Chronologie der Geschichte der Menschenrechte

Chronologie der Geschichte der Menschenrechte
Mitte 6. Jh. v. Chr. So genannte Priesterschrift, eine vermutlich in Babylon verfasste
Grundlagenschrift des Pentateuch, spricht von der Gottesebenbildlichkeit des
Menschen (Genesis 1, 27).
539 v. Chr. Die Vereinten Nationen feiern 1971 die Erklärung des persischen
Reichsgründers Kyros II. in Babylon aus dem Jahr 539 v. Chr. als die erste Charta
der Menschenrechte.
1215 Magna Charta (eigentlich Magna Charta Libertatum, lateinisch »große Urkunde
der Freiheiten«): Die Magna Charta wird dem englischen König Johann I. ohne Land
am 15. Juni 1215 von Adel und Geistlichkeit abgenötigt und erhielt 1225 unter
Heinrich III. ihre endgültige Fassung. Die meisten der 63 Artikel betreffen das
Lehnsrecht und die Lehnspflichten. Eigentum, Steuerrecht und Zugriff auf die Person
sind ab diesem Zeitpunkt erstmals staatlich als Schutzrechte des Untertanen gegen
die Krone geregelt. Die Magna Charta wurde im Laufe der Zeit zur wichtigsten
Grundlage des englischen Verfassungsrechts, die »Bibel der Verfassung«.
1222 Die Goldene Bulle (Ungarn) wurde von König Andreas II. ausgegeben. Die
Gesetze legen die grundlegenden Rechte der Adligen fest, einschließlich des Rechts
den königlichen Willen zu missachten, falls dieser widerrechtlich ist. Die Bulle
garantiert die Steuerfreiheit der Adligen und der Kirche. Die Adligen konnten, mit
Ausnahme des Verteidigungsfalls, nicht dazu gezwungen werden, in einen Krieg zu
ziehen oder ihn zu finanzieren. Die Goldene Bulle war bis 1848 die Grundlage des
ungarischen Grundgesetzes.
1514 Tübinger Vertrag. Herzog Ulrich von Württemberg schließt einen Vertrag mit
dem Patriziat, d. h. mit den Vertretern der wichtigsten städtischen Familien im
Landtag. In diesem Vertrag verpflichtet sich der Herzog, Fragen der Steuererhebung,
der Landesverteidigung sowie den Verkauf von Landesteilen nur mit Zustimmung der
Landstände zu regeln.
1525 Im Bauernkrieg 1525 proklamieren die aufständischen Bauern in Memmingen
(Deutschland) ihre Zwölf Artikel. Es sind Forderungen, welche die Bauern
gegenüber dem Schwäbischen Bund (Zusammenschluss der schwäbischen Fürsten)
erheben.
1542 Leyes Nuevas (Neue Gesetze) vom spanischen König Karl I. (Kaiser Karl V.)
auf Grundlage der Vorschläge vom Dominikanermönch Bartolomé de Las Casas
erlassen, zum Schutz der Indios vor Versklavung und Zwangsarbeit. Diese
Schutzgesetze werden jedoch praktisch nicht angewandt.
1628 Petition of Right (England) Dem englische König Karl I. wird die »Petition of
Right« (Bitte um Anerkennung der Rechte) vorgelegt, welche Steuererhöhungen
ohne Zustimmung des Parlaments kritisiert und fordert, dass die Bestimmungen der
Magna Charta eingehalten werden.
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1679 Habeas Corpus Amendment Act (England) Karl II., Sohn von Karl I. regierte
wie sein Vater über das Parlament hinweg. Das Parlament versuchte durch die
Habeas-Corpus-Akte seiner Willkürherrschaft Einhalt zu gebieten. Die Akte verfügt,
dass jeder Verhaftete vor einen Richter geführt werden muss, damit dieser die
Rechtmäßigkeit der Verhaftung prüfen kann. Willkürliche Verhaftungen wurden somit
erschwert. Der Schutz der persönlichen Freiheit wurde gewährleistet (»My home, my
castle!«).
