EUROPÄISCHE KOMMISSION PRESSEMITTEILUNG Brüssel, 10. Juni 2014 Kommission, Rat und Parlament debattieren mit Religionsführern über die Zukunft der Europäischen Union Heute kamen hochrangige Vertreter der Religionsgemeinschaften der Christen, Muslime, Juden, Hindu, Sikh und Mormonen mit den Spitzenvertretern der Europäischen Union zu einem Gedankenaustausch zusammen. Themen waren unter anderem die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen innerhalb und außerhalb der EU, Europas Rolle in der Welt und in seiner unmittelbaren Nachbarschaft sowie die Rolle, die die Religionsgemeinschaften in diesem Kontext spielen können. In einer Schweigeminute wurde der Opfer des tragischen Anschlags vom 24. Mai im Jüdischen Museum in Brüssel gedacht. Außerdem wurde eine gemeinsame Erklärung zum Fall der wegen Abwendung vom Islam zum Tode verurteilten sudanesischen Christin Meriam Ibrahim abgegeben. Gastgeber des hochrangigen Treffens – des zehnten seiner Art – waren José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates, und László Surján, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, in Vertretung von Präsident Martin Schulz. Präsident Barroso sagte: „In ganz Europa wird auf allen Ebenen ein Dialog über die Zukunft Europas geführt. Integration und Legitimation müssen parallel voranschreiten. Damit die Europäische Union den aktuellen globalen Herausforderungen begegnen kann, bedarf es einer fortschreitenden institutionellen Integration, die mit einem Mehr an Demokratie einhergeht. Vor diesem Hintergrund ist es dringend erforderlich, die Bürgerinnen und Bürger der EU stärker in den demokratischen Prozess der Union einzubinden. Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Überlegungen durch eine aktive Einbeziehung der Kirchen und Religionsgemeinschaften entscheidend vorangebracht werden können.“ Ratspräsident Van Rompuy erklärte: „Kürzlich habe ich an der Technischen Hochschule Aachen eine Rede gehalten, in deren Mittelpunkt die Werte Frieden, Wohlstand und Stärke – Stärke im Sinne der nötigen wirtschaftlichen und politischen Kraft – standen. Diese Werte haben unsere Union geprägt und bilden in gewisser Weise das Gerüst unseres 'gemeinsamen Zuhauses'. Um unser gemeinsames Zuhause herum tobte in den letzten Jahren ein heftiger Sturm, dem es im Großen und Ganzen aber gut standgehalten hat, was sowohl dem Wertegerüst als auch der Seele des Hauses zu verdanken ist. Diese Seele ist die uns in der Union eigene Vorstellung vom Menschen und seiner Beziehung zu seinen Mitmenschen.“ Und Vizepräsident Surján äußerte sich wie folgt: „Die Kirchen und Religionsgemeinschaften waren in der Krise eine Bastion gegen die Verschlechterung des sozialen Gefüges, das Europa ausmacht: Sie haben nicht nur zur wirtschaftlichen, sondern auch zur sozialen und moralischen Erholung des Kontinents beigetragen. Ihre Stimmen werden gehört und die Europäische Union muss diese Beziehung weiter festigen – zu ihrem eigenen Nutzen und zum Nutzen ihrer Bürgerinnen und Bürger.“ IP/14/650 Das hochrangige Treffen mit den Religionsführern findet in diesem Jahr zum zehnten Mal statt. Das diesjährige Treffen, zu dem Präsident Barroso eingeladen hat, steht unter dem Motto „Die Zukunft der Europäischen Union“ und ist Teil des derzeit auf allen Ebenen geführten politischen Dialogs über die Zukunft Europas. In diesen Rahmen fügen sich auch die zahlreichen „Bürgerdialoge“ zwischen europäischen und nationalen Politikerinnen und Politikern einerseits und Bürgerinnen und Bürgern anderseits ein, die im Rahmen des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger 2013 ins Leben gerufen wurden und im Jahr 2014 fortgeführt werden, ebenso wie der Aufruf von Präsident Barroso und dem Europäischen Parlament an Künstler, Intellektuelle und Wissenschaftler, ein neues Leitmotiv für ein Europa für alle Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln. Der offene, transparente und regelmäßige Dialog zwischen der Europäischen Kommission und den Kirchen, religiösen Vereinigungen oder Gemeinschaften sowie weltanschaulichen Gemeinschaften wurde mit dem Vertrag von Lissabon (Artikel 17 AEUV) im Primärrecht verankert. Neben regelmäßigen Seminaren mit verschiedenen Gesprächspartnern finden jährlich ein hochrangiges Treffen mit führenden Vertretern der religiösen Gemeinschaften sowie ein hochrangiges Treffen mit Vertretern weltanschaulicher Gemeinschaften statt. Weitere Informationen Teilnehmerliste: http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-407_en.htm Erklärung zum Fall der wegen Abwendung sudanesischen Christin Meriam Yahya Ibrahim: vom Islam zum Tode verurteilten http://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-14-186_en.htm EU-Leitlinien zur Religions- und Glaubensfreiheit: https://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/EN/foraff/137585.pdf Informationen über den Dialog der Europäischen Kommission mit Kirchen, religiösen Gemeinschaften und weltanschaulichen Gemeinschaften: http://ec.europa.eu/bepa/activities/outreach-team/dialogue/index_en.htm. Debatte über die Zukunft Europas: http://ec.europa.eu/debate-future-europe/index_de.htm Website von José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission: http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_de.htm Kontakt: Pia Ahrenkilde Hansen (+32 229-53070) Jens Mester (+32 229-63973) Dirk Volckaerts (+32 229-93944) 2