Datum: 18.11.2013 Fach: WiPo Lehrkraft: Herr Ettrich Klasse: E-Wpo Referenten: Levke und Paula Parteiensysteme, Parteienstrukturen und Parteienfinanzierung 1.Parteiensystem Definition: „ Das Parteiensystem eines Staates umfasst die einzelnen politischen Parteien, ihre Eigenschaften und das Beziehungsgeflecht zwischen ihnen. “ - „Cleavage“- Ansätze: - beschreibt die Weiterentwicklung von Parteien und Parteiensysteme - erklären das Wahlverhalten und das dadurch entstehende Parteiensystem anhand wichtiger Konfliktpunkte in der Gesellschaft über einen längeren Zeitraum Parteienkonfliktlinien: („cleavages“) Liberalität sozialer Ausgleich Marktfreiheit Autorität - Neugründung von Parteien hängt mit einem veränderten Wahlverhalten und dem Wandel der Konfliktstrukturen zusammen - Zweiparteiensystem oder Mehrheitsparteiensystem 1.1 Wandel des Parteiensystems in der Bundesrepublik Deutschland - 1960er und 1970er: Bildung eines Drei-Parteiensystems - nach Einzug der Grünen in den Bundestag: Zwei-Parteigruppensystem (SPD-Grüne; CDUFDP) - 1990er: Entstehung eines Fünf-Parteiensystems (Einzug der Linken) - heute: SPD, CDU, Die LINKE, Die Grünen Mehrparteiensystem 2. Parteienstrukturen Beschließendes Organ Vollziehendes Organ Schiedsgerichtsorgan Bundesverband Bundesparteitag Bundesvorstand Landesverband Landesparteitag Landesvorstand Bundesschiedsgericht Landesschiedsgericht Kreisverband Kreisdeligiertenversammlung Mitgliederversammlung Kreisvorstand Ortsverband Kreisschiedsgericht Ortsvorstand - Parteienstrukturen teilen sich in drei horizontale und vier vertikale Bereiche, dies erschafft eine Unabhängigkeit untereinander und die Macht konzentriert sich daher nicht auf einen einzelnen Bereich 3. Parteienfinanzierung - die drei wichtigsten Einnahmequellen: Mitgliedsbeiträge, Spenden, staatliche Mittel - weitere Finanzierungen durch Unternehmenstätigkeiten, Veranstaltungen und andere Veröffentlichungen (Bsp.: Plakate, Zeitschriften) - staatliche Beiträge dürfen eigene Einnahmen der Partei nicht überschreiten - insgesamt darf die staatliche Finanzierung nicht über 133 Mio. Euro pro Jahr liegen - um die Parteienfinanzierung zu kontrollieren, müssen die Parteien ihre Einnahmen in jährlichen Berichten dokumentieren 4. Quellen 1. Printmedien: „Das poltische System der Bundesrepublik Deutschland“.C.C.Buchner.Bamberg 2013 „Pfersdorff, Heike.„Politik und Gesellschaft“.Dudenverlag 1985 2. Elektronische Medien: http://de.wikipedia.org/wiki/Parteiensystem (17.11.2013) http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politischessystem/40348/parteienfinanzierung (17.11.13) http://www.bpb.de/politik/grundfragen/parteien-in-deutschland/42031/parteien-fuer-einsteiger (17.11.13) http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politischessystem/40349/parteiensystem?p=all (17.11.13)