Deutsch - Center for Security Studies

MeinungFront
und Debatte
11.06.12//Nr.
Nr.259
133//Seite
Seite12
1 / Teil 01
05.11.16
#
! NZZ AG
BÖRSEN
Nato,
EUUND
undMÄRKTE
gemeinsame Verteidigungspolitik
Brexit
und der Fluch von Suez
Investoren wetten auf Lockerungen
Investoren in den USA bringen sich
zurzeit in Position, um von einer weiteren quantitativen geldpolitischen
Lockerung zu profitieren.
Seite 21
Gastkommentar
von DANIEL KEOHANE
Vor sechzig Jahren intervenierten französische und
britische Truppen am Suezkanal, um die Verstaatlichung des Kanals durch den ägyptischen Führer
Gamal Abdel Nasser rückgängig zu machen. Nach
nur wenigen Tagen musste die britisch-französische
Operation jedoch auf Druck der Vereinigten Staaten gestoppt werden.
Die Suezkrise schuf einen Graben zwischen
London und Paris, der seither wie ein Fluch über
der Nato und der Europäischen Union lastet – und
den der bevorstehende britische Austritt aus der
EU nur weiter vertiefen wird. Angesichts der vielen
sicherheitspolitischen Herausforderungen, von einem unberechenbaren Russland über Kriege im
Mittleren Osten bis hin zu einem selbstbewussteren
China, kann sich der Westen strategische Dissonanzen zwischen Frankreich und Grossbritannien
schlicht nicht leisten.
Franzosen und Briten zogen diametral entgegengesetzte Lehren aus der Suezkrise. Während
Grossbritannien schwor, niemals mehr von der
Seite der USA zu weichen, lernte Frankreich, im
Zweifel weder dem Vereinigten Königreich zu
trauen, noch sich auf die Vereinigten Staaten zu
verlassen.
Beide Seiten dachten in grossen Linien. So
schlug der britische Premierminister Harold Macmillan vor, dass die Briten die nun mächtigen Amerikaner beraten würden wie einst die antiken Griechen die Römer. Frankreichs Präsident Charles de
Gaulle hingegen bevorzugte das Bild der Spartaner, die dem Perserreich trotzten. De Gaulle verhinderte den britischen Beitritt zur Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, der späteren EU, entwickelte eine unabhängige nukleare Abschreckung
und löste Frankreich aus der Militärintegration der
Nato.
Dieser französisch-britische Bruch ist seither nie
ganz verheilt. Die gegenwärtigen Debatten im
transatlantischen Verteidigungsbündnis und in der
EU reflektieren diese Entwicklung von einer
Entente cordiale zu einer «Entente glaciale». Auch
wenn es 1998 in Saint-Malo zu einer Annäherung in
verteidigungspolitischen Grundsatzfragen kam, die
der europäischen Sicherheitspolitik wichtige Impulse gab, entzweite der Irakkrieg von 2003 Paris
und London wieder auf Jahre hinaus und behinderte eine Kooperation zwischen Nato und EU.
Regierungswechsel führten in beiden Ländern
zum Wunsch, die Beziehungen zu reparieren. Präsident Nicolas Sarkozy machte de Gaulles Entscheid
rückgängig und liess Frankreich 2009 in die Militärstrukturen der Nato zurückkehren. Ein Jahr später
vereinbarten Sarkozy und der britische Premierminister David Cameron in Lancaster House zudem, die militärische Zusammenarbeit zwischen
Frankreich und Britannien zu vertiefen – eine
Kooperation, die bis heute anhält. Auch mit Blick
auf Operationen waren London und Paris nun bereit, gemeinsam militärisch zu handeln, und drängten den Westen Anfang 2011 zu einer Intervention
in Libyen. Für einen kurzen Moment schien der
Fluch von Suez gebannt.
Letztlich aber konnte Paris London nie von den
Vorzügen einer gemeinsamen europäischen Verteidigung überzeugen. Unter erheblichem Druck von
euroskeptischen Parlamentariern wollte London
keinem Vorschlag zustimmen, der auch nur annähernd die Perspektive einer «EU-Armee» eröffnete.
Seit der Brexit-Entscheidung im Juni 2016 wirkt
der Fluch von Suez wieder mit Macht. Hatte der
britische Verteidigungsminister Michael Fallon Anfang September betont, dass es im Interesse des
Westens sei, eine Duplizierung von Nato-Strukturen in der EU zu vermeiden, so verkündete Frankreichs Präsident François Hollande in einer Rede
am 6. Oktober, Europa könne sich nicht ewig auf
die Schutzgarantie der USA verlassen. Die Europäer müssten begreifen, «dass sie eine politische
Macht mit einer Verteidigungsfähigkeit sein müssen». Sollten sich diese Positionen Frankreichs und
Grossbritanniens weiter verhärten, würde die
Kooperation von Nato und EU auf absehbare Zeit
erheblich belastet werden.
Vielleicht gibt es jedoch auch eine Alternative.
So wie Präsident Dwight D. Eisenhower 1956 das
französisch-britische Abenteuer in Ägypten beendete, wird auch die Haltung des nächsten amerikanischen Präsidenten entscheidend sein. Die USA
brauchen Verbündete wie Grossbritannien, die
vital zur militärischen Handlungsfähigkeit der Nato
beitragen. Sie brauchen aber auch Frankreich, das,
falls nötig, auch ohne die USA, allein oder im Rahmen der EU handlungsfähig ist.
Der nächste Amtsinhaber im Weissen Haus
wäre daher gut beraten, auf eine Annäherung der
Perspektiven von London und Paris und eine Klärung des Verhältnisses von EU-Verteidigungspolitik und Nato hinzuwirken.
Der Fluch von Suez wird erst dann gebannt sein,
wenn Frankreich und Grossbritannien erkennen,
dass sie letztlich beide recht haben.
Daniel Keohane ist Senior Researcher am Center
for Security Studies (CSS) der ETH Zürich.