Die Rolle des Staatsoberhauptes Belgien, Dänemark, Niederlande
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Macht und Partizipation L1 Lösung zu Kopiervorlage 1 Die Rolle des Staatsoberhauptes 1) Nennen Sie die europäischen Monarchien. Belgien, Dänemark, Niederlande, Norwegen, Schweden, Spanien und das Vereinte Königreich sind Königreiche, Liechtenstein und Monaco sind Fürstentümer, Luxemburg ist ein Groß-Herzogtum. 2) Schreiben Sie zu den folgenden Ländernamen die Namen der gegenwärtigen Monarchen/Monarchinnen. Belgien König Albert II. Niederlande Königin Beatrix Königin Margrethe II. Norwegen König Harald V. Liechtenstein Fürst Hans Adam II. Schweden König Carl XVI. Gustaf Luxemburg Großherzog Henri I. Spanien König Juan Carlos I. Vereintes Königreich Königin Elizabeth II. Dänemark Monaco Fürst Albert II. 3) Wodurch unterscheidet sich der Monarch einer konstitutionellen bzw. parlamentarischen Monarchie von einem Präsidenten? Der Monarch gelangt auf Grund der Erbfolge in seine Position, die er auf Lebenszeit ausfüllt. Durch die Verfassung bzw. durch das Parlament ist er jedoch in seiner Machtausübung beschränkt und von der Regierung ausgeschlossen. Er fungiert als emotionaler Bezugspunkt. 4) Wie gelangt ein Präsident an die Macht? Der Präsident ist Inhaber des höchsten Staatsamtes einer Republik. Er wird durch Wahl bestellt; entweder durch direkte Volkswahl (Österreich, Frankreich) oder indirekt durch die Volksvertretung (Deutschland). 5) Was versteht man unter einem „schwachen“ Präsidenten? In parlamentarischen demokratischen Staaten liegt die ausübende Macht v. a. beim Regierungschef (Kanzler, Ministerpräsident, Premierminister). Der Präsident (Staatspräsident) hat v. a. repräsentative Aufgaben. Er ist aber auch „Staatsnotar“, seine Unterschrift unter Gesetzesbeschlüssen ist verfassungsmäßig vorgeschrieben. In Krisenzeiten hat er politische Macht: Er kann das Parlament auflösen, Neuwahlen ausschreiben. 6) Was versteht man unter einem „starken“ Präsidenten? In präsidentiellen demokratischen Systemen hat der Präsident nicht nur repräsentative Aufgaben, er ist zugleich oberster Repräsentant des Staates und Träger der obersten Exekutivgewalt. In den USA ist der Präsident zugleich Regierungschef, in Frankreich oder Polen ist ihm ein Premierminister zur Seite gestellt, der dem Präsidenten, aber auch dem Parlament gegenüber verantwortlich ist. Streifzüge durch die Geschichte 8 Macht und Partizipation L 2a Lösung zu Kopiervorlage 2a Demokatriemodelle 1a Um welche Modelle handelt es sich hier? Wo findet man sie? Volksvertretung (Kongress) und Präsident werden direkt vom Volk gewählt, der Präsident ist zugleich auch Regierungschef und Minister. Er kann vom Kongress nicht abberufen werden. Demokratiemodell: Wo? Präsidentielle Demokratie USA Regierung und Regierungschef (Ministerpräsident, Kanzler, Premierminister) sind von der Volksvertretung abhängig; sie können vom Parlament abberufen werden. Der Regierungschef wird von der stimmenstärksten Partei nominiert (indirekte Wahl). Demokratiemodell: Parlamentarische Demokratie Dieses Modell hat sich im Mutterland der Demokratie entwickelt. Es ist ein ausgesprochenes Wettbewerbsmodell, das sich aus klaren Mehrheiten ergibt. Das System beruht auf der Konkurrenz der Parteien; legitim erworbene politische Macht wird von der Opposition anerkannt. Demokratiemodell: Wo? Konfliktdemokratie oder Konkurrenzdemokratie Großbritannien In diesem Grundmodell der indirekten Demokratie beschließt eine demokratisch gewählte Volksvertretung (Parlament, Abgeordnetenhaus) die Gesetze. Repräsentative Demokratie Wo? Fast alle europäischen Demokratien sind repräsentativ; nur in der Schweiz blieben starke, direkt demokratische