Politische Organisationen (Parteien, Verbände, Bewegungen) und

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8. Vorlesung
Politische Organisationen
(Parteien, Verbände,
Bewegungen)
und moderne Demokratie
Peripherie und Zentrum
des politischen Systems
Staat
Öffentliche
Meinung
Publikum
Peripherie
Zentrum
Akteure im öffentlichen Raum
• Publikum, Bürger und Bewegungen:
Artikulation, Protest und Mobilisierung
• Das System der Massenmedien und die
Öffentliche Meinung: Themensetzung und
Meinungsbildung
• Organisierte Interessenvertretungen:
Verbände, Lobbying und Pluralismus
• Politische Parteien: Repräsentation,
Ämterbesetzung und Parteienstaat
Lobbying in Deutschland
P
S
S
V
K
U
Sport
Wissenschaft
A
KG
VH
Wirtschaft
Erziehung
KH
Politik
Medizin
Ä
S
Recht
Religion
A
G
J
E
K
Pf
Lobbying – die fünfte Gewalt ?
• Klassische Aufgabe des Staates: Bonum Commune
• Staatsziel “Gemeinwohl”
• Interessenvertretungen zielen auf “Eigennutz”
• Unvereinbarkeit zwischen Universalismus und
Partikularismus?
• Pluralismus und Korporatismus
• Inoffizieller Machtfluß: Herrschaft der Verbände
Lobbying – die fünfte Gewalt ?
• Welche Optionen bleiben?
• Gemeinwohlbegriff als Abwehrformel (Selbstimmunisierung)
• Negative Integration: Gleichförmige Beschränkung
von Freiheitsgraden
• Gemeinwohlformel ausgedient
• Neue Kontingenzformel: Legitimität
Der soziale Raum politischer Parteien
Ökologie
Die Ökos
Die Grünen
Die Fundis
links
Die Realos
CDU
• Mehr Staat
• Weniger Markt
• expansiv
rechts
• Weniger Staat
• Mehr Markt
SPD
FDP
Ökonomie
• restriktiv
Wählerschaft und Parteienspektrum
• Ausdifferenzierung der politischen Kulturlandschaft
• Stammwähler, Wechselwähler, Protestwähler,
Nichtwähler etc.
• Frauen/Männer, Inländer/Ausländer, Alte/Junge,
Arbeitslose/Stellenbesitzer, moderat/extrem
• Volksparteien, Klientelparteien, Splitterparteien,
Partei der Parteilosen, Partei der Unrepräsentierten
• Regierungsparteien, Koalitionsparteien, Oppositionsparteien, Außerparlamentarische Opposition
Quelle: Rucht, Dieter 1991: Parteien, Verbände und Bewegungen als Systeme politischer
Interessenvermittlung. Discussion Paper FS III 91-107
Der Code der Politik
Macht/Ohnmacht
Amt/Nicht-Amt
Regierung/Opposition
Regierung/Opposition
• Systeminterne Zulassung von Kontingenz und
Konflikt
• Systeminterne Repräsentation der Gesellschaft
(re-entry)
• Institutionalisierte Austauschbarkeit der Herrschaft
(Wahlen)
• Nur die Regierung ist entscheidungsbefugt
(Durchsetzungswert)
• Die Opposition hat demgegenüber die Funktion der
Kritik (Reflexionswert)
Regierung/Opposition
• Sämtliche Ereignisse und Vorgänge werden vom
Zentrum des politischen Systems mittels der Codierung
Regierung/Opposition beobachtet
• Die binäre Codierung Regierung/Opposition ist nämlich
universal angelegt: tertium non datur
• Alles kann damit berücksichtigt werden: entweder
Regierung oder Opposition
• ... und alle Inhalte können Eingang finden in die Politik:
durch die Parteiprogramme
• Parteiprogramme berücksichtigen Umwelt des Systems
Regierung/Opposition
• Gilt die Universalität dieser Codierung ausnahmslos?
• Die Koalition von Regierung und Opposition
• Ökologie, Feminismus, Rechtsextremismus etc.
• Co-Variation zwischen Wahlvolk und Parteien
• Strukturkonservatismus und Hystereseeffekt
• Zerfall der Volksparteien
• Zersplitterung des Parteienspektrums
• Gefahr der Unregierbarkeit (Italien) ? Ab wann ?
Zur strukturellen Kopplung
zwischen Demos und Kratie
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