IP/03/347 Brussels, 10 March 2003 Europäische Kommission errichtet "Economic and Trade Office" in Taiwan Die Europäische Kommission hat ein Handelsbüro in Taipeh, Taiwan, eröffnet, um die Beziehungen zwischen der EU und Taiwan in Bereichen wie Handel, Investitionen, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Forschung und Bildung zu intensivieren. Der für Außenbeziehungen zuständige Kommissar Chris Patten erklärte dazu: "Die Eröffnung des European Economic and Trade Office in Taipei ist ein Zeichen für die kontinuierliche Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Taiwan. Durch den Umfang unseres bilateralen Handels und der Investionsströme ist Taiwan ein wichtiger Wirtschaftspartner für die EU. Wir begrüßen daher diese Stärkung unserer Partnerschaft". Das Handelsbüro in Taipeh ist die erste ständige Vertretung der Europäischen Kommission auf der Insel. Mit der Leitung des Büros beauftragte die Kommission Brian McDonald. Das Büro wird ist vorrangig für Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Maßnahmen im kulturellen Bereich und Informationsarbeit zuständig. Es soll zur Intensivierung der Kontakte zur Regierung von Taiwan wie auch zu den Partnern auf wirtschaftlicher und sozialer Ebene beitragen und sich um die Förderung und den Ausbau der Zusammenarbeit auf Gebieten von beiderseitigem Interesse bemühen. Entsprechend der "Ein-China"-Politik der EU wird das Büro nicht mit diplomatischen und politischen Aufgaben befasst. Der Beschluss über die Eröffnung eines Handelsbüros in Taiwan ist Bestandteil der neuen Asien-Strategie der EU, die vor allem auf die Stärkung der Präsenz der EU in der Region ausgerichtet ist, da die Union durch die Erweiterung zu einem immer wichtigeren "global player" wird. Hintergrund: Beziehungen der EU zu Taiwan Wie die meisten anderen Länder verfolgt auch die EU eine "Ein-China"-Politik und unterhält daher keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützt eine friedliche Lösung der Souveränitätskonflikts im Rahmen eines konstruktiven Dialogs und lehnt gewaltsame Maßnahmen oder die Androhung von Gewalt ab. Sie setzt sich dafür ein, dass eine Einigung zwischen Peking und Taipeh auf einer für beide Parteien akzeptablen Basis erfolgen muss. Die E behandelt Taiwan als eigenständigen Wirtschafts- und Handelspartner und fördert die Handels- und Investitionsströme zwischen beiden Seiten. Auf dieser Grundlage erfolgte am 1. Januar 2002 der Beitritt des "gesonderten Zollgebiets" Taiwan zur WTO, der von der EU ausdrücklich befürwortet wurde. Die EU unterhält dauerhafte "nicht-politische" Beziehungen zu Taiwan in Bereichen, wie Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur und ist durchaus bereit diese zu verstärken, wo dies von beiderseitigem Interesse ist. Diese Beziehungen lassen die Bedeutung Taiwans als Wirtschaftspartner erkennen: Taiwan ist nach Japan und der Volksrepublik China der drittgrößte Handelspartner der EU in Asien mit einem Handelsvolumen, das 2001 mehr als 37 Mio. EUR erreichte. Von der Kommission werden jährliche Konsultationen Taiwan abwechselnd in Brüssel und Taipeh abgehalten, die die gesamte Bandbreite der Beziehungen abdecken. Die letzte Konsultationsrunde fand im Juni 2002 in Brüssel statt. Die Einrichtung einer Vertretung in Taiwan gehört bereits seit längerer Zeit zu den Prioritäten der Kommission, was auch in der Mitteilung der Kommission vom 3. Juli 20011 bekräftigt wurde, und entspricht den in der Mitteilung der Kommission vom 4.September 20012 zu Ausdruck gebrachten Bestrebungen der EU, ihre Präsenz und ihre Sichtbarkeit in Asien zu verstärken. http://europa.eu.int/comm/external_relations/taiwan/intro/index.htm 1 2 IP/01/942 vom 3.7.2001: Kommission legt Plan zur Umstrukturierung ihres Außendienstes vor. IP/01/1238 vom 4.9.2001: EU-Asien: Europäische Kommission verabschiedet neue Strategie für vertiefte Partnerschaften. 2