Band 3 - Bundesarchiv

Dokumente zur Deutschlandpolitik
Herausgegeben vom Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen. Wissenschaftliche Leitung: Karl
Dietrich Bracher und Hans-Adolf Jacobsen
Beihefte Band 3
Karlheinz Niclauß: Kontroverse Deutschlandpolitik. Die politische Auseinandersetzung in der
Bundesrepublik Deutschland über den Grundlagenvertrag mit der DDR
Frankfurt/Main: Alfred Metzner.1977. 135 S. ISBN 3-7875-0763-9 (vergriffen)
Zum Inhalt:
Die Position der fünfziger Jahre und die Entspannungsbestrebungen in der Weltpolitik; die Vorstellungen der
Parteien zur Deutschlandpolitik und die unterschiedliche Beurteilung der Ausgangssituation; die Diskussion über
die diplomatische Vorbereitung und über Einzelbestimmungen des Vertrages; Vorstellungen zur
Wiedervereinigung und die Anerkennungsproblematik; die Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts zum
Grundlagenvertrag; unterschiedliche Nationsvorstellungen.
Inhaltsübersicht
Vorwort
1. Die Positinen der fünfziger Jahre und die Entspannungsbestrebungen in der Weltpolitik
Kalter Krieg und die Teilung Deutschlands – Bundesrepublik/DDR bis 1955 – Atomares Patt und
Berlin-Krise – Die Wirkung des Mauerbaus 1961 auf die westdeutsche Öffentlichkeit –
Deutschlandpolitik angesichts der Entspannungsbemühungen zwischen Ost und West
2. Die Vorstellungen der Parteien zur Deutschlandpolitik und die unterschiedliche Beurteilung der
Ausgangssituation
Adenauer/Kaiser/Schumacher – Pläne und Initiativen der SPD bis 1966 – Die FDP zwischen
Regierungsbeteiligung und Opposition – Der Wandel der Ost-West-Beziehungen als
Argumentationsgrundlage der Regierungskoalition – Positive Beurteilung der Deutschlandpolitik bis
1966 auf Oppositionsseite – Freiheitsrechte in Europa und sowjetische Außenpolitik
3. Die Diskussion über die diplomatische Vorbereitung und über Einzelbestimmungen des Vertrages
Die Vorbereitung des Grundlagenvertrages im Zusammenhang mit dem Berlin-Abkommen und den
Ostverträgen – Oppositionelle Kritik an der Deutschlandpolitik 1969–1972 – Zeitplanung und
Wahltermin – Isolierung des Grundlagenvertrages oder Einbindung in die Gesamtpolitik – Die
Nationsproblematik und die Berücksichtigung Berlins – Instrumentale oder definitive Interpretation
des Grundlagenvertrages
4. Vorstellungen zur Wiedervereinigung und die Anerkennungsproblematik
Das rechtlich abgesicherte Wiedervereinigungskonzept der fünfziger Jahre und Anregungen zu seiner
Modifizierung – Umfrageergebnisse zu Wiedervereinigung und Anerkennung der DDR – Mangelnde
Konkretisierung der Wiedervereinigungsvorstellungen in der Debatte über den Grundlagenvertrag –
Befürchtungen der CDU/CSU, die Initiative könne an Ost-Berlin verlorengehen – Der
Anerkennungsbegriff zwischen staatsrechtlicher und moralischer Bewertung
5. Innenpolitische Gesichtspunkte und Motive
Innere Stabilität der Bundesrepublik und Deutschlandpolitik in den fünfziger Jahren – Die umstrittene
Wirkung der Ostpolitik auf das Selbstverständnis der Bundesrepublik – Bedenken und
Krisenbewußtsein der Opposition; optimistisches Demokratieverständnis der Koalition –
Deutschlandpolitik und politischer Radikalismus in der Bundesrepublik – Gemeinsame Außenpolitik
ein Wert an sich? – Der Weg zur Polarisierung in der Deutschlandpolitik – Innerparteiliche und
wahltaktische Aspekte
6. Die Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag
Zur Stellung der Verfassungsgerichtsbarkeit im politischen System der Bundesrepublik – Die
Präambel des Grundgesetzes und das Wiedervereinigungsgebot – Anträge und Verfahren zum
Grundlagenvertrag – Die wichtigsten Aussagen des Urteils vom 31.6.1973 und ihre Bewertung – Zur
generellen Problematik richterlicher Entscheidungen zu politischen Kontroversen
7. Unterschiedliche Nationsvorstellungen
Ansätze zur Abgrenzung und Definition des Nationsbegriff – Die geschichtliche Entwicklung moderner
Nationalbewegungen – Die Bewertung des Bismarck-Reiches in der Grundlagenvertragsdebatte – Die
Konzeptionen der rechtlich abgesicherten Staatsnation und der geschichtlich abgeleiteten
Bewußtseinsnation – Zusammenfassende Bewertung der Debatte über den Grundlagenvertrag –
Kontinuitätsproblem und Anerkennungsbegriff
Literaturhinweise
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