Demokratische Qualität in Deutschland
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Ausgerichtet am Maßstab input-orientierter Demokratie entwirft Sebastian Hadamitzky ein Repräsentationsmodell, das die Kommunikation zwischen Bundestagsabgeordneten und Bürgern zum Ausgangspunkt gemeinwohlorientierten politischen Handelns macht und normative Defizite der Bundesrepublik behebt. l 10 Hadamitzky Der Autor: Dr. Sebastian Hadamitzky studierte Politikwissenschaft und Kommunikationswissenschaft in Augsburg und promovierte in Chemnitz. Parteien und Wahlen Demokratische Qualität in Deutschland Sebastian Hadamitzky Demokratische Qualität in Deutschland Ein input-orientiertes Modell zur Beseitigung normativer Defizite 10 ISBN 978-3-8487-2868-8 Nomos BUC_Hadamitzky_2868-8.indd 1 15.04.16 13:36 http://www.nomos-shop.de/26815 „Parteien und Wahlen“ – so der Titel der Reihe – sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be­nötigt Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht. In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden: Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln, denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien­system oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteien­ kritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die ­Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik, bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft. Parteien und Wahlen herausgegeben von Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Band 10 BUT_Hadamitzky_2868-8.indd 2 22.03.16 11:14 http://www.nomos-shop.de/26815 Sebastian Hadamitzky Demokratische Qualität in Deutschland Ein input-orientiertes Modell zur Beseitigung normativer Defizite Nomos BUT_Hadamitzky_2868-8.indd 3 22.03.16 11:14 http://www.nomos-shop.de/26815 Diese Arbeit wurde gefördert durch ein Begabtenstipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Chemnitz, Univ., Diss., 2015 ISBN 978-3-8487-2868-8 (Print) ISBN 978-3-8452-7269-6 (ePDF) 1. Auflage 2016 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2016. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Hadamitzky_2868-8.indd 4 22.03.16 11:15 http://www.nomos-shop.de/26815 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1: Einleitung 15 1.1. Untersuchungsgegenstand und Fragestellung 1.2. Forschungsstand 1.3. Methodik 1.4. Aufbau 15 18 31 34 Kapitel 2: Demokratische Legitimität 39 2.1. Demokratie 39 2.1.1. Antike Polisdemokratie 40 2.1.2. Moderne repräsentative Demokratie 42 2.1.2.1. Die Repräsentationstheorie nach Hanna F. Pitkin 45 2.1.2.2. Funktionen von Repräsentation 52 2.1.2.3. Gegenstand von Repräsentation 53 2.1.2.4. Repräsentant und Repräsentationsbeziehungen 56 2.1.2.5. Responsivität 63 2.1.2.6. Repräsentation: Diffuse Grundlage moderner Demokratie 65 2.2. Normative demokratische Legitimität 65 2.2.1. Output-Legitimität 68 2.2.1.1. Idealtypus 68 2.2.1.2. Empirische Überprüfung 81 2.2.1.3. Output-orientiertes Ideal demokratischer 120 Legitimität: empirisch widerlegt 2.2.2. Input-Legitimität 122 2.2.2.1. Idealtypus 122 2.2.2.2. Empirische Überprüfung 139 2.2.2.3. Input-orientiertes Ideal demokratischer Legitimität: Umsetzungspotenziale vorhanden 169 2.3. Empirische demokratische Legitimität 173 2.4. Wechselwirkung von normativer und empirischer demokratischer Legitimität 