2 Mehrleistungen bei Projekten des Grundangebotes ( < 1 Mio. Fr )
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$ BEILAGE 3 KANTON NIDWALDEN TIEFBAUAMT PRAXISHILFE ZU NFA IM WASSERBAU CHECKLISTE BEITRAGSKRITERIEN FÜR WASSERBAUPROJEKTE DES GRUNDANGEBOTES HILFSMITTEL FÜR DIE EVALUATION VON BEITRAGSBERECHTIGUNGEN CHECKLISTEN BEITRAGSKRITERIEN FÜR WASSERBAUPROJEKTE DES GRUNDANGEBOTES STANS, 19. JANUAR 2010 FE Checklisten Beitragskriterien für Wasserbauprojekte des Grundangebotes Beilage 3 1 Mindest-Anforderungen an Hochwasserschutzprojekte 3 1.1 Allgemeines / ökonomische Aspekte 3 1.2 Integrales Risikomanagement 3 1.3 Projektqualität und technische Aspekte 4 1.4 Umwelt-Aspekte 4 1.5 Soziale / regionale Aspekte 4 2 Mehrleistungen bei Projekten des Grundangebotes ( < 1 Mio. Fr ) 5 2.1 Wirtschaftlichkeit der Verbauungen 5 2.2 Integrales Risikomanagement 5 2.3 Optimierung der technischen Aspekte 6 2.4 Erfüllung von ökologischen und sozialen Aspekten 6 Tiefbauamt Nidwalden, 19. Januar 2010 Fe D:\75902518.doc Praxishilfe zu NFA im Wasserbau 2/6 Checklisten Beitragskriterien für Wasserbauprojekte des Grundangebotes Praxishilfe zu NFA im Wasserbau Beilage 3 1 Mindest-Anforderungen an Hochwasserschutzprojekte Die Mindestanforderungen an ein Wasserbauprojekt sind hauptsächlich im Handbuch des Bundes zur Umsetzung des NFA sowie im Leitbild festgelegt. Im Weiteren ergeben sich aus der kantonalen Gesetzgebung gewisse Mindestanforderungen. Ein Projekt muss die nachfolgend stichwortartig aufgeführt Mindestanforderungen erfüllen, um Beiträge zu erhalten. Sofern es beitragsberechtigt ist, beträgt der Grundbeitrag 60 %. Grundbeitrag = 60 % 1.1 Allgemeines / ökonomische Aspekte Kriterien enthalten in: KONZEPT BP Alle einschlägigen gesetzlichen Grundlagen sind berücksichtigt Gefahrenprozess ist beitragsberechtigt Schadenpotential ist beitragsberechtigt (Gefahr war bei Bauzonenausscheidung oder Errichten der Baute oder Anlage nicht bekannt / keine touristische Bahn oder Anlage / keine konzessionierte Anlage) Kosten-Nutzen bzw. Kostenwirksamkeit > 1 ausgewiesen Ausscheidung der anrechenbaren Kosten Finanzierung sichergestellt Angemessene Beteiligung direkter, nicht subventionsberechtigter Nutzniesser berücksichtigt Beurteilung, ob Projekt 1. oder 2. Priorität 1.2 Integrales Risikomanagement Kriterien enthalten in: KONZEPT BP Ganzheitliche Massnahmenplanung berücksichtigt Berücksichtigung der Gefährdung in der kommunalen Raumplanung erfolgt Ereigniskataster rückerfasst und nachgeführt Schutzzielmatrix definiert Gefahrenkarte mit Intensitätskarten vor Massnahmen vorhanden Gefahrenkarte mit Intensitätskarten nach Massnahmen vorhanden Restrisiko Schutzbauten bekannt Überflutungsgebiet gemäss Verordnung Hilfsfond auflagefähig dargestellt Unterhalt geregelt (laufend und periodisch) Verbleibendes Risiko dargestellt: Zugänglichkeit der Schwachstellen, der Schutzbauten sowie der rettungsrelevanten Infrastruktur ist gewährleistet Tiefbauamt Nidwalden, 19. Januar 2010 Fe D:\75902518.doc 3/6 Checklisten Beitragskriterien für Wasserbauprojekte des Grundangebotes Praxishilfe zu NFA im Wasserbau 1.3 Projektqualität und technische Aspekte Kriterien Beilage 3 enthalten in: KONZEPT BP Variantenvergleich erfolgt und dargestellt Systemsicherheit/Robustheit ausgewiesen Schwachstellenanalyse durchgeführt Dimensionierungswassermenge und Dimensionierungsgeschiebemenge festgelegt und in den Plänen dargestellt Mögliche Überlastfälle und massgebender Überlastfall definiert und in den Plänen dargestellt Massgebender Überlastfall bei den Massnahmen berücksichtigt 1.4 Umwelt-Aspekte Kriterien enthalten in: KONZEPT BP Defizitanalyse des Ausgangszustandes