Ausschuss für - Piratenfraktion Berlin

Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien
Änderungsantrag
der Piratenfraktion
Lfd.
Nr.
1
Seite des
Entwurfs/
der IuKListe
Entwurf
Ansätze in €
1
2
16
Beschlüsse des Fachausschusses
Ansätze in €
Ansatz
mehr (+)
weniger (-)
in €
Begründung/
Bemerkung
3
4
5
Kapitel 0300
Titel 53103
Empfänge und Feierlichkeiten
Kapitel 0300
Titel 53103
Empfänge und Feierlichkeiten
Ansatz 2014
900.000
Ansatz 2014 900.000
Ansatz 2015
800.000
Ansatz 2015 800.000
VE 2014
VE 2014
VE 2015
VE 2015
Sperrvermerk: Sperrung aller
Ausgaben bis zur Vorlage des
vollständigen Aktenplans der
Senatskanzlei.
1
Siehe Beschluss des
Abgeordnetenhauses vom
29.08.2013 (Drs. 17/1076)
Lfd.
Nr.
02
Seite des
Entwurfs/
der IuKListe
Entwurf
Ansätze in €
Beschlüsse des
Fachausschusses
Ansätze in €
Ansatz
mehr (+)
weniger (-)
in €
Begründung/
Bemerkung
1
2
3
4
5
17
Bereitstellung freiwerdender
Mittel für andere Zwecke
innerhalb und außerhalb des
vorliegenden Einzelplans.
Kapitel 0300
Titel 54611
Kommunikation Stadt des
Wandels
Kapitel 0300
Titel 54611
Kommunikation Stadt des
Wandels
Ansatz 2014
3.000.000
Ansatz 2014 2.000.000
- 1.000.000
Ansatz 2015
3.000.000
Ansatz 2015 2.000.000
- 1.000.000
Lfd.
Nr.
03
Seite des
Entwurfs/
der IuKListe
Entwurf
Ansätze in €
1
2
22
Beschlüsse des Fachausschusses
Ansätze in €
Ansatz
mehr (+)
weniger (-)
in €
Begründung/
Bemerkung
3
4
5
Mehr für die Projektförderung
und das Förderprogramm
„Stipendien und Residenzen“.
Kapitel 0300
Titel 68618
Zuschüsse an das Musicboard
Kapitel 0300
Titel 68618
Zuschüsse an das Musicboard
Ansatz 2014
750.000
Ansatz 2014 1.000.000
+ 250.000
Ansatz 2015
750.000
Ansatz 2015 1.000.000
+ 250.000
Auflagenbeschlüsse:
1. Der Senat wird aufgefordert, sämtliche Gutachten und Evaluationsberichte im Rahmen des Kapitels 0300, insbesondere im Zusammenhang
mit der Kampagne „Stadt des Wandels“, dem Abgeordnetenhaus nach Abschluss zur Verfügung zu stellen und grundsätzlich zu prüfen,
inwieweit diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können.
3
2. Der Senat wird aufgefordert bis zum 31.05. jeden Jahres dem Abgeordnetenhaus Bericht über das inhaltliche Engagement Berlins in den
Organisationen unter Titel 68579 (Mitgliedsbeiträge) zu erstatten und zudem darüber zu berichten, wenn das Engagement in den
Organisationen konzeptionelle Weiterentwicklung erfährt.