Liberalismus

Liberalismus
von Moritz Hanebeck
Aufgabe 1: Allgemeiner Überblick
Die Grundlagen der liberalen Ideen: Als Liberalismus bezeichnet man eine
Staats- bzw. Gesellschaftsauffassung, hinter deren politisch- philosophischen
Lehre die Emanzipation des Individuums steht. Der Liberalismus steht für den
Versuch, sich von überlieferten Dogmen, staatlicher Bevormundung sowie
anderen Einschränkungen, die der Entfaltung des Einzelnen im Wege standen,
zu befreien. Im Zentrum dieser Anschauung steht die individuelle Freiheit. Sie
ist die Grundnorm der menschlichen Gesellschaft und bezieht sich vor allem auf
die politische sowie wirtschaftliche Ordnung. Dies verlangt einen Rückzug des
Staats aus dem gesellschaftlichen Bereich. Lediglich die Freiheit des Einzelnen
markiert die Schranken der öffentlichen Gewalt, sie endet jedoch dort, wo die
Freiheit eines anderen beeinträchtigt würde.
Die Entstehungsgeschichte: Die Wurzeln des Liberalismus finden sich im
Individualismus der Renaissance sowie in der Philosophie der Aufklärung und
des Idealismus. Demnach besitzt der Mensch angeborene, „natürliche“
Menschenrechte, die für den Staat unantastbar sind. Alle Formen von
Herrschaft beruhen nicht auf göttlichem Ursprung, sondern auf einem von
freien Menschen geschlossenen Gesellschaftsvertrag.
Zu den Bekanntesten Vertretern des Liberalismus gehören die Engländer John
Locke, Francis Hutchinson, Jeremy Benthan und John Stuart Mill, die
Franzosen Montesquien, Emmanuel Joseph Sieyès sowie die Enzyklopädisten.
Für Deutschland muß Immanuel Kant genannt werden.
Die politischen Wurzeln führen auf die französische Revolution zurück. Dabei
wurden die Hindernisse beseitigt, die der Entfaltung des Einzelnen im Weg
standen: Leibeigenschaft, Frondienst, Zunft- und Gewerbeschranken, die
rechtliche und wirtschaftliche Zersplitterung, die Zollschranken und die
Monarchie mit ihren Privilegien. Zwar konnte das Großbürgertum diesen
Prozeß 1794 unterbrechen und die Demokratie wieder abschaffen, die Resultate
der Revolution aber nicht mehr aus der Welt schaffen.
Der Begriff „Liberalismus“ selbst, geht auf die spanischen Befreiungskriege
zurück. Nach wachsenden Erfolgen schlossen sich auch das Bürgertum und die
liberale Intelligenz an. Diese setzten 1812 eine Verfassung durch, die schon
nach französische, Vorbild die persönliche Freiheit, das Recht auf Eigentum, ein
Ein-Kammer-System und die Abschaffung der staatlichen Inquisition festlegte.
Staats- und Rechtsvorstellungen: Die Aussagen des Liberalismus zur
Staatsgewalt erklären sich aus der Situation, in der sich das Bürgertum
gegenüber dem absolutistischen System befand: Die Aufklärung hatte die
Legitimitätsgrundlage des mittelalterlichen Staates, den Glauben, daß die
Staatsgewalt im Auftrage und im Namen Gottes zu handeln befugt sei, zerstört.
Der Staat gilt nun als eine menschliche Einrichtung, die ihre Legitimität vom
Willen des Volkes ableite und für dessen irdisches Wohl zu sorgen hatte. Die
Exekutive wurde der Volksvertretung unterworfen, was die Beseitigung der
Monarchie zur Folge hatte. Um schließlich die Rechtstaatlichkeit einzuführen,
eines der Hauptziele des Liberalismus, wurde das Parlament als zentrale
Institution des liberalen Staates verwirklicht. Es sollte nicht Interessen und
Wünsche, sondern die Vernunft repräsentieren.
Wichtige Punkte dieses Parlamentarismus waren die Freiheit zur politischen
Betätigung bei gleichzeitiger Verantwortung gegenüber der Volksvertretung.
Auch wenn eine besondere Aufmerksamkeit auf die Abwehr der
Freiheitsberaubung durch den Staat gelegt wurde, wurde nie die Notwendigkeit
des Staates und sein Gewaltmonopol in Frage gestellt.
Auch die Rechtsordnung mußte nach den Bedürfnissen der Bürger neu gestaltet
werden. Justiz und Verwaltung mußten öffentlich und kalkulierbar sein, wenn
die Wirtschaft nicht behindert werden sollte. Vorrechte und Benachteiligungen
waren mit dem bürgerlichen Rechtsstaat nicht vereinbar. Einen besonderen
Rang im Rechtsstaat nahmen die Grundrechte ein: Das waren z.B.
