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Geschichte Wiederholung Wiener Kongress 1814/1815 - Nach dem Sturz Napoleons erster Pariser Frieden - Teil dieses Friedensvertrages sollte ein in Wien stattfindender Kongress sein, um eine dauerhafte europäische Nachkriegsordnung zu beschließen - Ziel war auf europäischer Ebene die Sicherung der „balance of power“ - Stattliche Neuordnung „Deutschlands“: kein Nationalstaat, um das Gleichgewicht der Mächte nicht zu stören eine „Verfassung“ zwischen souveränen Staaten und Städten Deutscher Bund 1815-1866 (lockerer Staatenbund souveräner Staaten ohne gemeinsame Staatsspitze und Regierung) Ziel: Innere und Äußere Sicherheit der Mitglieder Gesandtenkongress in Frankfurt a. M. der Einzelregierungen Restauration: - zwar Rückkehr der Monarchie aber als konstitutionelle Monarchie - Rückkehr des Adels, aber ohne Rückerstattung seiner Güter Zur Anzeige wird der QuickTime™ Dekompressor „TIFF (U nkomprimiert)“ benötigt. Legitimität: - das ‚Acien régime’ ist allgemein die Zeit in ganz Europa vor der Revolution bzw. vor den Napoleonischen Kriegen - Herrschaft angestammter Dynastien - ‚Gottesgnadentum’ Solidarität: - „europäisches Konzert“ der Mächte (Russland, Preußen, Österreich, Frankreich und England) mit Recht der Intervention gegen nationale und liberale Bewegungen zur Einhaltung der in Wien beschlossenen Grundsätze 1 Wartburgfest - Oktober 1817 - Burschenfest (meist ehemalige Soldaten, Studentenvereinigungen, Ziel: Einheitliches Deutschland - erstes deutsches Nationalfest - Verbrennung der Bundesakte des Deutschen Bundes und reaktionärer Schriften und Symbole - hier bildeten sich nationale Kräfte, die im Hinblick auf die spätere Märzrevolution eine Rolle spielten Burschenschaft - 1818 - erste übergreifende Burschenschaft - Mitglieder waren Studenten die während den Befreiungskriegen gegen Napoleon gekämpft hatten - 1819 Ermordung des Dichters Kotzebue, der sich gegen die Burschenschaft geäußert hatte, durch einen Burschenschaftler als Konsequenz: Karlsbader Beschlüsse - 1819 - Verbot der Burschenschaften - Zensur - Kontrolle der Universitäten - Verfolgung von Demagogen (Volksverführer) - Errichtung einer Zentralen Untersuchungskommission - Bildung neuer, nicht verbotener und länderübergreifender Gruppen Monroe Doktrin - 1823 - Amerika den Amerikanern Londoner Verträge - 1830/31 - Unabhängigkeit Belgiens (Neutralität) und Griechenlands - Russland wird zur Hegemonialmacht auf dem Balkan 2 VORMÄRZ Julirevolution in Frankreich - 1830 - Karl X will mit der Verfassung die konstitutionelle Freiheit beseitigen (seit 1824) - Julirevolution beendet die Bourbonenherrschaft - 1830-1848 Bürgerkönigtum Louis Philippes - löst europaweit revolutionäre Bewegungen aus (Polen, Belgien, Mittelitalien, Mitteldeutschland) Belgien wird Königreich, Revolution in Polen scheitert, Preußen und Österreich beharrten auf Monarchischem Prinzip, andere Dynastien innerhalb Deutschlands ließen sich auf liberalere Verfassungen ein - Steigerung der intellektuellen Produktivität Hambacher Fest - 1832 - Höhepunkt der politischen Auseinandersetzung - Fest der deutschen Nation - 30.000 Teilnehmer kamen um Frieden und Freiheit zu bekräftigen - liberale Redner und Republikaner forderten deutschen Einheitsstaat - trotzdem keine einheitliche Grundstimmung - Regierungstruppen lösen das Fest gewaltsam auf - verschärfte Zensur Gründung des Deutschen Zollvereins - 1834 - Zusammenführung des Süddeutschen Zollverseins und dem mitteldeutschen Handelsverein - umfasste 18 deutsche Bundesstaaten - nationaler Markt, dennoch unterschiedliche Gewerbegesetzgebung - Landesgrenzenüberschreitender Bau von Straßen und Eisenbahn - Preußen als bestimmende Vormacht - Österreich wendet sich eher dem Balkan und Oberitalien zu, Ö will sich der Preußischen Vorherrschaft nicht unterordnen Göttinger Sieben - 1937 hob König Ernst August von Hannover die Verfassung von 1833 auf Protest der Göttinger Sieben (Professoren, u.a. Gebr. Grimm) - König entnahm ihnen die Lehrämter und schickte Drei von ihnen wegen Veröffentlichungen ins Exil Sympathie und finanzielle Unterstützung in ganz Deutschland - die Gebr. Grimm begannen mit der Arbeit an ihrem ersten deutschen Wörterbuch Erste Volksvertretung - 1840 Thronbesteigung Friedrich Wilhelms IV von Preußen - Versöhnungspolitik weckt Hoffnungen der Reformkräfte - 1847 Forderung nach Verfassung und Volksvertretung in Preußen - König beruft den vereinigten Landtag als ständische Vertretung ein - Preußischer König versucht am Staatsschulden Gesetz vorbei zu kommen, scheitert 3 - künftige Staatskredite waren an Zustimmung einer Preußischen Nationalrepräsentation gebunden BUDGETRECHT MÄRZREVOLUTION Ursachen der Revolution - 1848 Februarrevolution in Paris Republik, allgemeines Wahlrecht, Recht auf Arbeit Nationalgefühl gegen Kleinstaaterei Unterschiedliche Maße, Münzen etc. Behinderung der Bürgerlichen kapitalistischen Entwicklung 1846 Missernte, 1847 Hungersnöte und Hungerunruhen (Weberaufstand) Finanzkrise in Preußen, Einberufung des Vereinigten Landtags 1847 Wirtschaftskrise Unterdrückung nationaler Minderheiten in Ö und Pr Keine Parlamente und Verfassungen in den wichtigsten Staaten (z.B. Ö, Pr) gegen Adelsprivilege und politische Unterdrückung Forderungen - Rechtsgleichheit - Pressefreiheit - Volksvertretung - Schwurgerichte - Nationalbewaffnung Aufstände - Märzrevolution in Berlin und Wien: Bewaffnete Aufstände Barrikadenkämpfe Regierungen müssen nachgeben Verfassungsversprechen werden gegeben und liberale März-Minister ernannt in Ö wird Fürst von Metternich gestürzt geht ins Exil nach England am 22.März dankt der preußische König ab Nationalversammlung - 31. März bis 3. April Vorparlament in der Paulskirche in der freien Stadt Frankfurt am Main - erste Nationalversammlung am 18. Mai eröffnet - in Berlin wird am 22. Mai die preußische Verfassungsgebende Versammlung eröffnet - ohne Zustimmung der NV wird der Frieden von Malmö geschlossen, Empörung in Frankfurt - erste von Deutschen gewählte parlamentarische Versammlung - zu Beginn keine deutlichen Parteien, im Laufe des Jahres entwickeln sich politische Richtungen - bürgerliche Aristokratie herrschte - Ziel: Verfassung für ein Einheitliches Deutschland (Dualismus – Klein-oder Großdeutsche Lösung) 4 Geplante Verfassung der Nationalversammlung von 1849 - Ablehnung eines Deutschen Bundesstaates durch Österreich 1849, kleindeutsche Lösung bleibt übrig preußischer König soll deutscher Kaiser werden, Friedrich Wilhelm IV lehnt die Krone jedoch ab (Gottesgnadentum) Fazit: Frankfurter Nationalversammlung scheitert an folgenden Gründen: zu langsam fortschreitender Ausarbeitung der Grundrechte der Kaiserdeputation (fehlende Exekutive) keine Abschaffung des Adels Ablehnung durch Ö und Pr keine Republik, aber entschiedene Reform Marsch durch die Institutionen, anstatt einem Umsturz - - die NV löste sich auf und zog auf Grund der Maiaufstände als sog. „Rumpfparlament“ ohne preußische und österreichische Abgeordnete am 30. Mai 1849 nach Stuttgart um 18. Juni 1849 Rumpfparlament wird durch Württembergische Truppen gewaltsam aufgelöst Sieg der Reaktionären über Revolutionäre „Nachmärz“ - Preußische Unionspläne („Fürstenbund“) durch Friedrich Wilhelm IV. - Ablehnung durch Ö, da sie nicht mit inbegriffen sind - Protest der Europäischen Großmächte - scheitert - Wiederherstellung des Deutschen Bundes 1850 („Olmützer Punktation“) 5 DEUTSCHES REICH UNTER BISMARCK Verfassungskonflikt in Preußen - der preußische Landtag genehmigte1862 dem preußischen König die Heeresreform nicht, da diese auf Kosten der bürgerlichen Landwehr geschehen wäre; es verweigert den Etat zur Verstärkung und Reorganisation des Heeres BUDGETRECHT - in der zugespitzten Situation in der Wilhelm I, seit 1861 König von Preußen, schon zur Abdankung bereit war, riet der Kriegsminister Bismarck zum Ministerpräsident Preußens zu Berufen, auf Grund seines königlichen Standpunktes - Da nach Bismarcks Ansicht die Verfassung keine Regelungen für den Fall vorschrieb, dass sich der König und die beiden Kammern nicht auf einen Haushalt einigen konnten, müsse er als Regierungschef und Vertreter der Krone dennoch handeln (Lückentheorie) - Die Heeresreform wurde mit von Bismarck besorgtem Kapital und damit eigenmächtig – weil ohne einen vom Parlament gebilligten Haushalt – durchgeführt - Nachdem Preußen 1866 den Krieg gegen Österreich gewonnen hatte, konnte Bismarck die Nationalliberalen auf seine Seite ziehen und ließ sich durch die so genannte Indemnitätsvorlage im Nachhinein den Haushalt bestätigen - „Preußens Grenzen nach den Wiener Verträgen sind zu einem gesunden Staatsleben nicht günstig; nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden – das ist der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen – sondern durch Eisen und Blut.