Vortragsfolien - Bundeskanzleramt
Werbung
0.1-Titel Parlamentsdirektion L1.5 – Kompetenzzentrum Dr. Engeljehringer Präsentation eRecht 13.01.2003 0.2-Projekt Projekt e-Recht: Vom Gesetzentwurf der Ministerien Kundmachung durch das BKA: bis zur Durchgehende elektronische Textgrundlage Allgemeiner Workflow: BM BKA NR-Dienst > BR-Dienst BKA 0.3-Ziele Ziele: • Parlamentsdirektion übermittelt dem BKA nur noch konsolidierte elektronische Fassungen der Gesetzesbeschlüsse (wenn die RV vom BKA als eRecht übermittelt wurde). • Kundmachung der Gesetze: Ausschließlich mittels elektronischer Internet. Bundesgesetzblätter im 0.4-Rahmenbedingungen Rahmenbedingungen: • Innerhalb der Parlamentsdirektion wurde für die Belange des e-Rechts ein eigenes Kompetenzzentrum eingerichtet. • Der Start der elektronischen Kundmachung soll laut Bundeskanzleramt mit 1.1.2004 im RIS erfolgen. • Auflage Bundesgesetzblätter: 5.000-6.000 Stück Zugang zum Internet : ca. 2,5 Mill. Personen 0.5-Notwendigkeiten Notwendigkeiten: • XML: Umstellung 2. Hälfte 2003 zu rechnen. („Struktur-/Schema-Definition“ für eine sichere Kundmachung im Internet) XML betrifft den Referenten nicht unmittelbar, er arbeitet in Winword weiter. XML erkennt aber jeden Formatfehler. • Die rechtlichen Voraussetzungen für elektronische Kundmachung fehlen noch. eine • Die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für die Einbringung authentischer elektronischer Anträge (sichere Signatur) fehlen ebenfalls noch. 0.6-IST-Stand • Laut Ministerratsbeschluss sollte das eRecht ab Jänner 2002 anlaufen. • Laut ergänzendem Beschluss „in der Regel“ ab 16.04.2002 • Bisher wurden vom BKA 8% aller Regierungsvorlagen als brauchbare eRecht-Dokumente geliefert. 60% aller Ministerien haben noch nie ein eRecht-Dokument geliefert. 1.1-RV als eRecht-Dokument? Wie erfahre ich, ob die RV ein eRecht-Dokument ist? • Parlament erhält wie bisher das Original der Regierungsvorlage in Papierform. • Diese Papierfassung stellt derzeit nach wie vor die einzige authentische Fassung dar. • Zusätzlich erhält es auch noch ein Begleitschreiben des Bundeskanzleramtes in Kopie. 1.1.1-Begleitschreiben 1.1.2-Begleitschreiben 1.2.1-Workflow-eRecht Version 1: RV ist ein eRecht-Dokument Kanzlei Übernimmt eVorlage und legt PM an Elektronischer Druckauftrag an Wr.Zeitung Legende: Referent Kompetenzzentrum Wr. Zeitung Erhält Original Erhält ein Original Prüft, ob sicheres Dokument Layoutkontrolle auf Ersuchen des Referenten 1. Kontrolle 2. Fertigstellen für Internet / Druck = Papierweg = elektron. Weg Layoutkontrolle 1.2.2-Workflow-Papier 1 Version 2: RV ist KEIN eRecht-Dokument 1 Kanzlei Referent Legt 2 Leerdokumente an, versendet Originale an ... (unsicheres) Legende: Kompetenzzentrum 1. Scannt sonst. Beilagen 2. Prüft, ob zusätzl. Leerdokument eRecht = Papierweg Kontrolle und Info an Referenten = elektron. Weg Wr. Zeitung 1. Setzt wie eRecht 2. Sendet elektron. an KompetenzZ. 