S Sozialwissen nschaftliche Studiengese ellschaft, Maria Theresien nstraße 9/8b b, 1090 Wien n t: 31731 127, f: 3102 2238; swsrs@ @aon.at; www.sws‐rundschaau.at (ZVR: 33 37714911) „D Demo okratiem monito oring g“ nd Hiintergrun Du urch das „Demokra „ atie- und Toleranzm T monitoring““ der SWS S mit einer Projekttlaufzeit von v 20 007 bis 20 010, finan nziert durc ch den „Z Zukunftsfo onds der Republik R Ö Österreich“ wurde ein e wissenschafftlich fund diertes Me essinstrum ment etabliert, das darauf ab bzielte, eiinerseits die d Prrozesse un nd Entwick klungen im m Bereich Demokratie und pollitischer Pa artizipation, die in der d ös sterreichisc chen Gesellschaft wahrzuneh w hmen sind d, aufzuzeigen, zu beschreiben und zu errklären. Me ethodisch basierte das d Projek kt auf für Österreich Ö h repräsentativen Fa ace-to-Fac ce-Befragu ung prro Jahr bei einer Stic chprobe vo on jeweils mindestens 1.000. ndes Basisfragense Es s wurde jeweils j eiin sich wiederhole w et plus ein an die e politisch hedis skursive Aktualität A angepasstes Spez zialfragens set zur Anwendun A g komme en. Erhob ben we erden unte er anderem das Ve ertrauen in n Institutio onen, Eins stellungen zum dem mokratisch hen bz zw. parlam mentarischen System m, Einstellu ungen zurr Integratio on von ZuwanderInnen u. v. m. m Die jährlich durchgefü ührten Um mfragen wu urden mit Hilfe multtivariater s statistische er Verfahrren an nalysiert – zusammenfass sender F Forschungs sberichte liegen für die e einzeln nen Errhebungsw wellen sowie für das Gesamtprrojekt vor.. Se eit Ende 2010 läu uft ein Fo ortsetzung gsprojekt unter de em Name en „Demo okratie- und u Wertemonitoring“ mit einem ganz g ähnlichen me ethodische en Design (das ein ne in weitten Te eilen Fortfü ührung de es Zeitverg gleichs zulässt, abe er auch ne eue Fragem module au ufweist), das d wiederum auf drei Jah hre ausgellegt ist und mehrere e Fördererr aufweist:: Es s sind dies s zum eine en wiederu um der Zu ukunftsfonds der Republik Östterreich, zum z anderren die e MA 7 - Referat R Wissenschaffts- und Fo orschungsförderung, der ÖGB B, die OeNB sowie eiine Re eihe privatter Spende er. Mittlerweile sind auch Ergebnisse zu zwei der drei geplanten Erhebungswellen des „Demokratie- und Wertemonitorings“ verfügbar, die in Kombination mit den Daten aus dem „Demokratie- und Toleranzmonitoring“ interessante Daten liefern. Die nächste Erhebungswelle im Rahmen des „Demokratie- und Wertemonitorings“ wird im November 2012 stattfinden. Hauptergebnisse Dieser Abschnitt fasst die wesentlichsten Ergebnisse der oben vorgestellten Projekte zum Themenblock „Demokratie“ zusammen. Vertrauen in Institutionen Die Akzeptanz und das Funktionieren einer Demokratie kann anhand des Vertrauens der Bevölkerung gegenüber verschiedenen Institutionen gemessen werden. In 5 Erhebungswellen des Demokratie- und Toleranz- bzw. Wertemonitorings sowie einer Vergleichserhebung davor wurde von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft (SWS) deshalb nach dem Grad des Vertrauens (auf einer Skala von 1=“überhaupt kein Vertrauen“ bis 7=“sehr großes Vertrauen“) in eine Reihe von öffentlichen Einrichtungen und Organisationen gefragt (vgl. die folgende Grafik). Vertrauen in Institutionen im Zeitverlauf 7,0 2005 2007 2008 2009 2010 2011 6,0 4,9 5,0 4,0 4,7 4,6 4,6 4,5 4,7 4,5 4,5 4,5 4,64,7 4,6 4,3 4,0 3,9 3,9 3,7 3,8 3,6 3,6 3,3 3,4 3,4 3,2 4,1 4,3 4,0 4,1 3,9 3,7 3,7 3,5 3,4 3,4 3,4 3,5 3,5 3,4 3,5 3,4 3,3 3,4 3,7 3,43,3 3,3 3,2 3 3,0 2,0 1,0 0,0 Politische Parteien Gerichte Polizei Parlament Gewerkschaften Fernsehen und Zeitungen und Radio Zeitschriften Kirche Mittelwerte der Skala von 