taiwan - Taipei.at

TAIWAN
NACHRICHTEN
Hrsg.: Taipei Wirtschafts- und Kulturbüro Wien
Presseabteilung
Für den Inhalt verantwortlich:
Mag. CHEN Yu-shun
1220 Wien, Wagramerstrasse 19/11.OG
Tel. 01/2124720 Fax 01/2126026
Nr.
2/2.Jahrgang
Taipeh, 2004 02 11
PRÄSIDENT CHEN SHUI-BIAN: REFERENDUM UND DEMILITARISIERTE
ZONE
T a i p e h -- Am 3. Februar gab
Taiwans Präsident Chen Shui-bian eine
Pressekonferenz, in der er die Gründe
zur Abhaltung eines Referendums sowie
Friedensvorschläge mit dem Festland
darlegte (leicht gekürzt):
Ein Referendum symbolisiert das
universelle demokratische Ideal, indem
die Menschen ihr grundlegendes Recht
als Staatsbürger, nämlich die Kontrolle
des eigenen Schicksals, ausüben können.
Viele Länder mit langer historischer
demokratischer
Tradition,
wie
die
Schweiz und Frankreich (...), haben
sowohl auf nationaler als auch auf lokaler
Ebene Referenden abgehalten. In den
Ländern Osteuropas und den baltischen
Staaten spielte die Abhaltung von
Referenden eine wichtige Rolle im Kampf
um Freiheit und Demokratie. Viele dieser
Referenden haben zu regionalem Frieden
und
der
Aussöhnung
zwischen
ethnischen Gruppierungen beigetragen.
Diese Beispiele zeigen, dass Taiwan
nicht das einzige Land ist, das versucht,
Freiheit, Demokratie und Frieden auf dem
Weg eines Referendums zu erreichen.
Meine Aufgabe [als Präsident] ist
es, die nationale Souveränität und die
Sicherheit des Landes zu verteidigen.
Gleichzeitig sehe ich es als mein Ziel an,
der Bevölkerung die Möglichkeit zu geben,
Herr im eigenen Land zu sein.
Peking
weigert
sich,
die
Souveränität unserer Nation anzuerkennen und will uns sein "ein China"Konzept sowie die Formel "ein Land,
zwei Systeme" aufzwingen. In den letzten
Jahren hat das chinesische Festland die
Zahl der auf Taiwan gerichteten Raketen
kontinuierlich erhöht und hat mehrmals
wiederholt, dass es nicht gewillt sei, auf
die Anwendung von militärischer Gewalt
Schnelle Informationen über Taiwan
via Internet sowie Links zu den Zeitungen
• www.taipei.at (Homepage in Österreich)
• www.gio.gov.tw
• www.taiwanheadlines.gov.tw sowie www.taiwanheadlines.org und
www.taiwanheadlines.com
• e-mail: [email protected]
TAIWAN NACHRICHTEN .......... NR. 2 .......... VOM 11. FEBRUAR 2004 .......... SEITE 2
gegenüber Taiwan zu verzichten. Dieses
Verhalten erfüllt bereits die Voraussetzungen des 1. Absatzes von Artikel 17
des Referendumsgesetzes, da "die
Nation ... von einer äußeren Macht
bedroht ist, die zur Änderung der
nationalen Souveränität führen könnte".
verhindern und die Sicherheit unserer
Bevölkerung gewährleisten wollen. Wir
müssen China und der internationalen
Gemeinschaft klar machen, dass sich die
Bevölkerung Taiwans nicht zwingen
lassen und sich gegenüber der Bedrohung nicht ducken wird.
Um das Prinzip der Souveränität
des Volkes zu verwirklichen und China
davon abzuhalten, den Status quo in der
Taiwan-Straße durch eine militärische
Offensive einseitig zu ändern, haben wir
uns entschieden, am 20. März ein
Friedensreferendum durchzuführen. Die
erste Frage wird sich dabei um die
Stärkung der nationalen Verteidigung
drehen:
Die zweite Frage des Referendums am 20. März beschäftigt sich mit
"Friedensverhandlungen":
Sind Sie damit einverstanden, dass die
Regierung
mit
dem
chinesischen
Festland Verhandlungen über "Frieden
und Stabilität" in den Kontakten
zwischen den beiden Seiten der TaiwanStraße führt, um diese Weise einen
Konsens zum Wohl der Menschen auf
beiden Seiten zu erreichen?