3. KEINE Bürste 1.2.3-Workflow-Papier 2 Version 2: RV ist KEIN eRecht-Dokument 2 Kanzlei Referent Kompetenzzentrum Druckt Bürste aus, sendet Bürste und Original-RV an Ressort Ressort: Durchsicht u. Korrektur eRecht LayoutUnterstützung 1. Elektr. Einarbeitung berechtigter Korrekturen 2.Fertigst. f Internet/Druck Elektron. Druckauftrag an Wr.Z. Legende: Wr. Zeitung = Papierweg = elektron. Weg Layout-Unterstützung 1.3.1-Wie finde ich die eRecht-Dokumente? (6) Wie finde ich die eRecht-Dokumente? 1) Intranet aufmachen 2) Parlamentarische Materialien e-Recht Zur Präsentation 1.3.2 1.3.3 1.3.4 1.3.5 1.3.6.1-Checkout 1.3.6.2-Gesetzestext Gesetzestext Formatfehler 1.3.6.3.1-Dokumenteübersicht Eine eRecht-Vorlage setzt sich aus mehreren Dokumenten zusammen, die einzeln ausgecheckt werden können. Die Vorlage unterteilt sich in folgende Dokumente (immer): 2. Gesetzestext 3. Materialien 2 4. Begleitschreiben 3 4 5 5. Layoutkontrolldatei Fakultativ können noch auftreten: Normative Anlagen Diverse Begleitinfos 1.3.6.3.2-Funktionen • Ausschuss • Titel der RV 1. Geschichtsseite der Vorlage 1 8 6. Status 6 7. Checkout-Button 8. Bestätigen Blau (unterstrichene) Links: Nur Lesend zu öffnen (keine Änderungen speicherbar). Checkout Button: Bearbeitung möglich. 7 1.3.6.4-Status Status Der Status gibt Auskunft über den Zustand des Dokuments innerhalb des Workflows. Die wichtigsten Varianten bei der RV sind: • REFERENT (Dokument ist beim Referenten) • KOMPETENZ (Dokument ist im Kompetenzzentrum) • LAYOUT (Dokument ist bei der Wiener Zeitung) • FERTIG (Dokument ist fertig und wird ins Internet gestellt) 1.3.1.2.4-Materialien Materialien In Dokument „Materialien“ einer RV sind das Vorblatt, die Erläuterungen und die Textgegenüberstellung enthalten. Formate Übliche Formate: • • • 81_ErlUeberschrZ 82_ErlUeberschrL 83_ErlText 1.3.5-Kontrolle Layout Überprüfung der Formate Die Überprüfung der Formate erfolgt bei eRecht-Dokumenten bereits beim Einlangen automatisch vom System Das Ergebnis sehe ich in der Layoutkontrolldatei. BKA: Formate (Vereinfachungen notwendig) Fertigstellen Fertigstellen (Freigabe Druck/Internet) 2.1-Workflow-AB Workflow Ausschussbericht RV / NR Kanzlei Versendet Tagesordnung Referent Kompetenzzentrum Legt elektr. AB mit Mustertext an und adaptiert ihn. Wr. Zeitung Legt AB auf Ersuchen an Druckt Arbeitsfassung aus Ausschuss Uploads Elektronischer Druckauftrag an Wr.Zeitung 1. Finalisiert AB-Text 2. Leerdokumente anlegen 3. Änderungen einbauen 1. Original ausdrucken / Kanzlei senden 2. Fertigstellen für Internet / Druck Layoutkontrolle Leerdokumente auf Ersuchen 3.1-Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung • Je ein elektronisches Dokument für den 1. Gesetzestext (normative Anlage), die 2. Beschlussallonge und das 3. Übermittlungsschreiben an den Bundesrat. • Die Kontrolle einschließlich der Freigabe durch den Dienstleiter erfolgt anhand der elektronischen Dokumente. • Erst danach erfolgt der Ausdruck für die vier Originale. 4.0-Bundesrat Bundesrat Der Workflow für den Ausschussbericht und den Beschluss des Bundesrates erfolgt analog.
