Präsentation zum Haushalt 2014

Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Herzlich Willkommen zur
Einwohnerversammlung
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Der Haushaltsplan ist
 das Spiegelbild der von der Gemeinde zu erfüllenden Aufgaben
 jährlich zu erstellen
 gesetzlich vorgeschrieben
 die Zusammenstellung aller voraussichtlich anfallenden Erträge und
Einzahlungen sowie aller entstehenden Aufwendungen und Auszahlungen.
Der Haushaltsplan entsteht durch die
 Meldung des Finanzbedarfs der Fachämter an die Kämmerei im Sommer
 interne Vorerörterung der Anmeldungen.
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Verfahren
 gegenüber den Anmeldungen ist das Defizit im Ergebnishaushalt von 8,7 Mio. €
auf 6,9 Mio. € reduziert worden
 Einbringung des Entwurfs ist anlässlich der Stadtratssitzung am 25.09.2013
erfolgt
 die Fraktionen beraten den Entwurf nunmehr intern
 Vorberatung des Entwurfs im Haupt- und Finanzausschuss am 20.11.2013 (nicht
öffentlich)
 Beschlussfassung anlässlich der Stadtratssitzung am 04.12.2013
 Anschließend erfolgt die Vorlage an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
(ADD) zur Genehmigung
 nach der Genehmigung wird die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht
und der Haushaltsplan öffentlich ausgelegt
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Erträge insgesamt
Eckdaten Ergebnishaushalt 2014 - Erträge
Entwurf Ergebnishaushalt 2014 - ERTRÄGE
davon
1 Steuern und ähnliche
Abgaben
4% 1%
11%
1
3%
2
3
6%
4
5
6%
58%
6
7
8
11%
42.114.899 €
24.160.161 €
2 Zuwendungen,
allgemeine Umlagen und
sonstige Transfererträge
4.788.573 €
3 Erträge der sozialen
Sicherung
2.413.330 €
4 Öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte
2.735.001 €
5 Privatrechtliche
Leistungsentgelte
1.357.193 €
6 Kostenerstattungen und
Kostenumlagen
4.656.404 €
7 Sonstige laufende Erträge
1.732.106 €
8 Zinserträge und sonstige
Finanzerträge
272.131 €
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Aufwendungen insgesamt
-48.998.754 €
Eckdaten Ergebnishaushalt 2014 - Aufwendungen
davon
Entwurf Ergebnishaushalt 2014 - AUFWENDUNGEN
1 Personalaufwendungen
2 Versorgungsaufwendungen
6%
-12.497.097 €
-976.784 €
4%
26%
1
13%
3 Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
-4.769.489 €
4 Abschreibungen gemäß § 2
Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
-3.491.614 €
2
3
4
2%
5
6
10%
7
8
32%
7%
5 Zuwendungen, Umlagen und
sonstige
Transferaufwendungen
-16.263.250 €
6 Aufwendungen der sozialen
Sicherung
-6.137.335 €
7 Sonstige laufende
Aufwendungen
-2.164.035 €
8 Zinsaufwendungen und
sonstige Finanzaufwendungen
-2.699.150 €
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Eckdaten Ergebnishaushalt 2014 – Fehlbedarf
 Erträge: 42.114.899 €
 Aufwendungen: 48.998.754 €
 Fehlbedarf: 6.883.855 €
 dem gesetzlichen Erfordernis eines ausgeglichnen Haushalts wird somit nicht
Rechnung getragen
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Gründe für den Fehlbetrag:
 auf wesentliche Positionen besteht keine Möglichkeit der Beeinflussung
 Beispiel Gewerbesteuer:
Erträge im Plan: 12,3 Mio. €
abzgl. Kreisumlage 9,7 Mio. €, Gewerbesteuerumlage 2,2 Mio. €,
Finanzausgleichsumlage 0,460 Mio. €
Kein Verbleib von Mitteln bei der Stadt Mayen!
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Wesentliche Zuschusspositionen im Ergebnishaushalt:
 Schulen: 1,1 Mio. €
 Kindergärten, Horte und Krippen: 2,9 Mio. €
 städtische Straßen: 3,3 Mio. €
 Sportanlagen inkl. Nettebad: 1,8 Mio. €
 Soziale Hilfen (ohne Kinder-, Jugend- und Familienhilfe): 0,7 Mio. €
 Brandschutz: 0,6 Mio. €
 insgesamt rund 10,4 Mio. €, wobei noch andere Aufgaben wahrzunehmen sind.
