Vom Schwarzmarkt zur Marktwirtschaft

Vom Schwarzmarkt zur Marktwirtschaft
EPILOG (Frühjahr 2009)
- redigierte Fassung vom 20.3.2009 Autor: Ernst Dohlus
Als ich vor 30 Jahren für diese Sendung recherchierte, lebten meine Zeitzeugen noch, die ich
interviewt hatte, die das Entstehen der deutschen Nachkriegsrepublik nach dem Zweiten
Weltkrieg erlebt hatten, die wussten, aus welchen Wurzeln, aus welchen Beweggründen die
Wirtschaftsform der Bundesrepublik Deutschland entstanden war.
Die Sendung entstand 1977, in einer Zeit, als die Wirtschaft pulsierte, der Schock der ersten
Ölkrise noch nachwirkte, die wirtschaftliche Dynamik aber ungebrochen war. Der
Bevölkerung ging es gut, die Arbeitslosenzahl lag bei nur einer Million Menschen.
Heute sind die Zeitzeugen alle tot. 30 Jahre später sieht die Welt anders aus: Angst geht um,
ganze Märkte brechen weg, die Regierung stützt eine private Bank mit dem Doppelten eines
Jahresetats des Landes Nordrhein-Westfalen, die Arbeitslosenzahl liegt bei 3 ½ Millionen
Menschen. Was hat sich getan in diesen 30 Jahren, was ist geblieben von der sozialen
Marktwirtschaft, „von der Freiheit zum Konsum, der Freiheit des Arbeitsplatzes, von der
Überwindung der Not und vom Wohlstand“?
Es waren nicht die 68er, die Anarchisten und Chaoten, es waren nicht die Kommunisten und
Einheitssozialisten aus der ehemaligen DDR, es waren nicht die Herz-Jesu-Sozialisten und
nicht die Linken, die die Marktwirtschaft mit sozialistischen Modellen in Bedrängnis
brachten. Dagegen waren Bevölkerung, Gewerkschaften und Regierende in Deutschland
immun. Von links war die Soziale Marktwirtschaft nie wirklich bedroht. Bedroht ist sie von
der anderen Seite des politischen Spektrums, von den Wirtschaftsliberalen, von denen, die
nicht genug bekommen können an Deregulierung. Bedroht ist sie durch die Entwicklung der
letzten 20 Jahre hin zu einer rein kapitalistischen Marktwirtschaft. Der Zusammenbruch der
Finanzmärkte hat 2008 vor dieser zuerst schleichenden, am Schluss galoppierenden
Entwicklung den Vorhang weggezogen.
Die soziale Marktwirtschaft entwickelte sich in den 80er Jahren zum shareholder- valueKapitalismus: Kurzfristige Gewinnausschüttung war wichtiger als langfristiger Ertrag.
Börsenkurse stiegen, wenn Arbeitsplätze wegfielen. Konjunkturflauten und die Öffnung der
Märkte weltweit wurden genutzt, um die Gewerkschaften zu schwächen: Sie spielen kaum
noch eine Rolle im wirtschaftlichen Gefüge der Bundesrepublik. Das System von Macht und
Gegenmacht funktioniert beim Faktor Arbeit nicht mehr. Unter dem Stichwort Liberalisierung
der Märkte wurden unwirtschaftliche Staatsbetriebe dem Wettbewerb ausgesetzt, aber auch
Unternehmen der Daseinsvorsorge zwielichtigen Kapitalmarktfirmen überlassen. Der
Zusammenbruch des Kommunismus als Wirtschafts- und Staatsform Ende der 80er, Anfang
der 90er Jahre ließ die letzten Dämme staatlicher Regulierung brechen. Breitgestreute
staatliche Infrastruktureinrichtungen, soziale Errungenschaften für alle sollten ja im Westen
das Soziale an der Marktwirtschaft betonen und den Kommunismus unattraktiv machen. Auch
im Außenhandel hatte der politische Gegensatz zwischen den Blöcken zu einem Mindestmaß
an Regulierung geführt, schon allein, um das eigene Lager vor „Dumping-Angriffen des
Ostens“ zu schützen. Auch hier fiel – mit dem Kommunismus -das System von Macht und
Gegenmacht in sich zusammen. Genau darauf aber baut „Soziale“ Marktwirtschaft auf, auf
Macht und Gegenmacht, nicht nur auf dem Streben aller nach dem größtmöglichen
kurzfristigen Gewinn.
