigt.
2.1.3 Nach der Wiedervereinigung
Die Deutschen waren selbstverständlich die Hauptakteure ihrer Wiedervereinigung, aber
sie gewonnen von der Stütze der ganzen EG, was sehr hilfreich war. Natürlich, man hatte
Angst von einem vereinten Deutschland: „Wielka Brytania i Francja [obawiały się]
odejścia RFN od polityki integracji zachodnioeuropejskiej oraz dążenia do odgrywania
mocarstwowej roli w Europie“ 5( „Großbritannien und Frankreich furchten ein Abgehen
der BRD von der Politik der westeuropäischer Integration und das Streben nach einer
Großmacht in Europa“). Die Gemeinschaft hat aber die Länder der ehemaligen DDR
herzlich empfangen und hat zu der Einbindung dieser Gebiete in der BRD beigetragen.
Auf der Frage „Was kann ein vereintes Deutschland von der EG erwarten?“ antwortet
Leon Brittan „[die] Sicherung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts durch
gemeinsames Handeln (…)[und die] Förderung einer harmonischen Entwicklung der
Volkswirtschaften“6. Es heißt, dass Deutschland von der Gemeinschaft die Erfüllung ihrer
Ziele, die im Präambel zum Vertrag von Rom beschrieben sind, einfach erwartete. Eine
der Prinzipien, der die EG benutzt hat, um es zu erreichen, war der Kampf gegen den
wirtschaftlichen Ungleichheit zwischen verschieden Regionen Europas durch die
Solidarität. Die neuen Bundesländer der DDR gehörten in dem Moment der
Wiedervereinigung selbstverständlich zu den ärmsten Gebieten der EG. Aus diesem
4
Jopp, Schneider, Schmalz, 2002, S. 21
Cziomer, 2005, S. 93
6
Brittan (1991), S. 100
5
Grund kriegten diese Länder hohe Beihilfen von der EG und dann von der EU, und diese
Tendenz wird nicht schwächer. Als ein Beispiel kann man die Tatsache erwähnen, dass
diese Bundesländer 22,3 Milliarden Euro Strukturfonds in den Jahren 1994-1996 und 29,7
Milliarden Euro in den Jahren 2000-2006 erhielten.
2.2 Interessen im heutigen Europa
2.2.1 Die wirtschaftlichen Interessen
„Kluczowe znaczenie dla Niemiec mają (…) powiązania i współpraca gospodarcza w
ramach UE”7. Deutschland ist in der Mitte der Europäischen Union und die Mehrheit
seiner Haupthandelspartner sind auch ihre Mitglieder, was heißt, dass die Angehörigkeit
Deutschlands zu der EU einen großen Einfluss auf seine wirtschaftliche Entwicklung hat.
So können die deutschen Unternehmer leichter in anderen Staaten Europas investieren,
ausländische Arbeiter einstellen und nach europäischen Staaten exportieren. Bereits vor
der Osterweiterung hatte Deutschland ein Handelsüberschuss von 53 Milliarden Euro
innerhalb der EU (in 2000).
Die Osterweiterung hat die wirtschaftlichen Vorteile Deutschlands wegen der
Angehörigkeit der EU erweitert. „Deutschland profitiert in besonderem Maße von dieser
Entwicklung, da es enge wirtschaftliche Verflechtungen mit den europäischen
Mitgliedstaaten aufweist“ stellt der Bericht über der Außenpolitik des deutschen
Auswärtigen Amts fest8. Wegen dieser Erweiterung ist der Außenhandel Deutschlands mit
den Staaten, die der Union beigetreten haben, nach Schätzungen um 20% gestiegen. Die
Dynamik dieser Zusammenarbeit hat den Wachstum des BSP Deutschlands von 0,3-0,5%
verursacht. Neue Arbeitsplätze sind entstanden.
Es bedeutet, dass von dem wirtschaftlichen Standpunkt Deutschland dank der
Angehörigkeit zur EU größere Vorteile als Nachteile erreicht hat, obwohl es der größte
Nettozahler der Union ist. Es liegt im Interesse Deutschlands, dass sich die ärmeren
Regionen der EU besser entwickeln, so dass sie stärkere wirtschaftliche Partner sein
können. Es ist wichtig, weil der Absorptionspotential der Länder von Ost- und
Mitteeuropa der Export Deutschlands aus diesem Grund erweitert wird.
7
8
Cziomer (2005), S. 95
Auswärtiges Amt (2005), S. 142
2.2.2 Die internationale Bühne
„Die Stärkung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die
Schaffung einer europäischen Verteidigungsidentität“9 gehören zu den Hauptprioritäten
der EU. In der Tat liegt in einer Welt, wo die Sicherheitsprobleme und die Wirtschaft
immer mehr globalisiert sind, eine gemeinsame Politik auf der internationalen Bühne in
Interessen der ganzen Union. Die Stimme einer Gemeinschaft, in welcher 450 000 000
Bürger wohnen und deren BSP der größte der Welt ist (fast 30% der BSP der Welt), wird
immer mehr hörbar als ein Staat von 80 Millionen Einwohner. Aus diesem Grund hat die
EU eine gemeinsame Vertretung im Rahmen von internationalen Organisationen wie die
Welthandelsorganisation (WTO). Außerdem spricht man von einer Triade in der
internationalen Wirtschaftswissenschaft. Sie besteht aus den Vereinigten Staaten, Japan
(und bald China) und der Europäischen Union. Es bedeutet, dass es ein Gleichgewicht
zwischen drei Mächte gibt und die EU soll alles machen, um den statu quo zu schützen.