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Einzahlungen insgesamt
39.357.311 €
Eckdaten Finanzhaushalt 2014 - Einzahlungen
davon
Entwurf Finanzhaushalt 2014 - AUSZAHLUNGEN
1 Steuern und ähnliche
Abgaben
6%
5%
27%
14%
1
2
24.160.161 €
2 Zuwendungen, allgemeine
Umlagen und sonstige
Transfereinzahlungen
3.903.984 €
3 Einzahlungen der sozialen
Sicherung
2.413.330 €
4 öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte
1.396.380 €
5 privatrechtliche
Leistungsentgelte
1.357.193 €
6 Kostenerstattungen und
Kostenumlagen
4.656.404 €
7 sonstige laufende
Einzahlungen
1.297.728 €
3
4
2%
5
6
7
11%
35%
8 Zins- und sonstige
Finanzeinzahlungen
172.131 €
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Auszahlungen insgesamt
-44.991.029 €
Eckdaten Finanzhaushalt 2014 - Auszahlungen
davon
Entwurf Finanzhaushalt 2014 - AUSZAHLUNGEN
1 Personalauszahlungen
-12.000.986 €
6%
2 Versorgungsauszahlungen
5%
-976.784 €
27%
14%
1
2
3
4
2%
5
6
3 Auszahlungen für Sach- und
Dienstleistungen
4 Zuwendungen, Umlagen
und sonstige
Transferauszahlungen
-4.769.489 €
-16.263.250 €
7
11%
35%
5 Auszahlungen der sozialen
Sicherung
-6.137.335 €
6 sonstige laufende
Auszahlungen
-2.144.035 €
7 Zins- und sonstige
Finanzauszahlungen
-2.699.150 €
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Eckdaten Finanzhaushalt 2014 – Fehlbedarf
 Einzahlungen: 39.357.311 €
 Aufwendungen: 44.991.029 €
 Fehlbedarf: 5.633.718 €
 dem gesetzlichen Erfordernis eines ausgeglichnen Haushalts wird somit nicht
Rechnung getragen
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Eckdaten Investitionshaushalt 2014
Einrichtung einer Behindertentoilette auf einer Teilfläche des Wartebereiches beim Sozialamt
20 T€
Beschaffung von Hardware für die Verwaltung
24,6 T€
Software für die Erstellung Konzernabschluss
10 T€
Ersatzbeschaffung von Werkzeugen und Geräten für den Bauhof
14,2 T€
Umwälzpumpen für den Marktfrauenbrunnen und den Weiberbrunnen
16,6 T€
Ausbau Jägersköpfchen
406 T€
Ausbau Trimbser Weg (Planungskosten LP 4-9)
40 T€
Erneuerung Fahrbahn zwischen Kreisel Koblenzer Straße/ Am Wasserturm und Kreisel Koblenzer Straße/
Hausener Straße (Planungskosten)
27 T€
Umgestaltung Schieferkreisel zu einem Turbokreisel (Planungskosten)
15 T€
4 neue Parkscheinautomaten
20 T€
Generalsanierung Bahnstation Mayen-Ost (Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes)
96 T€
Investitionszuschuss Generalsanierung Bahnstation (Beteiligung an der Modernisierung der Bahnstation)
29 T€
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Eckdaten Investitionshaushalt 2014
Erneuerung von Stützwänden entlang der Nette: Stützbauwerk Nr. 2 Im Bannen links zwischen
Maifeldstraße und Steinbrücke Bauhof
320 T€
Erneuerung Stützbauwerk Wasserpförtchen zwischen im Hombrich und St.-Veit-Str./ Grünfläche Im Trinnel
über "Aktion Blau"
50 T€
Anlegen einer Parkfläche hinter dem Friedhof in Alzheim
10 T€
Beschaffung eines Einachsschleppers mit Zusatzgeräten für den Friedhof
12,26 T€
Grunderwerb Allgemein
100 T€
Projekt "Aktive Stadt"
617 T€
Generalsanierung Genovevaburg
50 T€
Grunderwerb Infrastruktur
10 T€
Errichtung einer Schutz- und Wanderhütte am 5-Kant-Stein
10 T€
Erschließung Gewerbegebiet "Sürchen",
332 T€
Anschaffungen für die Feuerwehr
11 T€
Vorbereitende Ingenieurleistungen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausen
10 T€
Brandmeldeanlage für die Grundschule Clemens
10 T€
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Eckdaten Investitionshaushalt 2014
Investitionszuschuss zum Ganztagsbetreuungsausbau Kita St. Clemens
Investitionszuschuss zur Neugestaltung des Außenspielgeländes Kita St. Clemens
Regulierung der Fahrbeziehung am Kindergarten St. Veit
Errichtung Bolzplatz an der Sportanlage in Hausen
Sportanlage Hausen: Umbau der Tennenfläche in einen Hybridrasen
Insgesamt:
19,340 T€
58,5 T€
115 T€
28 T€
125 T€
2.759,5 T€
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Eckdaten Kreditbedarf 2014:
 Aufgrund nicht ausreichender Einzahlungen besteht ein Liquiditätskreditbedarf
(Kassenkredit): 7.040.769 €
 Investitionskredit: 1.173.540 €
Schritte aus der Finanznot:
 Reform der kommunalen Finanzen einschließlich der Ausgleichsregelungen
 erster Schritt für die Liquiditätskredite mit dem Kommunalen Entschuldungsfonds
umgesetzt
 Änderungen aufgrund des Urteils des Verfassungsgerichtshofs zum
kommunalen Finanzausgleich hat keine vorteilhaften Auswirkungen auf die
Zuweisungen an die Stadt Mayen
 vorgesehen ist lediglich eine nicht kostendeckende Pauschale i.H.v. 20 € /
Einwohner für die Leistungen der Jugendhilfe
 jedwedes Konsolidierungspotenzial im Bereich der städtischen Finanzen ist
auszuschöpfen
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Einwohnerversammlung am 07.11.2013
Vielen Dank für
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