“ Bismarck im preußischen Abgeordnetenhaus 1862 Deutsch-Dänischer Krieg - 1864 - nach der Annexion Schleswigs durch Dänemark kommt es unter Führung Pr und Ö zum Deutsch-Dänischen Krieg - Dänemark muss Schleswig und Holstein abtreten - Pr und Ö verwalten die Herzogtümer gemeinsam Erneuerung des Zollvereins - 1865/67 - Pr gelingt es gegen den Widerstand Ö den Zollverein nach seinen Vorstellungen zu erneuern - 1867 treten die Süddeutschen Staaten hinzu - gesamtdeutsches „Zollparlament“ mit preußisch-norddeutscher Majorität Preußisch-Österreichischer Krieg (der Deutsche Krieg) - 1866 - Unstimmigkeiten über Verwaltung von Schleswig und Holstein - Preußen besetzt den Österreichischen Teil Holsteins - Ö mobilisiert Preußen verlässt den Deutschen Bund - es kommt zum Krieg - Pr siegt Norddeutscher Bund - 1867 6 - Pr annektiert Hannover, Kurhessen, Nassau und Frankfurt und bildet den Norddeutschen Bund Gründung der Nationalliberalen und Freikonservativen Parteien Süddeutschland hat keine vergleichbare Macht Deutsch-Französischer Krieg - in Bad Ems verlangte der franz. Botschafter vom preußischen König die Garantie, „niemals wieder seine Zustimmung zugeben, wenn die Hohenzollern auf ihre Kandidatur…zurückkommen sollten“ in der Emser Depesche - Wilhelm der erste lehnt ab - Bismarck kürzt die Depesche vor der Veröffentlichung und einen D-F Krieg zu provozieren - 19.7.1870 franz. Kriegserklärung an Preußen - ganz Deutschland kämpfte, auf Grund der geheimen Schutz-und Trutzbündnisse untereinander, gegen Frankreich - Ö blieb neutral - Frankreich wird nach Gefangennahme Napoleon III zur Republik, kämpft jedoch weiter Preußen siegt - Frieden von Frankfurt: Abtreten von Elsass und Lothringen an Preußen Reparationen über 5 Mrd. Francs („Goldregen“) Reichsgründung - 1870/71 - Krieg führt Deutschland zusammen - das Reich wurde durch einen Vertrag der souveränen Fürsten und freien Städte geschaffen - Kaiserproklamation Wilhelm I im Spiegelsaal von Versailles Die Verfassung des Deutschen Reiches - 1871 - Berücksichtigung auch der anderen Staaten - föderalistisches System - Übernahme der Verfassung des Norddeutschen Bundes mit geringfügigen Änderungen - Entwurf Bismarcks 7 - der Reichskanzler ist nur dem deutschen Kaiser verantwortlich Bundesrat als Gremium der Bundesstaaten wahrte die Reichssouveränität Reichstag hat Budgetrecht und das recht der Gesetzgebung in Zusammenwirkung mit dem Bundesrat Preußen in Hegemonialer Stellung u.a. durch Veto-Recht gegen Änderung der Reichsverfassung Menschen und Bürgerrechte sind nicht Teil der Verfassung, die jedoch in einzelstaatlichen Verfassungen garantiert waren Verbindung des monarchischen Prinzips mit demokratisch-parlamentarischen Grundsätzen (Deutscher Konstitutionalismus) kein echtes parlamentarisches System gängige Staatsform Parteien - die beiden Flügel des Liberalismus 1861 Gründung der (liberalen) Fortschrittspartei (Virchow) in Preußen Partei bricht kurz nach der Indemnitätsvorlage auseinander 1866 Gründung der Nationalliberalen Partei Links-Liberale Partei - Konservatismus Freikonservative Altkonservative - Zentrumspartei (politischer Katholizismus); Gründung 1870 - 1875 Vereinigung der Arbeiterparteien, SDAP und Lassalleaner, zur „Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ SPD (Name erst 1890) K Innenpolitik unter Bismarck U - 1872 Verbot des Jesuiten Ordens und Einführung der staatlichen L Schulaufsicht T - 1873 Staatsaufsicht über die Priesterausbildung und Vetorecht gegen U R kirchliche Ämterbesetzung (Vorläufer der Säkularisierung) K - 1875 Einführung der Zivilehe A hartes und schikanöses Vorgehen der Regierung gegen alle Arten M von Oppositionen P - Schule, Militär und andere Institutionen spiegeln die strenge hierarchische F Ordnung der Zeit wieder („Kadavergehorsam“) - 1870-73: „Gründerboom“ 850 neue Aktiengesellschaften - 1873 Beginn einer Wirtschaftskrise die unter konjunkturellen Schwankungen bis Mitte der 90er anhält „Gründerkrach“ (Konkurse etc.) - 1878 „Sozialistengesetz“ Ursache: Bildung der Arbeiterklasse als Bedrohung für die konservative Regierung Attentat auf den Kaiser der konservative Bismarck beschuldigt Sozialdemokraten Folgen: Verbot der Parteiorganisation und der Presse der SPD Hausdurchsuchungen, Ausweisungen und 8 Gefängnisstrafen der SPD-Mitglieder Partei wurde an ihrer Weiterentwicklung gehindert - - - 1879 Schutzzolle für Industrie und Landwirtschaft zum Schutz der deutschen Wirtschaft; Bismarck trennt sich von den nationalliberalen und verbündet sich mit dem Zentrum 1883/84 Sozialgesetzgebung: Kranken-, Unfall- und 1889 Alters- Und Invalidenversicherung zur Beruhigung des Arbeiterschaft und zur Schwächung der Sozialdemokratie („Staatssozialismus“) 1888 Dreikaiserjahr („Wilhelm I. war der greise Kaiser, Friedrich III. der weise Kaiser und Wilhelm II. der Reisekaiser.“) 1890 Rücktritt Bismarcks auf Drängen Wilhelm II („Der Lotse geht von Bord“) Merkmale der industriellen Welt - Mechanisierung der Arbeitswelt („Spinning Jenny“, Dampfmaschine) Menschen mussten nur die Arbeit verrichten, die nicht maschinell betrieben wurde - 3 wesentliche Veränderungen: Produktion Transport Menschliches Bewusstsein (durch Mobilität Wissensdurst) - neue Arbeitshaltung: Disziplin Pünktlichkeit Tugend - Anstieg der Bevölkerung Änderung der Lebensweise „Pauperismus“ Außenpolitik Bismarcks - 1875 „Krieg in Sicht“ Krise: Frankreich erholt sich als Militär Macht Besorgnis im Deutschen Reich - 1878 Balkankrise Versuch Russlands Balkanländer zu Vasallenstaaten zu machen als Folge des Serbisch-Türkischen bzw. Russisch-Türkischen Kriegs - England und Ö-U protestieren gegen die weitere Ausdehnung Russlands, Bismarck vermittelt um das Deutsche Reich als Friedensstifter darzustellen („honest broker“) - Berliner Kongress Bismarck profiliert sich international als Politiker; Stabilisierung europäischer Ordnung; Russland wird davon abgehalten, zum Schwarzen Meer vor zu dringen; dennoch keine langfristige Lösung der Balkankrise - Verstimmung Russlands wg. anti-russischen deutschen Vermittlungen Bündnissystem - 1879 Zweibund D-Ö: geheimes Verteidigungsbündnis im Falle eines russischen Angriffs; gegenseitiger Beistand bei russischem und französischem Angriff - 1881 Dreikaiserabkommen D-Ö-R: geheimes Neutralitätsabkommen für den Fall, dass einer von einer Vierten Macht Angegriffen wird - 1882 Zweibund wird mit Italien zum Dreibund: Verteidigungsbündnis im Falle eines französischen Angriffs auf I oder D 9 - 1887 geheimer Rückversicherungsvertrag: verpflichtet jeden zur wohlwollenden Neutralität bei Angriff einer dritten Macht; Neutralitätsverpflichtung soll nicht gelten, wenn einer der beiden Krieg provoziert Problematik: ein streng geheimes Zusatzprotokoll zur Unterstützung durch D bei einer russischen Besetzung der Meerengen am schwarzen Meer Widerspruch zum Orientdreibund um England näher an Dreibund heranzuführen - 1887 Orientdreibund zwischen Ö-I-E: Verteidigung der Türkei bei russischem Angriff; durch Bismarck gefördert IMPERIALISMUS Politik unter Wilhelm II (der „Neue Kurs“) - Gründe für den Imperialismus: Erschließung und Sicherung neuer Rohstoffvorkommen Öffnung neuer Märkte zum profitablen Absatz des eigenen Produktionsüberschusses und Überproduktionskrisen Soziale und ökonomische Konflikte im eigenen Land durch die Schaffung neuer Produktionskapazitäten und Absatzchancen zu entschärfen 10 - - - - - - Die Sicherung von Faustpfändern, Tauschobjekten und Machtbasen um Kampf um die weltpolitische Führungsstellung Nationalismus, dessen Ehrgeiz und Energien nach emotionaler Befriedigung und kollektiver Selbstbestätigung im Überlegenheitsgefühl großer über kleiner, „zivilisierter“ über „primitiver“ Völker verlangten Sozialdarwinismus: Rechtfertigung für Kolonialpolitik, europaweit Sendungsbewusstsein der Imperialmächte: Lebensstil als vorbildlich Übertragung auf die neuen Kulturen/Stämme („Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ Wilhelm II.) 1890 nach Bismarcks Entlassung unterblieb die fällige Erneuerung des Rückversicherungsvertrages obwohl Russland dafür bereit war 1892 franz.