Die Bevölkerung Taiwans fordert eine
friedliche Lösung der Spannungen in der
Taiwan-Straße.
Sollte
sich
das
chinesische Festland weigern, seine auf
Taiwan
stationierten
Raketen
abzuziehen und auf die Anwendung von
Gewalt zu verzichten, wären Sie dann
dafür, dass die Regierung moderne
Raketenabwehrsysteme kauft, um die
Verteidigungskapazität
Taiwans
zu
stärken?
Angesichts
der
militärischen
Bedrohung durch das chinesische
Festland besteht der dringende Bedarf
am aktiven Ausbau der taiwanesischen
Verteidigungskapazitäten. Zwei wichtige
Säulen der Stabilität bleiben jedoch die
Bevölkerung und das demokratische
System Taiwans. (...)
Taiwan sieht sich heute der
massivsten Bedrohung durch Raketen
weltweit gegenüber. Es kann davon
ausgegangen werden, dass bis 2005
China insgesamt 600 ballistische Raketen
auf Taiwan gerichtet haben wird. Die
Treffsicherheit dieser Raketen wird sich
sehr verbessern. Sie werden in der Lage
sein, mit nur sehr kurzfristiger oder gar
keiner
Vorwarnung
alle
wichtigen
Militärbasen Taiwans anzugreifen.
Die Tatsache, dass die Demokratie
auf Taiwan funktioniert, wird das
chinesische Festland zwingen, die
Entscheidungen Taiwans – und im
Besonderen
jene,
die
auf
demokratischem
Weg
zustande
gekommen sind - auch anzuerkennen.
Dazu zählen Wahlergebnisse, Gesetze,
die im Parlament verabschiedet wurden,
und die Ergebnisse von Referenden.
Selbst wenn das Festland mit einem
Ergebnis nicht zufrieden ist, wird es
dieses doch akzeptieren müssen. (...)
Derzeit wird im Schnitt alle sechs
Tage eine zusätzliche Rakete auf Taiwan
gerichtet. Wir sind gezwungen, einen
raschen Konsens über die Stärkung der
Raketenabwehr zu erreichen, wenn wir
ein
militärisches
Ungleichgewicht
Reflexionen über den Austausch mit
dem Festland
Seit mehr als einem Jahrzehnt gibt
es einen immer intensiver werdenden
TAIWAN NACHRICHTEN ......... NR. 2 ........ VOM 11. FEBRUAR 2004 ........ SEITE 3
Austausch mit dem Festland. Die
Erfahrung zeigt immer deutlicher, dass
direkte Kontakte mehr als überfällig
wären. Doch die Weigerung Pekings zu
verhandeln,
lässt
viele
anfallende
Probleme als unlösbar erscheinen. In der
Zukunft sollten deshalb beide Seiten
bereit
sein,
von
angestammten
Positionen abzurücken, um Kompromisse
zu ermöglichen.
Beide Seiten der Taiwan-Strasse
befinden sich derzeit in einer wichtigen
Phase ihrer Entwicklung. Wenn wir die
Gunst der Stunde nützen, wird das die
Zukunftsaussichten
von
uns
allen
verbessern. Der Schlüssel zum Erfolg
liegt im Bemühen beider Seiten um ein
stabiles Umfeld, damit sich jede Seite
ihrer eigenen Entwicklung widmen kann.
(...) Mit diesem gemeinsamen Ziel vor
Augen sollten so schnell wie möglich
formelle
Verhandlungen
zwischen
autorisierten Vertretern beider Seiten
aufgenommen werden. Wir sollten zu
einem gemeinsamen Abkommen über
Frieden und Stabilität in der TaiwanStraße kommen.
Lehren aus der Geschichte
Die Geschichte zeigt uns, dass
Souveränitätsfragen einer der Hauptgründe beim Ausbruch von Konflikten
sind. Genauso gibt es zahlreiche
Beispiele dafür, wie wichtig Verhandlungen bei der friedlichen Beilegung solcher
Konflikte sind. Ein hervorragendes
Beispiel ist der Nahe Osten: Unter der
Mediation
der
USA
und
einiger
europäischer Staaten wurden zwischen
Israel
und
seinen
Nachbarn
Friedensabkommen unterzeichnet. Ein
anderes Beispiel ist die koreanische
Halbinsel, deren Konflikt und Spaltung in
letzter
Zeit
wieder
verstärkt
im
Rampenlicht steht.
