Rezens sionen

Rezenssionen
Bogumil,, Jörg und Sabbine Kuhlmann (Hrsg.). 20110. Kommunale Aufgabenw
wahrnehmung
im Wandeel. Kommunallisierung, Reg
gionalisierungg und Territoriialreform in Deutschland
D
und Europ
opa. Wiesbadeen: VS Verlag
g für Sozialwisssenschaften. 354 S., € 49,9
95.
Die territoriale Dimenssion von Polittik erlebt in deen letzten Jahrren nach einerr Zeit des
Abgesanggs eine Renaisssance in Form
m einer neuenn Wertschätzun
ng der unterscchiedlichsten
Formen vvon Dezentraliisierung. Im Spannungsfeld
S
d zwischen Gllobalisierung und
u Europäisiierung
auf der eiinen, Kommunnalisierung un
nd Regionalisiierung auf derr anderen Seite
zieht auchh die letztere Perspektive
P
verstärkt politikkwissenschaft
ftliche Beachtu
ung auf sich.
In diesen Rahmen fälltt auch der hierr anzuzeigendde Band zum Wandel
W
der ko
ommunalen
Aufgabennwahrnehmunng, herausgegeeben von Jörgg Bogumil und
d Sabine Kuhlm
mann.
Hellmut W
Wollmann hattte in seinem 2008
2
publizierrten Band zu Reformen
R
in der
d Kommunaalpolitik
(siehe diee Rezension inn ZfVP 2/2008
8) eine echte K
Kommunalisieerung statt derr
bloßen Ü
Übertragung staaatlicher Aufg
gaben in den kkommunalen Wirkungskrei
W
s gefordert.
Hier schliießen die Beitträge in dem Sammelband
S
aan und wollen
n einen aktuelllen Überblick
über emppirische Anhalltspunkte, kon
nzeptionelle A
Anregungen un
nd praktische Erfahrungen
E
zur instituutionellen, funnktionalen und
d territorialenn Reorganisatio
on kommunaller und subnattionaler
Verwaltuung in Deutschhland und Eurropa vermittelnn.
Die in dem Band versaammelten Stud
dien kann mann als eine Art Steinbruch ak
ktueller
Fragestellungen und Löösungsansätzee verstehen, dder dem an derr Kommunalissierung und
Regionaliisierung intereessierten Leseer auf vielfältigge Art und Weise
W
inspiriereen kann. Dazuu
trägt besoonders bei, dass man sich niicht nur auf eiine fachwissen
nschaftliche Perspektive
P
beschränkkt hat, sondernn auch Praktik
ker aus der Koommunalverw
waltung zu Wo
ort kommen
lässt. Hieerzu zählen beispielsweise die
d Beiträge voon Axel Prieb
bs (Erster Regiionsrat der
Region H
Hannover) zu Erfahrungen
E
und
u Perspektivven der Region Hannover oder
o von Johannnes
Freiherr von Gayl (Innnenministerium
m von Meckleenburg-Vorpo
ommern) zur Kreisgebietsre
K
eform.
Der Aufbbau des Buchees ist gegliederrt in 1) die Koommunalisieru
ung staatlicher
Aufgabenn, 2) die Regioonalisierung und
u interkomm
munale Koopeeration sowie 3)
3 den Vergleeich
mit internnationalen Beiispielen (Fran
nkreich, Italienn und Mittel-/O
Osteuropa).
Im erstenn Teil widmet sich Martin Burgi
B
kommunnalverfassungsrechtlichen und
u organisatioonsrechtlichen
n
Folgefraggen, die sich aus
a der Komm
munalisierung eergeben. Mit Verweis
V
auf die V
Vorgängerstudiie Wollmannss wird auch hi er eine tatsäch
hliche Kommu
unalisierung
eingeforddert, um die Leeistungsfähigk
keit der Selbsttverwaltung ausnutzen
a
und Schaden
von ihr abbhalten zu könnnen. Die rech
htliche Perspeektive um den Aspekt der Legitimation
L
zu erweittern ist unter anderem
a
das Verdienst
V
von Falk Ebingerr. Auch hier steht der wünscchenswerte
Effekt deer Subsidiaritäät im Mittelpun
nkt des Intere sses, dessen Vorzüge
V
aber
nalen Leistunggsfähigkeit geefährdet werdeen. Ebinger
durch einne Überlastungg der kommun
ruft zu veerwaltungsinteernen Optimieerungsprozess en auf – die durch
d
die Polittik gefördert
werden kkönnen und müüssen – und nicht zu Reform
mgroßprojekteen mit tausend
den verschobeener
Beamter uund aufgelöstter Behörden. Ein konkretess Fallbeispiel aus der Praxiss stellt
Philipp R
Richter am Beiispiel der Refo
form der badenn-württemberg
gischen Schullaufsicht vor,
die allerddings rezentrallisiert wurde.