-russ. Militärkonvention: vorgesehen bei Angriff einer Dreibund macht auf Russland oder Frankreich Krüger-Depesche führt zum Austritt Englands aus dem Orientdreibund (Mittelmehrabkommen) 1898 nach der Eroberung des Sudan durch England droht bei Faschoda am oberen Nil eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen Engländern und Franzosen Rückzug der Franzosen, die Briten behaupten das obere Nilgebiet 1898 Erstes Flottengesetz auf Drängen von Wilhelm II: drei Schiffe pro Jahr neu erstellen 1900 zweites Flottengesetz Beunruhigung in England, Bündnisverhandlungen mit Deutschland enden ergebnislos 1904 Entente Cordiale zwischen E und F über Interessenabgrenzung in Ägypten (E) und Marokko (F) 1904/5 russisch-japanischer Krieg Blamage für Russland 1905 erste Marokkokrise: D schreitet demonstrativ gegen französische Expansionsabsichten in Marokko ein 1906 Konferenz von Algeciras setzt D seinen Willen durch, gerät aber in internationale Isolierung 1907 Triple Entente zwischen F-R-E wegen der Verständigung zwischen R und E in Asien 1908 Bosnienkrise: nach der jungtürkischen Revolution im osmanischen Reich annektiert Ö die osmanischen Provinzen Bosnien und Herzegowina nach internationale Proteste solidarisieren sich D und Ö 1911 zweite Marokkokrise: Konfrontation zwischen D, F und E verschärft sich nach der Entsendung des deutschen Kanonbootes „Panther“ nach Agadir („Panthersprung“) Bestätigung der franz. Vorherrschaft in Marokko, dafür Abtretung eines Teils des franz. Kongo an Deutschland 1912 Erneuerung des Dreibund; Scheitern der D-E Verhandlungen wegen der Flottenpläne des Kaisers; erster Balkankrieg: Bulgarien, Serbien, Montenegro und Griechenland gegen die Türkei, Russland unterstützt die Balkanstaaten („Panslawismus“) Niederlage der Türkei 1913 zweiter Balkankrieg: Streit der Sieger um die Beute, Griechenland, Rumänien und Serbien gegen Bulgarien (Balkan als „Pulverfass“) 1914 deutsch-türkisches Geheimbündnis 11 ERSTER WELTKRIEG Julikrise - 1914 - 28.06 Ermordung des Österreichischen Thronfolgers in Sarajewo durch serbischen Geheimbund - Österreichischer Kaiser wendet sich an Wilhelm II der mit einem Blankoscheck für Österreich reagiert („Nibelungentreue“) - Ö richtet scharfes Ultimatum von 48 Stunden an Serbien: Es forderte, die Attentäter und ihre (vermuteten) Hintermänner strengstens zu verfolgen und zu bestrafen, die gegen Österreich aktiven Separatisten wirksam zu bekämpfen und dabei polizeiliche und militärische Dienststellen aus Wien in die Ermittlungen einzubeziehen. Der Text wurde so formuliert, dass er als Eingriff in die Belange der serbischen Regierung und Ehrverletzung aufgefasst werden konnte - Vermittlungsversuche der Engländer scheitern - Serbische Antwort ausweichend, Serbien wird von Russland unterstützt Österreichische Mobilmachung Kriegsbeginn - nach gescheiterten deutsch-englischen Vermittlungen erfolgt die Kriegserklärung Ö’s an Serbien - Russische Gesamtmobilmachung Zustand drohender Kriegsgefahr für Deutschland, 12 Stunden Ultimatum an Russland ohne Antwort am 1. August macht das deutsche Heer mobil und erklärte Russland am Abend den Krieg - Ein weiteres Ultimatum von 18 Stunden an Frankreich verlangte dessen Neutralitätserklärung im Fall eines deutsch-russischen Konflikts - Frankreich antwortet ausweichend und am 3. August folgt die deutsche Kriegserklärung an Frankreich („Schlieffenplan“) - deutsches Ultimatum an Belgien wegen Durchmarschrecht trotz Neutralitätsvertrages Mobilmachung der Englischen Flotte da Schutzmacht Italien bleibt trotz Dreierbündnis neutral - Zweifrontenkrieg - Englische Kriegserklärung an Deutschland am 4. August, - 6. August: Ö erklärt R den Krieg - 23. August japanische Kriegserklärung an das Deutsche Reich Kriegsverlauf - 26.-30. August Schlacht von Tannenberg: Paul von Hindenburg lockt die Russen in die Sümpfe und vernichtet sie trotz dreifacher Überlegenheit in einer Kesselschlacht durch Ortskenntnis - 5.-12. September Marne Schlacht: Sie markiert einen ersten Wendepunkt des Ersten Weltkrieges und das Scheitern des Schlieffen-Plans - 9. September: Bethman Hollweg (Reichskanzler) legt die Kriegsziele des 1. Weltkrieges fest Septemberprogramm - 1915 - 23. Mai Italien schließt sich den Alliierten an und erklärt Ö den Krieg - 1916 - Februar bis Dezember Schlacht um Verdun endete ohne wesentliche Verschiebung des Frontverlaufs 12 - Juni bis November Sommer Schlacht: Verlustreichste Schlacht des ersten Weltkriegs britische Seeblockade seit November 1914 uneingeschränkter U-Bootkrieg durch Deutschland begonnen britische Lusitania mit amer. Soldaten an Board wird durch deutsche U-Boote versenkt aus Angst vor amer. Kriegseintritt stellen die Deutschen den uneingeschränkten U-Bootkrieg ein Epochenjahr 1917 - auf Druck aus der Politik und der Führung der Flotte wie auch des Heeres gab der Kronrat am 9. Januar 1917 den "Uneingeschränkten U-Boot-Krieg" wieder frei, was am 6. April zum Kriegseintritt der Vereinigten Staaten führte Wende in der Amerikanischen Isolationspolitik (Monroe-Doktrin) europäischer Krieg wird zum Weltkrieg - März: bürgerliche Revolution in Russland, der Zar dankt ab - „Osterbotschaft“ von Wilhelm II. demokratische Formen werden in Aussicht gestellt - Oktober: bolschewistische Revolution unter Lenin Das Ende des Ersten Weltkriegs - 1918 - 8. Januar: 14-Punkte Programm von Wilson: 1. Öffentliche Friedensverträge und Abschaffung der Geheimdiplomatie 2. Vollkommene Freiheit der Seeschifffahrt 3. Aufhebung sämtlicher Wirtschaftsschranken 4. Rüstungsabbau (soweit verantwortlich) 5. Schlichtung aller kolonialen Ansprüche 6. Souveränität Russlands, sowie seine Anerkennung als vollwertiger Staat 7. Belgien muss geräumt & wieder hergestellt werden 8. alles französische Gebiet soll geräumt & wieder hergestellt werden, Rückgabe von Elsass-Lothringen 9. Italienische Grenzziehung nach dem Nationalitätenprinzip 10. Autonomie der Völker der Doppelmonarchie ÖsterreichUngarn, keine Unterdrückung mehr 11. Wiederherstellung Rumäniens, Montenegros und Serbiens, das einen Zugang zum Meer erhalten solle (politische / wirtschaftliche Unabhängigkeit) 12. Autonomie der osmanischen Völker (jedoch ohne Unterdrückung der Minderheiten), Durchfahrt durch die Dardanellen und den Bosporus 13. Errichtung eines polnischen Staats, unabhängig von Deutschland oder Russland mit Zugang zum Meer 14. Gründung einer "allgemeinen Gesellschaft der Nationen" zur friedlichen Regelung von Streitigkeiten (Grundlage für den Völkerbund) - 3. März: Diktatfriede von Brest-Litowsk: Deutscher Erfolg im Osten, im Westen aber erfolglos - 8. August Durchbruch der alliierten Mächte, schwarzer Tag für Deutschland 13 - 29. September Waffenstillstandsgesuch des Deutschen Reiches (indirekt durch OHL) 11. November Waffenstillstand in Compiegne bei Paris Innenpolitik während des ersten Weltkrieges - 1914: alle Parteinen stimmen den Kriegskrediten zu (Budgetrecht Burgfrieden „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur Deutsche“ Wilhelm II.) nur Liebknecht und Luxemburg stimmen dagegen - komplette Umstellung auf Kriegswirtschaft: „Ich gab Gold für Eisen“ - Militärdiktatur durch die OHL - 1915: Steckrübenwinter - 1917: radikal-sozialistische Gruppen (Spartakusbund) aus der SPD schließen sich zur USPD zusammen, Ziel war zunächst eine Rätedemokratie wie in Russland, später jedoch eine parlamentarische Demokratie (Russisches Beispiel scheiterte) - 1918 - 28. Oktober: die konstitutionelle Monarchie wird zur parlamentarischen Monarchie („Oktoberreform“) - 3. November: Beginn der Novemberrevolution, die Kieler Matrosen meutern gegen die Marineleitung, bilden Soldaten- und Arbeiterräte, die Räte Bewegung breitet sich bis zum 9ten November über das ganze Reich aus - 9.November: Reichskanzler Prinz Max von Baden gibt die Abdankung Kaiser Wilhelms II bekannt und übergibt Friedrich Ebert die Amtsbefugnis eines Kanzlers für einen Tag; in Berlin ruft Philipp Scheidemann die parlamentarische, Karl Liebknecht die sozialistische deutsche Republik aus („Machtvakuum“) - 10. November: MSPD und USPD bilden den „Rat der Volksbeauftragten“ WEIMARER REPUBLIK Nachkriegszeit - - - - 1918 15. November: Stinnes-Legien-Abkommen Vertrag zwischen Gewerkschaften und deutscher Industrie, das die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern (Stinnes war Vertreter der Industriellen und Legien Vertreter der Gewerkschaften) 16.