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Deutschlandpolitik 1961-1969
Ende der Hallstein-Doktrin
Dez. 1966 Kiesinger
Bundeskanzler
CDU/CSU & SPD („Große
Koalition“)
30.1.1967Aufnahme diplomatischer
Beziehungen zu Rumänien
24. März 1966
Okt. 1963 Erhard
Bundeskanzler
Zweite Berlin-Krise
13.8.1961 Mauerbau
Adenauer Bundeskanzler
Friedensnote
1. Passierscheinabkommen(Dez. 1963)
Zweistaatlichkeit Dtlds. stellt
akzeptable Lösung für das
Ausland dar
Diese Note wurde den Regierungen aller Länder, mit denen
die Bundesrepublik diplomatische Beziehungen unterhielt,
zugesandt. In ihr betonte die BRD den Wunsch des Deutschen
Volkes nach einem guten Verhältnis zu allen seinen Nachbarn,
also auch zu den osteuropäischen, und schlug den Austausch
förmlicher Erklärungen vor, in denen jede Seite gegenüber
dem anderen Volk auf die Anwendung von Gewalt zur
Regelung internationaler Streitfragen verzichten sollte.
Neuer Anfang für das
Verhältnis zu den
osteuropäischen Staaten
Ausklammerung der DDR (Dtld. in
den Grenzen von 1937)
ablehnende Haltung der
Ostblockstaaten
Deutschlandpolitik 1969 - 1973
21. Dez. 1973 Prager Vertrag
21. Dez. 1972 Grundlagenvertrag Brief zur deutschen
Einheit - keine Regelung von Staatsangehörigkeitsfragen
17. Mai 1972 Ratifizierung der Ostverträge im Bundestag
17. Dez. 1971 Transitabkommen über Berlin
3. September 1971 Viermächteabkommen über Berlin
7. Dez. 1970 Warschauer Vertrag
12. Aug. 1970 Moskauer Vertrag Brief zur deutschen Einheit
1970 Treffen Brandt/Stoph in Erfurt und in Kassel
- Anerkennung der bestehenden Grenzen
- Verzicht auf Gewaltanwendung
21.Okt.1969 Brandt Bundeskanzler
(SPD/FDP) sozialliberale Koalition
Regierungserklärung
Tutzinger Rede von Egon Bahr 1963
„Wandel durch Annäherung“
- Gleichberechtigung ohne völkerrechtliche Anerkennung OstBerlins
- gegenseitige Anerkennung der Souveränität
(Art. 4 legt fest, dass keiner der beiden Vertragspartner den
anderen international vertreten oder in seinem Namen handeln
kann. Damit besitzt der ALLEINVERTRETUNGSANSPRUCH
der BRD keine Gültigkeit mehr, der Vertrag hat ihn aufgehoben.)
In Art. 7 erklären beide Seiten ihre Bereitschaft, im Zuge der
Normalisierung ihrer Beziehungen PRAKTISCHE UND
HUMANITÄRE FRAGEN zu regeln.
- Unverletzlichkeit der Grenzen aller Staaten in Europa,
wie sie am Tage der Unterzeichnung des Vertrages laufen
- Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Westgrenze der
Volksrepublik Polen
- Anerkennung der Grenze zwischen der Bundesrepublik
Dtld. und der Deutschen Demokratischen Republik
In einem Brief an seinen sowjetischen Amtskollegen erklärte
Außenminister Scheel, dass dieser Vertrag nicht im
Widerspruch zu dem politischen Ziel der BRD stehe, auf
einen Zustand des Friedens hinzuwirken, in dem das
deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit
wiedererlangt.
Der Bundeskanzler betonte u.a., auch wenn zwei Staaten in
Deutschland existierten, seien sie doch füreinander nicht
Ausland, ihre Beziehungen zueinander könnten nur von
besonderer Art sein.
Er bekundete die Bereitschaft der Bundesregierung zu
verbindlichen Abkommen über den Gewaltverzicht unter
Einschluss der DDR.
- Unverletzlichkeit der Oder-Neiße-Grenzlinie
- Verzicht auf Gebietsansprüche
Die polnische Verhandlungsdelegation hatte es mit der
Souveränität ihres Landes für unvereinbar erklärt, eine von der
Bundesregierung angestrebte Vereinbarung über die
Aussiedlung der in Polen zurückgebliebenen
Deutschstämmigen in die Bundesrepublik vertraglich zu
fixieren.
- Regelung des Problems durch das deutsche u. polnische Rote
Kreuz
Anlagen zum Vertrag:
Brief zur deutschen Einheit: Dieser Vertrag steht
nicht im Widerspruch zum politischen Ziel der
Bundesrepublik, für das deutsche Volk in freier
Selbstbestimmung die Einheit wiederzuerlangen.
Außerdem wird in „Erklärungen zu Protokoll“
seitens der Bundesregierung festgestellt, dass
Staatsangehörigkeitsfragen durch den Vertrag nicht
geregelt worden seien.
Deutschlandpolitik 1973 - 1989
1989 August/September
- Flucht von DDR-Bürgern über Ungarn, Prag, Warschau in den
- 9. Oktober: Höhepunkt der Montagsdemonstrationen in Leipzig
- 18. Oktober: Egon Krenz wird Nachfolger Erich Honeckers
- 9. November: Fall der Mauer
1985 - 1989 Perestroika und die Auflösung der UdSSR
1975 Unterzeichnung der „Schlussakte“ der KSZE in
Helsinki durch die Staats- u. Regierungschefs:
- Unverletzlichkeit der Grenzen
- Nichteinmischung in innere Angelegenheiten
- Achtung der Menschenrechte
Gewährung von Grundfreiheiten
1973 Aufnahme beider deutscher Staaten in die UNO
Was hat die Wiedervereinigung Deutschlands
möglich gemacht?
Die Auswirkungen der Politik
Gorbatschows
Der KSZE-Prozess, der in die
Innenpolitik der DDR hineinwirkte
Die der Bundesregierung
gelungene Einbettung des
Wiedervereinigungsprozesses nach
dem Fall der Mauer in die
internationale Politik
Der Mut der Deutschen in der
DDR, sich gegen das bestehende
Regime aufzulehnen
Das Festhalten der Deutschen in Ost
und West an der Wiedervereinigung
Das entschlossene Handeln der
damaligen Bundesregierung
Die Zustimmung der ehemaligen Kriegsgegner zur Wiedervereinigung