Regionaliisierung, also die Bildung harter
h
Verbündde mit hoher und
u multifunk
ktionaler
Verbindliichkeit oder enntsprechend weicher,
w
nur thhematisch verrbundener Arb
beitskreise ist
das Objekkt der Analysee im zweiten Teil
T des Banddes. In ihrem in
nformativen und
u instruktiveen
Überblicksbeitrag zeigen Jörg Bogumil und Stephan Grohs Formen und Problemstellungen
im Zusammenhang mit Regionen in der Bundesrepublik auf, dem Anspruch
auf Praxisnähe folgend auch mit einem Fallbeispiel aus Braunschweig. Dies wird ergänzt
um die bereits erwähnten Berichte von Axel Priebs und Johannes Freiherr von Gayl aus
Hannover beziehungsweise Mecklenburg-Vorpommern. Solchen, wenn man so möchte,
noch traditionellen Herangehensweisen steht eine mutig formulierte Modernisierungsthese
als Fazit des Beitrags von Tino Schuppan gegenüber, Gebietsreform finde im Informationszeitalter
im Netz statt. Dass dies nicht einfach in den Raum gestellt ist, beweist
die vorangegangene Darstellung der Bedeutung IT-durchdrungener Verwaltung. Der Verfasser
indes weist selbst auch auf die großen Herausforderungen und Risiken hin, die
damit verbunden sind. Zu nennen wäre etwa hier eine weitgehende Standardisierung,
von der man sich fragen könnte, ob sie mit den Zielen einer Dezentralisierung letztlich
voll vereinbar wäre. Dass weiter großstädtische Agglomerationen im Spannungsfeld von
Kommunalisierung und Regionalisierung ganz eigene Herausforderungen ergeben wird
in der Forschung etwa in den USA ebenfalls diskutiert. Solche Metropolverbände können
dann Laboratorien für neue Verwaltungsformen sein, die unter einem lockeren Überbau
verschiedenartige Institutionen und Formen der Kommunalverwaltung zusammenfassen.
Joachim Blatter und Nico van der Heiden diskutieren dieses Forschungsfeld für Deutschland
am Beispiel der Metropolregionen Hamburg, Bremen, Hannover, Stuttgart, München
und Frankfurt. Die Autoren bemühen sich dabei um eine theoriegeleitete Typologie
der Metropolitan Governance. Solchen neuen Formen interkommunaler Kooperation ist
auch der Beitrag von Heinrich Mäding gewidmet.
Im Anschluss an seine hier schon erwähnte Vergleichsstudie zur Kommunalreform in
Europa stellt Hellmut Wollmann nochmals seine zentralen Befunde zu Deutschland, England,
Schweden, Frankreich, Spanien und Italien vor, verbunden mit der Forderung nach
Kommunalisierung, wie sie beispielhaft in Schweden verwirklicht worden ist. Damit ist
der Blickwinkel geöffnet auf den europäischen Raum, der durch überblicksartige Darstellungen
von Renate Reiter und Sabine Kuhlmann zu Frankreich sowie Nathalie Behnke zu
Italien gefüllt wird. In beiden Fällen sind Kommunalisierung und Regionalisierung mit
Problemen behaftet, auch wenn sich sowohl Frankreich als auch Italien vom rein unitarischen
Staatsaufbau entfernen und der Trend zur Dezentralisierung deutlich sichtbar ist.
In beiden Fällen fordern die Autorinnen den politischen Willen ein, begonnene Reformvorhaben
auch wirklich umzusetzen. Das Gleiche lässt sich auch für den vielfältigen mittelund osteuropäischen Raum sagen, den Martin Brusis vergleichend vorstellt und für
den er trotz verschiedener Ansätze institutioneller Verfestigung noch viele offene Fragen
vor allem mit Blick auf lokale und regionale Identitäten feststellt.
Den Charakter eines Aufrisses des Erreichten und einer Grundlage für die Aufarbeitung
von Forschungsdesiderata im Bereich der Kommunal- und Regionalismusforschung
mit Blick auf die Verwaltungspolitik unterstreicht der Katalog an Leitfragen, den die Herausgeber
an das Ende des Bandes gesetzt haben. Das Verdienst des Sammelbandes liegt
neben einem Aufriss des Standes der Beschäftigung vor allem auch in der Inspiration für
weitere Forschung zu den darin aufgeworfenen Fragekomplexen. Es ist dem Band also
eine möglichst breite und interdisziplinäre Leserschaft zu wünschen, damit in künftigen
Studien die Leitfragen weiter behandelt und geklärt werden können.
Thomas Leuerer