-20. Dezember: Reichsrätekongress beschließt Wahlen für eine Nationalversammlung zum 19. Januar 1919 29. Dezember: aus Protest gegen den Militäreinsatz gegen die „Volksmarinedivision“, die zum Schutz des Berliner Regierungsviertels im Schloss einquartiert wurde und später den Stadtkommandanten Otto Wels entführten, da sie umziehen sollten, beendete die USPD die Zusammenarbeit mit der MSPD Austritt aus dem „Rat der Volksbeauftragten“ 1919 1. Januar: Gründung der KPD aus dem Spartakusbund 5.-11. Januar: Spartakusaufstand/Januaraufstand in Berlin (zur Verhinderung der Wahl zur Nationalversammlung), Ebert lässt den Aufstand mit Freikorps gewaltsam niederschlagen 15. Januar: Ermordung Liebknechts und Luxemburgs durch Freikorps 14 - 19. Januar: Wahlen zur Nationalversammlung : SPD stärkste Partei aber ohne absolute Mehrheit Versailler Vertrag („Diktat von Versailles“, „Schandfrieden“) - 18. Januar: Beginn der Friedenskonferenz von Versailles - unter Führung der Großen Vier: Wilson (USA), George (UK), Clemenceau (F) und Orlando (I) - besiegte Nationen durften nicht teilnehmen sondern nur schriftlich Stellung nehmen "Diktat von Versailles" - Grundlage ist das 14-Punkte-Programm - Beschlüsse: territoriale Abtretungen D’s militärische Beschränkung Reparationen in unbestimmter Höhe wirtschaftliche Sanktionen völkerrechtliche Anerkennung von Ungarn, Polen, und Tschechoslowakei Abtretung Südtirol etc. an Italien § 228:Kaiser ist Kriegsverbrecher § 231: D ist der alleinige Kriegsschuldige Entmilitarisierung des Rheinlands - 28. Juni: D muss Versailler Vertrag unterzeichnen 1920 10.Januar 1920: Versailler Vertrag tritt in Kraft Dolchstoßlegende - Die Dolchstoßlegende war eine von führenden Vertretern der deutschen Obersten Heeresleitung (OHL) mit erfundene Verschwörungstheorie, die die Schuld an der militärischen Niederlage des Deutschen Reiches im Ersten Weltkrieg vor allem auf die Sozialdemokratie abwälzen sollte - das deutsche Heer sei im Weltkrieg „im Felde unbesiegt“ geblieben und habe erst durch oppositionelle „vaterlandslose“ Zivilisten aus der Heimat einen „Dolchstoß von hinten“ erhalten 15 - Eine Kampagne der Rechtsparteien und ihnen nahe stehenden Medien denunzierte nun auch die Vertreter der Weimarer Regierungskoalition - SPD, Zentrumspartei, DDP - selbst als „Novemberverbrecher“ Dolchstoßlegende führt zu einer Unterstützung der Konservativen Weimarer Republik - 1919 - 6. Februar: Eröffnung der Nationalversammlung mit Koalition aus SPD, Zentrum und DDP in Weimar, weit genug entfernt von den Unruhen in Berlin - 11. Februar: Friedrich Ebert wird zum Reichspräsidenten gewählt - 13. Februar: Ebert ernennt Philipp Scheidemann zum Reichsministerpräsidenten und Leiter der Koalitionsregierung - Februar-Mai „Frühjahrunruhen“: im gesamten Reichsgebiet kommt es zu Unruhen, Streiks und Aufständen sie wollten den Erhalt und Ausbau der Rätesystems, die Demokratisierung des Militärs (enttäuschende Wahlen für die radikale Linke zur Nationalversammlung); in München herrscht eine Räterepublik - 20. Juni: Reichsministerpräsident Scheidemann tritt mit seinem Kabinett zurück weil die Nationalversammlung die Friedensbedingungen der Alliierten akzeptiert; sein Nachfolger Gustav Bauer regiert mit einer Koalition aus SPD und Zentrum - 11. August: Inkraftsetzung der Weimarer Verfassung 16 - - - 1920 März: Kapp-Lüttwitz-Putsch Lüttwitz forderte die Beibehaltung der Freikorps, seine Ernennung zum Oberbefehlshaber, sowie Neuwahlen; Noske riet zum Rücktritt, daraufhin marschierte die Marinebrigade nach Berlin, um zu putschen, meist waren es aktive oder ehemalige Angehörige der Reichswehr Reichswehrführung lehnt Noske die Unterstützung ab Ungehorsam Regierung flieht nach Stuttgart; in Berlin ried Kapp sich selbst zum Reichskanzler und Lüttwitz zum Oberbefehlshaber Aufruf der Reichskanzlei zum Generalstreik gegen eine Militärdikatur da schwacher Putschversuch wird dieser abgebrochen 1921 10. Mai: Reparationsverpflichtungen werden auf 132 Mrd. Goldmark festgelegt 1922 16. April Vertrag von Rapallo: deutsch-sowjetischer Vertrag beendet die außenpolitische Isolierung des Deutsche Reiches, belastet aber das Verhältnis zu Frankreich Gegenseitige diplomatische Anerkennung Verzicht auf Kriegsentschädigung af beiden Seiten wirtschaftliche Zusammenarbeit geheim: militärische Kooperation (Panzerübungen auf russischem Gebiet) 1923 Ruhrkampf: D ist mit den Reparationszahlungen im Rückstand F besetzt das Ruhrgebiet Einstellung der Reparationslieferungen; Anweisungen an die Beamte, Kontakt mit den Besatzern zu vermeiden der parteilose Kanzler Wilhelm Cuno rief die Bevölkerung zum "passiven Widerstand" Besatzer fanden kein Personal und beschlagnahmen Firmenkassen etc; 17 - - - - - - - Während des passiven Widerstandes wurden die Löhne von etwa 2 Millionen Arbeitern des Ruhrgebiets vom Staat übernommen, zu diesem Zweck wurde mehr Geld gedruckt. Dieses Vorgehen war auf lange Zeit nicht tragbar, da sich die Wirtschaftskrise verstärkte und Inflation und Produktions- und Steuerausfälle den reichsdeutschen Haushalt belasteten Inflation 9.November: Hitler-Ludendorff-Putsch in München SA umstellte ein Lokal, in dem die Kahr-Gruppe (Separatisten der BVP unter Kahr) sich beriet, und Hitler proklamierte die „nationale Revolution“, die Regierung für abgesetzt Kahr-Gruppe stimmte zum Schein für den Putsch, plante aber im Hintergrund den Widerstand Hitler-Putsch scheitert blutig durch die bayerische Landespolizei Stresemann beendet als neuer Reichskanzler den Ruhrkampf und bot schließlich der Geldentwertung durch eine neue Währung Einhalt (Rentenmark) September: Separatistenbewegung im Rheinland durch F unterstützt scheitert an krimineller Vorgehensweise und an der Ablehnung E und der USA der Kredite für F 23. November: Stresemann („Vernunftrepublikaner“) tritt als Kanzler zurück, da er nichts gegen die Rechtdiktatur in Bayern unternahm; er stellte die Vertrauensfrage, die abgelehnt wurde Stresemann wird Außenminister unter dem Regierungschef Wilhelm Max 1924 4. Mai: Reichstagswahlen: Reichskanzler Marx (Zentrum) im Oktober von Ebert wegen Kritik an Steuererhöhung aufgelöst Dawes-Plan der USA wird angenommen und die Reparationszahlungen auf 12,5 Mrd. Mark jährlich verringert 7. Dezember: Wahlsieger SPD 1925 Ebert stirbt Hindenburg wird zum Reichspräsident gewählt 16.10.: Vertrag von Locarno mit F, Sicherung der Westgrenze und Aufnahme in den Völkerbund (Eintritt 1926), (D: Stresemann – F: Briand) Verbesserung der deutschen Position in der internationalen Politik 1926 24. Berliner Vertrag: Vertrag mit der SU als Gegengewicht zum LocarnoVertrag Freundschaftsvertrag, in dem das Deutsche Reich Russland für den Fall eines Krieges mit dritten Staaten seine Neutralität zusicherte 1929 Young-Plan ersetzt den Dawes-Plan unter neuen Bedingungen 24.Oktober: Schwarzer Freitag: Zusammenbruch der New Yorker Börse schwappt auf Europa über (Kreditzahlungen) 1930 Abzug der alliierten Truppen aus dem Rheinland Präsidialkabinette - 1930 Juni: große Koalition zerbricht an Finanzierungsbeiträgen zur Arbeitslosenversicherung: Brüning (Zentrum) beginnt mit der Politik der Notverordnung (§ 48 Minderheitsregierung): Brüning will seinen Finanzierungsplan durchsetzen, bekommt keine Zustimmung des Parlaments 18 - - Notverordnung durch Brüning Parlament will Notverordnung rückgängig machen Brüning löst das Parlament auf und beruft es neu ein; keine demokratisch