1689 Bill of Rights (England) Dieses Staatsgrundgesetz wurde nach der Vertreibung
von König Jakob II. vom Parlament entworfen und von den neuen Herrschern
Wilhelm III. von Oranien und Maria II. (Tochter von Jakob II.) angenommen. Die
Bestimmungen richten sich gegen den Katholizismus und Absolutismus, verbriefen u.
a. die parlamentarische Redefreiheit, machen die Erhebung von Steuern und den
Unterhalt eines stehenden Heeres von der Billigung des Parlaments abhängig. Die
Bill of Rights schuf zusammen mit anderen Grundgesetzen die Voraussetzungen für
die parlamentarische Regierungsform in Großbritannien.
1776 Virginia Declaration of Rights. (USA) Am 12. Juni 1776 vom Konvent von
Virginia angenommene Menschenrechtserklärung. Sie diente als Vorbild für die
ersten Sätze der Declaration of Independence und war eine der Grundlagen der Bill
of Rights in der Verfassung der USA. Virginia war damit der erste amerikanische
Staat, der sein Kolonialstatut durch eine Verfassung ersetzte. Diese Verfassung
garantiert demokratische Grundrechte und Volkssouveränität, Gewaltenteilung und
Wahl zu allen Staatsämtern und die Trennung von Staat und Kirche. Virginia wurde
im Kampf um Amerikas Unabhängigkeit von Großbritannien zum Vorbild für die
restlichen amerikanischen Staaten.
1776 Declaration of Independence (Unabhängigkeitserklärung Amerikas). Vom 2.
Kontinentalkongress der dreizehn britischen Kolonien in Nordamerika am 4. Juli 1776
angenommene Unabhängigkeitserklärung, mit der sie ihre Loslösung von
Großbritannien und ihr Recht, einen eigenen souveränen Staatenbund zu bilden,
erklärten. Der größtenteils von Thomas Jefferson und Benjamin Franklin verfasste
Text stellt die Gründungsurkunde der USA dar und ist eines der bedeutendsten
Dokumente der Staatsphilosophie.
1787 Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika (17. September 1787) das
Grundgesetz der ersten modernen Demokratie. Die Verfassung sieht eine föderale
Republik im Stil eines Präsidialsystems vor, in welcher der Präsident sowohl Staatsals auch Regierungschef ist. Das politische System zeichnet sich durch
Gewaltenteilung und –verschränkung (»checks and balances«), ein System
gegenseitiger Kontrolle aus.
1789 Déclaration des droits de l'homme et du citoyen (Erklärung der Menschenund Bürgerrechte) am 26. August 1789: Proklamation von persönlicher Freiheit,
Rechtsgleichheit und Weltbürgertum – »Liberté, Égalité, Fraternité«.
1791 Déclaration des droits de la femme et de la citoyenne (Erklärung der
Rechte der Frau und Bürgerin) von Olympe de Gouges verfasst. Wurde nie in die
Verfassung aufgenommen.
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1791 Amerikanische Bill of Rights Grundrechtskatalog, der in den USA am 15.
Dezember 1791 in Form von Verfassungszusätzen (Amendments) 1–10 in die
Verfassung aufgenommen wurde.
1948 Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die
UN-Generalversammlung am 10. Dezember, maßgeblich motiviert durch die
Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkriegs. Viele Staaten haben diese
Erklärung in ihre Verfassung (Grundgesetz) aufgenommen. Seitdem wird der 10.
Dezember als internationaler Tag der Menschenrechte begangen.
1966 Von den Vereinten Nationen werden dazu am 19. Dezember 1966 zwei
völkerrechtlich verbindliche Menschenrechtskonventionen verabschiedet, der
»Internationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte« (»Zivilpakt«) und der
»Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte«
(»Sozialpakt«). Beide Abkommen treten 1976 in Kraft, nachdem sie von einer
ausreichenden Zahl von Staaten ratifiziert worden sind.
1993 Einrichtung eines UN-Hochkommissariats für Menschenrechte nach der
Wiener Weltmenschenrechtskonferenz.
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