Souveränität und Bundesstaat
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Prinzipien des Schweizerischen Föderalismus Regierungssystem für einen multikulturellen Staat Vortrag für die Studierenden von Jena Freiburg, 30.6.05 Thomas Fleiner Verfassung Mitsprache Autonomie 2888 Gemeinden Art. 50 BV 1 Die Gemeindeautonomie ist nach Massgabe des kantonalen Rechts gewährleistet. Grundprinzipien Der multikulturellen Schweiz Vierzehn wichtige Grundsätze um Multikulturelle Staaten zusammenzuhalten Legitimität Mitsprache Rule of Law Autonomie Demokratie Legitimität 1. Vielfalt ernst nehmen 2. Vaterland für Minderheiten 3. Zusammengesetzte Nation 4. Mehrfach Loyalitäten Rule of Law 5. Recht auf Ungleichheit v. das Recht auf Gleichheit 6. Vier Dimensionen der Freiheit: Vom, durch, im und gegenüber dem Staat 7. Freiheit und Friede Mitsprache 8. Partizipation der ethnischen Gemeinschafte bei der Verfassungsgebung 9. „Power-sharing“ der kulturellen Gemeinschaften Selbstbestimmung 10. Autonomie 11. Vielfalt fördern und Ethnifizierung der Politik Verhindern bzw. überwinden Demokratie 12. Selbstbestimmung der Individuen als Ziel der Demokratie 13. Kompromiss als Wert 14. Konfliktbewältigung Vollzug Bund Vollzug Vollzug Vollzug Wahlen, dir.Demokratie Vollzug Gemeinden Wahlen Dir.Demokra. Wahlen Dir. Demokratie Vollzug Kanton Volk und Stände Eine Person Eine Stimme Nation Ein Kanton Zwei Stimmen National Ständerat Halbdir. Demokratie rat Herausforderung für s. Institutionen Vereinigte B.Vers. Konflikt Management Erziehung Bundesrat Parteien Verbände Bundesrat Staatsoberhaupt Bundeskanzler Gesetzgeber (Verord.) Verwaltungsrichter Aus JusInne. VBS UVEK Wirt. Finan wär. tiz Finanzföderalismus Neutralität Wiener Kongress 1815