legitimierte Regierung, nur Parlament Staatshaushalt wird in Kraft gesetzt es folgten die sog. Erbitterungswahlen NSDAP konnte ihre Sitzzahl von 12 auf 107 Sitze erhöhen. Hindenburg ließ durchblicken, dass er den Reichstag sofort wieder auflösen würde, wenn dieser die Notverordnungen wieder annullieren sollte Abzug der alliierten Truppen aus dem Rheinland (Erfolg Brünings) 1931 Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit Vertrauen in die Regierung sank Juli: Bankenkrach 11. Oktober: Gründung der Harzburger Front (DNVP, NSDAP, Stahlhelm): Tagung in Bad Harzburg aller konservativen Nationalen Verbände, 19 - - - - - - - - Ankündigung eines Misstrauensantrages gegen das zweite Kabinett Brünings, fordern Reichstagsneuwahlen und die Aufhebung aller Reformen Misstrauensvotum scheitern an Gegenstimmen der SPD allgemeine Akzeptanz Hitlers bei den Konservativen 18. Dezember: Gründung der Eisernen Front durch SPD etc. als Reaktion auf die HF 1932 hohe Arbeitslosigkeit 10. April: Wiederwahl Hindenburgs zum Reichspräsident Beschwichtigungspolitik der SPD und somit ihre Zustimmung, da diese nicht Hitler als Präsident wollten Verbot der SA (Sturmabteilung) und der SS (Schutzstaffel) Mai: Entlassung Brünings bzw. Entzug der Anwendung des § 48 durch Hindenburg auf Grund unpopulärer Politik Hindenburg wurde von seiner Kamarilla gelenkt, der u.a. sein Sohn Oskar, von Papen, Meißner und Schleicher angehörten 1. Juni: Franz von Papen wird neuer Reichskanzler („Kabinette der Barone“ aus sieben adligen und nur drei bürgerlichen Ministern bestehend) Einseitige Regierung, die die Öffentlichkeit nicht für sich gewinnen kann; SA-Verbot wird aufgehoben Juni/Juli Konferenz von Lausanne senkt die Reparationszahlungen erheblich 17. Juli: Beim Altonaer Blutsonntag, einer Schießerei zwischen Kommunisten, Nationalsozialisten und der Polizei, kommen 18 Menschen ums Leben, 285 werden verletzt 20. Juli: Beim sog. „Preußenschlag“ wird auf Initiative von Reichskanzler Franz von Papen durch eine Notverordnung und unter Ausrufung des militärischen Ausnahmezustands die geschäftsführende preußische Regierung, unter Leitung von Otto Braun, für abgesetzt erklärt SPD kapituliert bei ihrer letzten Machtbastion 31. Juli: Reichstagswahlen: Die Neuwahl vom 31. Juli 1932 brachte 230 (37.3%) Nationalsozialisten und 89 Kommunisten ins Parlament. Das war eine negative Mehrheit der Extremisten, die jede Notverordnung aufheben konnte August: Hitler bei Hindenburg: dieser lehnt Hitler als Kanzler ab und weigert sich diesen zum Reichskanzler zu ernennen 12. September: Reichskanzler von Papen wird durch einen Misstrauensantrag gestürzt und der Reichstag durch den Reichspräsidenten Hindenburg u.a. wegen Plänen der Regierung von Papen zu einem Putsch und Bekämpfung von NSDAP und KPD mittels der Reichswehr aufgelöst (60 Tage Regierungszeit ohne wirkliche Kontrolle) 6. November: Neuwahlen NSDAP erhält nur 33,1 % der Stimmen 17.November: Rücktritt des Kabinetts von v. Papen 24. November Hindenburg weigert sich erneut, Hitler zum Kanzler zu ernennen 2. Dezember: Minderheitskabinett: General von Schleicher, der auf die Spaltung der NSDAP setzt will Strasser (NSDAP) und Gewerkschaften für sich gewinnen („Strasser Flügel“), wird durch Hindenburg zum Reichskanzler ernannt Schleichers Politik scheitert auf mehreren Ebenen 1933 20 - - Januar 1933: Fürsprache zahlreicher Hindenburg nahe stehender Personen beim Reichspräsidenten zugunsten einer Regierungsbildung durch Hitler (u.a. von Papen) der Nationalsozialismus soll kanalisiert werden 18. Januar: Hindenburg entzieht Schleicher das Vertrauen, verweigert weitere Notverordnungen 28. Januar Rücktritt Schleichers, da alle Verhandlungen zur Unterstützung seiner Regierung gescheitert sind und Hindenburg seinen Staatsnotstandsplan ablehnt NS-ZEIT Machtergreifung - - - - - - 30. Januar : Adolf Hitler wird zum Reichskanzler ernannt. Im Kabinett Hitler sitzen nur zwei weitere Nationalsozialisten, der Innenminister Frick und Göring als Minister ohne Geschäftsbereich 1. Februar: Auflösung des Reichstages durch Reichspräsident Paul von Hindenburg 4. Februar: Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutze des Deutschen Volkes (so genannte Schubladenverordnung) mit Eingriffen in die Pressefreiheit und Versammlungsfreiheit. 27. Februar: Brand des Reichstagsgebäudes, der Niederländer und ehemalige Kommunist Marinus van der Lubbe wird der Brandstiftung beschuldigt. Die Frage der Täterschaft ist jedoch bis heute nicht eindeutig geklärt. Die Tat wird von SA und SS als Vorwand genommen, um Deutschland mit einer Terrorwelle zu überziehen; politische Gegner werden inhaftiert, gefoltert oder liquidiert 8. Februar 1933: In Folge des Reichstagsbrands wird die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat, die so genannte Reichstagsbrandverordnung, erlassen, die die wesentlichen Grundrechte außer Kraft setzt und eine scheinlegale Basis für die Verfolgung von politischen Gegnern schafft 28. Februar 1933: Verordnung des Reichspräsidenten gegen Verrat am Deutschen Volke und hochverräterische Umtriebe 5. März 1933: Neuwahlen; trotz massiver Behinderung anderer Parteien verfehlt die NSDAP die erwünschte absolute Mehrheit um 6,1% 8. März 1933: Die von der KPD gewonnenen Reichstagsmandate werden dieser aberkannt; diese Parlamentssitze gelten als erloschen 13. März 1933: Einrichtung eines „Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda“; Minister wird Joseph Goebbels 20. März 1933: Errichtung des KZ Dachau in der Nähe von München 21. März 1933: Der „Tag von Potsdam“. Die konstituierende Sitzung des Reichstags (ohne Sozialdemokraten und Kommunisten) in der Potsdamer Garnisonskirche wird von Goebbels inszeniert, um die Harmonie zwischen dem alten Deutschland (repräsentiert von Paul von Hindenburg) und der „jungen Kraft“ (Hitlers NS-Bewegung) darzustellen 23. März 1933: Der Reichstag, nunmehr in der Krolloper, stimmt im Beisein von bewaffneten SA- und SS-Einheiten über das Ermächtigungsgesetz ab, das die legislative Gewalt in die Hände der Reichsregierung legen soll. Die Reichstagsabgeordneten der KPD können an der Abstimmung nicht mehr teilnehmen, da sie zuvor verfassungswidrig festgenommen bzw. ermordet 21 - - - - - - - - - - wurden. Trotz dieser Umstände stimmen die anwesenden Abgeordneten der SPD, auch hier fehlen einige wegen Festnahme oder Flucht, gegen das Gesetz, während die Abgeordneten aller anderen Parteien dafür stimmen 24. März 1933: Veröffentlichung des auf vier Jahre befristeten Ermächtigungsgesetzes im Reichsgesetzblatt mit den Unterschriften des Reichskanzlers Hitler und des Reichspräsidenten von Hindenburg 31. März 1933: Das erste „Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich“ löst die Landesparlamente auf und bestimmt deren Neubesetzung nach den Ergebnissen der Reichstagswahl vom 5. März. Die Länderregierungen werden zur Gesetzgebung ohne Zustimmung der Parlamente ermächtigt März/April 1933: In zahlreichen unkontrollierten Verhaftungsaktionen durch SA und SS werden die Festgenommenen in SA-Keller oder „wilde“ Lager verschleppt 1. April 1933: Angeblich „spontane“ Boykottmaßnahmen gegen jüdische Geschäfte in ganz Deutschland, die aber nicht den von den Nationalsozialisten erwünschten Anklang bei der Bevölkerung finden 7. April 1933: Das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ ermöglicht dem Regime die Entlassung politisch missliebiger und „nichtarischer“ Beamter 26. April: Geheime Staatspolizei (Gestapo) nimmt ihre Arbeit auf 1. Mai: Hitler erklärt den „Tag der nationalen Arbeit“ 2. Mai 1933: Schlag gegen die Gewerkschaften Auflösung der Gewerkschaften 10. Mai 1933: Bücherverbrennungen 21. Mai: Die Deutsche Arbeitsfront DAF für Arbeitgeber und -nehmer wird gegründet 2. Juni 1933: Verbot der SPD, wegen angeblichen Landes- und Hochverrats 14. Juli 1933: Alle Parteien außer der NSDAP sind verboten oder haben sich selbst aufgelöst. Das „Gesetz gegen die Neubildung von Parteien“ begründet den Einparteienstaat: Neugründung und Fortbestand (anderer) politischer Parteien wird unter Strafe gestellt 20. Juli 1933: Abschluss des Reichskonkordats zwischen dem Deutschen Reich und dem Heiligen Stuhl 