Die Zäsur von 1989/90 Referenten: Alexander Krey und Benedikt Gregor I. Entwicklung im Vorfeld der „Wende“ II. Beginnender Zerfall des Ostblocks III. 9. November: Fall der Berliner Mauer IV. Einheit ja, aber wie? Der lange Weg zur Einheit (Kohls 10-Punkte Plan) Der schnellere Weg (2+4 Gespräche & Vertrag) V. Bedeutung der Zäsur von 89/90 Die Zeit der Reagan – Administration Verstärkte Rüstung Verschlechterung der US-Sowjetischen Beziehungen Wiedervereinigung unwahrscheinlicher Gorbatschows Reformprogram Glasnost Perestroika ▪ (Abkehr von Breschnew- Doktrin) Emanzipation von Einzelstaaten (Baltikum, Kasachstan) Risse im „Eisernen Vorhang“ (Grenzöffnung Österreich-Ungarn) Druck auf die DDR-Führung Druck von Innen •Demonstrationen Druck von Außen •Reformunwilligkeit Auflösungserscheinungen auf Führungsebene Mauerfall (Schabowski) Der lange Weg zur Einheit Kohls 10-Punkte-Plan Der schnellere Weg Die 2+4 Gespräche und der Vertrag Leitgedanken Fortschritte durch konföderative Strukturen zw. den Beiden Staaten Vertragsgemeinschaft & Kooperation Stärkung von Demokratie und Menschenrechten in der DDR Einbindung der Frage der Einheit in multilateralen Prozess Offenes Zeitfenster Punkt 1 Sofortmaßnahmen und Hilfen für die DDR Punkt2 Erleichterung für Menschen auf beiden Seiten ▪ Reisefreiheit etc. Punkt 3 Ausweitung der Kooperation ▪ Bedingung: politischer und Wirtschaftlicher Wandel in der DDR Punkt 4 Vertragsgemeinschaft Punkt 5 Entwicklung konföderativer Strukturen Punkt 6-9 Internationale Einbettung des Einigungsweges in den gesamteuropäischen Prozess und die OstWest Beziehung Punkt 10 Doppelstrategie führt zur Föderation ergo einem Wiedervereinigtem Deutschland Wichtige Fragen im Voraus Verwirklichung der Wiedervereinigung unter außenpolitischen Aspekten Erreichbarkeit der Zustimmung zur außenpolitischen Souveränität Beschwichtigung der Sorge vor Wiedererstarkten Einigen Deutschland Offene Fragen nach zweiten Weltkrieg Tagesordnungspunkte der Gespräche Grenzfragen Politisch – Militärische Fragen Berlinproblematik Abschließende völkerrechtliche Regelung / Ablösung der Vier-Mächte Ordnung Im Westen Konsens: Deutschland weiterhin im westl. Bündnis USA ▪ Zerfall Sowjet Imperium + Bankrott DDR = Ende der bisherigen europ. Ordnung so wie der Nachkriegsordnung ▪ Wiedervereinigung als Sieg und krönender Abschluss des gemeinsamen Kampfes gegen sowjetischen Herrschaftsanspruch in Europa ▪ Eindeutige Unterstützung der Wiedervereinigung, um Deutsch – Sowjetischer Verständigung zuvor zu kommen ▪ Keine alliierte Kontrolle mehr / Deutschland gleichberechtigter Partner England ▪ Angst vor übereilten Schritten / Schwächung Gorbatschows Versuch Verhandlungen zu bremsen Frankreich ▪ Unterstützung Polens / Anerkennung Oder-Neiße Grenze ▪ Sorge vor Erstarkung Deutschlands ▪ Gorbatschows Stellung (s. England) ▪ Evtl. Hoffnung auf russisches „Njet“ ▪ Einigung Mitterand / Kohl auf Ebene europ. Integration Sowjetunion ▪ Unklare Verhandlungsposition durch innenpolitische Instabilität ▪ Bemühen um eine Schwächung der Westintegration der BRD ▪ Reduktion des gesamtdeutschen Militärs ▪ Wahrung des eigenen Gesichts Der Vertrag an sich Deutschland ▪ Verzicht auf sämtliche Gebietsansprüche ▪ Verzicht auf ABC-Waffen ▪ Begrenzung der Armee auf 370 000 Mann ▪ Wiederherstellung der vollen Souveränität ▪ Anerkennung Oder-Neiße Grenze Sowjetunion ▪ Rückzug der roten Armee bis 1994 Alliierte ▪ Ende des Vier-Mächte Statuts / Ende aller Rechte und Verbindlichkeiten in Bezug auf Deutschland als Ganzes Begleitende Abkommen Deutsch Sowjetischer General Vertrag Vertrag über gute Nachbar – und Partnerschaft so wie Zusammenarbeit mit der SU Drei Verträge über Zusammenarbeit mit der SU auf den Gebieten Wirtschaft, Industrie, Wissenschaft und Technik Vertrag über überleitende Maßnahmen Vertrag über den befristeten Aufenthalt und die Modalitäten des Abzugs Sowjetischer Truppen Internationales System Wegfall Ost-Westkonflikt ▪ Annäherung Ost-West ▪ Neue Partnerschaften Neuausrichtung der europ. Ordnung ▪ Von der EG zur EU ▪ Osterweiterung der EU Neue Herausforderung ▪ Balkan und andere regionale Konflikte Bredow, Wilfried von (2006): „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung“, Wiesbaden Hacke, Christian (2003): „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder“, 1. aktualisierte Neuausgabe, Frankfurt/M Schöllgen, Gregor (2004): „Die Außenp0litik der Bundesrepublik Deutschland – Von den Anfängen bis zur Gegenwart“ , 3. erweiterte und aktualisierte Neuauflage, Nördlingen Schwelling, Birgit (2007): „Die Außenpolitik der Bundesrepublik und die deutsche Vergangenheit“ aus: Schmidt, Hellmann, Wolf (Hrsg.)(2007): „Handbuch zur deutschen Außenpolitik“ Wiesbaden Eckert, Rainer (2005) „Das Historische Jahr 1990“ aus: „15 Jahre deutsche Einheit“, Aus Politik und Zeitgeschichte (40/2005)