Ausschuss für - Piratenfraktion Berlin

Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Änderungsanträge
der Piratenfraktion
Lfd.
Nr.
1
Seite des
Entwurfs/
der IuKListe
Entwurf
Ansätze in €
1
2
16
Beschlüsse des Fachausschusses
Ansätze in €
Ansatz
mehr (+)
weniger (-)
in €
Begründung/
Bemerkung
3
4
5
Weniger, um Mittel im Kapitel
1340 anderweitig zu verwenden.
Kapitel 1320
Titel Förderung des BerlinMarketing
Kapitel 1320
Titel Förderung des BerlinMarketing
Ansatz 2014
8.520.000
Ansatz 2014 7.000.000
- 1.520.000
Ansatz 2015
8.520.000
Ansatz 2015 7.000.000
- 1.520.000
VE 2014
2.000.000
VE 2014
2.000.000
VE 2015
6.800.000
VE 2015
6.800.000
-2
1
Lfd.
Nr.
02
Seite des
Entwurfs/
der IuKListe
Entwurf
Ansätze in €
Beschlüsse des
Fachausschusses
Ansätze in €
Ansatz
mehr (+)
weniger (-)
in €
Begründung/
Bemerkung
1
2
3
4
5
17
Kapitel 1340
Titel 68565
Zuschuss an das BerlinBrandenburgische Centrum für
Regenerative Therapien
Kapitel 1340
Titel 68565
Zuschuss an das BerlinBrandenburgische Centrum
für Regenerative Therapien
Ansatz 2014
1.073.000
Ansatz 2014 1.300.000
+ 227.000
Ansatz 2015
–
Ansatz 2015 1.340.000
+ 1.340.000
Mehr zur Erhaltung des positiv
evaluierten BCRT – für 2015
zusätzlich noch ein
inflationsbedingter Aufwuchs.
Aufhebung des
Sperrvermerks
Lfd.
Nr.
03
Seite des
Entwurfs/
der IuKListe
Entwurf
Ansätze in €
Beschlüsse des Fachausschusses
Ansätze in €
Ansatz
mehr (+)
weniger (-)
in €
Begründung/
Bemerkung
1
2
3
4
5
22
Kapitel 1340
Titel Zuschuss an die Akademie
der Wissenschaften
Kapitel 1340
Titel Zuschuss an die Akademie
der Wissenschaften
Ansatz 2014
3.453.000
Ansatz 2014 3.553.000
+ 100.000
Ansatz 2015
3.453.000
Ansatz 2015 3.650.000
+ 197.000
Durch Inflation gehen bei
konstanten Ansätzen de facto
Mittel verloren. Es soll ein
wenigstens inflationsbereinigter
Ausgleich geschaffen werden.
Auflagenbeschlüsse:
1. Der Senat wird aufgefordert, sämtliche Gutachten und Evaluationsberichte im Rahmen des Einzelplans 13, insbesondere im Zusammenhang
mit Stadt-, Standort- und Tourismusmarketing, aber auch alle Gutachten zum ICC (EP 12, Kapitel 1250) dem Abgeordnetenhaus vorzulegen
und zu prüfen, inwieweit eine Veröffentlichung möglich ist.
2. Der Senat wird aufgefordert, angesichts des mangelhaften Mittelabflusses für GRW-Mittel, ein Konzept zur Verbesserung dessen
vorzulegen.
3