Individualsphäre (persönliche Freiheit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Freiheit
des Geistes), Meinungsfreiheit (freie Willensbildung, Pressefreiheit) etc.
Diese Grundrechte sollten dazu führen, daß freie Individuen ihre Beziehungen
untereinander durch frei vereinbare Verträge regeln. Der Staat hatte lediglich
die Aufgabe, allgemeine Regeln aufzustellen.
Wirtschaftliche Interessen: Die Grundidee der Liberalen Wirtschaft war die
Theorie von der Selbstbestimmung der Wirtschaft. Die Wirtschaft würde sich
zum Wohle aller entfalten, wenn man sie sich selbst überläßt. Der Staat solle
alle Hindernisse beseitigen, die dieser natürlichen Ordnung entgegenstehen,
sich aber größtenteils aus dem wirtschaftlichen Bereich heraushalten. Durch
Einführung der Zollfreiheit- und des Freihandels wurde wesentlich zum
Aufschwung der Ökonomie beigetragen.
Die wirtschaftliche Freiheit des Einzelnen beruht auf den Voraussetzungen, daß
jeder Anbieter seine waren selber herstellt, und jeder Arbeiter seine
Produktionsmittel selber besitzt.
Aufgabe 2: Widersprüchlichkeiten und Auswirkungen
Die liberalen Ideen enthielten von Anfang an eine Reihe von Inkonsequenzen
und Widersprüchlichkeiten:
Einschränkungen der Bürgerrechte: Wirtschaftlich Unselbständige blieben von
den Grundrechten ausgeschlossen. Nur der Besitzende habe auf Grund seiner
Unabhängigkeit und Steuerzahlungen, das Recht an Entscheidungen
mitzuwirken. Zudem wurde verbreitet, nur der Gebildete hätte genug Einsicht,
um mitzuregieren. Bildung war aber nur gegen Geld zu erlangen.
Grundrecht und Volkssouveränität: Da Grundrechte übergesetzliches Recht
darstellten, konnten sie vom Volk nicht geändert werden. Dieser Einschnitt in
die Volkssouveränität brachte einige Probleme mit sich. So stritt man sich, ob
zum Eigentum auch das eigene Leben dazugehöre. Denn, in der französischen
Verfassung von 1793 hieß es, das jeder, der gegen das Wirtschaftseigentum sei,
mit dem Tod zu bestrafen sei.
Repräsentativsystem:
Die
Repräsentativverfassung
reduziert
den
Zusammenhang zwischen Wähler und Gewähltem auf ein Minimum. Der
Abgeordnete war an keine Weisungen und Aufträge seiner Wähler gebunden,
sondern konnte frei nach seinem Belieben entscheiden. Zudem blieb unteren
Schichten der Einzug in die Parlamente verwehrt, da sich, auf Grund nacht
vorhandener Diäten nur Besitzende politische Mandate erlauben konnten.
Freiheit und Gleichheit: Für untere Schichten was Freiheit nur schwer oder
gar nicht zu erlangen, solange sie ökonomisch abhängig waren. Sie mußten die
Arbeitsbedingungen der Besitzenden akzeptieren. Sie forderten die soziale
Gleichheit als einzige Möglichkeit die reale persönliche Freiheit zu erreichen.
Das besitzende Bürgertum sah in der Gleichheit dagegen eine Gefahr für seine
Privilegien. Schließlich wurde verkündet, daß Freiheit und Gleichheit
unüberbrückbar seien. Die Gleichheit wurde auf die „Gleichheit vor Gericht“
reduziert.
Aus diesen Widersprüchen zwischen Anspruch und Wirklichkeit des
Liberalismus im sozialökonomischen Bereich entwickelten sich letztendlich die
Ideen des Sozialismus. Mit Einführung des Liberalismus verschlechterten sich
die Arbeitsbedingungen drastisch. Soziale Schutzmaßnahmen waren mit den
Prinzipien der freien Entfaltung der Wirtschaft und der Nichteinmischung des
Staates nicht vereinbar. Unter Berufung auf eben diese Parolen konnten die
Kapitalisten eine Erhöhung der Arbeitszeit und die Einführung der Kinder- und
Frauenarbeit durchsetzen. Durch Fortschritte in der Medizin war die
Kindersterblichkeit zurückgegangen, was zu einem rapiden Wachstum der
Bevölkerung führte. Somit standen immer ausreichend Arbeitskräfte zur
Verfügung, was die Löhne niedrig hielt. Durch strenge gesetzt war es den
Arbeitern streng verboten sich zur Wehr zu setzten. Für die unterste Schicht
waren die Errungenschaften des Liberalismus bedeutungslose Phrasen.