1 - 7 (7= größtes Vertrauen) Quelle: SWS FB 365 (2005), FB 376, FB 381, FB386, FB 391 & FB 395 "Demokratie- und Toleranz- bzw. Wertemonitoring", November/Dezember 2007 bzw. November/Dezember 2008, Dezember 2009, Nov./Dez. 2010; Nov./Dez. 2011; N = jeweils ca. 1.000 Im Zeitverlauf ist Folgendes abzulesen: Die einzige Institution, die stetig an Vertrauen verliert, ist die Kirche. Bei allen anderen abgefragten Institutionen ist ein mehr oder weniger kleiner Trend eines Vertrauensgewinns (über die Jahre 2005 – 2011) festzustellen, wobei die politischen Parteien sowie die Medien allerdings von einem recht niedrigen Stand aus starten und die Verbesserung hier nur marginal ersichtlich ist (die Werte bewegen sich um 3,2 bis 3,6). Das größte Vertrauen wird den Gerichten und der Polizei sowie (mit steigender Tendenz) den Gewerkschaften entgegengebracht. Die politischen Parteien werden im direkten Vergleich zum Parlament schlechter beurteilt, als Fundament der parlamentarischen Demokratie ist dieses Vertrauensmanko bezogen auf Parteien besonders bedenklich. Gründe für mangelndes parteipolitisches Engagement Politische Parteien haben immer größere Schwierigkeiten, (aktive) Mitglieder zu bekommen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, warum ein entsprechendes Desinteresse an der Mitgliedschaft in politischen Parteien besteht. Jene Personen, die keine Parteimitgliedschaft aufweisen, wurden deshalb im Rahmen der Umfragen auch gebeten anzugeben, warum sie nicht Mitglied einer politischen Partei sind (vgl. die folgende Grafik): Die wichtigsten Gründe dafür, in einer politischen Partei nicht Mitglied zu sein, sind, dass man als Mitglied einer Partei nichts verändern oder verbessern könnte und dass die Parteimitgliedschaft für den/die Befragte/n persönlich nichts bringen würde. Beide Begründungen lassen im Zeitvergleich der Erhebungswellen tendenziell eine rückläufige Tendenz erkennen, wenngleich 2009 jeweils ein deutlicher Ausschlag nach oben zu verzeichnen war. Das fehlende Interesse an der Politik ist für die Nicht-Mitgliedschaft einer politischen Partei weit weniger ausschlaggebend, wobei dieser Grund über die Zeit hinweg jeweils ähnlich häufig genannt wurde. Dass sich die Weltanschauung der Befragten nicht mit jener der Parteien deckt, ist eine Begründung, die im Zeitverlauf starken Schwankungen ausgesetzt ist. Warum sind Sie nicht Mitglied einer politischen Partei? (Mehrfachantworten waren möglich) 18 Politik interessiert mich nicht 30 2011 28 32 15 26 2010 19 Als Mitglied einer Partei könnte ich auch nichts verändern oder verbessern 30 16 29 2009 25 38 Die Parteien, die es gegenwärtig gibt, passen mir weltanschaulich nicht 18 32 2008 20 31 Eine Parteimitgliedschaft würde mir persönlich nichts bringen 17 35 2007 24 37 0 5 10 15 20 25 30 35 40 Angaben in Prozent. Quelle: SWS FB 376, 381, 386, 391, 395 "Demokratie- und Toleranz- bzw. Wertemonitoring" , Nov./Dez. 2007 bzw. Nov./Dez. 2008 bzw. Dez. 2009 bzw. Nov./Dez. 2010 bzw. Nov./Dez. 2011; N = jeweils ca. 1.000 (keine Parteimitglieder: FB 376: N=672; FB 381: N=575; FB 386: N=677; FB 391: N=831, FB 395: N=664) Schwächung der parlamentarischen Demokratie? Im Rahmen der Befragungen wurde auch die Frage gestellt, inwiefern die parlamentarische Demokratie dadurch geschwächt wird, dass immer weniger StaatsbürgerInnen Mitglieder von Parteien werden (vgl. die folgende Grafik). Dass die Basis der parlamentarischen Demokratie durch abnehmende Mitgliederzahlen geschwächt wird, meint 2011 bereits beinahe die Hälfte der Befragten. Es zeigen sich auch Unterschiede nach Parteipräferenz: während AnhängerInnen der beiden Großparteien eine Schwächung