201 2.5. Realisierungspotenziale für input-orientierte Demokratie 204 9 http://www.nomos-shop.de/26815 Inhaltsverzeichnis Kapitel 3: Repräsentation als Bedingung moderner input-orientierter Demokratie 209 3.1. Postdemokratie und die vermeintliche Krise der Repräsentation 3.2. Partizipatorische Repräsentationskritik 3.2.1. Autonomieorientiert 3.2.2. Handlungsorientiert 3.3. Input-orientierte Autonomie in der reflexiven Moderne 3.4. Partizipatorische Neubewertung 209 219 219 221 226 242 Kapitel 4: Empirische Ergebnisse und »neue« Repräsentationstheorie 255 4.1. Eine pragmatische Norm input-orientierter Repräsentationsbeziehungen 4.1.1. Autonomie und Gemeinwohl 4.1.2. Umfassende Beteiligung aller Bürger 4.1.3. Öffentlichkeit und offener Zugang zur Beratung 4.1.4. Gemeinwohl als Ziel und Gemeinsinn als Motivation individuellen Handelns 4.1.5. Gesellschaftlicher Zusammenhalt 4.2. Ein pragmatisches Modell input-orientierter Repräsentationsbeziehungen 4.2.1. Funktionen 4.2.2. Kommunikationsbeziehung 4.2.3. Öffentlichkeit 4.2.4. Responsivität 4.2.5. Repräsentationsbeziehung 4.2.6. Tugend 4.2.7. Weitere Formen der Beteiligung 4.2.8. Direkte Demokratie 4.3. Demokratische Qualität 4.4. Notwendigkeit idealistischer Charaktere 255 260 266 269 274 276 286 286 307 329 334 339 347 351 352 356 363 Kapitel 5: Unterstützende Reformen zur Umsetzung input-orientierter 369 Repräsentationsbeziehungen 5.1. Wahlrecht 5.1.1. Wahlsystem 5.1.2. Stimmabgabe 5.1.3. Wahlkreise 5.1.4. Wahlpflicht 10 370 370 372 375 376 http://www.nomos-shop.de/26815 Inhaltsverzeichnis 5.1.5. Kandidatenaufstellung 5.1.5.1. Beteiligung der Parteimitglieder 5.1.5.2. Beteiligung der Bürger 5.1.6. Stimmberechtigung 5.2. Parlament 5.2.1. Parlamentskommunikation 5.2.2. Unabhängigkeit der Parlamentarier 5.2.3. Zurechenbarkeit von Verantwortung 5.2.4. Organisationsstruktur 5.3. Parteien 5.3.1. Steigerung der Mitgliedszahlen 5.3.2. Stärkung der Mitgliederpartizipation 5.3.3. Begrenzung der Macht der Parteieliten 5.3.4. Öffnung für Nicht-Mitglieder 5.4. Bildung 5.4.1. Schulbildung 5.4.2. Weiterbildung 5.5. Gesellschaftlicher Zusammenhalt 5.5.1. Einkommensgerechtigkeit 5.5.2. Zivilgesellschaftliches Engagement und Sozialkapital 5.5.3. Gemeinsame Identität 5.6. Medien 5.6.1. Berichterstattung 5.6.2. Digitale Medien 5.6.2.1. Transparenz 5.6.2.2. Partizipation 5.6.2.3. Kommunikationsbeziehung zum Repräsentanten 5.7. Umsetzung input-orientierter Repräsentationsbeziehungen durch Reformen 383 383 386 397 400 401 406 411 416 418 418 420 422 424 428 428 434 436 437 442 447 452 453 465 466 469 475 Kapitel 6: Schlussbetrachtung 481 6.1. Input-orientierte Demokratie durch Repräsentationsbeziehungen 6.1.1. Unterscheidung der Normen demokratischer Legitimität 6.1.2. Demokratische Legitimität des politischen Systems 6.1.3. Empirische Bestätigung der demokratietheoretischen Schulen 6.1.4. Demokratische Legitimation des politischen Systems durch die Bürger 6.1.5. Eine pragmatische Norm input-orientierter Repräsentationsbeziehungen 481 483 484 477 485 489 490 11 http://www.nomos-shop.de/26815 Inhaltsverzeichnis 6.1.6. Ein pragmatisches Modell input-orientierter Repräsentationsbeziehungen 6.1.7. Reformen zur Realisierung input-orientierter Repräsentationsbeziehungen 6.2. Offene Forschungsfragen 500 503 Literaturverzeichnis 507 12 498