Diese Präzedenzfälle an Friedensverhandlungen weisen eine Reihe von
Geimeinsamkeiten auf:
1. Die Prozessparteien werden als
gleichrangig angesehen
2. Beide Parteien zeigen den Willen, den
Konflikt auf friedliche Weise zu lösen
3. Die gegenseitige Anerkennung der
Souveränität, politischen Unabhängigkeit
und des Rechts auf Existenz in einem
Umfeld ohne Bedrohung und Gewalt
4. Die Teilnahme einer dritten Partei mit
der Aufgabe, den Friedensprozess zu
beobachten und zu unterstützen.
Die genannten Präzedenzfälle
mögen vom Konflikt in der Taiwan-Straße
in verschiedenen Aspekten abweichen.
Der Wille, Schwierigkeiten auf friedliche
Weise aus dem Weg zu räumen, ist für
die
betroffenen
Regierungen
und
Menschen jedoch eine wichtiger Ansporn.
Rahmenbedingungen für Frieden und
Stabilität – "Ein Prinzip und vier
Themenbereiche"
Nach dem 20. März dieses Jahres
werden wir das chinesische Festland
dazu einladen, einen Sondergesandten
zu bestimmen, der gemeinsam mit
unserem Sondergesandten für die
Wiederaufnahme der Verhandlungen
arbeiten soll. Dies soll unter folgenden
Bedingungen passieren:
(A) Ein Prinzip – Schaffung eines
Prinzips des Friedens
(1) Beide Seiten müssen anerkennen,
dass sie für die Erhaltung des Friedens in
der Taiwan-Straße verantwortlich sind
und deshalb zusammenarbeiten müssen,
um diesen Frieden auch zu erhalten.
(2) Beide Seiten müssen sich dazu
verpflichten,
Konflikte,
seien
sie
politischer, wirtschaftlicher, militärischer
TAIWAN NACHRICHTEN ........ NR. 2 ......... VOM 11. FEBRUAR 2004 ........ SEITE 4
oder anderer Natur, durch friedliche und
demokratische Verhandlungen zu lösen.
(3) Beide Seiten müssen sich verpflichten,
keine Gewalt oder andere
Maßnahmen zu ergreifen, welche den
Frieden in der Meerenge gefährden.
(4) Keine einseitige Veränderung des
Status quo: Beide Seiten sollen die Frage
der
Souveränität
durch
friedliche
Verhandlungen (und ohne militärische
Drohungen) lösen und keine Seite soll
den Status quo einseitig ändern.
(B) Vier Themenbereiche
(1) Schaffung eines Verhandlungsmechanismus
(dazu
zählen
die
Nominierung von Sonderbotschaftern
sowie die Stationierung von Vertretern
der jeweils anderen Regierung in Taipei
und Peking)
(2) Beginn eines Austausches, der auf
Gleichwertigkeit und Gegenseitigkeit
beruht (dazu zählen die Einrichtung von
Liaison
Offices,
die
gegenseitige
Anerkennung von Gerichtsurteilen, etc.)
(3) Aufbau politischer Beziehungen
(wozu u.a. auch die Nichteinmischung in
die diplomatischen Kontakte der anderen
Seiten zählen)
(4) Verhinderung eines militärischen
Konflikts (u.a. durch die Schaffung von
demilitarisierten Zonen, die Schaffung
einer
zeitlichen
und
Pufferzone
sowie
militärische Kontakte).
räumlichen
gegenseitige
Taiwans demokratische Erfolge
und unser wirtschaftlicher Erfolg sind die
Basis für eine bessere Zukunft. Dies ist
ein
kostbares
Geschenk
dieser
Generation an unsere Söhne und Töchter.
(...) Wir müssen allerdings auch der
Tatsache ins Auge sehen, dass die
Erhaltung des Friedens angesichts der
wachsenden militärischen Bedrohung und
der
angespannten
internationalen
Umstände eine komplexe Aufgabe ist.
Durch Passivität würde sich Taiwan bald
in einer ungünstigen Lage befinden, es
wäre bald zu schwach, den Status quo zu
verteidigen bzw. seine Änderung zu
verhindern. Aus diesem Grund ist es für
Taiwan wichtig, aktive Maßnahmen zur
Stärkung seiner Verteidigungskapazität
zu ergreifen. Dies ist für Taiwan der Weg,
den Frieden zu erhalten und eine
Änderung des Status quo zu verhindern.