Dieser Widerspruch wurde zusätzlich durch steigende Produktion bei
gleichzeitiger Verelendung der Massen verschärft. Das liberale System konnte
ein menschliches Dasein aller nicht gewährleisten. Da die Arbeiterklasse keine
reale Chance hatte ihre soziale Lage zu verbessern, war die einzige Möglichkeit
die Überwindung des Liberalismus.
Nach harten Kämpfen erhielten die Arbeiter vor allem in England zunehmend
mehr Rechte.
All diese Widersprüche führten zur Widerlegung und schließlich Abschaffung
des Liberalismus in Europa. In den Vereinigten Staaten wurde noch lange an
den liberalen Theorien, allen voran der Aufstieg des Tüchtigen, festgehalten.
Aufgabe 3: Heutige politische und wirtschaftliche Wirklichkeit
Wenn man den Liberalismus aus heutiger Sicht betrachtet, wird klar warum er
in seiner damaligen Form scheitern mußte. Der Liberalismus war eine rein auf
wirtschaftliche und kapitalistische Interessen ausgerichtete Staatsform. Der
freien und vom Staat unkontrollierten Entfaltung wurde alle anderen Bereiche
untergeordnet. Vor allem den unteren Schichten wurde aus Angst vor
wirtschaftlichen Einbußen keine Beachtung geschenkt. Sie wurden sogar die
Möglichkeit genommen, direkt am politischen Leben teilzunehmen.
Letzten Endes brachte der Liberalismus zwar wirtschaftlichen Aufschwung und
zum Ersten mal politische Freiheit und Rechtstaatlichkeit. Diese Entwicklung
wurde aber auf Kosten der ärmeren Schichten, für die sich die z.B. die
Arbeitsbedingungen sogar noch verschlechterten, vollzogen. Das scheitern war
vorprogrammiert, da sich der liberale Staat weigerte in die Sozialökonomie
einzugreifen, um der Wirtschaft nicht zu schaden. Damit war das liberale
Staatssystem für die Mehrheit des Volkes nicht mehr tragbar.
Von einem grundsätzlichen Scheitern der Theorien des Liberalismus möchte ich
aber nicht sprechen. Der Liberalismus war ein wichtiger Schritt hin zu unseren
heutigen Staatsformen und Wirtschaftssystemen (soziale Marktwirtschaft). Dank
des Liberalismus wurde die absolutistische Monarchie endlich beseitigt.
Aufklärerische Ideen fanden den weg in die Öffentlichkeit und die Politik. Der
Liberalismus war die Geburtsstunde heutiger Demokratien aber auch die des
Kapitalismus.
4. Aufgabe: Vergleich Kühnel – Schulbuch
Kühnels Darstellung des Liberalismus ist im Vergleich zu denen in unseren
Schulbüchern wesentlich kritischer. Sie geht weit über die Ansammlung
historischer Ereignisse hinaus. Kühnel zeigt deutlich den Widerspruch zwischen
Theorie und Praxis. Es werden nicht nur politische Fakten wiedergegeben,
sondern auch auf die Lage der normalen Bevölkerung eingegangen.
So findet man nichts bzw. sehr wenig über die Lebensbedingungen der Arbeiter.
Das sich die Arbeitsbedingungen gegenüber dem absolutistischen System sogar
verschlechtert hatten war mir neu. Besonders positiv ist zu erwähnen, daß
Kühnel auch nicht davor zurückschreckt, die menschenverachtenden
Äußerungen, die Armut als „unumstößliches Naturgesetz“ darstellten und
jegliche Verbesserungen ablehnten, anzuführen!
Nur durch diese kritische Zusammenfassung aller den Liberalismus betreffenden
Ereignisse, Ergebnisse und Ziitate, wird deutlich, warum der Liberalismus
letzten Endes untergehen mußte.
Meiner Meinung nach kann man sogar von einer Verfälschung der historischen
Tatsachen sprechen, wenn in unseren Schulbüchern nicht auch hinter die
Fassade des Liberalismus geschaut wird!
Quellenangaben:
Reinhard Kühnel: „Formen bürgerlicher Herrschaft“ S.21-51
Hellmuth Rössler „Deutsche Geschichte“
„Zeiten und Menschen“ Band 3
„Zwischen Beharrung und Aufbruch“
Microsoft „Encarta 97“