Man befürchtet eine potentielle Hegemonie Chinas in der Zukunft und die EU wird solch
einen Fall zu verhindern versuchen.
Im Interesse Deutschlands liegt eine starke Position Europas in der Welt, umso mehr, dass
die BRD eine zentrale Rolle in der EU spielt. Es ist die größte wirtschaftliche Macht und
der am meisten bevölkerte Staat der EU. Daraus folgt, dass die Vertreter Deutschlands am
meisten zu sagen haben und dass seine Stimme am meisten die Position der EU
beeinflusst. Es heißt, dass Deutschland die größte Macht der größten internationalen
Union bildet, obwohl es nur 1,2% der Weltbevölkerung vertritt. Es ist nicht
bedeutungslos.
2.2.3 Andere Bereiche
Die EU will ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und der Gerechtigkeit schaffen. Das
Ziel der Union ist, damit der Verkehrsfreiheit der Personen eine schlüssige Politik
begleitet. Der Aktionsplan besteht aus folgenden Punkten: Intensivierung der
Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden
Kriminalität, Verbesserung der Gewährleistung der Grundrechte und des Zugangs zur
Justiz, effektive Kontrolle der Außengrenzen der EU und Beseitigung rechtlicher und
gerichtlicher Hindernisse10. Es dient die deutschen Interessen, weil es Deutschland beim
Kampf gegen die illegale Immigration (die sehr hoch in diesem Staat ist) helfen wird. Es
9
Giering (1998/1999), S. 23
um mehr Details darüber : Auswärtiges Amt (2005), S. 149-151
10
wird auch zur Zerschlagen internationale Kriminalitätsnetzwerke beitragen, die aus
Russland durch Deutschland und Polen nach Westeuropa Drogen schmuggeln. Es
garantiert die Grundrechte Deutschen in anderen Staaten der EU.
Die Tatsache, dass die drei Länder zu der EU gehören, wirkt auf die Beziehungen mit
Frankreich und Polen (der zwei größeren Nachbarn Deutschlands). Die Geschichte dieser
Beziehungen wurde bis zum zweiten Weltkrieg von Kriegen und anderen Konflikten
ausgeprägt. Mit Frankreich haben sie eine andere Richtung bereits in den 50 Jahren
genommen und seit zwei Jahren ist es auch mit Polen der Fall: der Weg der
Zusammenarbeit durch der EU.
3 Schluss
Die Europäische Integration hat immer einen spezifischen Sinn für Deutschland gehabt, er
hat sich aber progressiv verändert. Am Anfang ging es um als ein Verbündeter und nicht
als ein Feind in Westeuropa angesehen zu sein. Dann war die EG als ein Mittel für die
Wirtschaftsentwicklung und für die Verteidigung gegen die Sowjetunion benutzt. Später
hat es eine positive Rolle in der Wiedervereinigung Deutschlands gespielt. Jetzt hilft die
EU Deutschland bei seinen Wirtschaftsproblemen, sie vertritt es in verschiedenen
internationalen Organisationen und einigt mit ihren Nachbarn.
4 Literaturverzeichnis
Auswärtiges Amt, Deutsche Außenpolitik 2004/2005
Baumgart, Wienfried, Adenauers Europapolitik in Europa in der Politik der
Unionsparteien (S.13-36), Böhlau, 1997
Brittan, Leon, Was die Gemeinschaft von einem Vereinten Deutschland erwartet in Das
Vereinte Deutschland in einem freien Europa (S. 95-104), Deutscher Instituts-Verlag
Cziomer, Erhard, Polityka Zagraniczna Niemiec, Politeja, Fundacja promocji wiedzy o
polityce, 2005
Fritsch-Bournazel, Renata, Europa und die deutsche Einheit, Aktuell, 1991
Giering, Claus, Europa im Wandel. Perspektiven deutscher Europapolitik, in WeltTrends
Nr. 21, Winter 1998/99
Jopp, Mathias, Schneider, Heinrich, Uwe, Schmalz, Germany’s European Policy:
Perceptions in Key Partner Countries, Europa Union Verlag, 2002
Laurres, Klaus, Germany since unification. The Domestic and External Consequences,
MacMillan press ltd, 1998
Pradetto, August, Interessen und „nationale Interessen“ in der Außen- und
internationalen
Politik
in
Deutsche
Interessen
in
der
sicherheitspolitischen
Kommunikation, Tagungsband zum 7. Strausberger Symposium, 2000
Schmitz, Kurt, Deutsche Einheit und Europäische Integration, Verlag neue Gesellschaft
GmbH, 1998
Waberski, Alexander, Deutschland und Europa im pazifistischen Zeitalter, Snayder
Verlag, 1997
Von Weizsäcker, Richard, Es geht um Deutschland in Europa, Olzog Vertrag, 1986