Elemente (Volksentscheide, Referenden) erhalten. Demokratiemodell: Im Vordergrund dieses Systems steht die Teilung bzw. Verteilung der Macht. Ein Vorteil ist die Einbindung verschiedener gesellschaftlicher Gruppierungen in die politischen Entscheidungen. Nachteile sind jedoch die mangelnde Transparenz und die Verflechtung der politischen Eliten; dies vermittelt dem Wähler das Gefühl der Ohnmacht. Konsensdemokratie oder Konkordanzdemokratie Wo? Österreich zur Zeit der Großen Koalition Demokratiemodell: Streifzüge durch die Geschichte 8 Macht und Partizipation L 2b Lösung zu Kopiervorlage 2b Demokatriemodelle 1b Um welche Modelle handelt es sich hier? Wo findet man sie? In diesem Modell findet sich ein direkt vom Volk gewählter, mit großen Machtbefugnissen ausgestatteter Staatspräsident, aber auch ein vom Parlament nominierter Ministerpräsident. Gesetzgebung und Exekutive werden vom Staatspräsidenten dominiert, die Gesetzgebungsbefugnis des Parlaments ist stark eingeschränkt. Demokratiemodell: Wo? Semipräsidentielle Demokratie Frankreich Dieser demokratische Mischtyp weist Elemente der Konkurrenz- und der Konkordanzdemokratie auf. Politische Entscheidungen sind heute häufig an supranationale Einrichtungen wie die EU abgetreten worden, den nationalen Regierungen bleibt die Aufgabe, diese Entscheidungen auch mit der Opposition auszuverhandeln. Verhandlungsdemokratie Wo? Deutschland, Schweden, Norwegen und Spanien Demokratiemodell: Dieses Demokratiemodell findet man in zentralistisch regierten Staaten mit Betonung des Wettbewerbs zwischen den Parteien. Zentralistische Konkurrenzdemokratie Wo? Großbritannien und Frankreich Demokratiemodell: Dieses Demokratiemodell findet sich in föderalistisch strukturierten Staaten mit Betonung des Wettbewerbs zwischen den Parteien. Demokratiemodell: Wo? Föderalistische Konkurrenzdemokratie USA Im Vordergrund dieses Modells stehen der Interessenausgleich und die Machtverteilung zwischen den politischen Gruppierungen des zentralistisch aufgebauten Staates. Zentralistische Konkordanzdemokratie Wo? Niederlande und Finnland Demokratiemodell: Der Interessenausgleich zwischen den politischen Gruppierungen steht in diesen föderalistisch strukturierten Staaten im Vordergrund. Föderalistische Konkordanzdemokratie Wo? Schweiz und Österreich bis 2000 Demokratiemodell: Streifzüge durch die Geschichte 8 Macht und Partizipation L3 Lösung zu Kopiervorlage 3 Demokratie und Wirtschaft Jeweils eine der vorgegebenen Lösungen ist falsch. Welche? Streichen Sie sie durch. Neoliberale Forderungen: ■ Abbau aller Handelsbeschränkungen ■ Privatisierung der staatlichen Monopolbetriebe ■ Wegfall aller staatlichen Förderungen und Unterstützungen ■ Privatisierung der Daseinsvorsorge ■ Förderung sozialpolitischer Einrichtungen ■ Einrichtung von Freihandelszonen ■ Regulierung der Preise nur durch Angebot und Nachfrage ■ Deregulierung von Handel und Finanzen Forderungen der Neoliberlismus-Gegner: ■ Stabilisierung des Marktes durch den Staat ■ Sicherung der Altenpflege durch den Staat ■ Sicherung des Bildungswesens durch den Staat ■ Sicherung der Unternehmergewinne durch den Staat ■ Staatliche Sicherung des Gesundheitswesens ■ Staatliche Wirtschaftspolitik im Sinne des Deficit-Spending ■ Unterstützung der Familien durch den Staat Negative Folgen des Neoliberalismus Tückentext. Im folgenden Text sind acht Fehler eingebaut. Korrigieren Sie den Text. Eine Gefahr Verlust Einen Vorteil des Neoliberalismus sehen viele im Anstieg demokratischer Einflussmöglichkeiten auf das öffentliche privates Gemeinwesen. Je mehr private Bereiche in öffentliches Eigentum übergehen, desto geringer wird der Einfluss der Wähler/innen und der Parteien auf diese Bereiche. Der Neoliberalismus