Unsere Aufgabe ist es heute, nicht nur
vier Jahre vorauszudenken. Wir müssen
auch
eine
Basis
für
künftige
Generationen
unserer
Bevölkerung
schaffen, die ebenso das Recht haben, in
Demokratie, Frieden, Stabilität und
Wohlstand zu leben. (...)
UNTERSTÜTZUNG FÜR TAIWAN IN WASHINGTON
W a s h i n g t o n -- Der Sprecher
des amerikanischen Außenministeriums,
Richard Boucher, erklärte als Reaktion
auf die Initiative Präsident Chen Shuibians, dass die Erhaltung des Friedens
und der Stabilität in der Taiwan-Straße im
Interesse Taiwans, des chinesischen
Festlandes und auch der USA lägen.
Laut Boucher haben sich die USA
immer für Frieden und Stabilität zwischen
den beiden Seiten Chinas eingesetzt.
Eine Senkung der Spannungen sei im
Interesse Washingtons, ebenso wie die
weitere Öffnung der VR China und die
Ausreifung der Demokratie in Taiwan.
Boucher bezog sich bei seinen
Aussagen auf den Vorschlag Präsident
Chen Shui-bians, eine demilitarisierte
Zone zu schaffen, um auf diese Weise
die Gefahr des Ausbruchs eines
militärischen Konfliktes in der TaiwanStrasse zu minimieren.
TAIWAN NACHRICHTEN ......... NR. 2 ........ VOM 11. FEBRUAR 2004 ........ SEITE 5
In Washington erhielt jedoch auch
das Verteidigungsreferendum nun die
Unterstützung
einer
KongressAbgeordneter. Senator George Allen, der
stv. Vorsitzende des Taiwan Caucus,
einer Pro-Taiwan-Gruppe innerhalb des
Senats,
verteidigte
die
geplante
Abstimmung. Allen bezeichnete das
Referendum als Reaktion der Insel auf
die ständig zunehmende militärische
Bedrohung durch die VR China. Wer
behaupte, dass das Referendum die Insel
an den Rand eines Krieges bringe, habe
überhaupt nicht verstanden, worum es
eigentlich gehe, sagt Allen.
Taiwan sei eine Demokratie und
zudem ein Verbündeter und Freund der
USA. Die Bevölkerung habe das Recht,
am 20. März ein Referendum abzuhalten
und es sollte in diesem Zusammenhang
keine Doppelmoral im Umgang mit
Demokratien geben.
Auch eine Reihe anderer KongreßAbgeordneter, wie Joseph Hoeffel aus
Pennsylvania, Scott Garret aus New
Jersey und Chris Bell aus Texas,
drückten ihre Unterstützung für Taiwans
Referendum aus. Ihre Anzahl wird nach
Angaben aus Washington größer.
OPPOSITION WEITERHIN GEGEN DAS REFERENDUM
T a i p e h -- Während der
Präsident um Unterstützung für das
Referendum wirbt, nimmt die Opposition
eine ablehnende Haltung ein. Chen Shuibians
Herausforderer
bei
der
Präsidentschaftswahl im März, KMTVorsitzender Lien Chan, bezeichnet die
Abhaltung des sog. Verteidigungsreferendums als Fehler. Bereits das Gesetz
zur Abhaltung eines Referendums sei
fehlerhaft, weil es dem Präsidenten die
Möglichkeit gebe, im Notfall ein
Referendum abzuhalten. Chen Shui-bian
begeht für Lien Chan ebenfalls einen
Fehler, weil er von diesem Recht wirklich
Gebrauch macht. Ein Referendum, wie
jenes, das am 20. März abgehalten
werden soll, sei im Grunde durch das
Gesetz gar nicht vorgesehen.
Zusätzlich zur innenpolitischen
Auseinandersetzung
belaste
das
Referendum
die
Beziehungen
zur
internationalen Gemeinschaft, da viele
Länder das Vorgehen Taiwans als
provokant betrachteten. Besonders die
Beziehungen zu den Vereinigten Staaten
könnten Schaden nehmen, befürchtet
Lien Chan.
Die USA würden ihre gesamte
Aufmerksamkeit derzeit dem Irak und
Nordkorea widmen und seien auf die
Unterstützung Pekings angewiesen. Sie
hätten derzeit kein Interesse, sich wegen
Taiwan neue Probleme mit Peking zu
schaffen. Die Regierung sollte das
berücksichtigen und von der Abhaltung
eines Referendums Abstand nehmen.