der parlamentarischen Demokratie durch schwindende Mitgliederzahlen sehen, sehen vor allem SympathisantInnen der parlamentarische Demokratie durch diese Entwicklung als nicht gefährdet. Opposition die Immer weniger Staatsbürger werden Mitglieder von politischen Parteien. Finden Sie, dass dadurch die parlamentarische Demokratie geschwächt wird oder funktioniert diese auch so? 14 2011 39 47 W.N./K.A. 25 2010 39 37 Basis der parlamentarischen Demokratie funktioniert auch so 19 2009 46 35 23 Basis der parlamentarischen Demokratie wird geschwächt 2008 46 31 21 2007 44 35 0 5 10 15 20 25 30 35 40 Angaben in Prozent. Quelle: SWS FB 376, 381, 386, 391, 395 "Demokratie- und Toleranz- bzw. Wertemonitoring" , Nov./Dez. 2007 bzw. Nov./Dez. 2008 bzw. Dez. 2009 bzw. Nov./Dez. 2010 bzw. Nov./Dez. 2011; N = jeweils ca. 1.000 45 50 Einschätzung von PolitikerInnen In der aktuellen Welle des „Demokratie- und Wertemonitorings“ der SWS wurden die Befragten auch gebeten, Aussagen über PolitikerInnen zu bewerten. Dabei zeigt sich (vgl. die folgende Tabelle), dass den PolitikerInnen kein gutes Zeugnis ausgestellt wird somit unterstreicht, dass das Vertrauen in die Politiker äußerst gering ist. Frage: Politikerinnen und Politikern werden häufig die Führungsqualität, die Verbundenheit zum Volk, die Uneigennützigkeit sowie die Einhaltung von Versprechen abgesprochen. Wie sehr treffen Ihrer Meinung nach - folgende Aussagen auf die Politikerinnen und Politiker in Österreich zu? Trifft sehr Trifft etwas Trifft gar W.N./ zu zu nicht zu K.A. Die Politikerinnen und Politiker in Österreich haben keine Führungsqualität 30% 53% 12% 5% Die Politikerinnen und Politiker in Österreich haben die Verbindung mit den Bürgerinnen und Bürgern verloren 46% 42% 8% 4% Die Politikerinnen und Politiker in Österreich sind nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht 38% 45% 12% 5% Die Politikerinnen und Politiker in Österreich versprechen viel und halten wenig oder nichts 50% 40% 6% 4% Quelle: Demokratie- und Wertemonitoring 2011/12 (SWS-FB 395, Nov./Dez. 2011); N=1.173 Erreichung politischer Ziele Politische Ziele können auf verschiedenste Art und Weise erreicht werden: beispielsweise durch Bürgerinitiativen, Mitarbeit in Organisationen, Mitarbeit bei neuen Parteien, Mitarbeit bei bestehenden Parlamentsparteien, durch Vorsprachen bei Abgeordneten oder durch Leserbriefe. In den letzten vier Umfragen aus den Jahren 2011, 2010, 2009 und 2008 wurden die Befragen gebeten einzuschätzen, wie viel man ihrer Meinung nach politisch durch diese Aktivitäten jeweils erreichen kann (vgl. die folgende Grafik). Betrachtet man die Ausprägung „viel“ zeigt sich 2011 bei vier der Möglichkeiten wieder ein Ansteigen der jeweiligen Nennungsanteile. Nach wie vor räumen die Befragten der Bürgerinitiative auch 2011 am häufigsten ein, dass diese viel Wirkung hat, um bestimmte Ziele zu erreichen: 44% sind dieser Meinung. Gleichzeitig ist die Bürgerinitiative auch jene Möglichkeit, der die Befragten größtenteils „viel“ Wirkungskraft zutrauen; allen anderen Initiativen schreiben die Befragten aktuell größtenteils „weniger“ Wirkung zu. Insbesondere Befragte mit höherer Schulbildung sind der Meinung, dass durch Bürgerinitiativen „viel“ erreicht werden kann (Hochschulabschluss: 56%) – diese Meinung steigt auch grundsätzlich mit der Höhe des Bildungsabschlusses an. Ein großes Potenzial der Bürgerinitiative sehen außerdem insbesondere die GrünSympathisantInnen (68%). Die Mitarbeit in Organisationen wird von den Befragten ebenfalls oft als sehr wirksam bewertet, um politische Ziele zu erreichen. Mittlerweile 39% geben an, dass damit „viel“ erreicht