12. November 1933: Erneute Reichstagswahl, eine Scheinwahl mit NSDAPEinheitsliste, die mit einer „Volksabstimmung“ über den Austritt aus dem Völkerbund gekoppelt ist 1934 30. Januar 1934: Mit dem „Gesetz über den Neuaufbau des Reiches“ wird die föderale Struktur der Weimarer Republik aufgehoben. Die Hoheitsrechte der Länder gehen auf das Reich über. Die Regierung erhält das Recht, neues Verfassungsrecht zu setzen 30. Juni 1934: Der angebliche „Röhm-Putsch“ dient als Vorwand für parteiinterne Säuberungen und eine weitere Machtkonzentration in der Partei. In der so genannten Nacht der langen Messer wird die Führung der SA zerschlagen. Auch ehemalige politische Gegner wie Kurt von Schleicher, der versucht hatte, die NSDAP zu spalten, werden ermordet 2. August 1934: Reichspräsident Paul von Hindenburg stirbt auf Gut Neudeck, Hitler gibt sich den Titel „Führer und Reichskanzler“ bis zu Hindenburgs Tod galt formal das Rechts- und Präsidialregierungssystem der WR 22 - 19. August 1934: Volksabstimmung zur Zusammenlegung der Ämter des Reichspräsidenten und Reichskanzlers in der Person Adolf Hitlers. Am gleichen Tag wird die Reichswehr auf ihn vereidigt. Damit sind alle wichtigen Ämter auf ihn vereinigt: es gibt keinerlei Kontrollinstanzen mehr Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges - 1934 - 26. Januar Nicht-Angriffs-Pakt mit Polen für 10 Jahre - 12. November: Reichstagswahl NSDAP 96% - 1935 - 13. Januar: Volksabstimmung im Saargebiet Wechsel von F nach D - 26. März: Einführung der allgemeinen Wehrpflicht - Mai: Bestandspakte zwischen F-SU und SU-ČSR - 18. Juni: Flottenabkommen zwischen D und E - 15. September: Nürnberger Gesetze (anti-semitische Rassengesetze) - 1936 - 7. März: Wehrmacht besetzt das entmilitarisierte Rheinland mit ital. Rückendeckung; Hitler kündigt den Locarnovertrag mit F - 11. Juli: D-Ö Abkommen 23 - - - - - September: deutsche Regierung erarbeitet einen Vierjahresplan der die Kriegsbereitschaft bis 1940 vorsieht 25. Oktober: Achse Berlin-Rom: D gewinnt I als Bündnispartner 25. November: Anti-Komintern-Pakt mit Japan 1937 Juli: Angriff Japans auf China 5. November: Hitler enthüllt seine Kriegspläne den wichtigsten Vertretern der Wehrmacht und dem Außenminister (Hoßbach-Niederschrift) 27. Dezember: Anweisung Hitlers an die Oberkommandos bezüglich eines Angriffs auf die ČSR 1938 12. Februar: Berchtesgadener Abkommen: Hitler drohte dem österreichischen Bundeskanzler Schuschnigg mit dem Einmarsch der Wehrmacht, sollte das Verbot der nationalsozialistische Partei in Ö nicht aufgehoben werden. Er forderte eine verstärkte Beteiligung der Partei in der Regierung und die Ernennung des österreichischen Nationalsozialisten Seyß-Inquart zum Innenminister in Ö, Verlust der österreichischen Souveränität und des Austrofaschismus drohte 16. Februar: Ernennung Seyß-Inquarts zum Ö Innenminister 9. März: Schuschnigg gibt eine Volkabstimmung in Ö, die am 13. März sein sollte, bekannt. Die Frage hierin sollte lauten, ob das Volk ein „freies, unabhängiges, deutsches und christliches Österreich“ wolle oder nicht. Hitler droht mit einer Mobilmachung Schuschnigg sagt Abstimmung ab und tritt am 11.3. ab 11.März: Einmarsch der deutschen Truppen, Seyß-Inquart wird Bundeskanzler in Ö 15. März: Anschluss Ö’s September: Münchener Konferenz erzielt den Anschluss des Sudetenlandes an das Deutsche Reich ( England und Frankreich vermitteln: Chamberlains Appeasement Politik) 9. November: Reichskristallnacht Zerstörung von Leben, Eigentum und Einrichtungen der Juden im gesamten Deutschen Reich 6. Dezember D-F Nichtangriffserklärung 1939 14. März Slowakei proklamiert ihre Unabhängigkeit unter dem Schutz des deutschen Reiches 15. März: deutsche Truppen besetzen Prag 16. März: das „Protektorat Böhmen und Mähren“ wird Bestandteil D’s 31. März: E und F erklären Garantie an Polen 22. Mai: Stahlpakt zwischen I und D 23. August: Nichtangriffspakt zwischen D-SU; geheimes Zusatzprotokoll teilt Polen auf (Hitler-Stalin-Pakt) Der Zweite Weltkrieg - 1939 - 1. September: Deutscher Überfall auf Polen (Blitzkrieg) - 3. September: F und E erklären D den Krieg (Polens Garantiemächte) - 17. September: SU besetzt Ostpolen, Aufteilung Polens nach Zusammenbruch der Streitmächte nach H-S-P - 1940 24 - - - - - April: Dänemark und Norwegen werden durch deutsche Truppen erobert 8. Mai: Einmarsch in Belgien und Angriff auf F (Blitzkrieg) Juni: Besetzung von Paris Waffenstillstand mit Frankreich bei Compiegne Sieg Deutschlands in Frankreich August-November: Luftschlacht um England erfolglos 1941 Februar: Deutsche Truppen zur Unterstützung I’s in Afrika 22. Juni: D greift SU trotz H-S-P an! 14. August: Die Atlantik-Charta ist ein von den damaligen Regierungschefs der USA, Franklin D. Roosevelt, und Großbritanniens, Winston Churchill, verabschiedetes Dokument, das beider Vorstellungen von einer neuen Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg präzisiert Dezember: nach Wintereinbruch sowjetische Gegenoffensive 8. Dezember: nach dem Überfall auf Pearl Harbor erklärt die USA Japan den Krieg 11. Dezember: D erklärt USA den Krieg wg. Antikominternpakt mit Japan 1942 Britische und Amerikanische Luftangriffe auf deutsche Städte beginnen 1943 31. Januar: Sechste Deutsche Armee in Stalingrad kapituliert 10. Februar: alliierte Truppen landen in Italien 18. Februar: Goebbels ruft zum „totalen Krieg“ auf 15. Juli: Sturz Mussolinis Oktober/November: Konferenz von Moskau dort nahmen die Außenminister der drei führenden alliierten Mächte USA, Großbritannien und UdSSR teil. Sie koordinierten die weitere Zusammenarbeit, vereinbarten den Eintritt der UdSSR in den Krieg gegen Japan und die Grundlagen ihrer europäischen und weltpolitischen Kooperation nach Kriegsende. November/Dezember: Konferenz der „Großen Drei“ in Teheran Teilnehmer: Churchill, Roosevelt, Stalin weitere Vorgehensweise auf dem europäischen Kriegsschauplatz im Jahr 1944 die Zeit nach einem Sieg der Alliierten über NaziDeutschland 1944 6. Juni: D-Day, in der Normandie landen die alliierten Truppen September: Angloamerikanische Truppen erreichen die Deutsche Westgrenze 1945 Januar: Sowjetische Offensive auf das Deutsche Reichsgebiet beginnt in Schlesien und Ostpreußen Februar: Konferenz von Jalta Teilnehmer: Churchill, Roosevelt, Stalin regelte die Teilung Europas nach dem bevorstehenden Ende des Zweiten Weltkrieges Deutschland wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt Sektorengrenzen werden in der Hauptstadt Berlin gezogen 30. April: Hitler begeht Selbstmord 8. Mai: bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht (unconditional surrender) 25 - 8. August: SU erklärt Japan den Krieg 2. September: Japan kapituliert bedingungslos nach dem Abwurf zweier Atombomben durch die USA (6.+9.August) NACHKRIEGSZEIT - 1945 5. Juni Vier-Mächte-Erklärung: Feststellung der Zerteilung („dismemberment“) Deutschlands in zunächst 3 Besatzungszonen wie in Jalta besprochen 6. Juni: Charta der UNO 1. Juli: Sowjets besetzen Sachsen, Thüringen, westl. Mecklenburg und die Westmächte erhalten dafür ihre Berliner Sektoren 26 - 10. Juli: Bildung der franz. Zone Potsdamer Konferenz (Dreimächtekonferenz von Berlin) - 1945 - 17.Juni – 2. August - Teilnehmer: die „Großen Drei“ (Churchill ab 28. Juli durch Churchills Nachfolger Clement Attlee abgelöst, Truman, Stalin) - 2. August: Potsdamer Abkommen: Demokratisierung Dezentralisierung Demontage Demilitarisierung Denazifizierung Aufteilung Deutschlands Einrichtung des Alliierten Kontrollrates: höchste Regierungsgewalt in D (ab 30.August) Internationales Militärtribunal Ostgrenze an der Oder-Neiße-Linie D verlor ¼ seines Territoriums von 1937 Flüchtlingswanderung von 10 Mio. Deutschen Erster Eklat zwischen USA und SU über die sowjetischen Reparationsforderungen - das Potsdamer Abkommen war kein Friedensvertrag 1953 wurde festgelegt, dass Deutschland bis zu einem Friedensvertrag keine Reparationen zahlen muss ENTWICKLUNG 1945 DEUTSCHLANDS SEIT 27 28 Westen Osten - 1945 20.November – Oktober 1946: Nürnberger Kriegsverbrecherprozess - - 1946 2. Dezember: Errichtung der Bizone Die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich betonten zwar immer den rein