Liberalisierung und Entsolidarisierung also, und dann die hemmungs- und grenzenlose
Globalisierung der Märkte. Das Fehlen jedes Regulativs in der internationalen Wirtschaft
führte zu einer Trennung der Real- von der Finanzwirtschaft. Nicht reale Werte, Grund und
Boden, Arbeitskraft, Maschinenpark, ausgebildete Menschen, neue Patente bestimmten den
Wert von Firmen, Aktien, Anteilsscheinen und Wertpapieren, sie wurden ersetzt durch
Wetten auf eine nicht vorhersehbare Zukunft, und besinnungslos folgten Bankvorstände und
Anleger diesem Weg.
Mit Sozialer Marktwirtschaft, wie sie in Deutschland vor 60 Jahren entstanden ist, wie sie vor
30 Jahren in der eben gehörten Sendung geschildert wurde, hat das nichts mehr zu tun.
Soziale Marktwirtschaft spielt sich innerhalb bestimmter Rahmenbedingungen ab, nach festen
Regeln und mit einem Wertekanon aller Beteiligten. Diesen Wertekanon haben bei uns seit
Anfang der 80er Jahren zuerst die Funktionäre des Arbeitgeber- und Industriellen-Lagers
vergessen, dann die Politiker und die Banker. Außer bei den Gutmeinenden aus einigen
Nichtregierungsorganisationen gab es auch international keinen Versuch,
Rahmenbedingungen für eine soziale Marktwirtschaft über die nationalen Grenzen hinaus zu
formulieren. Der IWF beispielsweise, als Weltpolizist der Finanzmärkte hätte diese Rolle
spielen können. Aber bis zuletzt hat der IWF Hilfe davon abhängig gemacht, dass Länder sich
allem öffneten, was es am Weltmarkt gab, ohne feste Regeln. Deshalb ist es zwar ehrenwert,
wenn Horst Köhler als Bundespräsident im Jahr 2009 die Gier der Banker geißelt, wo aber
blieb sein vorsorgliches Handeln als Geschäftsführender Direktor des IWF, der er vor seiner
Bundespräsidentenzeit war?
Was ist geblieben in 60 Jahren Sozialer Marktwirtschaft, die als ein Grundpfeiler des
ebenfalls 60 Jahre alten Grundgesetzes gilt? Wir haben auf breiter Basis Wohlstand, auch
wenn die Zahl der Arbeitslosen und Hartz IV-Empfänger für eine solche Behauptung
eigentlich zu groß ist, auch wenn der Abstand zwischen immer mehr Armen und wenigen
Reichen größer wird. Wir haben die Wahl zum Konsum und die des Arbeitsplatzes, aber
immer häufiger bleibt wegen der notwendigen Vorsorge für Alter und Krankheit zuwenig für
den Konsum, wird aus der freien Wahl des Arbeitsplatzes die Pflicht, jeden Arbeitsplatz
anzunehmen, den es überhaupt noch gibt. Vor allem aber ist der Konsens der
gesellschaftlichen Gruppen brüchig, über die Rahmenbedingungen, in denen sich Wettbewerb
und Marktwirtschaft abspielen sollen. Brüchig ist der Konsens darüber, ob der Markt an sich
„sozial“ ist, oder ob „sozial“ heißt, die abzufedern, die herausgefallen sind aus dem Markt.
Vor 60 Jahren, vor 30 Jahren konnte man konstatieren, dass die Marktwirtschaft in den
Regeln von damals genügend „sozialen Ertrag“ abwarf, um soziale Marktwirtschaft heißen zu
können. Heute fehlen solche Regeln und weithin auch das Bewusstsein dafür. Das
Grundgesetz wurde in seinen wirtschaftpolitischen Artikeln in diesen 60 Jahren nicht
geändert, aber die Lebenswirklichkeit ist doch eine andere geworden.