werden. Weniger Sinn sehen die Befragten - wie schon in den Jahren zuvor - in der Mitarbeit bei neuen Parteien – 40% der Befragten sind der Meinung, dass dies „weniger“ bringt. Der Mitarbeit bei bestehenden Parlamentsparteien wird im Vergleich zur Mitarbeit bei neuen Parteien deutlich mehr Wirkungskraft zugetraut. Dass die Mitarbeit bei Parlamentsparteien „viel“ bringt, finden 32%; vergleichsweise finden dies lediglich 18% im Falle der Mitarbeit bei neuen Parteien. Wenig Erfolg versprechen sich die Befragten von der Vorsprache bei Abgeordneten – nur 26% finden, dass dies viel bringt, seit 2010 allerdings mit deutlich steigendem Trend. Zudem werden auch Leserbriefe von den Befragten als wenig wirksam eingeschätzt: 45% meinen diese würden „weniger“ zum Erreichen bestimmter Ziele beitragen und 36% „gar nichts“. Vorsprache Mitarbeit - Mitarbeit - Mitarbeit bei Abge- Parlaments neue Organisaparteien Parteien tionen Leserbrief e ordneten Bürgerinitiativen Es gibt verschiedene Möglichkeiten, um bestimmte Ziele zu erreichen. Wie viel kann man durch die folgenden Aktivitäten - Ihrer Meinung nach - erreichen? 2011 2010 2009 2008 2011 2010 2009 2008 2011 2010 2009 2008 2011 2010 2009 2008 2011 2010 2009 2008 2011 2010 2009 2008 weniger 40 13 4 40 13 4 47 13 33 44 39 37 32 18 15 44 32 11 17 38 13 20 47 19 22 47 48 30% 5 40% 6 28 46 20% 11 31 47 20 9 22 36 45 19 8 23 42 15 7 22 51 25 9 20 37 26 9 20 43 33 W.N./K.A. 16 34 28 gar nichts 16 29 34 10% 15 32 38 14 10 27 37 14 9 14 39 17 8 16 40 15 8 15 36 18 8 10 43 46 39 6 14 34 31 0% viel 44 43 5 6 29 50% 60% 70% 80% 90% 100% Angaben in Prozent. Quelle: SWS FB 376, 381, 386, 391, 395 "Demokratie- und Toleranz- bzw. Wertemonitoring" , Nov./Dez. 2007 bzw. Nov./Dez. 2008 bzw. Dez. 2009 bzw. Nov./Dez. 2010 bzw. Nov./Dez. 2011; N = jeweils ca. 1.000 Wichtigkeit von politischen Wahlen Wahlen als Möglichkeit demokratiepolitischer Partizipation der Bevölkerung stellen ein wesentliches Element der Demokratie dar. In den Erhebungen 2011, 2010, 2009 und 2008 wurde danach gefragt, wie wichtig den Befragten Gemeinderatswahlen, Landtagswahlen, Nationalratswahlen und Wahlen zum EU-Parlament sind (vgl. die folgende Grafik). Seit 2010 hat die Nationalratswahl (59% „sehr wichtig“) der Gemeinderatswahl (55% „sehr wichtig“) wieder den ersten Rang abgenommen (nachdem sich dies 2009 umgedreht hatte). Landtagswahlen sind aktuell für 48% der Befragten „sehr wichtig“, Wahlen zum EUParlament nur für 34%, allerdings ist deren Wichtigkeit seit 2010 doch deutlich gestiegen. Wie bereits in den Vorjahren festgestellt wurde, ist die Zustimmung zum Grad der Wichtigkeit nach diversen soziodemografischen Merkmalen für Nationalratswahl (NRW), Landtagswahlen (LTW) und Gemeinderatswahlen (GRW) sehr ähnlich. Es zeigt sich, dass vor allem diese Wahlen für die älteren Befragten ab 50 Jahren durchwegs sehr wichtig sind, aber für jüngere unwichtiger sind. Wahlen zum EU-Parlament 2011 Landtagswahlen 2011 Nationalratswahlen Wie wichtig sind Ihnen folgende politische Wahlen? 34 2010 19 28 2009 31 2008 30 19 Gemeinderatswahlen 16 18 17 20 2010 20 13 2010 47 2009 15 24 25 24 2010 55 23 60 0% sehr wichtig eher wichtig 10% 20% mittel eher unwichtig 30% unwichtig 40% 50% 60% 3 5 90% 2 4 4 12 80% 4 5 11 70% 2 5 13 19 5 5 14 19 62 2 5 15 55 4 6 17 2011 2008 4 17 28 3 5 13 28 2 4 13 18 52 4 14 22 49 2009 17 12 22 63 48 20 23 55 2008 2011 18 16 57 2009 12 17 16 59 2008 19 5 3 3 100% Angaben in Prozent. Quelle: SWS FB 376, 381, 386, 391, 395 "Demokratie- und Toleranz- bzw. Wertemonitoring" , Nov./Dez. 2007 bzw. Nov./Dez. 2008 bzw. Dez. 2009 bzw. Nov./Dez. 2010 bzw. Nov./Dez. 2011; N = jeweils ca. 1.000