administrativen und ökonomischen Charakter der Bizone, allerdings gilt die Bizone als Grundlage für die BRD. 1947 12. März: Truman-Doktrin USA sichert allen "freien Völkern", die vom Kommunismus bedroht seien, amerikanische Unterstützung Beginn der Containment-Politik (Eindämmung) 5. Juni: Entwurf des Marshall-Plans finanzielles Hilfsprogramm für Europa neues Welthandelssystem GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) des Westblocks - - 1947 Herbst: Gründung des kommunistischen Informationsbüros (Kominform) überstaatliches Bündnis verschiedener kommunistischer Parteien Verstärkung des Ostblocks (Panslawismus) 1948 Februar-Juni: Londoner Sechs-MächteKonferenz (E, F, USA, Benelux, OHNE SU) Ziel: Grundlage für die Beteiligung eines demokratischen Deutschlands an der Völkergemeinschaft Schaffung eines föderalistischen, demokratischen deutschen Staates aus dem Gebiet der drei westlichen Besatzungszonen Einberufung eines verfassungsgebenden Rates (Parlamentarischer Rat) Frankreich stimmte dem Zusammenschluss der drei westlichen Besatzungszonen zur Trizone zu Zustimmung zum Marshall-Plans (Gründung der Kreditanstalt für Wiederaufbau KFW) 20.Juni: Währungsreform in der Westzone - 1948 20. März: SU verlässt den Alliierten Kontrollrat u.a. wegen der Sechs-MächteKonferenz Ende der Vier-MächteVerwaltung 24.Juni: Währungsreform in der SBZ Deutscher Volkskongress soll eine Verfassung ausarbeiten - - - - - 1945 15. September: Bodenreform in der SBZ, Enteignung der Großbetriebe und ihre Verstaatlichung 1946 19./20. April SBZ: Zwangsvereinigung der KPD und SPD zur SED (sozialistische Einheitspartei Deutschlands) Juni 1948 – Mai 1949 Berlin Blockade: Versorgung West-Berlins durch die Berliner Luftbrücke (Rosinenbomber), die Sowjetunion wollte mit dieser Blockade einen Rückzug der Westalliierten aus GroßBerlin erzwingen und ihren Anspruch auf das gesamte Berlin demonstrieren Reaktion auf die Währungsreform im Westen - Dezember 1948 – August 1949: 29 - - - - - - - Verhandlungen zwischen den Westmächten zur Gründung der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) 4. April 1949: Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags 1949 23. Mai: Gründung der Bundesrepublik Deutschland; Einführung des Grundgesetzes ausgearbeitet durch den Parlamentarischen Rat nicht als dauerhafte Verfassung gedacht nicht von Bayern ratifiziert Kontrolle durch die Ruhrbehörde und Besatzungsstatut (begrenzte Souveränität für D) Präsident des PR war Konrad Adenauer PR löste sich nach den ersten Wahlen zum Bundestag auf Außenpolitik aber bis 1955 in den Händen der Alliierten 18. August: Wahlen zum 1. Bundestag (CDU=139, SPD=131, FDP=52, BP=17, DP=17, KPD=15 Theodor Heuss FDP wird zum ersten Bundespräsidenten gewählt (1954 wiedergewählt) 15. September: Konrad Adenauer wird erster Bundeskanzler einer Koalitionsregierung (CDU/CSU, FDP, DP) „Kanzler der Alliierten“ Schumacher SPD ist Oppositionsführer 1950 Juni 1950 – Juli 1951: Korea-Krieg (Stellvertreterkrieg) zeigte die endgültige Spaltung der ehemaligen Alliierten des Zweiten Weltkriegs in die kommunistischen Staaten China und Sowjetunion auf der einen Seite sowie die kapitalistischen Staaten unter Führung der USA September: Schuman-Plan (französischen Außenministers Robert Schuman) für wirtschaftliche Zusammenarbeit Gedanken für eine Zusammenlegung der deutschen und französischen Kohle- und Stahlproduktion 1951 18. April: Aufnahme in die Montanunion bzw. in die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) - - - 1949 Aufbau kasernierter Polizeieinheiten April: Gründung des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW, COMECON) wirtschaftliche Zusammenarbeit der osteuropäischen Staaten 30. Mai: Verabschiedung der Verfassung der „DDR“ 7. Oktober: Proklamation der „DDR“ mit Piek als Präsident, Grotewohl als Ministerpräsident Gleichschaltung der Parteien und Verbände Einheitslisten - zwei Staaten in Deutschland - 1950 Aufnahme der „DDR“ in den RGW 30 - - - - 7. Mai: Aufnahme der Bundesrepublik im Europarat (älteste originär politische Organisation Europas) 9. Juli: Westmächte erklären den Kriegszustand mit D für beendet 1952 Oktober: Pleven–Plan zur Errichtung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft EVG Ende 1952: Beginn der Diskussion über die EVG und die Stalin-Noten 1953 Januar: Eisenhower wird US Präsident Containment-Politik wird zur „rollback“Politik 6. September: Wahlen zum 2. Bundestag CDU erhält mit 45% die relative Mehrheit Demokratie unter Adenauer „Kanzlerdemokratie“ - 1952 März Stalin-Noten: Angebot der Wiedervereinigung gegen die Neutralisierung Deutschlands - 1953 5. März: Stalin stirbt, Nachfolger werden Malenkow, Molotow und Berija 17. Juni: Volksaufstand in der „DDR“ (Normerhöhung um 10%) gewaltsam niedergeschlagen durch Volkspolizei und sowjetische Truppen keine Reaktions des Westens aus Angst vor einer Eskalation dr Krise September: Chruschtschow wird zum 1. Sekretär des Zentralkomitees der KPdSU gewählt - - - - 1954 EVG scheitert im franz. Parlament Pariser Verträge: Beschluss, die westdeutsche Bundeswehr im Rahmen der NATO aufzubauen, WEU (Westeuropäische Union, Beistandspakt zwischen F, E, Benelux, I und D) 1955 5. Mai: Souveränität der Bundesrepublik Deutschland Beitritt zur NATO September: Moskau Reise Adenauers, diplomatische Beziehungen zu der SU Gegenleistung: Freilassung aller Kriegsgefangenen in Russland Veröffentlichung der Hallstein-Doktrin auf einer Botschafterkonferenz in Bonn: Aufnahme oder Unterhaltung diplomatischer Beziehungen durch dritte Staaten mit der DDR wird von der Bundesrepublik Deutschland auf Grund ihres Alleinvertretungsanspruchs für das gesamte deutsche Volk als unfreundlicher Akt (acte peu amical) betrachtet und in der Regel mit dem Abbruch beziehungsweise der Nichtaufnahme diplomatischer Beziehungen beantwortet; keine diplomatische Vertretung in der DDR, nur eine ständige Vertretung 1956 Einführung der allg. Wehrpflicht; Aufbau der Bundeswehr - - 1955 Mai: Gründung des Warschauer Paktes (militärischer Beistandspakt des Ostblocks) 4. Juni: Beitritt „DDR“ zum Warschauer Pakt 6. Oktober: Souveränität der „DDR“ 1956 Februar: Entstalinisierung Dezentralisierung auf Stalins 31 - Saargebiet wird Bundesland der „BRD“ - - 1957 März: Römische Vertrage (EWG, EURATOM) ab Januar 1958 in Kraft - September: Bundestagswahlen, absolute Mehrheit der CDU unter dem Slogan: „Keine Experimente“ (erstmals 5% Klausel) - - Person/Personenkult begrenzte Liberalisierung der Gesellschaft 1. März: Gründung der NVA (Nationale Volksarmee) Juni: Posener Arbeiteraufstand November: Ungarnaufstand 1957 Sputnik-Schock - 1958 Chrustschow wird SU Regierungschef 27. November: Berlin-Ultimatum der SU: West-Berlin soll frei Stadt werden (3Staaten-Theorie: Aufteilung Deutschlands in West- und Ostdeutschland sowie die entmilitarisierte Freie Stadt Berlin) scheitert - 1960 Ulbricht wird Staatsratsvorsitzender 1959 De Gaulle wird franz. Staatschef Godesberger Programm: Parteiprogramm der SPD 1959-1989 Wandel von einer sozialistischen Arbeiterpartei zu einer Volkspartei 1961 13. August: Bau der Berliner Mauer Ende der Massenflucht - 1961 Kennedy wird US Präsident November: 4. Kabinett Adenauer CDU/FDP 1962 Oktober: Kuba-Krise Auslöser war die Stationierung USamerikanischer, nuklearer Mittelstreckenraketen in Italien und der Türkei im Jahre 1959, gefolgt von der Stationierung sowjetischer Raketen auf Kuba im Jahre 1962. Die Kubakrise wird als Höhepunkt und gleichzeitig als Wendepunkt in der Geschichte des Kalten Krieges angesehen. Niemals zuvor war ein Atomkrieg so wahrscheinlich wie zu diesem 32 - - Zeitpunkt. Chrustschow gibt nach SPIEGEL-Affäre 1963 Beginn der Entspannungs-Politik: amerikanisch-sowjetisches Atom-TestStopp-Abkommen Erhard wird Bundeskanzler Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag 1964 Beginn des Vietnamkrieges (Stellvertreterkrieg) - - - - - - - 1965 Bundestagswahlen: CDU Mehrheit 1966 alle FDP-Minister treten zurück wg. Finanzkrise Rücktritt Erhards große Koalition CDU/SPD mit Kiesinger als Bundeskanzler und Brandt als Außenminister („Neue Ostpolitik“) 1967 2. Juni: Benno Ohnesorg wird bei einer Demonstration der SDS (Sozialistischer Deutscher Studentenbund seit 1946) gegen den Schah von Persien von einem Polizisten erschossen 1968 11. April: Attentat auf Rudi Dutschke (bekannter Vertreter der Studentenbewegung, Marxist) APO Außerparlamentarische Opposition, daraus entstand die radikalisierte Splittergruppe RAF - 1964 21. August: „Prager Frühling“ vom Warschauer Pakt niedergeschlagen (Bemühungen der tschechoslowakischen Kommunistischen Partei unter Alexander Dubček im Frühjahr 1968, ein Liberalisierungs- und Demokratisierungsprogramm durchzusetzen, sowie vor allem die Beeinflussung und Verstärkung dieser Reformbemühungen durch eine sich rasch entwickelnde kritische Öffentlichkeit) Absetzung Chrustschows Breschnew wird Nachfolger 1968 Breschnew-Doktrin: „beschränkte Souveränität“ der sozialistischen Staaten das Recht, einzugreifen, wenn in einem dieser Staaten der Sozialismus bedroht wird. Dabei lautete die Hauptthese "Die Souveränität der einzelnen Staaten findet ihre Grenze an den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft." 1969 Bundestagswahlen sozialliberale 33 - - Regierung SPD/FDP Brandt-Scheel 1970 Moskauer Vertrag BRD-SU: Aufrechterhaltung des internationalen Friedens; Achtung der Grenzen, insbesondere der Oder-Neiße-Grenze Warschauer Vertrag: Unverletzlichkeit der Oder-Neiße-Grenze zu Polen 1971 3.Oktober: Vier-Mächte-Abkommen über Berlin: Garantie der Zufahrtswege „Three Essentials“: 1. Recht der Westmächte auf Anwesenheit in Berlin 2. Recht der Westmächte auf Zugang zu Berlin 3. Gewährleistung der Rechte und der Lebensform der Westberliner durch Westmächte 1972 21. Dezember: Grundlagen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der „DDR“, der so genannte Gundlagenvertrag (Gewaltverzichtsabkommen) - - 1973 September: Beitritt der Bundesrepublik zur UNO 1974 Rücktritt Brandts durch Guillaume-Affäre Günter Guillaume, einer der engsten Mitarbeiter des Bundeskanzlers Willy Brandt, wird als DDR-Spion enttarnt Schmidt wird Kanzler - 1973 September: Beitritt der „DDR“ zur UNO 1975 Rückzug der USA aus dem Südvietnam - 1975 7. Oktober: Freundschaftsvertrag „DDR“-SU für 25 Jahre 1975 Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Vereinbarungen über die Menschenrechte, die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt, Sicherheitsfragen sowie Fragen der Zusammenarbeit in humanitären Angelegenheiten Ziel war es Ost- und Westblock in Europa zu einem geregelten Miteinander zu verhelfen - 1976 Honecker wird Generalsekretär 34 - - 1979 NATO-Doppelbeschluss: beidseitige Begrenzung sowjetischer und USamerikanischer atomarer Mittelstreckenraketen; Abrüstung der SU, sonst Raketennachrüstung des Westens - 1979 Dezember: Einmarsch sowjetischer Truppen in Afghanistan 1981 Kriegsrecht in Polen, Beendigung der Tätigkeit der freien Gewerkschaften „Solidarnosc“ Alternative/Opposition 1982 Sturz der Regierung Schmidts (Konstruktives Misstrauensvotum) Helmut Kohl wird Kanzler der CDU/FDP Regierung (wiedergewählt 1987 und 1991) - 1985 Gorbatschow: Beginn von Glasnost und Perestroika (Transparenz und Umbau) 1987 Dezember: Vertrag über den Abbau von Mittelstreckenraketen zwischen der SU und der USA 1988 Juli: Gorbatschows Konzept eines europäischen Hauses - - 1989 28. November: 10-Punkt-Programm Kohl will deutsch-deutsche Konföderation keine Wiedervereinigung Genscher ist Außenminister Momper OB von Berlin - - Streikwelle in Polen: Einrichtung eines „Runden Tisches“ 1989 Mai: Öffnung der ungarisch-österreischen Grenze Sommer: Massenflucht aus der „DDR“ über Ungarn 7. Oktober: 40.Jahrestag der „DDR“(„business as usual“, Massendemonstrationen in Berlin, Leipzig etc (Montagsdemonstrationen) keine Unterstützung durch die SU „Wende“ in der „DDR“ 18. Oktober: Egon Krenz wird Generalsekretär Gorbatschow: „Wer zu spät kommt, dem bestraft das Leben“ andere SU Staate schon unabhängig 1989 9.November: Öffnung der Mauer 35 - - - Demokratisierung der „DDR“ 13. November: Regierung Modrow in der DDR 1990 erste freie Wahlen in der „DDR“ zur Volkskammer 1990 1. Juli: Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion 12. September: „Zwei-Plus-Vier-Vetrag“ („DDR“ und „BRD“ – Plus - Siegermächte) Volle Souveränität für das vereinigte Deutschland (Übertragung der BRD auf ganz Deutschland) anstatt Friedensvertrag Errichtung von 5 Bundesländern in Ostdeutschland 3. Oktober: Tag der Deutschen Einheit: Beitritt der „DDR“ zur Bundesrepublik „JETZT WÄCHST ZUSAMMEN, WAS ZUSAMMEN GEHÖRT“ Willy Brandt Zusammenbruch der SU - - 1990/91: die baltischen Staaten erklären sich für unabhängig andere SU Staaten folgen diesem Beispiel Augustputsch in Moskau 1991: eine Gruppe sowjetischer Funktionäre der Kommunistischen Partei der Sowjetunion setzte ihren Präsidenten Michail Gorbatschow vorübergehend ab und versuchte die Kontrolle über das Land zu erlangen. Die Führer des Putschversuchs waren konservative Kommunisten, in deren Augen die wirtschaftliche Umgestaltung zu weit ging. Weiterhin fürchteten sie, dass der von Gorbatschow neu ausgehandelte Unionsvertrag den Republiken zuviel Macht gebe. Obgleich der Putschversuch in nur drei Tagen scheiterte und Gorbatschow wieder eingesetzt wurde, machte das Ereignis Gorbatschows Hoffnungen hinsichtlich des Fortbestehens einer, wenn auch dezentralisierten, Staatenunion zunichte und beschleunigte den Zerfall der UdSSR. 8. Dezember: die Staatsoberhäupter der drei in der Union verbliebenen Republiken – der russischen, ukrainischen und weißrussischen – beschlossen die offizielle Auflösung der Sowjetunion und gründeten gleichzeitig die Gemeinschaft unabhängiger Staaten GUS 36 DIE VERFASSUNGEN DEUTSCHLANDS Die Verfassung des ersten Deutschen Reiches - beruhte auf dem monarchischen Prinzip Nicht das Volk war Träger der Staatsgewalt, sondern die Gesamtheit der Fürsten und Stände. Souveränität bei der Vertretung der Mitgliedstaaten lag beim Bundesrat Vorsitzender des Bundesrates war der Reichskanzler, der vom Reichspräsident ernannt wurde. Er ist dem Reichstag nicht verantwortlich, nur dem Kaiser. Der deutsche Kaiser, zugleich preußischer König, war als Staatsoberhaupt Präsident des Bundes Zwar wurde der Reichstag nach allgemeinem und gleichem Wahlrecht gewählt, konnte aber gemäß Verfassung keinen Einfluss auf die Regierungsbildung nehmen Budgetrecht (power of the purse) hatte der Reichstag Reichstag hatte kein Veto-Recht keine Grundrechte Parteien spielten eine relativ geringe Rolle 37 Die Verfassung der Weimarer Republik 1919 - parlamentarische Demokratie auf konstitutioneller Grundlage übermächtiger Reichspräsident als Ersatzkaiser, direkt vom Volke gewählt plebiszitäre Elemente Volk konnte sich in Volksbegehren und Volksentscheiden zu Gehör bringen Verhältniswahlrecht, Stimmrecht für Frauen, Versammlungsfreiheit liberale und soziale Grundrechte ab 1930 Präsidialdiktaturen durch Art. 48 und 25 WV Möglichkeit des unkontrollierten Regierens Militär, Richterschaft und Beamte waren durch die monarchischobrigkeitsstaatliche Tradition geprägt „Republik, ohne Republikaner“ Instabile parlamentarische Mehrheiten und häufig wechselnde Regierungen stärkten die Position des Reichspräsidenten Wirtschaftskrise, Massenarbeitslosigkeit, die Anfälligkeit einer ungeliebten Demokratie, ein obrigkeitsstaatliches Beamtentum sowie das Anwachsen extremistisch-totalitärer politischer Kräfte führten letztendlich zur nationalsozialistischen Diktatur 38 Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland 1949 - Das Grundgesetz ist die konstitutionelle Grundlage der bundesdeutschen Demokratie Nachkriegsdemokratie zeichnet sich durch eine Stärkung von Verfassungsund Rechtsstaat aus Parteienstaat Parteien erhielten eine besondere Funktion als Mittler im Prozess der politischen Willens- und Entscheidungsbildung 5% Klausel Schutz der individuellen Grund- und Menschenrechte Judikative bekam ein starkes Gewicht Das GG kann nur mit einer Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat geändert werden (Art. 79 Abs. 2) die Grundrechte und der Grundsatz, dass die Länder bei der Gesetzgebung mitwirken, dürfen nicht geändert werden (Art. 79 Abs.1 und 3) Der Bundeskanzler kann nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden 39 40