"MINI-VERBINDUNGEN" ZWISCHEN KINMEN UND XIAMEN NEHMEN ZU
K i n m e n -- Die sog. "MiniVerbindungen" zwischen der zu Taiwan
gehörenden Insel Kinmen und dem Hafen
Xiamen in der festlandchinesischen
Provinz Fujian befinden sich seit Anfang
Februar in einem neuen Hoch. Derzeit
werden von jeder Seite drei Hin- und
Rückfahrten von Fähren durchgeführt.
Die Zahl der Passagiere stieg von etwa
21.000 im Jahr 2001 auf 53.000 im Jahr
2002 und schließlich auf mehr als
160.000 im vergangenen Jahr.
TAIWAN NACHRICHTEN ........ NR. 2 ........ VOM 11. FEBRUAR 2004 ......... SEITE 6
Zu Beginn der Öffnung der MiniBeziehungen war die Fähre nur
unregelmäßig unterwegs. Im Mai 2002
begann man zweimal wöchentlich mit
einem regelmäßigen Service, das im
Laufe der Zeit zuerst auf drei- und später
auf viermal pro Woche erhöht wurde. Das
derzeitige Angebot ermöglicht es nun,
Tagesausflüge zu machen. Auch von
Geschäftsleuten wird der neue Fahrplan
bereits wieder hervorragend angenommen.
Zwar dürfen derzeit nur die
Bewohner von Kinmen und Matsu bzw. in
Fujian tätige taiwanesische Geschäftsleute und deren Angehörige von dem
Fährenservice Gebrauch machen. Doch
sollen diese Bestimmungen bereits in
nächster Zukunft gelockert werden, um
mehr Menschen die Möglichkeit der
einfachen und schnellen Verbindung auf
das chinesische Festland zu ermöglichen.
In Kinmen fordert man derweil von
der Regierung in Taipeh eine Verstärkung
der Küstenwache, um die Sicherheit zu
erhöhen und die Schmuggeltätigkeiten
zwischen
den
beiden
Seiten
einzudämmen.
BEI DEVISENRESERVEN WEITERHIN AN DRITTER STELLE
T a i p e h -- Mit einer Höhe von
214,926 Mrd. US-Dollar lagen Taiwans
Devisenreserven Ende Jänner nach
Angaben der Central Bank of China (CBC)
weltweit hinter Japan und der VR China
an dritter Stelle. Gegenüber dem
Dezember 2003 bedeutete dies einen
Anstieg von 8,294 Mrd. Dollar.
Den Anstieg führt die Zentralbank
darauf zurück, dass 6,9 Mrd. Dollar an
ausländischem Kapital ins Land flossen
und gleichzeitig viele taiwanesische
Unternehmen ihre US-Dollars in andere
Währungen wechselten, um sich gegen
einen
weiteren
Kursverlust
des
Greenback abzusichern.
Japan besaß mit 673,529 Mrd.
US$
Dezember 2003 die höchsten
Devisenreserven, jene des Festlandes
beliefen sich auf 403,251 Mrd. Dollar.
HOCHGESCHWINDIGKEITSZUG: ZEITPLAN STIMMT
K o b e, Japan -- Taiwans
Hochgeschwindigkeitszug
wird
aller
Voraussicht nach wie vorgesehen im
kommenden
Jahr
seinen
Betrieb
aufnehmen. Transportminister Lin Lingsan bezeichnete die Bauarbeiten zu
bereits 93% abgeschlossen. Auch andere
Bauarbeiten des Projekts, wie Stationen
und
Werkstätten,
würden
zügig
voranschreiten.
Taiwan entschied sich beim Bau
seines Hochgeschwindigkeitszuges für
den japanischen Shinkansen. Seit
Projektbeginn im Jahr 1998 haben hier
der staatliche und private Sektor im
großen Stil zusammengearbeitet. Viele
Schwierigkeiten sind nach Angaben des
Ministers in der Zwischenzeit gerade
durch diese spezielle Kooperation
angefallen und auch überwunden worden.
Die neue Zugstrecke wird die Fahrzeit
zwischen Taipeh und Kaohsiung auf 90
Minuten verkürzen. Die 354 km lange
Strecke verbindet acht Städte und soll,
wenn sie im vollen Betrieb ist, einmal
300.000
Passagiere
pro
Tag
transportieren.