hat globale Folgen, deshalb können seine Vertreter nicht von der Verantwortung für das entbunden werden, was sich derzeit abzeichnet. Global gesehen hat der Neoliberalismus als wirtschaftspolitische Praxis viele Volks- destabilisiert verstärkt verschärft wirtschaften gerettet, die ungleiche Einkommensverteilung weltweit verringert, Hunger und Unter- beschleunigt ernährung beseitigt und ökologische Katastrophen verhindert. Streifzüge durch die Geschichte 8 Macht und Partizipation L4 Lösung zu Kopiervorlage 4 Globalisierung 1 Viele Verlierer – wenige Gewinner Lückentext. Vervollständigen Sie den Text mit Hilfe der folgenden Begriffe. Milliardenbeträge – ärmsten Staaten – Staaten – Akkumulation – Finanzmärkte – untergraben – Wohlstand – Anlageentscheidungen – Akteure – Großkapitalisten – Milliardäre – Menschheit Das Versprechen, die Globalisierung bringe Reichtum für alle, hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil: Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer. Motor dieser Art von Finanzmärkte Globalisierung sind die internationalen ger setzen täglich ihre Milliardenbeträge Anlageentscheidungen untergraben Damit Akteure auf den Finanzmärkten um und nehmen über immer mehr Einfluss auf die gesellschaftliche Entwicklung. die Finanzmärkte die Demokratie. Ein – für die globalen durchaus erwünschter – Nebeneffekt dabei ist die ungeheurer Geldmengen in der Hand weniger produkt der 48 . Banker und Finanzmana- ärmsten Staaten Großkapitalisten Akkumulation . Das Bruttosozial- zusammengenommen lag 2001 unter dem kombinierten Besitz der drei reichsten Männer der Welt. Rechnet man den Besitz der 497 im Jahr 2001 registrierten Milliardäre zusammen, dann kommt man auf die Summe von 1,54 Trillionen Dollar. Dagegen machte der gesamte Reichtum aller Öl produzierenden Staaten des Nahen Ostens bloß 1,34 Trillionen Dollar aus. Diese 497 Milliardäre besitzen insgesamt mehr als die arme Hälfte der Menschheit zusammen – mehr als drei Milliarden Menschen. Streifzüge durch die Geschichte 8 Macht und Partizipation L5 Lösung zu Kopiervorlage 5 Globalisierung 2 Welche neoliberalen Institutionen sind hier gemeint? Eigentlich heiße ich „Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung“, ich bin aber unter einem viel kürzeren Namen bekannt. Gemeinsam mit dem IWF wurde ich 1944 von der UNO zur Förderung der Wirtschaft meiner Mitgliedsstaaten gegründet. Dass man mir vorwirft, ausschließlich die Interessen der reichen Industriestaaten zu vertreten, sehe ich nicht ein. Ich habe auch nicht vor, mich zu ändern. Weltbank Ich wurde 1944 in Bretton Woods zur Sicherung internationaler Währungsbeziehungen und zur Erleichterung des Welthandels gegründet. Seit mehr als 20 Jahren entwickle ich „Anpassungsprogramme“ für hochverschuldete Entwicklungsländer. Damit habe ich mir viele Feinde geschaffen, vor allem unter den NGOs. Den fünf reichsten Industrienationen der Welt gewähre ich die absolute Mehrheit des Stimmrechts. Internationaler Währungsfonds, IWF Ich wurde 1961 zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik meiner 29 Mitgliedsstaaten gegründet. Ich koordiniere aber nicht nur, ich kontrolliere auch und veröffentliche alljährlich Berichte, wie weit sich meine Mitglieder entwickelt (Gegner behaupten: angepasst) haben. Meine Vorläuferin war die 1948 gegründete OEEC zur Verteilung der ERP-Mittel. Organization for Economic Cooperation and Development, OECD Ich bestehe seit 1995, ich organisiere und kontrolliere den Welthandel. Mein Hauptziel ist der Abbau von Zollschranken, deshalb bin ich auch nicht immer und überall beliebt. Viele sehen in mir einen verlängerten Arm der US-Wirtschaft. World Trade Organisation, WTO Streifzüge durch die Geschichte 8