aufgrund Ökomorphologie Stufe F und Raumbedarf gemacht Verhältnismässige Massnahmen zur Behebung der Defizite definiert Ökologisches Unterhaltskonzept erarbeitet Gewässerraum in Situation auflagefähig dargestellt Übertragung Gewässerraum bei der LIS AG nach Projektgenehmigung Flächenbilanzen bezüglich Wald, Ökologie und Landwirtschaft erstellt 1.5 Soziale / regionale Aspekte Kriterien enthalten in: KONZEPT BP Öffentliche Projektauflage Tiefbauamt Nidwalden, 19. Januar 2010 Fe D:\75902518.doc 4/6 Checklisten Beitragskriterien für Wasserbauprojekte des Grundangebotes Praxishilfe zu NFA im Wasserbau Beilage 3 2 Mehrleistungen bei Projekten des Grundangebotes ( < 1 Mio. Fr ) Die Kriterien zur Erfüllung der Mindestanforderungen innerhalb des Grundangebots sind im kantonalen Wasserrechtsgesetz festgelegt. Die konkreten Bemessungs- und Beurteilungskriterien der Mehrleistungen sind nachfolgend dargestellt. Beim Grundangebot werden für die Berechnung des Beitragssatzes alle erfüllten Kriterien aufgerechnet. Der Bund verlangt, dass die erbrachten Mehrleistungen einzeln aufgezeigt und nachgewiesen werden. Dies hat in einem eigenen Kapitel des technischen Berichtes zu erfolgen. Dabei ist zu jedem einzelnen Kriterium der Nachweis schlüssig zu führen. Dies gilt auch für Projekte des Grundangebotes. 2.1 Wirtschaftlichkeit der Verbauungen Maximaler Beitrag 3% Beitrag erfüllt Kriterien betreffend neuer Verbauungen Kosten-Nutzen-Verhältnis > 3 1% Kosten-Nutzen-Verhältnis > 5 1% Kosten-Nutzen-Verhältnis > 7 1% oder Kriterien betreffend der Erneuerungen Beitrag erfüllt Systemsicherheit wird ergänzt und/oder ist gewährleistet 1% Schadenpotential bei EHQ > 5 mal Kosten für Erneuerung 1% Schadenpotential bei EHQ > 10 mal Kosten für Erneuerung 1% Erreichter Beitragssatz (Summe der erfüllten Kriterien) ___ % 2.2 Integrales Risikomanagement Maximaler Beitrag 2% Beitrag erfüllt Kriterien Schadensminimierung bei Überlastfall im ganzen Prozessgebiet berücksichtigt. Erreichter Beitragssatz (Summe der erfüllten Kriterien) Tiefbauamt Nidwalden, 19. Januar 2010 Fe D:\75902518.doc 2% ___ % 5/6 Checklisten Beitragskriterien für Wasserbauprojekte des Grundangebotes Praxishilfe zu NFA im Wasserbau Beilage 3 2.3 Optimierung der technischen Aspekte Maximaler Beitrag 1% Beitrag erfüllt Kriterien Grosse Robustheit der Systemsicherheit, sodass auch die doppelte Überlast ohne Bedenken überstanden wird. 0.5 % Systemsicherheit über gesamte Gewässerlänge sowie Vorfluter gewährleistet. 0.5 % Erreichter Beitragssatz (Summe der erfüllten Kriterien) ___ % 2.4 Erfüllung von ökologischen und sozialen Aspekten Maximaler Beitrag 4% Kriterien betreffend ökologischer Aspekte Beitrag erfüllt Verbauungen des Wasserlaufes vollständig natürlich ausgestaltet. Das heisst keine technischen Einschränkungen, wie harte Verbauungen, vertikale Abstürze, Ufermauern, unbedeckte Uferblocksätze etc. sowie spezielle ökologische Elemente in angemessener Anzahl 1% Minimaler Gewässerraum mit vollständig natürlicher und gewässerstandorttypischer Vegetation sowie spezielle ökologische Elemente in angemessener Anzahl 1% Mehr als minimaler Gewässerraum mit vollständig gewässerstandorttypischer Vegetation sowie spezielle ökologische Elemente in angemessener Anzahl 1% Kriterien betreffend sozialer Aspekte Beitrag erfüllt Ämter und Anstösser von Beginn an permanent im Projekt integriert 0.5 % Interessensvertreter wie Verbände und Fachstellen von Beginn an permanent im Projekt integriert. 0.5 % Erreichter Beitragssatz (Summe der erfüllten Kriterien) ___ % Erreichter Beitragssatz für Projekt des Grundangebotes= ___ % Tiefbauamt Nidwalden, 19. Januar 2010 Fe D:\75902518.doc 6/6
